Konzept Sozialstaat der Zukunft vorgestellt
Samstag 11. Januar 2020
Sozialismusdebatte Sozialismusdebatte, Soziales, Politik 

Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.

Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Wir starten in das neue Jahr mit einem alternativen Ordnungsangebot: Einem Konzept für den demokratischen Sozialstaat der Zukunft. Damit verbunden das Versprechen, entschlossen für die Umsetzung zu kämpfen.

Wir wollen einen neuen, ...

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„Nicht die Genossinnen müssen sich ändern, sondern die Spielregeln….“
Donnerstag 09. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Feminismus 

Die Macht ist männlich… Ein Beitrag vom Sprecherinnenrat LISA NRW

2020 sind in NRW Kommunalwahlen. Hier lohnt sich ein Blick auf die bisherigen Strukturen:

  • Beim Frauenanteil an den Mandaten der Kreistage und der Gemeinderäte in NRW zeigen sich große Unterschiede: Während der Kreistag von Höxter mit 14 % den geringsten Frauenanteil hat, sind in Dortmund 39 % der Mandatsträger*innen weiblich. Insgesamt ergibt sich ein Schnitt von 30 % Frauenanteil in ...
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Das Konkrete und die Utopie verbinden
Mittwoch 08. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Auf die Straße, in die Betriebe, in die Stadtteile!

Autor*innenkollektiv: Edith Bartelmus-Scholich, Iris Bernert-Leushacke, Helmut Born, Nina Eumann , Sylvia Gabelmann, Michaele Gincel-Rheinhardt, Inge Höger, Ulla Jelpke, Daniel Kerekes, Alexandra Mehdi, Sonja Neuhaus, Jasper Prigge, Bastian Reichardt, Kathrin Vogler, Sascha H. Wagner, Marion Wegscheider, Hubertus Zdebel, Wolfgang Zimmermann

Unsere Vision ist eine Gesellschaft, in der ...

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Meine Vision der LINKEN 2020
Montag 06. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Rebellisch und sozialistisch

von Lucy Redler, Berlin

Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen, meinte Helmut Schmidt. Churchill wird das Zitat zugeschrieben, demzufolge jemand, der mit vierzig noch Sozialist*in sei, keinen Verstand habe. 2019 bin ich vierzig geworden, erfreue mich geistiger Gesundheit als Sozialistin und sehe darin einen guten Anlass, meine Vorstellungen im Rahmen der bundesweiten Strategiedebatte zu formulieren. Was kann DIE LINKE 2020 tun? ...

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Zur Strategie-Debatte der LINKEN in 2020
Sonntag 05. Januar 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

ÖKO-SOZIALIMUS ALS PROGRAMM – POLITIK IN DER ERSTEN PERSON ALS STRATEGIE – MITGLIEDER-AKTIVEN-PARTEI ALS FORM

Von Thies Gleiss.

Gegensätze können aufbauen und vorantreiben, aber auch verwirren. Es liegt ein wenig an uns selber, was letztlich herauskommt:

Dreizehn Jahre die Partei DIE LINKE, 63.000 Mitglieder und beharrlich knapp 10 Prozent bundesweite Unterstützung bei Wahlen ist doch eher etwas zu feiern. Die kapitalistische Gesellschaft in ...

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Ziel in Sicht - Volle Kraft voraus!
Freitag 27. Dezember 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, TopNews 

Nur noch 101 Unterstützungs-Unterschriften fehlen der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. zur Erfüllung des Quorums für einen Mitglieder-Entscheid.

Von Wolfgang Gerecht

Jahrelange undemokratische Behinderung eines demokratischen Mitglieder-Entscheides über die Aufnahme des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ in die Programmatik der Partei DIE LINKE durch die Mehrheit im Bundesparteivorstand (BUVO) geht seinem Ende ...

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Eintritt in eine Partei - in keinem Fall sofort und schon gar nicht online!
Dienstag 17. Dezember 2019

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Wolfgang Gerecht

Am Beispiel der Partei DIE LINKE soll die Problematik eines Partei-Eintritts sofort und online betrachtet werden.

"Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.

Schließ Dich mit uns zusammen für mehr soziale Gerechtigkeit, gegen die Rechtsverschiebung und die soziale Kälte.

Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE ...

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Europäische Linke – Heinz Bierbaum neuer EL-Präsident
Montag 16. Dezember 2019
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Saarland 

Im Rahmen des sechsten Kongresses der Europäischen Linken in Malaga unter dem Motto: "Reset Europe – Go Left!" wurde Heinz Bierbaum mit 66,7 Prozent zum neuen Präsidenten der Europäischen Linken gewählt. Er tritt die Nachfolge von Gregor Gysi an, der das Amt seit Dezember 2016 innehatte. Als Vizepräsidentinnen und -präsidenten wurden Maite Mola, Anna Mikkola, Natasa Theodorakopoulou, Margarita Mileva, Paolo Ferrero und Pierre Laurent gewählt.

Bierbaum übernimmt den Vorsitz der Europäischen ...

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Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt
Freitag 06. Dezember 2019

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Soziales Soziales, Bewegungen, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Eine kleine Anfrage der Fraktion der Partei DIE LINKE ergab, dass im Jahr 2018, 35 % aller Widersprüche und 40 % aller Klagen gegen Bescheide der Jobcenter teilweise, oder voll erfolgreich waren.

Daraus folgt, dass 61 % der Entscheidungen oder der Leistungsberechnungen der Jobcenter den Widersprüchen und Klagen, nicht, oder nur teilweise standhalten, konnten.

Robert Schwedt Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV meint ...

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Wir verurteilen aufs Schärfste die Abkehr der US-Administration vom Völkerrecht als offene Unterstützung der Annexion.
Sonntag 01. Dezember 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

Von Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost der LINKEN

Erklärung

Die jüngste Entscheidung der Trump-Administration, dass die völkerrechtswidrige israelische Besatzung und Siedlungspolitik „nicht per se rechtswidrig“ sei, ist eine offene Verhöhnung des Völkerrechts und der zahllosen Resolutionen der UNO. Sie ist aber zugleich ein dramatischer Angriff auf die Rechte und das Leben der Palästinenserinnen und Palästinenser. Was Trump mit der Anerkennung der Annexion der ...

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Warum das Wohnen immer teurer wird und das nicht so bleiben muss
Samstag 30. November 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, TopNews 

03.12.2019| 18 Uhr| Flurstr.31| 47057 Duisburg| Warum das Wohnen immer teurer wird und das nicht so bleiben muss – mit Michael Prütz, Sprecher der Berliner Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen

Von AKL Duisburg / Niederrhein

Explodierende Mieten und unverhältnismäßig hohe Modernisierungskosten bestimmen für Millionen von MieterInnen den Wohnalltag. In Berlin hat sich dagegen seit Jahren ein breiter Widerstand entwickelt. Die Initiative “Deutsche Wohnen & ...

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Wir fordern: Klare Kante gegen Erdogans Angriffskrieg jetzt!
Donnerstag 21. November 2019

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Internationales Internationales, Bewegungen, Linksparteidebatte 

Offener Brief an die Bundesregierung

Seit dem 9. Oktober 2019 führt der NATO-Staat Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer unter dem Feuerschutz von Leopard II-Panzern vorrückenden dschihadistischen Söldnertruppen dauern trotz der mit den USA und Russland vereinbarten Waffenstillstände unvermindert an. Dschihadistische Banden, darunter viele ehemalige Mitglieder des sog. Islamischen Staat (IS) und der Al Qaida, ...

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Zwischen Abbruch und Aufbruch
Montag 18. November 2019

Foto: René Lindenau

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Sachsen 

Von René Lindenau

An einem trüben Novemberwochenende (15.-17.11 2019) traf sich die sächsische LINKE in Dresden zu ihrer 2. Tagung des 15. Parteitages. Neben Trauerarbeit nach den aus Sicht der Partei dramatisch verlustreichen Landtagswahlen,vom 1. September, war ein neuer Landesvorstand, im Besonderen, ein neuer Vorsitz zu wählen. Bei allem stand Fehlerdiskussion, Ursachenforschung für die Wahlniederlagen des Jahres 2019 (Europa, Kommunal, Land) auf dem Programm, ohne jedoch ...

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Das Spiel mit den Mitgliederzahlen – Wie „wahr“ sind die veröffentlichten Mitgliederzahlen der Partei DIE LINKE. in der Realität?
Samstag 16. November 2019

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Saarland 

Von Wolfgang Gerecht

Werden die Öffentlichkeit, die Links-Partei-Wähler und die Mitglieder der Links-Partei durch den 44-köpfigen Bundesvorstand (BuVo) und die Landesvorstände (LaVo) der Partei DIE LINKE durch irreale Mitgliederzahlen getäuscht?

Kann eine Partei, in der ein Landesverband den anderen Landesverband, mittels satzungswidrigen (unrichtigen) Mitgliederzahlen täuscht „demokratisch“ oder gar „solidarisch“ sein?

Ein zentraler Punkt der demokratischen ...

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Sanktionen teilweise verfassungswidrig
Dienstag 05. November 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Volle viereinhalb Jahre hat es von der Klage an gedauert, bis sich das Bundesverfassungsgericht zu einem Urteil durchgerungen hat.

Gemeinhin sagt man ja, „Was lange währt, wird endlich gut“.

Im Falle des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen, trifft dies jedoch nur sehr bedingt zu.

Das Gericht hat zwar entschieden, dass Sanktionen oberhalb von 30 % nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, der Einzelfall strenger geprüft werden ...

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