Jusos an der Saar fordern Umbenennung der Straße des 13. Januar
Montag 13. Januar 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Saarland, News 

Von Jusos Saar

Seit 1920 stand das Saargebiet als Folge des Ersten Weltkriegs unter der Verwaltung des Völkerbundes. Die Abstimmung 1935 entschied, ob es so bleiben oder ob das Saargebiet zum Deutschen Reich zurückkehren sollte.
Am 13. Januar 1935 stimmten die Bewohner des damaligen Saargebietes für den Anschluss an Hitler-Deutschland.
„Ich kann mir kaum vorstellen, wie sich die Menschen, die im Saarland Schutz vor Hitler und seinen ...

Weiter lesen>>

Berliner Kurier zur Unterlassung und Richtigstellung aufgefordert
Sonntag 12. Januar 2020
Berlin Berlin, News 

Von Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas

Die Anwälte der Familie Bektas haben den Berliner Kurier aufgefordert, die Behauptung Burak sei in eine Straftat verwickelt gewesen zu unterlassen. Der Kurier wird ebenfalls aufgefordert, die falsche Behauptung vom 8.4.2019 richtig zu stellen.

Der Kurier bezieht sich auf inoffizielle Kreise der Berliner Polizei. Die Initiative geht davon aus, dass innerhalb des Polizeiapparates Personen gezielt diese falsche ...

Weiter lesen>>

Gemeinsame Gebetsstunde zum Weltfriedensgebetstag 2020
Sonntag 12. Januar 2020
Saarland Saarland, News 

Von FriedensNetz Saar

Mittwoch, 15. Januar 2020 um 18.30 Uhr St. Blasius Saarwellingen mit dem Geistlichen Beirat von pax christi Diakon Horst-Peter Rauguth Saarbrücken.

Am 1. Januar wird seit 1968 in der katholischen Kirche weltweit als Weltfriedenstag begangen. Der Papst veröffentlicht seine Botschaft zum Weltfriedenstag vorab und richtet sie an die Regierungen weltweit.

Gottesdienste dazu finden auch in vielen anderen Orten statt. Zu dem gemeinsamen Gottesdienst ...

Weiter lesen>>

Konzept Sozialstaat der Zukunft vorgestellt
Samstag 11. Januar 2020
Sozialismusdebatte Sozialismusdebatte, Soziales, Politik 

Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt.

Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Wir starten in das neue Jahr mit einem alternativen Ordnungsangebot: Einem Konzept für den demokratischen Sozialstaat der Zukunft. Damit verbunden das Versprechen, entschlossen für die Umsetzung zu kämpfen.

Wir wollen einen neuen, ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen fordern steuerliche Gleichbehandlung von Ausbildungen
Freitag 10. Januar 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Wirtschaft, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit heutigem Datum gab das Bundesverfassungsgericht bekannt, dass die unterschiedliche Behandlung von Erst- und Zweitausbildung hinsichtlich der steuerrechtlichen Anrechenbarkeit von Ausbildungskosten rechtmäßig sei. [1]

"Es gibt immer wieder Urteile, die aufzeigen, dass rechtmäßig und gerecht zwei unterschiedliche Seiten der Medaille sind," kommentiert Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen, das Urteil.

"Wenn die Gesetze ...

Weiter lesen>>

Bits und Bäume gehören zusammen - PIRATEN fordern smarte Parkbänke für Frankfurt
Freitag 10. Januar 2020
Hessen Hessen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Das neue Jahr hat erst begonnen, schon sind die Frankfurter PIRATEN wieder aktiv. Lothar Krauß, für die Piratenpartei im Ortsbeirat 2, bringt unsere Anregung für den Etat 2020 ein: Die Anschaffung von vier smarten Parkbänken im Stadtgebiet von Frankfurt.[1] Andere Städte wie Hamburg und Kaiserslautern haben es schon vorgemacht, neben Prag setzt auch die tschechische Kleinstadt Chodová Planá auf die innovativen öffentlichen ...

Weiter lesen>>

Menschenrechte in globalen Lieferketten: Umgehung von Mindeststandards nehmen neue Ausmaße an
Freitag 10. Januar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

Michel Brandt (MdB) zu der Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage von DIE LINKE zur "Einhaltung sozialer, ökologischer und menschenrechtlicher Prinzipien in der Wirtschaft":

"Die Devise der deutschen Politik beim Thema Wirtschaft und Menschenrechte lautet umgehen, schönfärben und bloß nicht konkret werden. Die Bundesregierung muss endlich die Karten auf den Tisch legen und zugeben, dass verbindliche Konzernregeln mehr als überfällig sind.

Der Prozess zur Überprüfung des Nationalen ...

Weiter lesen>>

LINKE NRW solidarisiert sich mit FFF-Protest gegen Siemens
Freitag 10. Januar 2020
NRW NRW, News, Bewegungen 

Von DIE LINKE. NRW

Für den heutigen Freitag (10. Januar 20) haben die Klima-Aktivist*innen von Friday’s for Future erstmals einen deutschlandweiten Protest gegen einen Konzern organisiert. In NRW finden Demonstrationen gegen das Unternehmen Siemens unter anderem in Krefeld, Dortmund, Essen und Münster statt. Siemens soll auf einen Auftrag für eine riesige Kohlemine in Australien verzichten, fordert FFF. "Als Linke solidarisieren wir uns mit den Protesten von Friday‘s for ...

