Atommüll-Karte: Die Fehler der BGE
Dienstag 29. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von .ausgestrahlt

Eine erste Analyse des Zwischenberichts Teilgebiete zur Standortsuche für ein dauerhaftes Atommüll-Lager

Gestern hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) im Rahmen der Standortsuche für ein Atommüll-Lager den Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlicht. Nach einer allerersten Analyse kommt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, zu folgender Einschätzung:

„54 Prozent des Bundesgebietes sind gestern von ...

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AKW Doel 1 und 2: 30. September 2020 ist wichtiger Stichtag für das weitere UVP-Verfahren
Dienstag 29. September 2020
Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) weist darauf hin, dass sich interessierte Bürgerinnen und Bürger, sowie Vereine und Verbände, die sich gegen die drohende Laufzeitverlängerung der belgischen Atomkraftwerke Doel 1 und Doel 2 zur Wehr setzen wollen, bis zum 30. September 2020 offiziell registrieren lassen müssen. Nur dann werden sie mit ihren Anlegen im aktuell laufenden Verfahren zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ...

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Rüstungsexportverbot für die Vereinigten Arabischen Emirate wegen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen
Dienstag 29. September 2020
Internationales Internationales, Bewegungen, Wirtschaft 

Von pax christi

UN-Expertengruppe fordert Stopp der Waffenlieferungen an Kriegsparteien und die Befassung des Internationalen Strafgerichtshof mit Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen

Heute, am 29. September, stellt die Expertengruppe der Vereinten Nationen für den Jemen (GEE Yemen) ihren Bericht über die menschen- und völkerrechtliche Lage im Jemen offiziell im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vor. In diesem Gremium ist auch ...

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Frankreich beschließt Pelzfarmverbot – Jetzt muss auch Deutschland endlich handeln und Pelzfarmen verbieten
Dienstag 29. September 2020
Internationales Internationales, Umwelt, Bewegungen 

Von Deutsches Tierschutzbüro

Die Kampagnen von Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen aus den letzten Jahren zeigen immer mehr Wirkung. So lehnt ein Großteil der Bevölkerung Echtpelz aus Tierschutzgründen ab, dies zeigen auch immer wieder aktuelle Umfragen. „Bilder von kranken, verletzten und toten Wildtieren in engen Käfigen möchte niemand mehr sehen" so die Sprecherin Denise Weber vom Deutschen Tierschutzbüro. Mehr und mehr haben auch die großen Modelabels und ...

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„Polizeiproblem in Deutschland ist nicht mehr zu vertuschen“
Montag 28. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Ende Gelände kritisiert Polizei wegen Verstößen gegen Grundrechte

Während der Aktionstage von Ende Gelände im Rheinischen Revier kam es aus Sicht des Bündnisses zu zahlreichen Rechtsverstößen von Seiten der Polizei. Der Rechtsbeistand von Ende Gelände weist auf folgende gravierende Rechtsverstöße hin:

1. Versammlungsverbote

Die zuständigen Polizeibeamt*innen und Behörden verweigerten diverse Anmeldungen von Versammlungen und ...

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Krankenhausbetreiber, zivilgesellschaftliche Initiativen und Gewerkschafter fordern Abschaffung der Fallpauschalen
Montag 28. September 2020
Soziales Soziales, Bewegungen, Wirtschaft 

Von Attac

Gesundheitsministerkonferenz muss Profitlogik in den Krankenhäusern beenden

Wenige Tage vor der Gesundheitsminister*innenkonferenz am 30. September fordern Krankenhausbetreiber und gesundheitspolitische Akteure gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen und gewerkschaftlichen Organisationen die kostendeckende Finanzierung von Krankenhäusern und ein Ende der Profitmöglichkeiten für private Klinikbetreiber. Eine entsprechende Resolution mit dem Titel „Die ...

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Assange-Schauprozess: Unrechtsjustiz leugnet Psycho-Folter, John Young (Cryptome), Chris Butler (blog.archive)
Montag 28. September 2020
Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

In der letzten Prozesswoche versuchte der US-Ankläger offenbar die Beweisaufnahme zum Gesundheitszustand des Angeklagten zu manipulieren: Er und die Richterin Baraitser leugneten wider besseres Wissen, dass in der Zelle eine Rasierklinge gefunden wurde, ein Beleg für mögliche Suizidabsichten von Julian Assange. Sein psychischer Zustand könnte einer Auslieferung, die man offenbar unbedingt durchsetzen will, entgegenstehen.

So berichtete es der ...

