Corona im Gefängnis: Inhaftierte und Justizbedienstete brauchen Schutz
Mittwoch 06. Mai 2020

Bild: Nilses, Wikimedia Commons

Soziales Soziales, TopNews 

Von Holger Wicht, Deutsche Aids-Hilfe

Die Deutsche Aidshilfe weist auf Risiken und besondere Härten im Strafvollzug hin und fordert: Covid-19 auch in Haftanstalten entgegentreten, medizinische Versorgung gewährleisten

In Gefängnissen stellt die Corona-Epidemie eine besondere Gefahr und Belastung dar. Inhaftierte wie Justizbedienstete haben ein erhöhtes Infektionsrisiko, zugleich wirken sich Einschränkungen teils noch drastischer aus als in Freiheit. Die ...

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Für eine sozialen Schutzschirm, der auch die Ärmsten schützt
Mittwoch 06. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag für einen Sozialen Schutzschirm in der Corona-Krise erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Bei der sozialen Abfederung der Corona-Krise vergisst diese Regierung beständig diejenigen, die die Krise am härtesten trifft: Familien in Hartz-IV, Menschen die Grundsicherung im Alter beziehen, Menschen mit Behinderung, deren Werkstätten geschlossen haben und Wohnungslose. Die Corona-Hilfen erreichen gerade die Menschen nicht, die sie ...

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Nein zu Fallpauschalen: Rettet die Krankenhäuser!
Mittwoch 06. Mai 2020
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Aktuell wird diskutiert, ob die Krankenhäuser wieder Betten für planbare Operationen und andere Behandlungen frei geben dürfen. Nun weisen die Kliniken darauf hin, dass sie aufgrund des Vorhaltens von freien Betten und durch das Festhalten von Bundesgesundheitsminister Spahn an den Fallpauschalen in eine finanzielle Schieflage geraten. „Es ist völlig absurd, dass Gesundheitsminister Spahn am DRG-Abrechnunsgssystem festhält, obwohl doch gerade die ...

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Neues Infektionsschutzgesetz könnte Diskriminierung HIV-Positiver befördern
Mittwoch 06. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Von Deutsche Aids-Hilfe

Deutsche Aidshilfe: Geplante Änderung könnte Arbeitgeber veranlassen, nach dem HIV-Status zu fragen.

Am Donnerstag befasst sich der Bundestag mit Veränderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Angesichts der Corona-Epidemie sind neue Regelungen geplant, die jedoch teilweise weit darüber hinaus wirken und Diskriminierung von Menschen mit HIV zur Folge haben könnten.

So sollen laut Gesetzentwurf Arbeitgeber_innen im ...

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Auf dem Laufsteg
Dienstag 05. Mai 2020

Foto: pexels.com

Soziales Soziales, Kultur, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Liebe Frau Müller-Goldschmitz,
wissen Sie, daß Horst-Rüdiger wegen der Angst vor Corona beim Brötchenholen jetzt immer eine alte Gasmaske aufsetzt? Ja, ernsthaft, und zwar hat er die aus einer Truhe auf dem Dachboden gekramt, die muß noch von seinem Großvater sein vom zweiten Weltkrieg. Da liegt auch noch eine Maschinenpistole drin. Und das Bajonett nimmt er übrigens auch mit in einer Stofftasche, wo dann die Mohn-brötchen ...

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Neben Impfstoffen und Medikamenten auch den universellen Zugang zu effektiver Gesundheitsversorgung sicherstellen
Dienstag 05. Mai 2020
Internationales Internationales, Soziales, Politik 

„Es muss sichergestellt werden, dass Impfstoffe und Medikamente gegen eine COVID-19-Infektion, die mit öffentlichen Geldern entwickelt werden, bei allen Menschen, vor allem Armen und denen, die besonders gefährdet sind, ankommen. Zugleich muss ein funktionierender Koordinierungsmechanismus für die Initiative geschaffen werden, bei dem der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als zentrale öffentliche Instanz in der globalen Gesundheitspolitik eine führende Rolle zukommt“, erklärt Sylvia Gabelmann, ...

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Hebammen brauchen gute Arbeitsbedingungen, höheres Gehalt und Schutz
Dienstag 05. Mai 2020
Soziales Soziales, Feminismus, Politik 

"Im Jahr der Pflege und Hebammen erleben wir eine Krise, die mit ungeheurer Wucht deutlich macht, welche Berufe für die Existenz unserer Gesellschaft relevant sind: Es sind vor allem die, die sorgen, pflegen und versorgen. Heute ist der Tag der Hebammen und zu Recht weisen die Verbände selbst darauf hin, dass es leider erneut kein Tag zum Feiern ist, sondern einer, an dem auf Missstände aufmerksam gemacht werden muss. Schlechte Bezahlung, Personalmangel und Arbeitsverdichtung, eine schlechter ...

