Notstand an Kinderkliniken Verantwortung von Lauterbach
Freitag 02. Dezember 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

„Was macht Gesundheitsminister Lauterbach eigentlich beruflich?“ fragt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE anlässlich der aktuellen Meldungen über Kinder, die an Kinderkliniken abgewiesen werden müssen:

„Jedes Kind, das durch den Notstand an Kinderkliniken nicht behandelt werden kann, ist eine persönliche Verantwortung von Gesundheitsminister Lauterbach. Die Überlastung der Kinderkliniken hat ihre Wurzel im Pflegenotstand und über den reden wir seit Jahren. Passiert ist ...

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Erleichterte Einbürgerung schnell und konsequent umsetzen
Donnerstag 01. Dezember 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich der Debatte um die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts im Bundestag sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Niemand verliert etwas, wenn ein Mensch eingebürgert wird. Die angekündigten Erleichterungen müssen schnell und konsequent umgesetzt werden. Die Einbürgerung muss barrierefrei und unabhängig vom sozialen Status möglich sein. Die zuständigen Behörden müssen angemessen ausgestattet werden. Wir als Linke werden alle Schritte unterstützen, die Menschen ...

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CETA: Grüne Handelspolitik schadet Mensch und Umwelt
Donnerstag 01. Dezember 2022
Politik Politik, Wirtschaft, Internationales 

Zum für Donnerstag geplanten Beschluss des Bundestages für die Unterzeichnung des Handelsabkommens CETA sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Das Handelsabkommen CETA gefährdet Arbeitsschutzrechte, Demokratie, Klima- und Umweltschutz. Vor undemokratischen Schiedsgerichten sollen Unternehmen Staaten für demokratische Entscheidungen verklagen können. Damit stehen Staaten vor der Wahl, auf Verbesserungen für Mensch und Umwelt zu verzichten, oder immense Strafzahlungen ...

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Nach Verhandlungsaus mit Trafo-Hub: Grüne Jugend Göttingen weiterhin für ein Soziales Zentrum in der alten JVA
Mittwoch 30. November 2022
Niedersachsen Niedersachsen, News 

Von Grüne Jugend Göttingen

Vergangenen Freitag hat sich der bisher interessierte Investor Trafo Hub aus den Verhandlungen mit der Stadt  rund um den Verkauf des alten JVA Gebäudes herausgezogen. Dies veröffentlichte die Stadt in einer Pressemitteilung. In dieser heißt es, dass sich Trafo-Hub aufgrund der 'Rahmenbedingungen', 'Zinssteigerungen' und 'wirtschaftlichen Risiken' zurückgezogen hat. Wir als GRÜNE JUGEND begrüßen diese Entscheidung des Investors ...

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Wer AIDS beenden will, muss Diskriminierung beenden
Mittwoch 30. November 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wir können und müssen AIDS in Deutschland und weltweit beenden. Aktuell haben wir hierzulande relativ wenig HIV-Neuinfektionen, und wir haben Medikamente, die fast ein normales Leben ermöglichen. Aber zu viele profitieren nicht von dieser Therapie, weil sie von ihrer Infektion nichts wissen. Häufig ist es die Angst vor Diskriminierung, die Menschen von einem HIV-Test abhält. Deswegen ist der Kampf gegen Diskriminierung, vor allem auch im Gesundheitswesen, notwendiger Teil jeder ...

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Welt-Aids-Tag: Mehr Aufklärung und Prävention nötig
Mittwoch 30. November 2022
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am ersten Dezember wird wieder gesammelt: Politiker*innen aller demokratischen Parteien stehen mit roten Schleifen und Sammelbüchsen in Fußgängerzonen und bitten um Spenden für die AIDS-Hilfe - auch die der LINKEN. Warum das in diesem Jahr besonders notwendig ist, darüber werden Mitglieder von SPD, FDP und Grünen aber nur ungern reden: Trotz rasant gestiegener Strom- und Heizkosten und einer hohen Inflation bei Druckkosten, wurden die Mittel für die ...

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DIE LINKE solidarisiert sich mit den Besetzern
Mittwoch 30. November 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Schleswig-Holstein 

Von DIE LINKE. Flensburg
 
Die Kreisvorstand der Flensburger Linken solidarisiert sich mit den Aktivist:innen der heutigen Besetzung des Audimax auf dem Flensburger Campus.  

Der Kreisvorstand übermittelt seine solidarischen Grüße an die Klimaaktivist:innen und unterstützt deren Forderungen für mehr Klimaschutz und einen »System change statt climate change«, denn ein weiter so kann es nicht geben. Dabei liefert die Arbeit von Wissenschaftler*innen ...