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KLARTEXTSUMPF
Montag 28. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Dieter Braeg

Mit viel Missvergnügen verfolge ich die „Reaktionen“  der Herren Ernst&Händel&Co, die der zutreffenden Kritik von Charlotte Ullmann jene Worthülsen entgegensetzen, die in den inhaltslosen Begriffen „Markenkern“, „Daseinszweck“ oder „Gebrauchswert“ jenen Höhepunkt an gesellschaftspolitisch erhaltenden Wortsprech enthalten, der seit Beginn der WASG Gründung, ich selbst war Gründungsmitglied des Kreisverbandes der WASG in Mönchengladbach und ...

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Atommüllkonferenz fordert Mitbestimmung statt inszenierter Beteiligung bei der Endlagersuche
Montag 28. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von BUND

Die Suche nach einem sogenannten Endlager für Atommüll in Deutschland muss unter wirksamer Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen. Nach der heutigen Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), der 90 Regionen als mögliche Standorte für ein Atommülllager ausweist, hat die Atommüllkonferenz ihre Forderung nach völliger Transparenz und echter Mitwirkung erneuert: „Die atompolitische Vergangenheit zeigt: ...

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„Die Klimagerechtigkeitsbewegung ist zurück!“
Sonntag 27. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Ende Gelände beendet erfolgreiches Aktionswochenende

Von Ende Gelände

Ende Gelände hat heute um 10 Uhr das Aktionswochenende für beendet erklärt. Im gesamten Rheinland wurde bei den Protesten Kohle- und Gasinfrastruktur von über 3.000 Aktivist*innen blockiert. Ende Gelände fordert den Ausstieg aus allen fossilen Energieträgern sowie einen grundlegenden Systemwandel. Dabei setzte der anti-koloniale Aktionsfinger im Sinne der weltweiten Black-Lives-Matter ...

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Assange-Schauprozess: Jakob Augstein pro Assange
Sonntag 27. September 2020
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Von Hannes Sies

London. Die letzte Verhandlungswoche des skandalösen Schauprozesses gegen Julian Assange endete mit der Verlesung einer Zeugenaussage des Freitag-Herausgebers Augstein, der bestätigte, dass der Wikileaks-Gründer sich (gegenüber dem Freitag) sehr wohl für die Sicherheit von US-Informanten eingesetzt hatte -statt diese bedenkenlos oder sogar böswillig zu gefährden, wie die US-Ankläger (wohl auch auf Basis von Behauptungen des Assange-Gegners ...

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Das UN-Ding
Sonntag 27. September 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Einer gegen alle, muss man nach den völlig unqualifizierten Äußerungen des US-Präsidenten zur Lage der Welt und zum „China-Virus“ beim 75. Geburtstag der UN feststellen. Merkel ist für Zusammenarbeit, Macron beschwört den Zusammenhalt, um nicht in den Streit zwischen USA und China hineingezogen zu werden, und manche halten einen neuen „Kalten Krieg“ für möglich. Und China? Der Chinesische Präsident will weder einen kalten noch einen ...

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Zur LINKS-PARTEI - Antwort von Charlotte Ullmann auf "Wieder Klartext reden" (ND, Klaus Ernst, Thomas Händel)
Sonntag 27. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Charlotte Ullmann

Jetzt sich darauf zu besinnen, was der "Markenkern" der WASG (Arbeit und soziale Gerechtigkeit) war, aber sehenden Auges in die Gefahr zu laufen bei der Fusion zwischen der ehemaligen WASG und PDS? 

Es war doch reichlich bekannt, dass die zahlenmäßig viel größere Ost-PDS eigentlich eine SPD war, die sämtliche neoliberalen Schandtaten wie bsw. Privatisierung der Wasserversorgung oder des Blindengeldes im Zuge der Agenda 2010 mitexekutiert ...

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NRW-LINKEN-Landesparteitag fordert auf Antrag der Sozialistischen Linken Strategiewechsel:
Sonntag 27. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, TopNews 

„Die Superreichen sollen zahlen!“

Von Sozialistische Linke NRW

Am Wochenende hat in der Halle Münsterland der Landesparteitag der NRW-LINKEN stattgefunden. Auf Antrag der marxistisch-linkskeynesianischen Strömung Sozialistische Linke NRW (SL) hat der Parteitag einen Strategiewechsel der Partei in Zeiten der Corona-Krise gefordert: „Die Superreichen sollen zahlen!“
Einvernehmlich ergänzt worden war dieser Antrag schon im Vorfeld des Parteitages um eine ...

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Neuerscheinungen Sachbücher
Sonntag 27. September 2020
Kultur Kultur, TopNews 

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Hedwig Richter: Demokratie. Eine deutsche Affäre. Vom 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart, C.H. Beck, München 2020, ISBN: 978-3-406-75479-1, 26,95 EURO (D)

Hedwig Richter, Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität der Bundeswehr in München, beschreibt die Geschichte der Demokratie in Deutschland in den letzten Jahrhunderten bis heute. Es geht sich um das „normative Projekt der Demokratie, das sich ...

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