Von Heike Pauline Grauf

Eine Würzburger Bürgerin hat nach Erhalt ihres "Startsets" von 5 KN95-Masken für Bedürftige eine 5-seitige dringende Anfrage an OB und Sozialreferentin gerichtet.
Die Masken kämen ihr so bedürftig vor, wie die Bedürftigen, für die sie gedacht seien.
"Kein Herstellungsdatum, keine Haltbarkeitsangabe, kein Hersteller, keine Modellbezeichnung, keine Warnung, keine Aufbewahrungshinweise, keine Telefonnummer, keine Email-Adresse, ...

Die Bundesregierung hat letzten Herbst, noch nach Beginn der militärischen Auseinandersetzungen um die Region Tigray in Äthiopien eine Bundeswehrdelegation in das ostafrikanische Land entsandt, „um die militärische Kooperation zwischen beiden Ländern zu stärken“. Während die Kämpfe um Tigray eskalierten, sagte der Militärattaché an der deutschen Botschaft, Oberst Thomas Reberling, der regierungsnahen Nachrichtenagentur FANA (<link&nbsp;...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. Den Anfang macht Kemal Gülcehre, Listenkandidat auf Platz 6:

Lieber Kemal, als Rheinhesse mit Migrationshintergrund ist Deine Biographie schon immer auch mit Integrationspolitik verbunden. Wo siehst Du nach wie vor ...

Von DIE LINKE. Bayern

Landessprecher Ates Gürpinar kommentiert den DGB-Rentenreport: „„Der DGB-Rentenreport prophezeit eine furchtbare Zukunft, wenn wir nicht jetzt das Ruder rumreißen. Wenn in Bayern 2019 knapp 45 Prozent der Männer und sogar rund 81 Prozent der Frauen in eine Armutsrente gingen, dann läuft etwas grundsätzlich falsch. Sowohl Landesregierung als auch Bundesregierung schauen der Entwicklung zu. Die kosmetischen Korrekturen, die sie an der Rente ...

Von unter_bau

Am morgigen Dienstag, den 26. Januar, findet am Arbeitsgericht Frankfurt ein Gütetermin statt, um Forderungen einer ehemals im Reinigungssektor angestellten Kollegin zu verhandeln. Sie war knapp fünf Jahre an der Goethe-Universität (GU) in Festanstellung tätig. Nachdem die GU eine neue Firma, die Firma Gies, mit der Reinigung der Hochschule beauftragte, wurde sie von Gies zwar übernommen, ihr Vertrag wurde jedoch in einen Probezeitvertrag umgewandelt. Dieser ...

Zum Atomwaffenverbotsvertrag, der am 22. Januar in Kraft tritt, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag:

"Die Welt macht einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt, wenn der Atomwaffenverbotsvertrag heute in Kraft tritt. Den jahrzehntelangen Bemühungen aus der Zivilgesellschaft ist es zu verdanken, dass jetzt bereits 122 Staaten den Vertrag ...

Angesichts der Entwicklung der Corona-Lage hat der Parteivorstand der Linken am heutigen Samstag einstimmig beschlossen, den Parteitag als reinen Online-Parteitag durchzuführen. Geplant war zuvor ein hybrider Parteitag mit einem Tag online, und einem Tag, an dem dezentral die Wahlen durchgeführt worden wären.

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt dazu:

„Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl: Wir verzichten auf den dezentralen Präsenzparteitag und wechseln auf einen reinen ...

Zur Zusage zusätzlicher militärischer Anstrengungen Deutschlands im Rahmen der NATO sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Wann begreift diese Regierung endlich, dass unsere Sicherheit nicht mit Aufrüstung und Militär erhöht wird? Was nötig ist, sind Investitionen in Gesundheit, Klimaschutz und die Überwindung von Armut. Dafür sollte sich Merkel gegenüber der USA stark machen.

Wer dagegen transatlantische Bündnisse militärisch ausfüllen will, dreht damit weiter an der ...

„Es ist richtig, dass Gesundheitsminister Spahn an die Verantwortung und den Gemeinsinn in der Bevölkerung appelliert. Aber für sein Versprechen, dass wir als Gesellschaft gestärkt aus der Pandemie herausgehen werden, gibt es in der Politik der Bundesregierung keine Grundlage. Damit möglichst alle in der Pandemie zusammenarbeiten, braucht die Bevölkerung keine Durchhalteparolen, sondern eine reale Perspektive. Aber bisher gibt es nicht einmal eine Absichtserklärung, den Staat nach der Pandemie ...

„Ich fordere EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf, die Verträge offenzulegen, die mit den Herstellern von Impfstoffen abgeschlossen worden sind, und sich für eine abgestimmte EU-weite Impfstrategie einzusetzen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, wie hoch die Preise und Gewinnmargen für die Impfstoffe tatsächlich sind und welche Haftungsregelungen getroffen worden sind. Die Europäische Kommission darf nicht länger dem Schutz der ...

Von DIE LINKE. Saar

„Aus Sicht der saarländischen LINKEN bedeutet eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Schutzmasken im öffentlichen Nahverkehr und in Einkaufszentren, dass diese Masken kostenfrei abgegeben werden müssen“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Da diese Masken, ganz gleich ob FFP2- oder OP-Masken, Einwegmasten sind und nur zeitlich begrenzt gebrauchsfähig sind, leistet das Verteilen von einem Dutzend dieser Masken keinen ...

Von DIE LINKE. NRW

Seit beinahe 50 Jahren ist das Fach Sozialwissenschaften Teil des Lehrplans, das soll sich nach einem Entwurf der Lehramtszugangsverordnung ändern. Carolin Butterwegge, schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Sozialwissenschaften ist ein Fach, welches verschiedene Bereiche wie Soziologie, Ökonomie und Politik mit politischer Bildung zusammenbringt. Einen Grund, künftig nur noch den Bereich Wirtschaft zu unterrichten, gibt es nicht. Die ...

Die Corona-Pandemie hält unsere Gesellschaft weiter in Atem. Vor unserer Mahnwache Mitte Dezember 2020 schrieben wir: „Jetzt stirbt alle 3 Minuten ein Mensch in Deutschland mit oder an Covid-19“ – heute sind es fast doppelt so viele. Infos : https://zero-covid.org/

Wir wollen uns an diese Zahlen nicht ...

"Die Zerstörungspotentiale der Atomenergie - ob als Waffe oder zur Stromerzeugung - müssen Geschichte werden. Einen ganz wichtigen Meilenstein auf dem Weg dorthin stellt der von den Vereinten Nationen am kommenden Freitag in Kraft gesetzten Atomwaffenverbotsvertrag dar“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Für Zdebel ist klar: "Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine Mahnung und eine Aufforderung, dass wir uns weltweit weiter mit aller ...

Anlässlich des Inkrafttretens des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag sowie der Linksfraktion im Europarat, Andrej Hunko:

"Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags der Vereinten Nation am 22. Januar ist ein historischer Moment und ein wichtiger Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt. Der Vertrag verbietet den Vertragsstaaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu ...