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Klimaschutz statt Autogipfel!
Freitag 25. Oktober 2019
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Bewegungen, Umwelt, Baden-Württemberg
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Von Robin Wood
Kletterprotest bei der Demonstration gegen den Autogipfel im Porsche-Museum in Stuttgart
ROBIN WOOD-Aktivist*innen unterstützen die Proteste gegen den „Autogipfel“ im Stuttgarter Porsche-Museum. Zwei Kletter*innen spannten heute Mittag direkt vor dem Museum zwischen zwei Masten ein Banner mit dem Slogan „Saubere Autos sind eine dreckige Lüge“. Aus Sicht von ROBIN WOOD ist – zum Schutz des Klima und zur Luftreinhaltung – ein grundlegender Wandel ...
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Tahiri-Schwestern sofort zurückholen
Freitag 25. Oktober 2019
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Baden-Württemberg, Politik, Internationales
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Aufgrund fehlender Reaktionen der Verantwortlichen dieser Abschiebung auf unseren ersten Brief und, der für die beiden Tahiri-Schwestern immer bedrohlicher-werdenden Situation in Serbien, hat die Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE aus Baden-Württemberg diesen zweiten offenen Brief geschrieben.
Michel Brandt: „Diese Abschiebung war offensichtlich falsch. Trotzdem kümmert sich weder der grüne Ministerpräsident Kretschmann oder sein Innenminister Strobl darum, sie ...
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Bauerndemos, grüne Kreuze, Gift & Bauernsterben
Dienstag 22. Oktober 2019
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Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg
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Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein
Überall finden heute in Deutschland große Bauerndemos statt. Die Ängste der Landwirte vor einem politisch gewollten Bauernsterben sind mehr als berechtigt. Seit Mitte der 1990er-Jahre ist die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland um die Hälfte zurückgegangen und mit den kleineren Betrieben schwindet auch die Artenvielfalt. Doch eine Frage wird heute nicht gestellt. Welche politische Farbe hatten die Mehrzahl der ...
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TÜV-Skandal bei Dammbruch in Brasilien: Wir brauchen endlich ein Lieferkettengesetz
Donnerstag 17. Oktober 2019
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Wirtschaft, Politik, Baden-Württemberg
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„Wenn der TÜV Süd einen völlig maroden Staudamm aus Profitgier für sicher befindet und 272 Menschen in Brasilien ihr Leben verlieren, ist das fahrlässige Tötung. Zu Recht haben nun Betroffene zusammen mit den Juristen des ECCHR Anzeige bei der Staatsanwaltschaft München erstattet. Große Unternehmen wie der TÜV kommen bei Menschenrechtsverletzungen in aller Welt zu oft straffrei davon. Deswegen muss die Bundesregierung endlich ein Lieferkettengesetz verabschieden", erklärt Eva-Maria Schreiber, ...
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Verschärfungen des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg
Samstag 12. Oktober 2019
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Bewegungen, Baden-Württemberg, News
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Nein zu den geplanten Verschärfungen des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg und Nein zu den geplanten umfassenden Einschränkungen von Bürger*innen, Freiheits- und Menschenrechten
In Baden-Württemberg hat sich ein breites Zivilgesellschaftliches Bündnis aus ca. 50 Organisationen, Initiativen und Parteien formiert, das gegen die Pläne der Landesregierung mobil macht.
MdB Michel Brandt Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Fraktion ...
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Agro-Chemie-Lobby, "Bauer Willi" und Grüne Kreuze
Freitag 11. Oktober 2019
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Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg
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Von BUND Südlicher Oberrhein
Bundesweit aufgestellte Grüne Kreuze sollen als Mahnmal auf die Folgen des neuen Agrarpakts der Bundesregierung, auf das Volksbegehren "Rettet die Bienen" und auf die allgemeine Lage der Landwirtschaft hinweisen. Ein am Kreuz angebrachter Text besagt, dass der von der Bundesregierung geplante Agrarpakt ein „kommendes Bauernsterben“ auslösen würde. Bayer/Monsanto, Syngenta, Gen-Lobby & Co. sehen ihre Profitinteressen durch das Agrarpaket massiv ...
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Sondermüll in Heilbronn
Mittwoch 09. Oktober 2019
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Baden-Württemberg, Umwelt, Bewegungen
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Von BBU
Sonderabfall unter Heilbronn: Welche Risiken gehen von der Untertagedeponie der Salzwerke aus?
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung Die durch den Bergbau entstandenen Hohlräume der Salzbergwerke in Heilbronn und Kochendorf werden seit 30 Jahren als Versatzbergwerk und Untertagedeponie von Reststoffen genutzt. Zur Ablagerung zugelassen sind rund 500 verschiedene Abfälle, von denen einige als ...
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Unschuldige Opfer der grausamen Abschiebemaschinerie zurückholen
Dienstag 08. Oktober 2019
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Baden-Württemberg, News
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Pressemitteilung baden-württembergischer MdB´s (Riexinger, Hänsel, Akbulut, Brandt) von der Partei DIE LINKE anlässlich der Abschiebungen am 27.09.2019 zweier Schwestern aus Tuttlingen nach Serbien.
Die Abschiebung der beiden Schwestern aus Tuttlingen nach Serbien, die vor 20 Jahren, aus dem Kosovo nach Deutschland geflüchtet sind, ist mindestens genauso grausam, wie sie abstrus und falsch ist. Das stellen die Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE fest.
Die ...
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Workshop Lieferkettengesetz 11.10. Stuttgart
Mittwoch 02. Oktober 2019
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Bewegungen, Wirtschaft, Baden-Württemberg
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Initiative Lieferkettengesetz BaWü: Mobilisierungs-Workshop
Datum: 11.10.2019 Uhrzeit: 16:30 - 20:30 Ort: Evangelisches Bildungszentrum Hospitalhof, Büchsenstraße 33, Stuttgart
Die Erfahrung zeigt: Es reicht nicht, dass sich einige Unternehmen freiwillig um die Achtung der Menschenrechte in ihren Lieferketten bemühen. Es braucht einen gesetzlichen Rahmen mit konkreten Anforderungen, die von allen Unternehmen ...
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Sekt-Empfehlung: AKW Fessenheim-Abschaltung wird endlich konkreter
Donnerstag 26. September 2019
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Umwelt, Internationales, Baden-Württemberg
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Von BUND Südlicher Oberrhein
Nach unsäglich langem Hin und Her wurde jetzt wieder einmal ein Termin für die geplante Abschaltung des ältesten AKW Frankreichs angekündigt. "Das Kernkraftwerk im elsässischen Fessenheim wird seinen Betrieb bis zum Sommer 2020 endgültig einstellen. Das hat die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer nach einem Treffen mit der französischen Umweltstaatssekretärin Emmanuelle Wargon in Colmar mitgeteilt." schreibt aktuell die ...
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