„Statt Altersarmut: Renten rauf!“
Dienstag 31. August 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Schwelm

Vortrag und Diskussion mit Friedrich Straetmanns MdB, Justiziar und rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag

Die Schwelmer Linken freuen sich, dass ihr Bundestagsabgeordnete Friedrich Straetmanns zu einem Vortrag mit Diskussion am 14.9. um 18.30 Uhr nach Schwelm kommt. „Wir laden alle, ausdrücklich nicht nur Parteimitglieder, zu dieser Veranstaltung im Schulhaushotel, Westfalendamm 15, ein“, so Pauline Halbe, die ...

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Corona-Impfungen während der Arbeitszeit sind sinnvoll
Montag 30. August 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Impfen während der Arbeitszeit ist eine gute Sache, viele Betriebe bieten das freiwillig an. Es ist total sinnvoll, dass andere nun nachziehen müssen“, erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zur geplanten Verlängerung der Corona-Arbeitsschutzverordnung durch die Bundesregierung und zur Kritik der Arbeitgeberverbände daran. Krellmann weiter:

„Der persönliche Impfstatus geht den Arbeitgeber nichts an, außer Beschäftigte ...

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Miete zu hoch? Deckel drauf!
Montag 30. August 2021
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE. Flensburg

Am Dienstag den 31.8. kriegt DIE LINKE. Flensburg Besuch der ehemaligen Berlin Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin Lompscher. Mit ihr möchten wir über Mieten, Wohnen und einen Mietendeckel ins Gespräch kommen. 

„Wir freuen uns, dass mit Katrin Lompscher, die „Mutter“ des Berliner Mietendeckels zu uns nach Flensburg kommt. Denn auch in Flensburg sind steigende Mieten und Gentrifizierung ein wachsendes Problem für die Menschen.“ ...

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Erfurter Parteitag der MLPD hat stattgefunden
Montag 30. August 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Der Erfurter Parteitag der MLPD hat erfolgreich stattgefunden. Darüber informiert Gabi Fechtner. Sie wurde vom Erfurter Parteitag in geheimer Wahl in das Zentralkomitee und von dessen 1. Plenum als Parteivorsitzende der MLPD wiedergewählt: „Der Bundeswahlleiter hatte uns ja erfolglos mit Aberkennung der Parteieigenschaft gedroht und die Handlungsfähigkeit des Zentralkomitees in Frage ...

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NABU: Sofortprogramm von Agora ist guter Klimaschutz-Fahrplan
Montag 30. August 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, News 

Von NABU

Scholz: Kommende Regierung muss schnell ins Handeln kommen

Agora Energiewende, Agora Verkehrswende und die Stiftung Klimaneutralität haben ihr Klimaschutz-Sofortprogramm vorgestellt. 22 Handlungsempfehlungen zeichnen einen Weg auf, wie die neue Bundesregierung die im Juni nachgeschärften Klimaziele noch erreichen kann.

Sebastian Scholz, NABU-Klimaexperte, kommentiert: „Das Klimaschutz-Sofortprogramm macht deutlich: Die neue Bundesregierung ...

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Luftfilter an Schulen sind unerlässlich
Sonntag 29. August 2021
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

In Mönchengladbach ist nur ein Klassenraum mit einem Luftfilter ausgestattet, dies liegt daran, dass der Verantwortliche Dezernent zuerst die Wirksamkeit anzweifelte und sich nun von der Verwaltung auf die Förderbedingungen berufen wird, nach dem Gelder nur bei unzureichender Belüftung bewilligt werden. Für DIE LINKE steht der finanzielle Aspekt jedoch ...

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10 Cent/Tag Hartz-IV Erhöhung ab 2022 beleidigt Arbeitssuchende
Freitag 27. August 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur Absicht der Bundesregierung, ab 2022 die Hartz-IV-Regelsätze um 3 Euro monatlich zu erhöhen, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Jörg Schindler:

"Mit dem Plan, die Hartz-IV-Regelsätze um sage und schreibe 3 Euro monatlich, also 10 Cent täglich, zu erhöhen, beleidigt Sozialminister Heil Arbeitssuchende und ihre Familien. 

Auch von dann 449 Euro kann man nicht in Würde leben. Dieser Betrag kommt allein durch Rechentricks zustande und hat ...

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NRW-Schulministerin versagt erneut beim Schutz von Kindern
Freitag 27. August 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland ist geimpft. Für Familien mit Kindern, die eine Kita oder Grundschule besuchen, ist eine Rückkehr zu einem „normalen“ Alltag jedoch immer noch nicht Realität.

Die Inzidenzen in Schulen und Kitas steigen und steigen, wie ein Damoklesschwert schwebt eine drohende Quarantäne über den Familien. Die Schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Carolin Butterwegge erklärt dazu: „Statt auch nach den Sommerferien wieder einmal ...

