Autoritärer Kapitalismus im Aufbruch
Donnerstag 01. April 2021
Debatte Debatte, Theorie, TopNews 

Von Iwan Nikolajew, Maulwurf

  1. Prolog

Mit der „Corona-Krise“ legitimiert die Bourgeoisie ihren autoritären Kapitalismus. Die SARS-Corona-Pandemie mag verschwinden oder unter Kontrolle gebracht werden, der autoritäre Kapitalismus aber bleibt. Jetzt hat sich die Arbeiterklasse mit einem autoritären Kapitalismus auseinanderzusetzen, der ihre Ansprüche nicht mehr im Sinne der ...

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Wagenknecht-Kandidatur: Weit mehr als eine Personalfrage
Dienstag 30. März 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Der Streit um die mögliche Spitzenkandidatur von Sahra Wagenknecht auf der Landesliste der LINKEN NRW ist nicht Ausgangspunkt, sondern Zwischenergebnis einer langen innerparteilichen Auseinandersetzung um die Ausrichtung der Partei. So wird verständlich, weshalb diese Personalie polarisiert.

2007 entstand DIE LINKE. aus Linkspartei.PDS und WASG als Notgemeinschaft aller auf den Parlamentarismus orientierenden Linken jenseits ...

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Die Grundrente ist schon vor der Auszahlung des ersten Cents gefloppt – sie dient aber dem weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors
Montag 29. März 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Nach jahrelangem Hin- und Her war es nach dem dritten Anlauf so weit: Zum Jahresbeginn 2021 wurde die Grundrente eingeführt. Langjährige Rentenversicherte mit geringem Einkommen sollen automatisch einen monatlichen Zuschlag auf ihre Altersrente erhalten. In der Bundesregierung hatte man sich darauf geeinigt, dass die Bewilligung der Grundrente von einer Einkommensprüfung abhängig gemacht wird, wobei Rentenversicherung und Finanzverwaltung ...

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Haltet die Diebe, oder die LINKE NRW als Karriere-Surfbrett
Montag 29. März 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Udo Hase

Klauen und rauben kann man ja verschiedene Sachen. Vom geistigen Eigentum bis zur menschlichen Würde, führt der Weg über mehr materielles, wie Fahrräder und Geldbörsen, Wichtigeres, wie Arbeitskraft und Lebenszeit – und zu beliebten Raubgüter gehört auch, die Glaubwürdigkeit und last but not least die Hoffnung derjenigen, die sich auf Glaubwürdigkeit verlassen können müssen.

Da haben wir einen Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Nordrheinwestfalen, dessen ...

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Der „Soziale Arbeitsmarkt“ wird der SPD noch auf die Füße fallen – früher oder später
Sonntag 28. März 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Bereits vom Wahlkampffieber geschüttelt, zieht der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durch die Lande und lobt die Ergebnisse des nunmehr 2 Jahre alten Programms „Sozialer Arbeitsmarkt – Teilhabechancengesetz“. Bisher wurden rund 55.000 langzeitarbeitslose Menschen gefördert und der Minister möchte gerne das bis zum Jahr 2022 befristete Programm unbegrenzt weiter fortführen.

Flankiert wird das Loblied des Ministers von dem Institut für  ...

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Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Leben auf der Straße
Samstag 27. März 2021
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Zu den unveräußerlichen Menschenrechten gehören ohne Zweifel eine sichere Unterkunft und das Wohnen in Würde, auch in Deutschland. In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen. Mittlerweile sind rund 700.000 Menschen  wohnungslos, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Stadt voller Menschen, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die niemand ...

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Zuspitzung der Hilf- und Orientierungslosigkeit in der Corona-Politik
Donnerstag 25. März 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Ein Kommentar von Michael Lausberg

Das Fehlereingeständnis von Merkel und die Umstände der Rücknahme der Maßnahmen ist der vorläufige Höhepunkt einer orientierungs- und hilflosen Corona-Politik in den letzten Monaten. Es könnten aber auch die Vorboten für Auflösungserscheinen der „Großen Koalition“ sein, die zu ihrem Ende führen kann.

Schon vor der Rücknahme der „Osterruhe“ sanken die Zustimmungswerte der „Großen Koalition“ rapide.

Im März 2021 fielen die ...

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Das Signal von Kassel: „Cogito ergo sum“: Ich denke quer, also bin ich!
Donnerstag 25. März 2021
Debatte Debatte, Politik, Saarland 

Von Dr. Nikolaus Götz

Der weltberühmte Satz des Philosophen René Descartes erlebt im Jahr 2021 eine unerwartete Renaissance. Die nämlich am vergangenen Freitag der letzten Woche in der nordhessischen Stadt Kassel gegen die aktuelle Corona-Politik der Bundesregierung protestierenden Bürger wurden von den Mainstream-Medien wiederholt als ’Querdenker’ charakterisiert (Siehe auch die aktuelle Berichterstattung!). Während noch im Dritten Reich die berichtenden Reporter der ...

