Mor­gen, Kin­der, wird’s nichts geben!
Samstag 24. Dezember 2022
Kultur Kultur, Soziales, TopNews 

Ein klei­nes Weih­nachts­ge­dicht, von Erich Käs­t­ner aus dem Jahre 1928, weil es auch 90 Jahre spä­ter noch (oder wie­der) sehr gut zur so­zia­len Lage passt.

Mor­gen, Kin­der, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch ge­schenkt.
Mut­ter schenk­te Euch das Leben.
Das ge­nügt, wenn man’s be­denkt.
Ein­mal kommt auch Eure Zeit.
Mor­gen ist’s noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht trau­rig wer­den.
Rei­che haben Armut gern.
Gän­se­bra­ten macht ...

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Parlamentarischer Staatssekretär im Gesundheitsministerium schaut Krankenhausschließung im eigenen Wahlkreis tatenlos zu
Mittwoch 21. Dezember 2022
Soziales Soziales, Hessen, Bewegungen 

Von Bündnis Klinikrettung

43 Krankenhausschließungen seit 2020 sind nur ein Vorbote für die Folgen der Krankenhausreform

Es wird die voraussichtlich 14 Krankenhausschließung seit Anfang 2022 sein: Zum 31. Dezember soll das Krankenhaus in Melsungen im Landkreis Schwalm-Eder in Nordhessen schließen. Allein im Dezember machen außerdem die Krankenhäuser in Ettenheim (Baden-Württemberg), Kirchberg (Sachsen) und ...

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2022 Jahreschronologie Seenotrettung: Europa schottet sich weiter ab
Mittwoch 21. Dezember 2022
Bewegungen Bewegungen, Internationales, Soziales 

Von SOS Humanity

Die zivile Seenotrettung im zentralen Mittelmeer wurde auch 2022 behindert, die rechtliche und humanitäre Pflicht zur Seenotrettung ausgehöhlt. SOS Humanity, gegründet 2015 und mit dem Schiff Humanity 1 im Rettungseinsatz, hat die für die Seenotrettung wichtigsten Ereignisse des Jahres in einem chronologischen Rückblick  ...

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foodwatch zu Özdemirs Ernährungsstrategie: „Leere Worte statt wirksame Maßnahmen“
Mittwoch 21. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Von foodwatch

Bundesernährungsminister Cem Özdemir hat am Mittwoch die Eckpunkte seiner Ernährungsstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Chris Methmann von der Verbraucherorganisation foodwatch:

„Die Ernährungsstrategie von Cem Özdemir greift viel zu kurz: Statt mit wirksamen Maßnahmen Fehlernährung insbesondere bei Kindern entgegenzuwirken, enthält seine Strategie viele leere Worte und wenig Neues. 

Dass Cem Özdemir für die ...

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Unabhängige Patientenberatung braucht auch Unabhängigkeit von Krankenkassen
Mittwoch 21. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Für die neue Unabhängige Patientenberatung (UPD) braucht es auch Unabhängigkeit von den Krankenkassen. Dies kann nur gewährleistet werden, wenn die UPD aus Steuermitteln finanziert wird und nicht über Krankenkassen und PKV. Denn viele Menschen, die sich an die UPD wenden, tun das wegen Konflikten mit ihrer Krankenkasse", erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Vogler weiter:

„Die Unabhängige Patientenberatung braucht einen Neustart. Die im ...

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Eckpunktepapier zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln ist ein Herumdoktern ohne Rücksicht auf Risiken und Nebenwirkungen
Dienstag 20. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Gut, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf die dramatischen Versorgungsengpässe bei Krebsmedikamenten, Antibiotika und Fiebersaft für Kinder reagieren will. Schlecht, dass an den Ursachen für die bestehenden Missstände wieder mal nur herumgedoktert werden soll, ohne Rücksicht auf Risiken und Nebenwirkungen“, sagt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu Lauterbachs Eckpunktepapier zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Vogler ...

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LINKE Sofortforderungen an die Bundesregierung zum Strom- und Gaspreisdeckel
Samstag 17. Dezember 2022
Politik Politik, Soziales, Wirtschaft 

Der Vorstand der Partei DIE LINKE hat am 17. Dezember 2023 Sofortforderungen an die Bundesregierung zum Strom- und Gaspreisdeckel beschlossen. Die Parteivorsitzende Janine Wissler erklärt, warum das von der Bundesregierung vorgestellte Modell nicht ausreichend ist:

„Die Gaspreisbremse der Bundesregierung ist sozial ungerecht. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher ist die Entlastung zu gering. Um Preisanstieg und Inflation wirksam zu bremsen und die Haushalte zu entlasten, ...

