Zum Schulbeginn allen Kindern einen Computer zur Verfügung stellen
Donnerstag 30. Juli 2020
Soziales Soziales, Kultur, Politik 

Haushalte mit einem Einkommen unter 2.000,- € sind lediglich etwas mehr als zur Hälfte mit einem Tablet ausgestattet. Lediglich 4 von 5 Haushalten mit diesem niedrigen Einkommen verfügen über einen Computer. Anlässlich des anstehenden Schulbeginns erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

"In wenigen Tagen beginnt in vielen Bundesländern das neue Schuljahr. Zahlreiche Schulkinder sind jedoch nicht mit der heute notwendigen Ausstattung ausgestattet - einem Computer. ...

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#AlarmstufeRot: LINKE solidarisiert sich mit notleidender Veranstaltungsbranche
Donnerstag 30. Juli 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Deutschlands sechstgrößter Wirtschaftszweig befindet sich in einer akuten Notlage: Seit gut fünf Monaten haben die knapp 10.000 Unternehmen der Veranstaltungsbranche keine nennenswerten Einnahmen mehr. Von der Regierung fühlen sich die meisten im Stich gelassen. Nun wollen sie ihrem Ärger nun Luft und auf ihre prekäre Situation aufmerksam machen: Ab kommender Woche ruft ein breites Bündnis aus Verbänden, Initiativen und Unternehmer*innen zum Protest auf. Bis ...

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PIRATEN Niedersachsen sind Unterstützer der BI KANS
Mittwoch 29. Juli 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die PIRATEN Niedersachsen sind als offizielle Unterstützer der "KlimaAllianz NordseeKüste" (BI KANS) beigetreten. [1] Eines derer Hauptanliegen ist die Verhinderung des Baus eines Terminals für die Anlandung von Flüssigerdgas (LNG/Liquefied Natural Gas) in Wilhelmshaven. [2]

"Wir freuen uns, von der BI KANS angesprochen worden zu sein, uns bei ihr als Unterstützer zu engagieren. Dies zeigt, dass nach dem "Volksbegehren Artenvielfalt" [3] in ...

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US-Truppenabzug – eine gute Nachricht!
Mittwoch 29. Juli 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

"Es ist eine gute Nachricht, dass US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Allerdings müssen die Atomwaffen in Büchel unschädlich gemacht und die völkerrechtswidrigen Drohnenangriffen über die US-Air-Base Ramstein sowie die Umweltverschmutzung durch PFT-Belastung in Spangdahlem ganz beendet werden. Sie tragen nicht zu einer friedvolleren Welt bei, sie sind vielmehr eine Gefahr für die Bevölkerung. Wir brauchen endlich eine konsequente Abrüstung ...

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Saar-Linke begrüßt Abzug von US-Truppen aus Deutschland
Mittwoch 29. Juli 2020
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE. Saar

„DIE LINKE ist für den vollständigen Abzug aller Truppen aus Deutschland
als einem ersten Schritt zur Demilitarisierung unserer Gesellschaft“, so
Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Dass die USA einen
Teil ihrer in der Bundesrepublik stationierten Truppen nun nach Hause
entsenden wollen, ist zu begrüßen. Gefährlich ist aber die zeitgleiche
Verlegung von tausenden Soldaten und Ausrüstungen in ...

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Gleichschaltung der Gesellschaft in der Türkei schreitet voran – Erdogan stellt Soziale Medien unter Kontrolle
Mittwoch 29. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Bei der Attacke auf die sozialen Medien in der Türkei geht es dem türkischen Staatspräsidenten weder um den Kampf gegen Hassreden noch um den Einsatz für Persönlichkeitsrechte. Ziel des repressiven Gesetzesvorhabens ist die Gleichschaltung der Gesellschaft und einen weiteren Schritt Richtung islamistischen Unterdrückungsstaates zu gehen“, erklärt Sevim Dagdelen, Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe des Bundestages, anlässlich der Verabschiedung eines Gesetzes zur schärferen ...

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Medienbildung junger Menschen stärken
Mittwoch 29. Juli 2020
Kultur Kultur, Politik, News 

„Es ist wenig überraschend, dass junge Menschen während des Lockdowns und der Schließung der Schulen mehr Zeit mit Computerspielen verbracht haben. Dies als Mediensucht zu pathologisieren, halte ich jedoch für zu weit gegriffen“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle DAK-Studie ‚Mediensucht im Zeichen von Corona‘ und die Kampagne zum gesunden Umgang mit digitalen Medien von Daniela Ludwig und Dorothee Bär. Niema Movassat ...

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US-Truppenabzug
Mittwoch 29. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Zum US-Truppenabzug erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag:

„Ich begrüße den Teilabzug der US-Streitkräfte. Über die US-Stützpunkte in Deutschland werden Kriege in aller Welt geführt, darunter auch völkerrechtswidrige Drohnenangriffe. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, wenn die US-Militärpräsenz um ein Drittel reduziert wird. Der geplante Abzug von fast ...

