Internationaler Tag gegen Kinderarbeit
Donnerstag 11. Juni 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Internationales, Wirtschaft 

Von DIE LINKE.

Am 12. Juni 2020 ist der Internationale Tag gegen Kinderarbeit. Weltweit gibt es laut ILO ca. 152 Millionen Jungen und Mädchen im Alter zwischen fünf und 17 Jahren, die Opfer von Kinderarbeit sind. Fast die Hälfte von ihnen (ca. 73 Millionen) arbeitet unter gefährlichen Bedingungen. Die systematische Ausbeutung von Kindern ist weltweit ein ertragreiches Geschäft, von dem auch deutsche Konzerne profitieren. Anlässlich dieses Aktionstages erklärt Katja Kipping, ...

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Lufthansa-Rettung - Mangelnder Gestaltungwille der Bundesregierung rächt sich
Donnerstag 11. Juni 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Im Vorfeld der Lufthansa-Hauptversammlung ringen Gewerkschaften und Konzern um ein Sparpaket. Bis zu 26.000 Jobs stehen dabei auf der Kippe. Hierzu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Es rächt sich jetzt, dass die Bundesregierung keine Bedingungen für Beschäftigungsgarantien gestellt hat. Trotz neun Milliarden Euro Überbrückungshilfe möchte die Lufthansa massenhaft Arbeitsplätze vernichten. Das Ringen von Konzern und Gewerkschaften zeigt eindrucksvoll, welche Konsequenzen ...

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Fortsetzung von Defender verhindern
Donnerstag 11. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die US-Amerikaner können es offenbar nicht lassen und planen trotz Corona und trotz großen Widerstands die Fortführung des Militärwahnsinns Defender Europe 2020 nun unter neuem Namen auch in Deutschland. Das ist nicht nur angesichts der weltweiten Corona-Pandemie, in der wir uns noch immer befinden, sondern auch aus friedenspolitischen Gründen absolut inakzeptabel“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss und Osteuropabeauftragter für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der ...

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Riexinger befürwortet finanzielle Coronahilfen Berlins
Mittwoch 10. Juni 2020
Berlin Berlin, Politik, News 

Der Bund hat die Vergabe von Coronahilfen an Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen in Berlin kritisiert. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Dem Land Berlin ist es gelungen, schnell und unbürokratisch Menschen in der Coronakrise zu helfen, die besonders hart getroffen waren. Kleinunternehmen und Solo-Selbstständige haben in der überwiegenden Mehrheit kaum finanzielle Rücklagen, und für viele von ihnen sind die Einnahmen von einem auf den anderen Tag komplett ...

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Atommüll-Werbekampagne entspricht nicht den Tatsachen
Mittwoch 10. Juni 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik 

Von .ausgestrahlt

Staatliche Atommüll-Behörde gibt 5 Millionen für falsche Darstellungen zur Standortsuche für ein tiefengeologsiches Lager aus. Betroffene haben keine Mitwirkungsrechte.

Zum Start einer millionenschweren Werbekampagne des Atommüll-Bundesamtes (BASE) zur Standortsuche für ein tiefengeologisches Lager für hochradioaktiven Atommüll erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Das Motto der Werbekampagne ...

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Stellungnahme der DKP zum Konjunkturpaket der Bundesregierung
Mittwoch 10. Juni 2020
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

Mit 130 Milliarden Euro hat die Bundesregierung in 57 Einzelmaßnahmen das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der BRD aufgelegt. Die Ausrichtung der Maßnahmen legt die klare Priorität auf das Stützen der Wirtschaft. Das war auch das Ziel der sogenannten „Rettungspakete“ der Pandemie. Die Werktätigen zahlen die Lasten durch Lohneinbußen, sei es durch Jobverlust, Kurzarbeit oder andere krisenbedingte Lohnersatzleistungen. Konzerne werden gestützt während ...

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Israelische Annexionspolitik verhindern – KSZE für den Nahen Osten einberufen
Mittwoch 10. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Es ist richtig, dass die Bundesregierung die angekündigten Annexionen der israelischen Regierung als völkerrechtswidrig verurteilt, aber nun muss Außenminister Heike Maas auch alles dafür tun, damit diese noch verhindert werden", sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum Besuch des Außenministers in Israel. Die Außenpolitikerin weiter:

„Der Bundesregierung kommt mit der bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft und dem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat ...