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Auch Sozialämter müssen die täglichen zusätzlichen Fahrtkosten einer Methadonbehandlung übernehmen
Mittwoch 14. Dezember 2022
Soziales Soziales, Bewegungen, NRW 

Von Erwerbslosenforum Deutschland

Auch Sozialämter müssen die täglich anfallenden Fahrtkosten zu einer Methadonbehandlung im vollen Umfang zusätzlich gewähren. Dies entschied mit Urteil vom 30. November 2022 das Sozialgericht Köln (Az.: S 10 SO 205/22). Im vorliegenden Fall wollte der Rhein-Sieg-Kreis lediglich einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 20,40 Euro anerkennen, obwohl das schon ermäßigte Monatsticket für die täglichen Fahrten von Siegburg nach Bonn 60,40 Euro ...

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Bündnis Klinikrettung zieht Bilanz: Klinikschließungen 2022, Versorgungsengpässe und die Probleme der Krankenhausreform
Mittwoch 14. Dezember 2022
Soziales Soziales, Bewegungen, TopNews 

Von Bündnis Klinikrettung

Mit den Level 1i-Krankenhäusern werden ländliche Gebiete zu Gesundheitsregionen zweiter Klasse

Berlin, den 13. Dezember 2022: Auf seiner heutigen Pressekonferenz hat das Bündnis Klinikrettung zum dritten Mal in Folge eine Jahresbilanz der erfolgten und geplanten Klinikschließungen gezogen. Außerdem legte das Bündnis eine kritische Analyse der Vorschläge der „Regierungskommission für  ...

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Inflationsrate und weiter steigende Lebensmittelpreise im November
Dienstag 13. Dezember 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Soziales 

Von WWF

WWF: Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Co. aussetzen

Auch im November hält sich die Inflation in Deutschland auf hohem Niveau, so erste Schätzungen des Statistischen Bundesamtes. Für Nahrungsmittel mussten Verbraucher:innen demnach 21,1 Prozent mehr zahlen als im November 2021. Dazu sagt Silke Oppermann, Referentin Nachhaltige Ernährung und Klimaschutz beim WWF Deutschland:

„Die Lebensmittelpreise ...

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Erfrierungsschutz für Obdachlose: Drinnen 15 Grad wärmer als draußen
Montag 12. Dezember 2022
Soziales Soziales, Bewegungen, Hamburg 

Jetzt mitmachen und Leben retten!

Von Max Brian

Auch in diesem Jahr wollen wir Iglus für die Hamburger Obdachlosen aufstellen, ein Erfrierungsschutz für die Nacht. Viele der Betroffenen meiden die Notunterkünfte der Stadt, kommen mit der Situation dort nicht klar und schlafen dann lieber draußen. Wir können einen Beitrag dazu leisten auch diesen Menschen zu helfen. Etwas tun, damit Obdachlose in dieser Eiseskälte nicht erfrieren. Bitte helft mit bei den ...

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Die Sonderrechte, die der Staat den kirchlichen Unternehmen zubilligt, gehören endlich abgeschafft
Montag 12. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die katholische Kirche hat Ende Mai 2022 einen Entwurf zur „Grundordnung des kirchlichen Dienstes“ veröffentlicht, den der Verband der Diözesen Deutschlands in Auftrag gegeben hatte. Vorgesehen war, dass „das kirchliche Arbeitsrecht grundlegend weiterentwickelt werden sollte“. Doch in dem Entwurf ist weder die Aushandlung von Tarifverträgen auf Augenhöhe vorgesehen noch das Grundrecht auf Streik. Auch bei Fragen der Glaubens- und ...

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49 Euro-Ticket muss um ein Sozialticket-Angebot ergänzt werden
Donnerstag 08. Dezember 2022
Soziales Soziales, Bewegungen, NRW 

Von Bündnis Sozialticket NRW

Der Preis des 9 €-Tickets im Sommer 2022 war natürlich unschlagbar. Plötzlich waren auch für Transfer­leistungsbezieher und Geringverdiener Ziele erreichbar, die ihnen sonst nicht zugänglich sind. Die Freunde in der Nachbarstadt, die Familie im fernen Stuttgart, die Küste an Nord- oder Ostsee, oder die Demo in Berlin. Das war ein Zugewinn an Lebensqualität.

 

Begeistert hat zudem die Einfachheit des Tarifs. Keine Tarif- bzw. Verbundgrenzen ...

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Lauterbachs große Reform ist ein Nullsummenspiel
Dienstag 06. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Von Bündnis Klinikrettung

Leistungsgruppen und Ambulantisierung sind Euphemismen für Krankenhausschließungen

In der heutigen Bundespressekonferenz stellten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Mitglieder der "Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung" ihre Vorschläge für Reformen im Krankenhausbereich vor. 

Entgegen der bisherigen  ...

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Krankenhausreform - Jetzt keine halben Sachen mehr machen!
Dienstag 06. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Von Attac

Attac fordert grundlegende Reform der Krankenversorgung

Am heutigen Dienstag wird Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Eckpunkte der im Koalitionsvertrag vereinbarten Krankenhausreform vorstellen. Angekündigt hat Lauterbach die größte Krankenhausreform seit 20 Jahren und dies ausdrücklich damit begründet, es brauche eine "dramatische Entökonomisierung der Krankenhausversorgung", das ...

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