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„Biden ins offene Messer laufen lassen“
Dienstag 23. März 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Der US-Präsident macht den Flegel, unbekannte Hinterleute missbrauchen seine Senilität, und die Tagesschau beschweigt das Ganze

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Ist US-Präsident Joseph Biden bereits dement? Nicht erst, seit der 78-jährige – Spitzname: „Sleepy Joe“ (schläfriger Joe) – in einem Fernseh-Interview des US-Senders abc bestätigte, er halte Russlands Präsidenten Putin für einen seelenlosen Mörder (1, 2), meinen mehr als die Hälfte der US-Bürger ...

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Eine Neue Wohnungsgemeinnützigkeit muss her
Montag 22. März 2021
Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Proteste der Mieterinitiativen gegen Wohnungsnot und steigende Mieten haben nun auch bundesweit Gehör gefunden. Nun sollte es darum gehen, die nächsten Schritte zur Durchsetzung bezahlbaren Wohnraums für alle zu konzipieren und auf der Bundesebene kampagnenfähig zu machen.

Eine Kampagne für eine (Wieder-) Einführung der Wohnungsgemeinnützigkeit könnte da ein wichtiger Baustein bei der bundesweiten Vernetzung der Bewegung sein, zumal ...

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GMX: Bild Dir Deine Meinung mit dem täglich niveaulosen Nachrichtenhammer!
Sonntag 21. März 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Viele Bürger der BRD verwenden die kostenlose Internetplattform ’Global Message Exchange’ gmx (dt.: Globaler Mitteilungs-Austausch) zum Versenden ihrer täglichen elektronischen Post (E-mail) Die Nutzungskapazität dieses Portals liegt nach seinem Start im Jahr 1997 inzwischen in der BRD im Jahr 2021 in Millionenhöhe (Siehe: Wikipedia), was beweist, dass die Nutzer dieser Serviceleistung von gmx prinzipiell zufrieden sind. Jedoch hat diese Plattform auch ...

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Lieferkettengesetz: mehr Menschenrechte ins Geschäft
Sonntag 21. März 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Politik 

Von Suitbert Cechura

Ende Februar hat Arbeitsminister Hubertus Heil nach der Einigung in der Koalition den Referentenentwurf für ein Lieferkettengesetz vorgelegt. Mit dem Namen „ Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten“ oder „Sorgfaltspflichtengesetz“ haben sich die ministerialen Beamten einen besonders moralisch klingenden Namen ausgedacht. Das Gesetz, das bislang nur als ein Referentenentwurf existiert, der noch vom Bundeskabinett und ...

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Gegen die wachsende Kriegsgefahr im Osten der Ukraine
Sonntag 21. März 2021
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, NRW 

Von DIE LINKE. Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik NRW - Erklärung des Sprecher*innenkreises

Mit großer Sorge beobachten wir den Aufmarsch ukrainischer Streitkräfte an der Kontaktline im Donbass. Unterstützt von der Nato und den USA droht die ukrainische Regierung mit einer militärischen Lösung des Konflikts mit den abtrünnigen Regionen im Osten der Ukraine. Begründet wird diese Eskalation mit ...

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Die Posaunen von Köln
Samstag 20. März 2021
Debatte Debatte, Kultur, NRW 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nach 5 Monaten gutachtern bzw. Posaune spielen sind auch die stärksten Mauern zerstört (Buch Josua, Kap. 6), oder soll man treffender sagen die "Brüder im Nebel" endlich öffentlich bloßgestellt. Das am Donnerstag vorgestellte Gutachten mag zwar die Hoffnungen oder Erwartungen der Betroffenen nicht erfüllt und damit enttäuscht haben, aber die Prüfung und Bewertung der unmittelbaren Missbrauchstaten war ausdrücklich vom Auftrag des ...

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Aufbruch 21- Eine Alternative für das Leben, für Klimaschutz, Demokratie und Gerechtigkeit.
Freitag 19. März 2021
Ökologiedebatte Ökologiedebatte, Umwelt, Debatte 

Einige strategische Überlegungen zum globalen Klimastreik am 19.März 2021

Von Jürgen Tallig

Der globalisierte Turbokapitalismus bedroht den Fortbestand des Lebens und der Menschheit. Nur eine grundlegende sozialökologische Systemtransformation kann das Abrutschen in eine lebensfeindliche Heisszeit noch verhindern. Es ist höchste Zeit für eine breite demokratische Bewegung, eine politische und ökologische Wende auf den Weg zu bringen und die Lebensgrundlagen ...

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