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Der Staat muss die Bevölkerung besser vor Diskriminierung schützen
Mittwoch 10. Juni 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der Staat muss mehr tun, um die Bevölkerung vor Diskriminierung zu schützen“, erklärt Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den aktuellen Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Korte weiter:

„Der Bericht zeigt eindrücklich, dass Rassismus und Diskriminierung jeden Tag Menschen verletzen, Vertrauen zerstören und unsere Demokratie bedrohen. Bund und Länder täten gut daran, den Forderungen des kommissarischen Leiters der ...

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DIE LINKE: Zukunft – für wen? Das Konjunkturpaket der Regierung
Dienstag 09. Juni 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Politik, TopNews 

Hintergrundinformation des Bereichs Strategie & Grundsatzfragen der Partei DIE LINKE.

Die Bundesregierung hat das größte Paket von Wirtschaftshilfen und Konjunkturanreizen seit Bestehen der Bundesrepublik verabschiedet. Das Konjunkturprogramm setzt auf Anreize für Innovationen in der Auto- und Metall-Industrie, um Elektromobilität und Dekarbonisierung zu beschleunigen. Die Ko-Finanzierung von Kauf, Flottenaustausch, Antrieb (über Strompreissenkungen und Ladeinfrastruktur) soll ...

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Bericht der Antidiskriminierungsstelle
Dienstag 09. Juni 2020
Politik Politik, News 

Heute wurde der Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vorgestellt. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Der Bericht der Antidiskriminierungsstelle ist ein weiterer Beweis dafür: Wir haben ein Rassismusproblem. Mit der rohen Gewalt in den USA im Blick, lehnen wir uns gerne zurück, beruhigt darüber, dass es ein Problem der anderen ist. 

Aber die Gewalt, die George Floyd getötet hat, beginnt lange bevor ein sadistischer Polizist ihm fast neun Minuten ...

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Wahlerfolg: Der kleine Unterschied
Montag 08. Juni 2020

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Feminismus Feminismus, Politik, Debatte 

Immer öfter wählen Frauen (und auch Männer) lieber Frauen

Von Edith Bartelmus-Scholich

Bereits seit den Bundestagswahlen 2002 und 2005 lässt sich nachweisen: Frauen, eher Jüngere und links Eingestellte, haben häufiger mit der Erststimme Kandidatinnen gewählt oder einer Liste mit Spitzenkandidatin die Zweitstimme gegeben.(1) Auch der seit 2009 höhere Anteil der Frauenstimmen für die CDU, der genau mit Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel einsetzt und ...

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Corona-Warn-App-Gesetz ist unverzichtbar
Montag 08. Juni 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der Entwicklungsprozess der neuen Corona-Warn-App war überraschend partizipativ, die Software ist open source - das ist vertrauensbildend und trägt zu einer hohen Qualität der App bei, was ich ausdrücklich begrüße. Leider ist das bisher eine absolute Ausnahme bei IT-Projekten des Bundes“, erklärt Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Einführung der Corona-Warn-App in der kommenden Woche. ...

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Diskussion um rassistische Polizeigewalt
Montag 08. Juni 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Politik 

Zur momentanen weltweiten Diskussion über rassistische Polizeigewalt sagt der Kieler Bundestagsabgeordnete der LINKEN Lorenz Gösta Beutin: "Rassistische Polizeigewalt ist ein globales Problem, nur auf die USA zu blicken ist falsch. Auch in Deutschland gibt es immer wieder schwerwiegende Fälle von rassistischer Gewalt durch Polizistinnen und Polizisten, die selten zur Anzeige kommen und noch seltener kommt es danach zu Verurteilungen. Rassistische Vorfälle, wie das Tragen einer Hakenkreuzbinde ...

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"Die Atomwaffen nicht vergessen"
Samstag 06. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

"Die Bundesregierung sollte gegenüber der US-Administration darauf drängen, dass die in Deutschland stationierten US-Atombomben auch gleich mit abgezogen werden", kommentiert Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Presseberichte über einen geplanten Teilabzug der in Deutschland stationierten US-Soldaten.

Vogler weiter: "Bei der erratischen Politik des derzeitigen US-Präsidenten Trump weiß man ja nie, ob er seine Ankündigungen wahrmacht und wenn ja, in ...

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Deutsche Wohnen im DAX
Freitag 05. Juni 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen ist in den Dax aufgestiegen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Als in Berlin der Mietendeckel angekündigt wurde, hat sich die Immobilien-Lobby darin überschlagen, vor dem Ende der gesamten Branche zu warnen. Mit dem Aufstieg der Deutsche Wohnen in den Dax wird klar: das einzige was der Mietendeckel in Gefahr bringen kann, ist das Geschäftsgebaren solcher Unternehmen.

Mit überhöhten Mieten und dem Weiterverkauf als teure ...

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