Vom ’Aufstehen’ gegen die angekündigte „Impfdiktatur“ in Frankreich
Montag 26. Juli 2021
Debatte Debatte, Frankreich, Internationales 

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron am 12. Juli 2021 wurde von seinen Landsleuten mit Spannung erwartet. Und prompt schlugen seine politischen Ankündigen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bei seinen Staatsbürgern ein, wie eine Atombombe: Zum Schutz seines Volkes, vornehmlich aber zum Wohle der Pharmaindustrie, allem Pillenverkäufern und Impfprofiteuren, kündigte der Staatspräsident den totalen Impfzwang an. So, eine härtere ...

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Verkürzung der Arbeitszeit in Island, mit verblüffendem Erfolg – wird nun die Tür zur Arbeitszeitverkürzung in Europa geöffnet?
Sonntag 25. Juli 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Internationales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Auf Druck der Gewerkschaften und zivilgesellschaftlicher Gruppen hatten der Stadtrat von Reykjavík und die isländische Regierung 2015 das weltweit größte Experiment zur Arbeitszeitverkürzung gestartet. Vier Jahre lang haben 2.500 Beschäftigte aus über 100 Unternehmen statt 40 im Schnitt nur 35 oder 36 Stunden in der Woche gearbeitet und das bei vollem Lohn.

Die nun vorliegende Studie zeigt, dass der Versuch einer Arbeitszeitverkürzung im ...

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Und es gab ihn doch, den politischen Streik in der BRD – „Zeitungsstreik“ der IG Druck und Papier im Mai 1952
Samstag 24. Juli 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Debatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der DGB hatte schon im Sommer 1951, angesichts der unnachgiebigen Haltung der Adenauerregierung gegenüber den Neuordnungsforderungen der Gewerkschaften die Mitarbeit in den wirtschaftspolitischen Gremien der BRD eingestellt, sich konfliktbereit gezeigt und drohte der Bundesregierung, seine Mitglieder zu gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen aufzurufen.

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand die Ausdehnung der paritätischen ...

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Hochwasserrisiken wurden deutlich unterschätzt
Donnerstag 22. Juli 2021
Umwelt Umwelt, Rheinland-Pfalz, NRW 

Von KIT

Die Hochwasserkatastrophe in der vergangenen Woche hat in Deutschland mehr als 170 Todesopfer gefordert (Stand: 21. Juli 2021). Immer noch werden Menschen vermisst. Die Schäden an Gebäuden und Infrastruktur lassen sich erst grob bestimmen und gehen in die zweistelligen Milliarden – davon allein mindesten zwei Milliarden Euro für Verkehrsinfrastrukturen. Inzwischen hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) den versicherten Schaden  ...

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Hochwasser: Schnell handeln, ohne Fehler zu wiederholen – BUND legt Forderungen für eine wirksame politische Antwort vor
Donnerstag 22. Juli 2021
Umwelt Umwelt, Ökologiedebatte, Debatte 

Von BUND

Als Reaktion auf die verheerenden Überschwemmungen im Westen und Süden Deutschlands veröffentlicht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) 16 Bausteine für eine wirksame politische Agenda. Sie sollen helfen, solche Ereignisse in Zukunft zu vermeiden oder in ihren Ausmaßen abzumildern. „Die schrecklichen Ereignisse der vergangenen Woche mit dutzenden Toten und hunderten Verletzten, mit vielen Menschen in existenzieller Not, machen uns tief ...

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Maßlos und ohne Anstand
Mittwoch 21. Juli 2021
Debatte Debatte, Politik, NRW 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Armin Laschet, die rheinische Frohnatur, kann es nicht lassen und liefert gleich selbst und nicht zum ersten Mal den Beweis, dass er für das angestrebte Kanzleramt völlig ungeeignet ist. Nachdem er auf die Flutkatastrophe erst mit einem Tag Verspätung reagierte, also zu spät, plappert er jetzt betmühlenartig bei jeder auch unpassenden Gelegenheit davon, wie gut seine Regierung in NRW Klimaschutz-Politik betreibe. Einerseits will ...

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Die Krise zeigt das Dilemma der Minijobs auf – mit fatalen Folgen für die Beschäftigten
Dienstag 20. Juli 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Über sieben Millionen Menschen in Deutschland waren zu Beginn der aktuellen Wirtschaftskrise geringfügig beschäftigt, sie waren als Minijobber tätig. Bereits im März 2020 wurden 224.000 von ihnen von heute auf morgen gekündigt. Obwohl eine Kündigungsfrist von sechs Wochen bei Minijobs gilt, wurde sie in den meisten Fällen geflissentlich übergangen. Minijobber waren die ersten Beschäftigten, die in der neuen Krise entlassen wurden und den ...

