Kunst trifft Krise im Atelier Mario Andruet
Freitag 06. Dezember 2019
Saarland Saarland, News 

Wir laden herzlich ein zu „Kunst trifft Krise“ zum Thema:

Totalitäre Ökonomie und Paranoia des Terrors

am 12.Dezember 2019 von 19.00 bis 21.00 Uhr ins Atelier Mario ANDRUET

          Bilsdorfer Straße 28, Saarwellingen

          Kunst trifft Krise ... sehen und erkennen, was ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Jamaika-Haushaltspapier – eine Hommage an Rot-Rot-Grün
Freitag 06. Dezember 2019
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Michael Bleines, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarbrücker Stadtrat äußert sich zum vorliegenden Haushaltspapier der Jamaika-Koalition wie folgt:

„Die Koalition aus CDU, FDP und Grünen hat ein zehnseitiges Statement für die kommende Haushaltssitzung im Stadtrat vorgelegt, welches sie selber als ‚Erklärung‘ bezeichnet und in dem keine einzige beschlussfähige Aussage vorhanden ist. Gleichzeitig erklärt sie in diesem Papier, dem ...

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Macron muss auf Dialog statt auf schwerbewaffnete Einsatzkräfte setzen
Freitag 06. Dezember 2019
Frankreich Frankreich, Internationales, Politik 

„Die Menschen in Frankreich streiken gegen die unsoziale Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron und seiner Regierung, weil sie nach einem anstrengenden Arbeitsleben mit oftmals viel zu niedriger Entlohnung zumindest im Alter auf Würde und Absicherung hoffen. Ihnen gilt meine Solidarität. Die neoliberale Politik muss in Frankreich und in Europa insgesamt ein Ende haben, denn die große Mehrheit der Menschen sehnt sich schon lange nach einem sozialen Aufbruch“, erklärt Zaklin Nastic, ...

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Verschärfung des Polizeigesetzes BaWü
Freitag 06. Dezember 2019
Baden-Württemberg Baden-Württemberg, Politik, News 

„Im Jahr 2017 verschärfte die grün-geführte Landesregierung das Baden-Württembergische Polizeigesetz zuletzt. Ministerpräsident Kretschmann sagte schon damals, das man „das verfassungsmäßig - Machbare“ bei den Freiheitsrechten ausgeschöpft habe. Getrieben von CDU - Innenminister Strobl scheinen die Grünen jetzt eine neue Interpretation des für sie verfassungsmäßig - Machbaren gefunden zu haben. Die Grünen nähern sich in ihrer Interpretation der Freiheitsrechte einer sehr konservativen, ...

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Arbeitszeitstudie in Frankfurt
Donnerstag 05. Dezember 2019
Hessen Hessen, News 

Steigende Arbeitsbelastung und immer schlechtere Arbeitsbedingungen: GEW führt im Jahr 2020 Arbeitsbelastungs- und Arbeitszeitstudie in Frankfurt durch

Von GEW

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Hessen (GEW Hessen) hat zusammen mit dem Frankfurter Bezirksverband der GEW für das kommende Jahr eine Studie in Auftrag gegeben, die die Arbeitsbelastung und die Arbeitszeit von Lehrkräften in Frankfurt ermitteln soll. Umgesetzt wird das Vorhaben von der ...

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Stress und psychische Belastungen am Arbeitsplatz eindämmen
Donnerstag 05. Dezember 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Wir brauchen eine Kehrtwende in der Arbeitswelt. Psychische Belastungen und Stress müssen eingedämmt werden. Dazu benötigen wir eine Anti-Stress-Verordnung mit klaren und verbindlichen Richtlinien für Arbeitgeber“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mitbestimmung und Arbeit, zum BKK-Gesundheitsreport 2019, aus dem hervorgeht, dass die psychisch bedingten Fehlzeiten sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt haben. Krellmann weiter:

„Die psychische ...

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Rechte Hetzer durch Übernahme ihrer Forderungen zu bekämpfen, ist ein gefährlicher Holzweg
Donnerstag 05. Dezember 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Die Herkunft eines Tatverdächtigen hat in einem Polizeibericht in der Regel ebenso wenig zu suchen wie dessen Schuhgröße oder Musikgeschmack. Rechten Hetzern wird damit leichtfertig ein Mittel in die Hand gegeben, um durch das einseitige Herausgreifen nichtdeutscher Tatverdächtiger rassistische Vorurteile und Hass auf Flüchtlinge und Migranten zu schüren“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Beratungen auf der Innenministerkonferenz, ob die ...

