Von DIE LINKE. Bayern

Der gesellschaftliche Druck von links hat dafür gesorgt, dass MP Söder jetzt Masken für Bedürftige bereitstellen will. Hierbei möchten wir noch einmal betonen, dass ein solcher Umschwung bei diesem Thema nicht von der Landesregierung geplant war, da von dort gestern noch ganz andere Aussagen kamen.
Landessprecherin Kathrin Flach Gomez dazu: „Wir sehen diesen Erfolg als wichtigen und richtigen Schritt, um bedürftige Menschen ...

Von DIE LINKE. Bayern

Landessprecher Ates Gürpinar kommentiert die Verpflichtung zu FFP2-Masken:

„Wenn FFP2-Masken verpflichtend werden, müssen sie für alle, insbesondere für ärmere Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen. Supermärkte und der Öffentliche Nahverkehr müssen auch für ärmere Menschen nutzbar bleiben. Gleichzeitig darf die Pflicht zu FFP2-Masken nicht zur Goldgrube für Spekulanten werden. Ansonsten würden die FFP2-Masken in Kürze teurer und an vielen Orten ...

Von DIE LINKE. Bayern

Nun sitzt die Äthiopierin Mimi T. im Flieger. Am heutigen Montag wurde sie abgeschoben, trotz ihres äußerst labilen Gesundheitszustandes, der sich tagtäglich verschlechtert hat.

Die Nürnberger Ausländerbehörde unter CSUler Olaf Kuch ist ihrer Pflicht, inlandsbezogene Abschiebegründe zu überprüfen, nicht nachgekommen und auch Innenminister Joachim Hermann war - trotz eines Anrufs des EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm - nicht gewillt, die ...

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE. Bayern verurteilt die geplante Abschiebung von Mimi T. aufs Schärfste und fordert ein Bleiberecht für die Frau, der es körperlich und psychisch äußerst schlecht geht.

Mimi T. sitzt seit dem 23. November in Abschiebehaft in Eichstätt und soll möglicherweise noch in dieser Woche nach Äthiopien abgeschoben werden.

Die Ausländerbehörde Nürnberg hält weiter an der Abschiebehaft fest, obwohl es der Frau mittlerweile psychisch und körperlich so ...

Von TDF

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e. V. eröffnet in der Münchner Innenstadt die künstlerische Aktion "UNBREAK - genauer hinsehen & häusliche Gewalt durchbrechen", gemeinsam mit den Agenturen thjnk und achtung!, dem Künstler Simon Berger und der langjährigen TERRE DES FEMMES-Aktivistin Romy Stangl. Mit dieser starken Inszenierung will die Frauenrechtsorganisation bildlich das Schweigen über häusliche Gewalt gegen Frauen brechen: Mitten in der Münchener ...

Von Chalk Back
 
Nachdem Augsburger Passant:innen sich über einen Kreideschriftzug von Aktivist:innen des Instagram-Accounts „catcallsofaugsburg“ beschwerten, rückten Polizei und Feuerwehr an, um diesen zu entfernen.

Am Nachmittag des 7. Dezembers schrieb eine Aktivistin von „catcallsofaugsburg“ eine rassistische sowie sexuelle Belästigung am Rathausplatz mit Straßenkreide auf den Boden. Dort hatte sich der Vorfall ereignet. Kurz darauf rückten drei ...

Von DIE LINKE. Bayern

Am Montag hat Ministerpräsident Markus Söder die Beschlüsse des bayerischen Kabinetts zur Verschärfung der Corona-Maßnahmen vorgestellt. Ab Mittwoch gilt in Bayern der Katastrophenfall.

Ates Gürpinar, Landessprecher: „Söder kündigt mit großen Getöse bayerische Sondermaßnahmen an. Viel ändert sich dadurch nicht. Lediglich im Privaten werden spürbare weitere Einschränkungen vorgenommen. Die Wirtschaft wird zur Bekämpfung der Pandemie nicht weiter in die ...