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LINKE unterstützt Arbeitskampf bei Amazon: Her mit dem Tarifvertrag!
Dienstag 29. November 2022
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Sprecherin der LINKEN NRW, Kathrin Vogler, solidarisiert sich mit dem Arbeitskampf, den Gewerkschaft und Beschäftigte seit Jahren gegen den Handelsriesen Amazon führen. Aus Anlass des „Black Friday" Verkaufstages hatte ver.di zuletzt tausende Beschäftigte des Handelskonzerns zu Aktionen aufgerufen und zahlreiche Standorte erfolgreich bestreikt, darunter auch die Standorte in Werne, Dortmund und Rheinberg. Vogler erklärt: „Ohne ...

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DIE LINKE NRW grautuliert Eva-Maria Kröger zur Wahl in Rostock
Dienstag 29. November 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Mecklenburg-Vorpommern 

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW gratuliert Eva-Maria Kröger zur Wahl als Oberbürgermeisterin von Rostock. Mit großer Freude hat der Landesvorstand die Ergebnisverkündung am letzten Sonntag beobachtet. Dass Eva-Maria sich in der Stichwahl deutlich durchsetzen konnte ist für den Landesvorstand NRW ein deutliches Anzeichen, dass eine lebenspraktische linke Politik Menschen begeistert.

Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE NRW, erklärt dazu, dass ...

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Zu spät! - Energiepreispauschale für Studierende 
Montag 28. November 2022
Soziales Soziales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Am 18. November hat das Bundeskabinett die 200 Euro Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler:innen auf den Weg gebracht [1]. Diese muss nun noch abschließend vom Bundestag debattiert und soll Mitte Dezember beschlossen werden. Das Gesetz soll Januar 2023 in Kraft treten und über eine Onlineplattform per Antrag verteilt werden [2]. Februar 2023 seien die ersten Auszahlungen zu erwarten. „Zu spät“, sagt Sven Bechen, ...

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DIE LINKE kritisiert geplante Verlagerung des Burbacher Bürgeramts
Sonntag 27. November 2022
Saarland Saarland, News 

Von DIE LINKE Saarbrücken - Burbach

Schildbürgerstreich“, teuer und schädlich

Als schädlich, teuer und unnötig hat DIE LINKE. OV Burbach die von der Stadtverwaltung geplante Verlegung des Bürgeramtes auf die Saarterassen bezeichnet. Eine Teilung der kommunalen Aufgaben auf das Bürgerhaus und das neue Bürgeramt gehe zu Lasten des Lebens am Burbacher Markt und des Ortszentrums insgesamt, so Ortsvorsitzender Manfred Klasen und  ...

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DIE LINKE. NRW solidarisiert sich mit den Klimaprotesten: Keine Räumung von Lützerath!
Sonntag 27. November 2022
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Landesvorstand der LINKEN hat sich in seiner konstituierenden Sitzung mit der drohenden Räumung des von Klimaschützer*innen besetzten Dorfes Lützerath befasst und solidarisiert sich mit den Protesten in und um Lützerath.

Landessprecher Sascha H. Wagner erklärt: „Die Versuche von Landesinnenminister Reul, Proteste in „legitim“ und „illegitim“ aufzuteilen, machen wir nicht mit. Die Entscheidung der schwarz-grünen Landesregierung, RWE im ...

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Strompreisbremse grundlegend falsch
Sonntag 27. November 2022
Politik Politik, Wirtschaft, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland sieht die Pläne der Bundesregierung für die Strompreisbremse als grundlegend falsch an.Statt tatsächlich etwas gegen die hohen Strompreise zu tun, wird ein bürokratisches Monster mit vielen Rechtsunsicherheiten geschaffen. Es wird das Symptom kaschiert, statt die Ursachen anzugehen.

Auslöser für den massiven Preisanstieg beim Strom sind primär die stark gestiegenen Kosten für Gas, das aber nur ...

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NABU: Christian Lindner erzählt beim Fracking nicht die Wahrheit
Donnerstag 24. November 2022
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von NABU

Krüger: Liberale wollen mit Forderungen nach Fracking offenbar politische Verhandlungsmasse aufbauen 

Anlässlich der wiederholten Forderung von FDP-Chef Christian Lindner bundesweit das klima-, umwelt- und gesundheitsschädliche Fracking zu ermöglichen, hinterfragt NABU-Präsident Jörg-Andres Krüger die Sinnhaftigkeit dieses Vorschlags: 

“Wann ist Fracking eine gute Lösung? In der Energiekrise werden schnelle und sichere ...

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NRW braucht mehr Frauenhausplätze!
Donnerstag 24. November 2022
NRW NRW, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt Kathrin Vogler, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in NRW: "Die Corona-Pandemie hat eine Pandemie an häuslicher Gewalt mit sich gebracht. Die Frauenhäuser in NRW vermelden einen Ansturm von Frauen und Kindern, die dringend Schutz vor gewalttätigen Partnern und Vätern suchen. Doch die Schutzhäuser und -wohnungen haben keine freien Plätze. Frauenberatungsstellen verzweifeln beim Versuch, die ...

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