20.9. Remember Luke Holland - in Neukölln von einem Nazi ermordet
Dienstag 19. September 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Berlin, News 

Von Antirassistische Initative Berlin

Remember Luke Holland - Fight Fascist Terror!

Vor zwei Jahren - am 20. September 2015 - wurde Luke Holland in Berlin-Neukölln von einem Nazi ermordet. Wir möchten seinen Eltern und Freund*innen unsere Anteilnahme übermitteln und betonen, dass wir an ihrer Seite stehen. Nicht nur weil ihnen ihr Sohn genommen wurde, sondern auch weil sie im Verfahren gegen den Mörder ihres Sohnes mitansehen mussten, wie dieser Mord ...

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Wie hält es der Hamburger AfD-Pressesprecher mit dem Holocaust?
Dienstag 19. September 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, News 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

„Mut zur Wahrheit“ lautet ein Slogan der AfD. Der Hamburger Pressesprecher der AfD Robert Offermann möchte jedoch „zum gegenwärtigen Zeitpunkt“, sprich während der Wahlkampf läuft, keine Auskunft darüber geben möchte, ob er Mitglied der rechtsextremistischen Organisation "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO) war und damit möglicherweise gegen eine Unvereinbarkeitsliste der AfD mit dieser Gruppierung verstößt. Laut Fraktionsvorsitzendem ...

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Der „Cybersecurity Act“ der EU-Kommission ist scheinheilig
Dienstag 19. September 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Die Europäische Kommission legt heute ihren angekündigten „Cybersecurity Act“ vorg. Im Rahmen dieses Maßnahmenpaketes zur Cybersicherheit soll unter anderem die bereits existierende Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) zu einer Cybersicherheitsbehörde ausgebaut werden. Hierzu kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko:

„Es ist richtig, die Cybersicherheit zivilen Behörden zu überlassen. Allerdings gehe ich davon aus, dass die ENISA ...

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"Türken", "Quotenneger" und Hitlergruß: Sexismus- und Rassismusvorwürfe an Polizeischule Eutin reißen nicht ab
Dienstag 19. September 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Seit 2012 sind in 36 Fällen Dienstvergehen an Schleswig-Holsteins Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung und die Bereitschaftspolizei geprüft worden, darunter mehrere Übergriffe auf weibliche Beamtinnen.[1]

 

Nachdem die PIRATEN 2016 schwere, ungeahndete Vorwürfe von Sexismus und Rassismus gegen Polizeianwärter aufgedeckt hatten, berichten die "Kieler Nachrichten" nun von ...

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Jungen Geflüchteten den Zugang zu Bildung ermöglichen!
Dienstag 19. September 2017
Soziales Soziales, NRW, News 

Von Aktionsgemeinschaft Junge Flüchtlinge in NRW

Appell zum Weltkindertag 2017

Flüchtlingskinder sollen möglichst schnell den Zugang zu Bildungseinrichtungen bekommen. Das fordert die Aktionsgemeinschaft Junge Flüchtlinge in NRW anlässlich des Weltkindertags am 20. September 2017. Sie appelliert an die neue nordrhein-westfälische Landesregierung, ihr Koalitionsversprechen einzulösen und alle Kinder in NRW, unabhängig von der Herkunft der Eltern, ...

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Ein pietätloses Schauspiel
Dienstag 19. September 2017

Foto: Jimmy Bulanik

Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, News 

Für zwei Stunden war Edwin Wagensveld ein Veranstalter in Enschede.

Von Jimmy Bulanik

Enschede - Ein Aufwand für sehr wenig ohne Wert. Am Sonntag, 17.09.2017 fand der Zeit von 14 Uhr bis 16 Uhr fand dort eine Veranstaltung von Rechten statt. Angekündigt wurden 5.000 Rechte für den Tag. An dem Veranstaltungsort befanden sich lediglich 52 subkulturelle Rechte aus wenigen Ländern, abseits der öffentlichen Wahrnehmung auf dem Blidensteinpark. Insgesamt waren mehr ...

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Gabriels Aussage zu Ramstein ist Bankrotterklärung gegenüber Völkerrecht
Montag 18. September 2017
Internationales Internationales, Politik, Rheinland-Pfalz 

"Entweder lügt der Außenminister zum US-Drohnenkrieg, oder er hat überhaupt keine Ahnung was sein Haus hierzu verlautbart hat. Dieses Herumeiern nehmen wir nicht hin", kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko die Aussagen des SPD-Politikers Sigmar Gabriel zur Bedeutung des Stützpunktes Ramstein.

Im Interview mit dem Videoblogger Tilo Jung behauptet Gabriel, es gebe keine Belege dass Anlagen des US-Kommandos AFRICOM im rheinland-pfälzischen ...

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BÜNDE BLEIBT BUNT STATT BRAUN!
Montag 18. September 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

DER RECHTEN HETZE ENTGEGENTRETEN!