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Hiroshima und Nagasaki mahnen: Abschaffung aller Atomwaffen, Stilllegung aller Atomanlagen!
Mittwoch 29. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Zum 75 Mal jähren sich am 6. und 9. August die Atombombenabwürfe über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg. Der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel kommentiert: „Nie wieder dürfen Atomwaffen zum Einsatz kommen. Es muss Schluss damit sein, dass sich immer mehr Staaten mit Atomwaffen bedrohen. Es darf nicht passieren, dass die USA wieder Atomwaffentests durchführen und mit der Miniaturisierung von nuklearen Sprengköpfen dazu beitragen, dass ...

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Werkverträge sind Ausbeutung - nicht nur bei Tönnies
Mittwoch 29. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:

„Werkverträge sind Ausbeutung – nicht nur in der Fleischindustrie. Ein Verbot von Werkverträgen in der Logistikbranche und für Paketzusteller ist ebenso überfällig wie in der Fleischindustrie.

Anstatt gegen prekäre Arbeit insgesamt vorzugehen, rennt Bundesarbeitsminister Heil mit einem Eimer einzelnen Lecks hinterher. Allein Werkverträge zu verbieten führt, wie wir im Fall Tönnies sehen dazu, dass durch Subunternehmerstrukturen die ...

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Zusammenarbeit mit der mörderischen libyschen Küstenwache sofort stoppen
Mittwoch 29. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Erneut haben Angehörige der sogenannten libyschen Küstenwache bewiesen, dass ihre Menschenverachtung keine Grenzen kennt. Drei Flüchtlinge aus dem Sudan wurden bei einem Fluchtversuch erschossen, nachdem die von der EU finanzierten Warlords sie auf dem Mittelmeer abgefangen hatten. Dass die EU seit Jahren mit diesen mörderischen Milizen zusammenarbeitet, zeigt ihre Bereitschaft, über Leichen zu gehen, um Flüchtlinge von der Überfahrt nach Europa abzuhalten“, kommentiert die innenpolitische ...

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„Drohnendebatte“ war Luftnummer: Bewaffnung der „Heron TP“ ist eingefädelt
Dienstag 28. Juli 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundeswehr hat alle erforderlichen Abteilungen für ihre Kampfdrohnen eingerichtet, sogar Lehrpläne für das Waffenpersonal werden erarbeitet. Die angebliche ‚Drohnendebatte‘, nach der die Bewaffnung noch vom Bundestag beschlossen werden soll, entpuppt sich abermals als Luftnummer“, erklärt der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko anlässlich der Antwort des Verteidigungsministeriums auf zwei Kleine Anfragen.

Die Bundeswehr hat in Manching ein ...

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Schulen nicht auf Wiederbeginn unter Corona-Bedingungen vorbereitet
Dienstag 28. Juli 2020
Soziales Soziales, Kultur, Politik 

Zum Start des neuen Schuljahrs in den ersten Bundesländern in den kommenden Wochen (Mecklenburg-Vorpommern 1.8., Hamburg 5.8., Berlin 78., Brandenburg und Schleswig-Holstein 8.8.,  NRW 11.8., Saarland, Rheinland-Pfalz und Hessen am 14.8.) weist Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf die mangelnden Anstrengungen für mehr Digitalisierung der Lehre hin:

"Innerhalb der nächsten zwei Wochen wird für mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler die Schule wieder beginnen. Noch ...

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Ohne Auto in Cuxhaven: Stadt testet kostenlosen Bus-Shuttle
Dienstag 28. Juli 2020
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Stadt Cuxhaven

Urlaub im eigenen Land wird bei den in Deutschland lebenden Menschen immer beliebter. Ob in der Großstadt, in den Bergen oder an der Küste: Die Besucherzahlen wachsen stetig an und somit auch der Verkehr auf den Straßen. Aus diesem Grund hat die Stadt Cuxhaven nun ein Politprojekt ins Leben gerufen. Mit einer umweltfreundlichen Sommeraktion startet die Stadt Cuxhaven in den August. An allen Wochenenden des Monats – jeweils samstags und sonntags – stellt ...

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Mindestlohn: runter von der Bremse!
Dienstag 28. Juli 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Der Chef der Mindestlohnkommission, Jan Zilius, hat vor einer schnellen Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro gewarnt. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Mit solchen Aussagen torpediert der Vorsitzende der Mindestlohnkommission die Eindämmung der Altersarmut und schwächt all jene, die sich für Lohngerechtigkeit engagieren. Zwölf Millionen Menschen in Deutschland arbeiten zu Löhnen unter 13 Euro. Zwölf Millionen, die trotz Arbeit im Alter in Armut leben müssen. ...

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