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Der Bock als Gärtner
Montag 19. Juli 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Leider bedarf es unvorstellbar tragischer Ereignisse wie derzeit in unserem Land, um auch dem letzten Zweifler, Besserwisser oder Politiker vorzuführen, dass er bei all seinem behaupteten Wissen ganz offenkundig nichts von der Tragweite der von uns Menschen gemachten Klimaveränderung versteht. Ebenso bedauerlich und immer wiederkehrende Übung ist es auch, dass sich gerade in solchen Zeiten Menschen zu Wort melden, die behaupten, ...

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KIT-Experten zu aktuellem Thema: Unwetter in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
Samstag 17. Juli 2021
Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Von KIT

In der Nacht zum Donnerstag, 15. Juli 2021, gingen Regenmengen von mehr als 150 Litern pro Quadratmeter in kurzer Zeit über Teilen von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Belgien, Luxemburg, und Nordfrankreich nieder. Besonders betroffen ist die Eifel, wo beispielsweise der Pegel der Ahr in Altenahr mit 5,75 Metern die bisherige Rekordmarke von 3,71 Metern (Juni 2016) um mehr als zwei Meter übertraf. Durch die Flutkatastrophe wurden zahlreiche Menschen getötet ...

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Broschüre: Stahlindustrie: Staatsbeteiligung oder Gemeineigentum?
Dienstag 13. Juli 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Von RIR

Vorwort:

Als 2020 die Diskussion über eine Staatsbeteiligung an Thyssenkrupp-Steel aufkam, schrie der CDU-Wirtschaftsrat auf: Die „Transformation der Industrie (…) darf nicht als Hebel benutzt werden, um unsere Wirtschaftsordnung zu verändern“. Auch der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) witterte in einer Staatsbeteiligung die „Aushebelung des kapitalistischen  ...

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Avi Loeb: Ausserirdisch. Intelligentes Leben jenseits unseres Planeten
Montag 12. Juli 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Rezension von Hannes Sies

Ein Astronom und Militärtechnologe plaudert über SDI-Weltraumkrieger, Einstein und seinen Freund Stephen Hawking. Loeb bringt uns das faszinierende Himmelsobjekt Oumuamua näher, das 2017 Schlagzeilen machte, und erweist sich dabei auch als begnadeter Selbstdarsteller.

Avi Loeb ist einer der renommiertesten Astronomen unserer Zeit. Und er ist sich sicher: Wir sind nicht allein im All. Denn Form und Eigenschaften des unbekannten Flugobjekts, ...

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Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Leiharbeit: heute hier, morgen dort…
Sonntag 11. Juli 2021
Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Jahresdurchschnitt 2020 waren von den bei der Bundesagentur (BA) gemeldeten offenen Stellen über 28 Prozent ein Leiharbeitsverhältnis, damit war fast jeder dritte über die BA zu besetzende Arbeitsplatz ein Leiharbeitsplatz. Bei den Vollzeitstellen werden sogar Werte von mehr als 40 Prozent erreicht. Die Beschäftigten in der Leiharbeit sind überdurchschnittlich häufig auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen. Während von allen ...

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Die ersten Aus- und Nachzahlungen der Grundrente laufen an – sie dient dem weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors
Freitag 09. Juli 2021
Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Nach jahrelangem Hin- und Her war es nach dem dritten Anlauf so weit: Zum Jahresbeginn 2021 wurde die Grundrente eingeführt. Langjährige Rentenversicherte mit geringem Einkommen sollen automatisch einen monatlichen Zuschlag auf ihre Altersrente erhalten. In der Bundesregierung hatte man sich darauf geeinigt, dass die Bewilligung der Grundrente von einer Einkommensprüfung abhängig gemacht wird, wobei Rentenversicherung und Finanzverwaltung ...

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Wende im Fall Assange: FBI-Zeuge fällt um
Mittwoch 07. Juli 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Hannes Sies

Island. Ein Schlüssel-Zeuge gegen Assange widerruft seine Aussagen: Der unter anderem wegen Fälschung, Betrug und Unterschlagung verurteilte Isländer Sigurdur Ingi Thordarson (28) packte aus. Seine Aussagen, die Assange erheblich belasten und ein Eckpfeiler der aufgebauschten Anklage sind, waren falsch, so STUNDIN.

Die US-Justiz könnte eigentlich ...

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Journalismus im Visier des Verfassungsschutzes
Dienstag 06. Juli 2021
Debatte Debatte, TopNews 

Heimatschutz, Bundesamt und ein Staatssekretär definieren die aktuellen Herausforderungen der deutschen Staatssicherheit – und die NATO kennt die vaterlandslosen Gesellen.

Von Suitbert Cechura

Nachrichtendienste sammeln Information, „um frühzeitig“ – so heißt es in einem gängigen Politiklexikon (Schubert/Klein 2005) – „vor inneren oder äußeren Gefahren zu warnen“. Wobei gleich angemerkt wird, dass dies in Deutschland der parlamentarischen Kontrolle ...

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