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE kritisiert die Vorgänge zur touristischen Erschließung des Muna-Areals am Brombachsee scharf. Großprojekte müssen im Bürgerdialog und unter Einbeziehung der Bevölkerung geplant und durchgeführt werden.

Die Süddeutsche Zeitung und das Weißenburger Tageblatt deckten zu Beginn der Woche ein ungewöhnliches Treffen auf: ein Spaziergang des Landrats Weißenburg-Gunzenhausens, Manuel Westphal, des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann, des ...

Von DIE LINKE. Bayern

Nun wird – unter pandemiebedingtem Ausnahmezustand – die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes verkündet. Für Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, bleiben die zentralen Kritikpunkte bestehen:

„Der Ministerpräsident mag Bäume umarmen, sooft er will: Die CSU geht trotz des augenscheinlichen Sinneswandels den Weg der Freiheitseinschränkungen fort – nun mit den Freien Wählern. Nicht die Menschen sind eine Gefahr für die ...

Von DIE LINKE. Bayern

Der DGB Bayern hat in Kooperation mit dem Institut Arbeit und Qualifikation einen Report über den Niedriglohnsektor in Bayern veröffentlicht. Die zentrale Erkenntnis: Knapp eine Million Beschäftigte in Bayern arbeiten im Niedriglohnsektor.

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin: „Wenn etwa 17% der Beschäftigten in Bayern im Niedriglohnsektor arbeiten, dann ist das das Ergebnis der unsozialen Regierungspolitik der letzten Jahrzehnte. Beginnend mit der ...

Von DIE LINKE. Bayern

Immer mehr Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte werden mit dem Corona-Virus infiziert oder müssen in Quarantäne. Gewerkschaften, verschiedene Interessenverbände und die Landes- sowie Staatsregierung streiten über den richtigen Umgang.

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin: „Die Gesundheit der Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler muss bestmöglich geschützt werden. Die Landes- und Bundesregierung haben es über den Sommer hinweg versäumt, ...

Von PETA

Verantwortliche Landwirte hauptsächlich in Bayern angesiedelt

PETA hat Mitte Oktober 25 Rinderhaltungsbetriebe aus drei Bundesländern bei den Staatsanwaltschaften Landshut, Traunstein, Augsburg, Gießen, Ansbach, Ravensburg und Rottweil angezeigt, darunter 22 bayerische. Die verantwortlichen Landwirte zwingen Rinder, ein Dasein in sogenannter Anbindehaltung zu ...

Von DIE LINKE. Bayern

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin: „Aufgrund erhöhter Infektionszahlen sind erneute Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens notwendig. Die Maßstäbe sind jedoch höchst unterschiedlich und nicht nachvollziehbar: Während Fließbänder und Schlachtereien weiterlaufen, werden Theater und Konzertsäle geschlossen. Während Flugzeuge bis auf den letzten Platz gefüllt werden, machen die Kinos dicht. Große Konzerne erfahren staatliche Unterstützung, ...

Von Max Brym

Aus der Geschichte lernen heißt siegen lernen. Auch Lokalgeschichte die ich aufwendig zur Zeit recherchiere kann dabei helfen.

Für den 7. Juni 1932 luden die Nazis den damaligen ADGB Kreisvorsitzenden zu einer Debatte in den heute noch existierenden Gasthof Glöckelhofer. Dort wollte sich der kaufmännische Angestellte Ludwig Malcomeß und ein Reichsredner der NSDAP als Sozialisten verkaufen. Es kam aber anders. Mehrere hundert ...

Von DIE LINKE. Bayern

Im Fränkischen Seenland treibt der börsennotierte Konzern „Pierre et Vacanse“ das Projekt Center Parcs voran. DIE LINKE. Bayern beschloss auf ihrem Landesparteitag, sich aus sozialen und ökologischen Gründen dagegen zu stellen.

Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin: „Wir fordern eine sofortige Aufklärung und Aufarbeitung der bisherigen absolut intransparenten und juristisch fragwürdigen Abläufe der Verkaufsverhandlungen zwischen dem Unternehmen Center ...