Die SPD beim Wort nehmen

13.05.13
BremenBremen, Politik, News 

 

von Bremer Friedensforum

Friedensforum begrüßt Landesparteitags-Beschluss

Das Bremer Friedensforum begrüßt den Beschluß des jüngsten Landesparteitages, Rüstungskonversion wieder zur Forderung zu erheben. Eine Wiederauflage des 2001 eingestellten Konversionsprogramms ist längst überfällig. In der Folgezeit bis heute war sozialdemokratische Politik leider immer stärker darauf ausgerichtet, unter dem Deckmantel der Wirtschaftsförderung dem Rüstungssektor Priorität einzuräumen und damit auch den Export von Kriegsgütern kräftig zu fördern. Das Friedensforum hat diese Politik immer als äußerst problematisch für das Ansehen der Stadt als zivile Handelsmetropole kritisiert und angeprangert.

Vor über 20 Jahren gab es schon einmal in zahlreichen Rüstungsbetrieben Erfolg versprechende Ansätze zur Konversion. In Bremen arbeitete sogar der erste Konversionsbeauftragte. In den Rüstungsfirmen konnten zwischen 1992 und 2001 über 60 betriebliche Umstrukturierungsprojekte in Angriff genommen werden. Von den zwölf Betrieben bezogen zehn Fördermittel über das Bremer Konversionsprogramm.

Das Bremer Friedensforum unterstützt daher die Parteitagsforderung an den Senat, endlich wieder ein Konzept unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure erarbeiten zu lassen. "Wir sehen hierin eine neue Chance für ein dringend notwendiges Konversionsprogramm. Den schönen Worten müssen allerdings auch Taten folgen!", erklärt Sprecher Wieland von Hodenberg.

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