Kundgebung: Für solidarische Krisenlösungen – Gegen Hetze und Corona-Ignoranz
Dienstag 19. Mai 2020

Saarland Saarland, Bewegungen, TopNews 

Von FriedensNetz Saar

Samstag, 23.05.2020 ,15 Uhr, Tbilisser Platz, Saarbrücken

Seit mehreren Wochen protestieren Anhänger von Verschwörungsideologien, Impfgegner, Esoteriker und weitere Corona-Ignoranten gemeinsam mit Neonazis gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Sie leugnen gegen alle Vernunft und wissenschaftliche Erkenntnisse die Gefährlichkeit des Virus und sprechen sich gegen eine fabulierte Impfpflicht aus.

Damit betreiben ...

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Hamburg: Kundgebung für Landesaufnahmeprogramm mit 900 Teilnahmenden am 23.5.
Dienstag 19. Mai 2020

Hamburg Hamburg, Bewegungen, TopNews 

Von SEEBRÜCKE Hamburg

#LeaveNoOneBehind
Landesaufnahmeprogramm f
ür mindestens 1000 Menschen in Hamburg - Kundgebung mit 900 Menschen auf dem Rathausmarkt geplant -
SEEBR
ÜCKE klagt gegen Verbot

Die SEEBRÜCKE ruft gemeinsam mit weiteren Initiativen und Organisationen für den 23.5. zu einer großen Kundgebung auf dem Hamburger Rathausmarkt auf. Unter dem Motto „LEAVE NO ...

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Aktionsbündnis kritisiert Einstufung durch Berliner Verfassungsschutz und Strafverfahren
Dienstag 19. Mai 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin, TopNews 

Von Ende Gelände

Am heutigen Dienstag stufte der Berliner Verfassungsschutz die Ortsgruppe des Aktionsbündnisses „Ende Gelände“ als „linksextremistisch“ ein. In einem gesonderten Fall wurde ein minderjähriger Aktivist vom Landesverfassungsschutz NRW angesprochen und unter Druck gesetzt. In den letzten Wochen gingen zudem mehrere Strafbefehle bei Klima-Aktivist*innen ein. Das Bündnis bewertet die Ermittlungen und Verfahren als politisch motivierte Einschüchterung und kündigt ...

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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: Verbraucher dürfen Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen erhalten
Dienstag 19. Mai 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Bayern 

Münchner Traditionsmetzgerei vor Oberverwaltungsgericht gescheitert

Von foodwatch

Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf zu erfahren, wie Lebensmittelbetriebe bei amtlichen Hygiene-Kontrollen abgeschnitten haben. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden. Anfragen über die Online-Plattform „Topf Secret“ sind laut dem Gerichtsbeschluss rechtmäßig und müssen von den zuständigen Behörden ...

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BAYER-Pestizid Dicamba erhöht die Krebs-Gefahr
Montag 18. Mai 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Bewegungen 

CBG fordert die Bundesregierung nach neuen Studien-Ergebnissen zum Handeln auf

Von CBG

Der von BAYER und anderen Agro-Konzernen vermarktete Pestizid-Wirkstoff Dicamba vergrößert für Landwirt*innen die Wahrscheinlichkeit, an Leber- und Gallenwegkrebs zu erkranken. Bei Farmer*innen, welche die Substanz intensiv nutzen, stieg die Gefahr gegenüber solchen, welche den Stoff nicht einsetzen, um den Faktor 1.8. Das Leukämie-Risiko nahm ebenfalls zu. Das ergab eine ...

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Mehr Naturschutz bedeutet mehr Sicherheit vor Pandemien und mehr Klimaschutz
Montag 18. Mai 2020

Umwelt Umwelt, Bewegungen, TopNews 

Von BUND

In einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin anlässlich des Weltbiodiversitätstags am 22. Mai erwarten namhafte Wissenschaftler, Vertreter von Stiftungen, Unternehmer, Prominente und NGOs ein konsequentes Handeln bei der Verabschiedung des „European Green Deals“ und der neuen Biodiversitätsstrategie der UN-Konvention zum Schutz der Biologischen Vielfalt (CBD). Die enge Verbindung zwischen dem Verlust biologischer Vielfalt und dem Auftreten von Pandemien zeige ...

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Ende Gelände Goes Europe: Shell Must Fall ++ mehrere dezentrale Aktionen in verschiedenen Ländern gegen Shell-Aktionärsversammlung am 19. Mai
Montag 18. Mai 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von Ende Gelände

Den Haag, 18. Mai 2020 – Hundert Menschen werden morgen – mit je 1,5 Meter Abstand zueinander – während der Shell-Jahreshauptversammlung demonstrieren. Der Ölkonzern nutzt die Corona-Krise, um seine Türen zu schließen und damit die Teilnahme und Kritik an der Versammlung an seinem Hauptsitz in Den Haag unmöglich zu machen. Trotzdem finden, abgesehen von den Aktionen am Shell-Hauptsitz, Aktionen an mehreren Orten in ganz Europa statt – auch in Deutschland.<br&nbsp;...

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Dienstag (19.5.2020): Protest gegen Ahauser Atommüll in Münster / Kein Atommüll von Garching nach Ahaus
Montag 18. Mai 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Neben hochradioaktivem Atommüll wird in Ahaus (Westfalen, NRW) auch schwach- und mittelradioaktiver Atommüll gelagert. Die dafür aktuell gültige Genehmigung läuft in wenigen Wochen am 20. Juli 2020 aus. Beantragt ist die Verlängerung bis zum Jahr 2057.

Dies geht weit über die 40jährige Genehmigung für das Ahauser Atommüll-Lager, die 2036 endet, hinaus. Faktisch würde das Zwischenlager so zu einem Dauerlager umgewandelt werden. Dagegen wehren sich die Stadt Ahaus, das ...

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Aufruf: Lager evakuieren – in Moria genauso wie in Köln – Corona-Schutz für Alle!
Montag 18. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, Köln 

Die Notunterkunft in der Herkulesstraße in Köln-Ehrenfeld ist kein Ort zum Leben für Menschen und liefert die Menschen schutzlos der Corona-Infektion aus.

In diesem Lager werden täglich Menschen infiziert. Die vom 1. bis zum 13. Mai verhängte Quarantäne kann nicht beendet werden, weil die Infektion sich unvermeidlich ausbreitet.

250 bis 300 Menschen, ausschließlich Familien und allein reisende Frauen, sind in dem heruntergekommenen Bürogebäude teilweise monatelang ...

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Kathrin Vogler (DIE LINKE.): Entrüstet Rheinmetall!
Montag 18. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, NRW, Düsseldorf 

Rüstungsexporte verbieten - sinnvolle Güter statt Waffen produzieren!

Am Dienstag, 19. Mai, wird in Düsseldorf die diesjährige Hauptversammlung der Rheinmetall AG stattfinden. Anders als in den vergangenen Jahren werden die Aktionäre nicht nach Berlin eingeladen, sondern werden online an der Hauptversammlung teilnehmen. Nur der Rheinmetall-Vorstand wird sich in der deutschen Konzernzentrale in Düsseldorf versammeln.

Die Friedensbewegung wird ab 9.00 Uhr mit einer Mahnwache ...

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Aktion „Atombomber? Nein Danke!“ unterstützen!
Sonntag 17. Mai 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, TopNews 

Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag

Das Vorhaben des Verteidigungsministeriums, im kommenden Jahrzehnt über die Hälfte der gealter­ten deutschen Luftwaffe durch neue Kampfflugzeuge zu ersetzen, ist unbegründet und rausgeschmis­senes Geld. Die NATO verfügt derzeit nach Recherchen des NATO-nahen International Institute for Strategic Studies über 6.227 Kampfflugzeuge (davon allein 2.346 in Europa), ihr Gegenüber, die von Russland geführte ...

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Ende Gelände protestiert am Kohlekraftwerk Datteln 4
Sonntag 17. Mai 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Gesundheit aller Menschen muss vor Konzernprofiten stehen

Von Ende Gelände

Heute demonstrierten X Menschen vor dem Kraftwerk Datteln 4 gegen die für Sommer geplante Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks. Das Aktionsbündnis Ende Gelände rief zu der Kundgebung auf. Zeitgleich protestierte die lokale Bürgerinitiative Netzdatteln im Stadtzentrum. Wenige Tage vor der Aktionärsversammlung des Betreibers Uniper am 20. Mai forderten die Kundgebungen mehr ...

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Nicht mit uns! Berliner Bündnis Eine S-Bahn für Alle kritisiert Einigung über die Ausschreibung der S-Bahn und kündigt Proteste an
Sonntag 17. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle

Das Aktionsbündnis Eine S-Bahn für Alle kritisiert das Festhalten der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Zusammenwirken mit dem Verkehrminister Brandenburgs an der Ausschreibung der Berliner S-Bahn. Der Raum für die dringend notwendige öffentliche Auseinandersetzung über diese folgenschwere Ausschreibung ist aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aktuell nicht gegeben. Das ...

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foodwatch: Das Verbot von gesüßten Babytees ist ein Ablenkungsmanöver
Samstag 16. Mai 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

Von foodwatch

Baby- und Kindertees dürfen in Zukunft keinen zugesetzten Zucker enthalten. Eine entsprechende Verordnung von Bundesernährungsministerin Julia Klöckner hat der Bundesrat heute beschlossen. Dazu erklärt Oliver Huizinga, Leiter Recherche und Kampagnen bei foodwatch:

„Im Kampf gegen Fettleibigkeit und Fehlernährung versagt Julia Klöckner auf ganzer Linie. Ihre freiwilligen Verabredungen mit der Industrie funktionieren hinten ...

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Bundesrat schwächt Austausch zwischen Bürgern und Behörden
Samstag 16. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen 

Öffentlichkeitsbeteiligung an Bauprojekten künftig nur noch digital

Von BUND

Zum vom Bundesrat verabschiedeten Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der Coronakrise (Planungssicherstellungsgesetz, PlanSiG) erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Das vom Bundesrat verabschiedete Gesetz schwächt ein wichtiges ...

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