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Finale Rettungsschüsse
Montag 04. Mai 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, Politik 

Die Berliner Schießbude und der Abschied der Tagesschau vom Nachrichtenjournalismus

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Die Regierung Merkel schiebt im Schlagschatten der Pandemie einen mörderischen Bundeswehr-Auslandseinsatz durchs Parlament; „unsere Jungs und Mädels“ sollen jetzt auch noch nach Libyen.(1) Bundestagspräsident Schäuble gibt das Grundgesetz für einen finalen Rettungsschuss frei: Die Würde des Menschen stehe über dessen Recht auf ...

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Mit der Öffnung kommt der kapitalistische Alltag wieder...
Montag 04. Mai 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

…und damit auch die Klarstellung, welche Zwecke hierzulande zählen

Von Suitbert Cechura

Die Diskussion um Öffnung und Lockerung der Pandemie-bedingten Einschränkungen bringt die vielbeschworene Einheit der Nation, die in schwierigen Zeiten als besonders wertvoll gilt, ins Wanken. Das offenbart, dass es die Einheit, so gerne Presse und Politik sie auch betonen, gar nicht gibt, dass diese Gesellschaft ...

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Erst der Hammer, dann der langsame Walzer
Montag 04. Mai 2020

Bild: Nilses, Wikimedia Commons

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

In den Diskussionswirrwarr um die Interessen und notwendigen Maßnahmen in Verbindung mit dem Viruswinzling und Covid-19 hat eine neue Begrifflichkeit Einzug gehalten, die verblüffender Weise aus dem Land kommt, in dem der Kampf gegen das Virus ganz offensichtlich politisch am schlechtesten gemanagt wird, nämlich die USA. Tomas Peuyo, ein ...

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„Jedes Kind hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit!“
Montag 04. Mai 2020

Soziales Soziales, Bewegungen, Feminismus 

Von TDF

Internationales Bündnis fordert zum „Weltweiten Tag der Genitalen Selbstbestimmung“

Der Jahrestag des Kölner „Beschneidungsurteils“ wird am 7. Mai erneut als „Welttag der Genitalen Selbstbestimmung“ gefeiert. Den Aufruf dieses internationalen Bündnisses unterstützen über 60 Kinder-, Menschen- und Frauenrechtsorganisationen sowie Ärzteverbände aus 13 Ländern auf fünf Kontinenten. Aufgrund der Corona-Epidemie werden die ...

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Immunitätsausweis könnte zum Vehikel der Stigmatisierung werden
Montag 04. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der von Gesundheitsminister Spahn geplante Immunitätsausweis birgt die Gefahr, die bisherige Strategie der Verlangsamung der Virus-Ausbreitung zu unterlaufen. Er ist das falsche Signal für einen solidarischen Umgang miteinander während der Corona-Pandemie. Außerdem ist längst nicht wissenschaftlich geklärt, ob und wie lange nach einer Infektion mit dem Coronavirus überhaupt Immunität bei den Genesenen besteht. Die Antikörper-Tests sind bislang zu unzuverlässig“, erklärt Achim Kessler, ...

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Ausbildung muss trotz Corona möglich sein
Montag 04. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Angesichts der Warnungen von DGB und DIHK vor einer Krise der Ausbildungssituation wegen Corona sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir dürfen nicht zulassen, dass eine ganze Generation von Auszubildenden um ihre Bildungschancen gebracht wird. Dazu müssen wir die Angebote in der außerbetrieblichen Ausbildung ausweiten und die Möglichkeit von Fernunterricht  verstärkt nutzen. Wir sollten auch überlegen, in dualen Ausbildungsgängen theoretische Teile vorzuziehen, wenn ...

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NRW-Rentner*innen dürfen nicht für Corona-Krise zahlen
Montag 04. Mai 2020
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nachdem sich Professor Bert Rürup erfolgreich an der Privatisierung der gesetzlichen Rente beteiligt und damit Banken und Versicherungen ein gutes Geschäft verschafft hat, will er nun Rentner*innen zur Kasse bitten, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. „Jeder fünfte Euro des deutschen Industrieumsatzes wird in NRW erwirtschaftet. Entsprechend hart werden die Folgen der Corona-Krise das bevölkerungsreichste Bundesland treffen. Kommunen ...

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Wie handeln, wenn man nicht alles weiß?
Sonntag 03. Mai 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Spätestens seit 399 v.u.Z. wissen wir von einem der größten Philosophen bisher, Aristoteles, dass er nichts weiß. Und einer der größten Wissenschaftler aller Zeiten, Albert Einstein, bekennt freimütig: Je mehr ich weiß, umso mehr weiß ich, das ich nicht(s) weiß. Und das heute in einer Zeit der globalen Bedrohung durch eine neue Variante eines Coronavirus!?

Während die Liebhaber ...

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