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Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich
Donnerstag 05. Dezember 2019
Frankreich Frankreich, Internationales, News 

Zu den Protesten gegen Emmanuel Macrons Rentenreformpläne erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: 

Der Generalstreik in Frankreich ist eine konsequente und notwendige Reaktion auf die neoliberalen Reformpläne Emmanuel Macrons. Seine Pläne atmen den Geist der Agenda 2010. Sie gleichen einer Blaupause, für das, was die Franzosen erwartet: Erhöhung des Renteneintrittsalters und Kürzung der Rentenansprüche. Dass dies nicht unwidersprochen hingenommen wird, ist ein gutes ...

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Weihnachtsgeld für alle
Donnerstag 05. Dezember 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Katja Kipping fordert einen Rechtsanspruch auf Weihnachtsgeld:

Morgen ist Nikolaus und das ist auch dieses Jahr ein deutliches Zeichen: Weihnachten steht vor der Tür. Nicht nur die Kinder freuen sich schon auf einen Baum in der Wohnung, leckeres Essen, gegenseitiges Beschenken und an mancher Stelle zu viel Süßes. Allerdings bedeutet Weihnachten für Menschen in Armut häufig auch, dass die Ausgrenzung besonders deutlich zu spüren ist. Wenn Baum oder Geschenke eben einfach nicht zu bezahlen ...

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466. Saarbrücker Montagsdemo am 02.12.2019
Donnerstag 05. Dezember 2019
Saarland Saarland, News 

Von S. Fricker

Zur letzten Montagsdemo in diesem Jahr soll mal gesagt werden, wie die Versammlung zustande kam, als Gemeinschaftsangelegenheit für die gemeinsame Sache: da erklärte sich einer bereit, einzuspringen und diesmal die Lautsprecheranlage abzuholen; einer nahm die junge Frau mit den beiden kleinen Kindern im Auto mit, für die der Weg vom Stadtteil zur Innenstadt nicht so leicht ist; einer kam mit Bus und Bahn vom Dorf nahe Saarlouis; eine riss sich von zuhause los, ...

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Der Arbeitsmarkt in NRW ist weiterhin tief gespalten
Donnerstag 05. Dezember 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

"Trotz 635.000 offiziell registrierter Menschen, die im Durchschnitt 2019 als erwerbslos gemeldet waren und ca. 1.5 Millionen Menschen, die auf einen menschenunwürdig niedrigen Hartz IV-Regelsatz angewiesen sind, versucht der Sprecher der Arbeitsagentur NRW, Torsten Withake, der Öffentlichkeit in dem von ihm der Presse vorgestellten Arbeitsmarktbericht für November 2019 zu verkaufen, 'der Arbeitsmarkt in NRW (habe) sich 2019 robust gegen konjunkturelle ...

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Schweigen der Behörden gibt viel Freiraum für Spekulationen
Mittwoch 04. Dezember 2019
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Im Frühjahr dieses Jahres ereignete sich ein LKW-Unfall auf der A61 im Bereich zwischen Wickrath und Rheydt, bei der größere Mengen Diesels über die Autobahnkanalisation in die Niers gerieten. In Folge hatten viele Wasservögel mit von Diesel verschmutztem Gefieder zu kämpfen und einige überlebten trotz umgehender Hilfe vieler Tierschützer*innen diesen Kampf nicht. Die örtlichen Medien hatten mehrfach ausführlich darüber berichtet (1). Diesen ...

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DIE LINKE im Stadtrat: Resolution zu Gewalt gegen Frauen – LINKE beantragt Kontingentwohnungen für Frauenhäuser
Mittwoch 04. Dezember 2019
Saarland Saarland, Feminismus, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Anlässlich der Pressemeldungen zur Auslastung der saarländischen Frauenhäuser und vor dem Hintergrund der soeben einstimmig durch den Saarbrücker Stadtrat verabschiedeten Resolution „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ beantragt die linke Stadtratsfraktion die Bereitstellung von Kontingentwohnungen für von Gewaltausübung betroffene Frauen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Eine Anfrage unsererseits bei den saarländischen ...

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"Ostermarsch Rhein/Ruhr 2019 solidarisch mit VVN-BdA“
Mittwoch 04. Dezember 2019
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von Ostermarsch Rhein / Ruhr

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr protestiert gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die antifaschistische Organisation VVN-BdA und fordert die Rücknahme dieser Entscheidung

Die 1947 von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse gegründete Vereinigung ist die älteste und größte, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten in Deutschland und selbstverständlicher ...

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Mietendeckel gegen Spekulation mit Wohnungen
Mittwoch 04. Dezember 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Flucht des Kapitals in den deutschen Immobilienmarkt ist eine wesentliche Ursache für den Mietenwahnsinn. Die Spekulation mit Betongold treibt die Wohnungs- und Mietpreise nach oben. Die niedrigen Zinsen verstärken diesen Trend. Spekulation muss unattraktiv werden. Erstens müssen Spekulationsgewinne endlich ordentlich besteuert und Schlupflöcher geschlossen werden. Zweitens braucht es einen bundesweiten Mietendeckel“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und wohnungspolitische ...

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