Kathrin Vogler zur diesjährigen Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: Realitätsfern und aus der Zeit gefallen. Die Bundeswehr „übt“ den Atomkrieg.
Dienstag 13. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, TopNews 

Von Kathrin Vogler (MdB)

In der Eifel hat das diesjährige Atomkriegstraining „Steadfast Noon“ begonnen. Beteiligt sind in diesem Jahr neben deutschen Tornadostaffeln auch Kampflugzeuge aus den Niederlanden, aus Belgien und aus Italien. Neben dem Atomwaffenstandort in Rheinland-pfälzischen Büchel ist diesmal auch der Fliegerhorst Nörvenich in NRW involviert. Er gilt als Ausweichstützpunkt für die Bücheler US-Atomwaffen.

Von Nörvenich aus trainieren ...

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Und noch ein Trump(f) vor den Wahlen in USA
Montag 12. Oktober 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Wohl kaum jemand wird sich an die Prahlerei von Trump vor 4 Jahren erinnern: 'I could shoot somebody and I wouldn’t lose any voters' (Ich könnte jemanden erschießen und würde keinen Wähler verlieren). 40% ihm blindlings folgender Amerikaner scheinen diesen Irrwitz zu teilen. Diese als „<link&nbsp;...

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LINKE begrüßt EuGH-Entscheidung zu Hartz-IV
Montag 12. Oktober 2020
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

Zu der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 6.10.2020, dass die Regelung im Sozialgesetzbuch II, in Deutschland lebende EU-Bürger vom Hartz-IV-Bezug auszuschließen, teilweise gegen Europarecht verstößt (C-181/19), erklärt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europa-Parlament:

“Das Urteil stärkt wichtige Grundrechte in der Europäischen Union. Wenn Kinder in der EU die Schule besuchen, haben sie in jedem Mitgliedsstaat ein eigenes Aufenthaltsrecht. Und ...

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Verfassungsbeschwerde der Linksfraktion gegen undemokratisches CETA Freihandelsabkommen
Montag 12. Oktober 2020
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

Anlässlich der Befassung des Bundesverfassungsgerichts mit der Klage der Linksfraktion zum EU-Kanada Freihandels- und Investitionsschutzabkommen CETA am 13. Oktober, erklärt Michel Brandt, Karlsruher Bundestagsabgeordneter und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

"Die vorläufige Verabschiedung von CETA ohne Zustimmung des Bundestags und gegen den Willen der Öffentlichkeit ist verfassungswidrig. Diesen Angriff auf die Demokratie wird das Gericht in ...

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Albanien Corona- und Klassenkampf
Sonntag 11. Oktober 2020
Internationales Internationales, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Max Brym

Das bundesdeutsche auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Albanien wegen Covid-19. Die Infektionszahlen steigen in dem Land täglich dramatisch an. Dennoch werden trotz massiver Ansteckungsgefahr und bekannt gewordener Todesfälle, gesundheitsgefährdende Arbeiten fortgeführt. Das betrifft besonders die Textilindustrie, in denen hauptsächlich italienische Textilkapitalisten, albanische Frauen für umgerechnet knapp 200 Euro im Monat ausbeuten. In Tirana der Hauptstadt ...

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Offener Brief von Oleg Musyka an Bild-Journalist Julian Röpcke
Sonntag 11. Oktober 2020
Internationales Internationales, Kultur, TopNews 

Die Bild-Zeitung hat ein neues Opfer gefunden. Der ukrainische Staatsbürger Oleg Musyka, der den Brand im Gewerkschaftshaus von Odessa am 2. Mai 2014 nur mit Glück überlebte, wurde in einem Bild-Enthüllungsartikel von Julian Röpcke am 25. September als „Berliner Aktivist und Kreml-Agent“ beschimpft.

Von Ulrich Heyden, Moskau

Nun wehrt sich Musyka in einem Offenen Brief an Julian Röpcke. Musyka ist ein seit 2017 in Deutschland anerkannter politischer ...

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Sacher & Bergmaier beim 12-Stunden-Konzert wider Gewalt und Vergessen in Melk 2020
Sonntag 11. Oktober 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Kultur 

Von Sacher & Bergmaier

Dieser Tage wurde den rund 14.400 ehemaligen KZ-Häftlingen, die im KZ-Außenlager Melk ausgebeutet und tausendfach ermordet wurden, wieder je drei Sekunden Musik gewidmet. 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung des Mauthausen-Komplex war es den teilnehmenden MusikerInnen und den VeranstalterInnen besonders wichtig, ein weithin sicht- und hörbares Zeichen des Gedenkens zu setzen.    

Organisiert wurde das Konzert am ...