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Afrika-Gipfel wird den wirtschaftlichen Problemen nicht gerecht
Donnerstag 26. August 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Viele afrikanische Volkswirtschaften befinden sich aufgrund der Corona-Pandemie in einer schweren wirtschaftlichen und sozialen Krise. Anstatt dieser Krise durch die Freigabe von Impfstoffpatenten und massive Investitionen in die öffentliche Gesundheitsversorgung zu begegnen, trifft sich die Bundesregierung lieber mit deutschen Unternehmen, um lukrative Investitionsmöglichkeiten in Afrika auszuloten“, kritisiert Eva-Maria Schreiber, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für ...

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Staatliche Diskriminierung von muslimischen Frauen beenden
Donnerstag 26. August 2021
Kultur Kultur, Politik, News 

„Obwohl das Bundesarbeitsgericht in Erfurt geurteilt hat, dass ein generelles Verbot religiös geprägter Kleidungsstücke eine muslimische Lehramtsbewerberin diskriminiert, hat die Bundesregierung diese Diskriminierung noch verstärkt. Sie hat ein Gesetz beschlossen, das es ermöglicht, Bundesbeamtinnen das Tragen eines muslimischen Kopftuchs zu untersagen", erklärt Christine Buchholz, religionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Jahrestag der Entscheidung des  ...

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DKP zum Abstimmungsverhalten der Linkspartei im Bundestag zum Afghanistan-Einsatz
Mittwoch 25. August 2021
Politik Politik, Arbeiterbewegung, News 

Von DKP

„Nun ist es also passiert. Die Fraktion der Partei „Die Linke“ hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland nicht einheitlich abgelehnt. Ein Teil der Abgeordneten stimmte dem Einsatz zu, ein Teil enthielt sich. Nur 7, knapp über 10 Prozent der Mitglieder der Fraktion, blieben konsequent.

Der Einsatz der Bundeswehr am Flughafen in Kabul und vermutlich an weiteren Orten in Afghanistan ist ein bewaffneter Kampfeinsatz. Das ist eindeutig. Eindeutig ist auch,  ...

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Afghanische Familienangehörige sofort evakuieren
Mittwoch 25. August 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Völlig zu kurz kommt in der aktuellen Afghanistan-Debatte, dass die Bundesregierung nicht nur für Ortskräfte, sondern auch für Familienangehörige von in Deutschland lebenden afghanischen Geflüchteten verantwortlich ist. Denn das SPD-geführte Auswärtige Amt hat den Familiennachzug über Jahre verschleppt und massiv behindert: Viele Angehörige warten bereits seit zwei Jahren allein auf einen Konsulatstermin zur Vorsprache in Islamabad oder Neu-Delhi, die Visastelle in Kabul ist seit 2007 ...

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LINKE NRW reicht Klage ein: Demonstrieren ist ein Grundrecht, keine Straftat!
Mittwoch 25. August 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ am 26. Juni 2021 in Düsseldorf hat ein juristisches Nachspiel. Nach umfänglicher Prüfung haben Mitglieder des Landesvorstands der Partei DIE LINKE am Mittwoch, den 25. August Klage eingereicht. Dazu erklärt Amid Rabieh, innenpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW:

„Der mehr als fünf Stunden anhaltende Polizeikessel, von dem auch Teile des ...

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Keine Zusammenarbeit mit Islamisten
Mittwoch 25. August 2021
Bewegungen Bewegungen, Saarland, News 

Von Aktion 3. Welt Saar

Aktion 3.Welt Saar e.V. lehnt Unterstützung der Unteilbar-Demonstration in Berlin wegen Beteiligung von Islamisten ab

"Wir werden die Unteilbar-Demo am 4.9.21 in Berlin nicht unterstützen", erklärt Dr. Peter Rüttgers von der Aktion 3.Welt Saar e.V. "Wir stimmen dem Aufruf zwar weitgehend zu, aber die Beteiligung von Islamisten lehnen wir ab." Der Aufruf wende sich zu Recht gegen "jegliche Zusammenarbeit mit ...

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Bürgerpark Dreieich – eine klare Beschilderung kann Auswüchse und Fehlverhalten durch unvernünftige Besucher eindämmen
Dienstag 24. August 2021
Hessen Hessen, News 

Von Bürger für Dreieich

„Im Bürgerpark Dreieich fehlen an sensiblen Stellen klare Hinweise, um die Grünfläche zu schützen. So ist zum Beispiel keine klare Abgrenzung zu erkennen, welche Flächen wie genutzt werden können. Dieses Manko lässt sich beheben, indem mittels Schildern ein Auszug der Grünflächenverordnung mit zentralen Aspekten in Form von Stichpunkten oder Piktogrammen zum Beispiel an den Haupteingängen wie Schwimmbad, Bansenbrunnen und dem Bürgerhaus  ...

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