Von AKL

Zur Diskussion um die Besetzung des Listenplatzes 1 der Partei DIE LINKE. NRW erklärt Inge Höger, Sprecherin der Parteiströmung ‚Antikapitalistische Linke‘:

„Mit großer Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die bekannte Kölner Bewegungsaktivistin und erfahrene Gewerkschafterin, Angela Bankert, die seit Gründung der LINKEN auch Mitglied der AKL ist, um den Listenplatz 1 in NRW  zur ...

Von DIE LINKE. NRW

„Was mit Blumen am Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag „One Billion Rising" statt. One Billion Rising – eine Milliarde erheben sich – ist eine Kampagne, die sich weltweit gegen körperliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen einsetzt.

„Das macht vor Deutschland und Nordrhein-Westfalen ...

Von DIE LINKE. NRW

Es ist ein öffentlicher Aufschrei der Zivilgesellschaft: Mehr als 100.000 Menschen haben bereits die Petition „Gegen das Sterben auf der Straße: Öffnet jetzt die Hotels für Obdachlose!" unterschrieben – in nur gut zwei Wochen! DIE LINKE NRW unterstützt die Forderungen der sozialen Straßenzeitungen und ruft alle dazu auf, sich an der Kampagne zu beteiligen.

„Ministerpräsident Armin Laschet darf die Forderung nach Nothilfe nicht länger ignorieren", ...

Von DIE LINKE. NRW

Angesichts des Red Hand Days am Freitag (12. Februar) fordert die friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Tamara Helck, die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Yvonne Gebauer auf, die Kooperation des Bildungsministeriums mit der Bundeswehr zu beenden. Die Kooperation beruht auf einer gemeinsamen Vereinbarung, die den sogenannten Jugendoffizieren der Bundeswehr die Möglichkeit gibt, unter dem Deckmantel der sicherheitspolitischen Bildung ...

Von DIE LINKE. NRW

Während der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen in den Großstädten immer problematischer wird, geht das Geschacher um die Landesbauordnung im NRW-Landtag und den zuständigen Ausschüssen weiter. Dazu erklärt Martina Siehoff, im Landesvorstand von DIE LINKE NRW zuständig für das Thema Inklusion: „Die Landesregierung will die Landesbauordnung mit so unbestimmten Rechtbegriffen bestücken, dass ich schwarz sehe für den barrierefreien Wohnungsbau.“

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Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Donnerstag (4. Februar 2021) ist in der Kulturausschusssitzung des Landtages das „Stärkungspaket Kunst und Kultur" beraten worden. Nach Aussagen der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, stellt das Land NRW damit 185 Millionen Euro für die Rettung der Kultur zur Verfügung. Der Betrag sei zusätzlich zum bestehenden Kulturetat. Die kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, ...

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Gemeindeordnung NRW sieht in §80 Absatz 3 vor, dass die Bürger*innen vor dem Beschluss des Haushalt Einwendungen machen können, die auch vom Rat behandelt werden müssen. In Mönchengladbach war dies Instrument lange ungenutzt, aber erfreut sich die letzten Jahre mehr und mehr Zuspruch. DIE LINKE begrüßt das, aber kritisiert, dass es in der örtlichen Anwendung eine „Lame Duck“ ist.

Wie am kommenden Dienstag (9.2.2021) ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Auftakt der Ausschuss-Beratungen über ein neues „Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens" im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Amid Rabieh, wohnungspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: „Es ist höchste Zeit, dass die Landesregierung endlich auf den jahrelangen Rat von Expertinnen und Experten reagiert und zumindest anerkennt, dass spekulativer Wohnungsleerstand, Wohnraumvernichtung und Profitmaximierung durch Vermietung als ...

Von DIE LINKE. NRW

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Geldern ist es zu einem ungeklärten Todesfall eines Häftlings gekommen. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen staatenlosen Ausländer, der eine Strafhaft zu verbüßen hatte. Der Todesfall soll sich bereits am 16. Oktober 2020 ereignet haben. Dies erfuhr DIE LINKE NRW von dem Anwalt, der die Brüder des Verstorbenen vertritt. Auf Intervention des Anwalts hat inzwischen auch die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Kleve ...

Von DIE LINKE. NRW

Nur 8.603 öffentlich geförderte Wohnungen sind in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 gebaut worden – diese Zahl hat NRW-Bauminsterin Ina Scharrenbach bekannt gegeben. In 156 NRW-Kommunen ist demnach keine einzige mietpreisgebundene Wohnung entstanden – das sind sogar 45 Städte und Gemeinden mehr als im Jahr zuvor. Betroffen sind auch große Städte wie Mülheim an der Ruhr. DIE LINKE NRW fordert daher einen grundsätzlichen sozialen ...

Von DIE LINKE. NRW

Lieferschwierigkeiten, Wirkstoff-Knappheit, verwaiste Impfzentren - die vollmundigen Versprechungen in Sachen Impfstrategie von Bundes- und Landesregierungen laufen ins Leere. Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, fordert deshalb: „Statt die Bevölkerung weiter zu verunsichern, sollte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nun alles daransetzen, dass der NRW-Konzern Bayer einen der bereits zugelassenen Impfstoffe produzieren ...

Von Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kritisiert scharf die von Steffen Hallaschka moderierte Sendung „Die letzte Instanz“, die vom WDR am 29. Januar 2021 ausgestrahlt wurde. In der Sendung wurde unter anderem die Frage zu Diskussion gestellt „Das Ende der Zigeunersauce: Ist das ein notwendiger Schritt?“

Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats, sagte: „Mit Fassungslosigkeit habe ich registriert, dass zwei Tage nach dem ...

Gewerkschafterin aus Köln kandidiert für Platz 1 der Landesliste NRW

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am frühen Samstagabend (24.1.21) meldete die überregionale Presse, dass Sahra Wagenknecht wieder über die Landesliste NRW in den Bundestag einziehen möchte. Wenige Stunden vorher hatte der Landesvorstand des größten Linkspartei-Landesverbands mit 15 von 25 Stimmen (60%) diese Absicht Wagenknechts begrüßt.

Am Montagmorgen (26.1.21) war klar, dass Wagenknecht ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE NRW sichert in der bevorstehenden Tarifauseinandersetzung im nordrhein-westfälischen Einzelhandel den Beschäftigten ihre Unterstützung zu. „Ich kann die Arbeitgeber nur davor warnen, die Corona-Krise als Ausrede für Lohndrückerei nutzen zu wollen", sagt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW.

„Während Corona haben nicht nur die Supermarkt-Ketten deutlich mehr Kasse gemacht. Auch insgesamt ist der Umsatz im Einzelhandel trotz Lockdown ...

Von Stop Tihange

Der Kampf um die Verhinderung der Lieferung von Brennelementen für das Atomkraftwerk Doel geht in die nächste Runde. Mehrere Umweltorganisationen haben Strafanzeige gegen Brennelemente-Hersteller und Bundesamt gestellt.

Obwohl juristisch verboten, wurden im Januar Brennelemente von Lingen nach Doel transportiert.

Schon im April letzten Jahres hatten Privatpersonen und Stop Tihange Deutschland e.V. gegen den Export von ...