Von Initiative 9. November Bünde

Ob eine immer offensiver auftretende AfD, deren demokratische Maske mehr und mehr zusammenbricht oder die Aktivitäten der Neonazi- Kleinstpartei „III. Weg“: an Bünde gehen die gesellschaftlichen Konflikte nicht vorbei. Dies gipfelte vergangene Woche in der Störung einer Wahlkampf-Veranstaltung der Bünder CDU.
Doch wir haben keine Lust in einer Gesellschaft zu leben, in der ...

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Schwur von Buchenwald verteidigen
Montag 18. September 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Hessen, News 

DKP zum Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen

Von DKP

Am kommenden Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Kassel über die Beobachtung der Antifaschistin und Friedensaktivistin Silvia Gingold durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Silvia Gingold engagiert sich in der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN–BdA) und im Kasseler Friedensforum. Sie ist Tochter ...

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Der Kampf um mehr Personal an der Charité geht weiter – DKP ruft zur Solidarität auf
Montag 18. September 2017
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Berlin, News 

Von DKP

Seit Montag, den 18. September, sind die Beschäftigten der Charité an allen Standorten von ihrer Gewerkschaft ver.di zum Streik aufgerufen. Grund ist die Weigerung der Klinikleitung, den 2015 erkämpften Tarifvertrag für Gesundheitsschutz – der Ende Juni ausgelaufen war – mit neuen Regelungen zur Umsetzung wieder in Kraft zu setzen. Diese Ergänzungen sind aber nötig, soll der Tarifvertrag wirksam umgesetzt werden.

Die Deutsche Kommunistische Partei solidarisiert ...

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AfD & FPÖ - Antisemitismus, völkischer Nationalismus und Geschlechterbilder
Montag 18. September 2017
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Buchvorstellung mit Dr. Stephan Grigat in Bünde

Die Beiträge des Bandes diskutieren Politik und Ideologie der „Alternative für Deutschland“ und der „Freiheitlichen Partei Österreichs“ vor dem Hintergrund der Asyl-, Flüchtlings- und Islamdebatte in den Nachfolgestaaten des Nationalsozialismus. Die vergangenheitspolitischen Diskussionen über den Umgang mit dem NS in den beiden Parteien werden ebenso beleuchtet wie die Positionierungen zum Antisemitismus, zu Israel und zur ...

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RWE, Braunkohle und das Klima: Endgültig abschalten – statt Stromkunden zahlen lassen
Montag 18. September 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, NRW 

„Jedes Braunkohlekraftwerk, das nicht am Netz ist, ist ein gutes für das Klima. Aber statt einer völlig unnötigen Sicherheitsbereitschaft, für die RWE weiterhin Geld von den Stromkunden kassieren wird, wäre eine endgültige Abschaltung der bessere Weg“, so kommentiert der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel die jetzt von RWE eingeleitete Stand-By-Schaltung der beiden Braunkohleblöcke in Frimmersdorf.

Zdebel weiter: „Angesichts extrem hoher Stromüberkapazitäten könnten die ...

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Verkehrssituation Dömgesstraße in Giesenkirchen
Montag 18. September 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Bezirksvertretung Ost befasste sich auf der jüngsten Sitzung mit einem gemeinsamen Antrag von den Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis90/Die Grünen mit der Verkehrssituation auf der Dömgesstraße in Giesenkirchen.

Anwohner/innen zu Folge entwickelt sich die Dömgesstraße zu einer Hauptdurch­fahrtsstraße durch den Stadtteil. Dies ist auch den angrenzenden Gewerbegebieten und Einkaufszentren auf der Mülforter Straße geschuldet. Gerade der ...

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Kundgebung der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf gegen Zweckentfremdung von Wohnraum
Montag 18. September 2017
Berlin Berlin, News 

am Di, 19.09.2017 um 18 Uhr vor dem verfallenen Haus im Gardeschützenweg 3 (Ecke Hindenburgdamm), 12203 Berlin Lichterfelde-West

Von DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf

Zum jahrzehntelangen Verfall des Hauses am Gardeschützenweg 3 erklärt Franziska Brychcy, Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf:
„Der Eigentümer des Hauses Gardeschützenweg 3 lässt in Berlin über ein Dutzend Häuser mutwillig verfallen. Gleichzeitig explodieren in ganz Berlin die ...

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LINKE: Stadt in der Pflicht für Wohnraum und Freiraum zu sorgen
Montag 18. September 2017
NRW NRW, Ruhrgebiet, News 

Von DIE LINKE. Duisburg

Nach der Hausbesetzung am Samstag fordert DIE LINKE. endlich mehr Sozialwohnungen und ein soziokulturelles Zentrum

„Seit Jahrzehnten kämpfen verschiedene Gruppen für ein soziokulturelles Zentrum und werden von der Stadt immer hingehalten. Deswegen sahen nun wohl einige junge Leute keine andere Möglichkeit, als ein Haus in der Straußsiedlung zu besetzen“, so Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. ...

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