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Drama in Griechenland: Selbst anerkannte Flüchtlinge landen laut SOS-Kinderdörfern auf der Straße
Sonntag 11. Oktober 2020
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

Selbst anerkannten Flüchtlingen droht in Griechenland nach Angaben der SOS-Kinderdörfer ein Leben in Not und Armut. "Kinder und Familien werden aus den Lagern vertrieben, sobald ihr Antrag bewilligt wird", sagt Popi Gkliva, Nothilfekoordinatorin der SOS-Kinderdörfer in Griechenland. Seit einer Gesetzesänderung vom Mai müssten die Betroffenen innerhalb von 30 Tagen die Unterkunft verlassen und auf eigenen Füßen stehen.

Popi Gkliva sagt: "Die Menschen haben ...

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Coventry
Samstag 10. Oktober 2020
Debatte Debatte, Antifaschismus, Internationales 

Erinnerung an ein deutsches Kriegsverbrechen

Von René Lindenau

Die Geschichte des Zweiten Weltkrieges ist eine Geschichte des Terrors. Und der kam auch aus der Luft. Eine verheerende Rolle in diesem - Kriegstheater – sollte die englische Stadt Coventry spielen. Am Morgen des 14. November 1940 wurden die Luftflotten 2 und 3 angewiesen, in der Nacht die mittelenglische Industriestadt anzugreifen. Insgesamt kamen 515 Bombenflugzeuge von Görings Luftwaffe zum ...

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Covid-19 ein Geschenk Gottes....
Samstag 10. Oktober 2020
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

... wohl nur für den selbstherrlichen, alles besser wissenden und omnipotenten US-Präsidenten und seine blökende Herde. Da muss man erst einmal tief Luft holen. Soviel Arroganz und Suprematie-Gedöns in dieser weltweiten, bedrohlichen und in den USA besonders grassierenden Pandemie ist doch etwas überraschend. Natürlich hat er das Mittel entdeckt und empfohlen, um in Rekordzeit Covid-19 zu schlagen.

Dabei handelt es sich um einen ...

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Assange-Schauprozess: Weitere Beweisaufnahme verweigert, Schlussplädoyer
Freitag 09. Oktober 2020
Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

Britische und US-Unrechtsjustiz haben seit Verschleppung von Julian Assange aus dem Botschaftsasyl 2019 den bedeutendsten Enthüllungs-Journalisten des 21.Jahrhunderts mundtot gemacht. Er hatte Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen der Briten und USA aufgedeckt und wird dafür seit einem Jahrzehnt verleumdet, drangsaliert, mit gefälschten Beweisen beschuldigt, einer rechtswidrigen Strafverfolgung ausgesetzt und soll jetzt in die USA ausgeliefert werden: ...

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Rekord-Feuer im Pantanal
Freitag 09. Oktober 2020
Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWF

Historischer Höchststand von 8.106 Bränden im September/ WWF: höchste Zeit für ein entwaldungsfreies Lieferkettengesetz

Im größten Feuchtgebiet der Erde, dem Pantanal in Südamerika, brennt es seit Beginn der Aufzeichnung 1998 so heftig wie noch nie. Laut dem Nationalen Institut für Weltraumforschung Inpe entfachten im September 8.106 Feuer. Das übertrifft den bisherigen Rekord von 5.993 im August 2005 um 35 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr 2019 haben ...

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Abschaffung der Todesstrafe konsequent einfordern – immer und überall
Freitag 09. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Todesstrafe ist bestialisch und inakzeptabel – und zwar unabhängig davon, wo auf der Welt sie vollstreckt wird. Ob Iran, Saudi-Arabien, China oder die USA – niemand darf sich zum Richter über Leben und Tod eines Menschen erheben. DIE LINKE kämpft konsequent für die Abschaffung der Todesstrafe weltweit und fordert die Bundesregierung auf, es ihr gleichzutun. Die Doppelmoral unserer Regierungsverantwortlichen ist nicht hinnehmbar“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin ...

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Kathrin Vogler: Friedensnobelpreis wichtiges Zeichen für mehr Zusammenarbeit
Freitag 09. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Krieg, Klimawandel, Ausbeutung – das sind die Hauptursachen dafür, dass weltweit rund 800 Millionen Menschen an Hunger leiden, Tendenz steigend. Die UN warnt zudem, dass durch die Covid-19-Pandemie bis Ende 2020 weitere 130 Millionen Menschen dazukommen könnten, die dringend auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen sind.

Das UN-Welternährungsprogramm leistet seit 60 Jahren einen überlebenswichtigen Beitrag zur Bekämpfung des Hungers weltweit, stemmt sich in Krisenregionen dagegen, ...

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Angriff Aserbaidschans auf Berg-Karabach stoppen - Humanitäre Hilfe leisten
Freitag 09. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss unverzüglich einen Rückzug auf Positionen vor dem aserbaidschanischen Angriff einfordern. Ein sofortiger Waffenstillstand ist das Gebot der Stunde. Die Lieferung humanitärer Hilfe durch die Bundesregierung ist angesichts der sich immer weiter verschlechternden Lage für die Menschen in Berg-Karabach dringend erforderlich", erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, anlässlich der Verhandlungen in Moskau für einen ...

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