Weiter lesen>>

DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde missbilligt jegliche Zusammenarbeit mit den Fraktionen der AfD und der WGK
Freitag 10. Januar 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. Rendsburg-Eckernförde

Am 2.1.2019 tagte der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE Rendsburg Eckernförde. Auf mehrfachen Wunsch aus der Mitgliedschaft hat der Kreisvorstand auf dieser Sitzung beschlossen, jegliche Zusammenarbeit mit den Fraktionen der AfD und der WGK zu missbilligen.

„Es sollte es klar sein, dass sich die Ziele der LINKEN und der AfD sowie der WGK (einer Fraktion im Kreistag Rendsburg-Eckernförde) nicht miteinander vereinbar sind.“, so Dominik ...

Weiter lesen>>

Solidarität mit Zozan - Kinder schützen statt entmündigen
Donnerstag 09. Januar 2020
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die kurdische Community ist eine der größten migrantischen Gruppen in Deutschland. Wie kaum eine andere ist ihr politisches Engagement allerdings von Kriminalisierung durch Behörden geprägt. Dies bekommt derzeit die kurdische Aktivistin und Mutter Zozan aus Oberhausen zu spüren. Ihr droht der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder, weil eine ihrer Töchter an einer Solidaritätsaktion mit dem Hungerstreik in der Türkei teilgenommen hat.

Jules El-Khatib, ...

Weiter lesen>>

Rentenreform statt Altersarmut
Donnerstag 09. Januar 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum MONITOR-Bericht, über den deutlichen Anstieg von Altersarmut in Deutschland, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die aktuellen Zahlen sind ein Beleg für die Untätigkeit und Unfähigkeit der Großen Koalition. Sie kann oder will nicht die dringend notwendigen Reformen in der Renten- und Lohnpolitik angehen. Das derzeitige Rentensystem ist nicht in der Lage, niedrige Löhne und unterbrochene Erwerbsbiografien ansatzweise abzufedern. Die beschlossene Grundrente ist ein ...

Weiter lesen>>

Sachgrundlose Befristung abschaffen
Donnerstag 09. Januar 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zur Forderung des Verdi-Chefs Frank Werneke, sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die sachgrundlose Befristung gehört abgeschafft. Dass die Bundesregierung noch immer daran festhält und lediglich eine Begrenzung plant, ist sozial-politischer Unsinn. Allein 2018 waren über 50 Prozent aller Befristungen und 38 Prozent aller Neueinstellungen sachgrundlos. Zahlen, die in der Realität vieler Menschen Unsicherheit bedeuten und ein ...

Weiter lesen>>

Piraten Niedersachsen kritisieren Ministerin Otte-Kinast: Alter Wein in neuen Schläuchen ändert nichts
Mittwoch 08. Januar 2020
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Niedersachsen 

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover, Berlin Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast hat verlautbaren lassen, dass sie eine Sondersteuer auf Fleisch für einen gangbaren Weg hält, die Kosten für mehr Tierwohl zu finanzieren. (1)

"Hält Frau Otte-Kinast die Bürger tatsächlich für so kurz von Gedächtnis, dass sie glaubt, niemand denkt mehr an den August letzten Jahres, wo es eine allgemeine Fleischsteuer war, die, wie die ...

Weiter lesen>>

Freiheit für die Drei von der Parkbank - Solidaritätsdemonstration in Hannover
Mittwoch 08. Januar 2020
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, Niedersachsen 

Soli-Gruppe Parkbank Hannover

Am Abend des 08.01.2020, dem Tag der Prozesseröffnung gegen „die drei von der Parkbank“ vor dem Landgericht Hamburg, fand in Hannover eine Solidaritätsdemonstration vom Innenstadtbereich in die Nordstadt mit 100 Teilnehmer*innen statt.

Den drei Beschuldigten, von denen zwei seit Anfang Juli 2019 in Untersuchungshaft sitzen, wird die Verabredung zur schweren Brandstiftung vorgeworfen.

Mit der kraftvollen Demonstration bringen die ...

Weiter lesen>>

GEW Hessen: Bildungsmisere lässt sich nicht aussitzen!
Mittwoch 08. Januar 2020
Hessen Hessen, News 

Von GEW-Hessen

In Anbetracht der bestehenden Probleme im Bildungsbereich haben die Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Hessen, Maike Wiedwald und Birgit Koch, die Pressekonferenz der Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN zum Landeshaushalt heute als Trauerspiel bezeichnet.

Große Sorge, so Koch, mache der GEW die Lage im Schulbereich: „Es fehlen schon jetzt an allen Ecken und Enden ausgebildete Lehrkräfte. Die Landesregierung versucht, dies so ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 46 bis 60 von 1007

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz