Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 12.10. wurde berichtet, dass der Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), unterstützt vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB), vorschlägt, durch Corona in Kurzarbeit befindliche oder arbeitslos gewordene Menschen, zur KiTa-Betreuung umzuschulen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren diese Idee scharf:

"Eine erneute Schappsidee mit Bezug auf KiTas der kommunalen Verbände [2]. Denen scheint nichts zu schade, ...

Linke kritisiert Verwaltung: „Nichts dazugelernt“:

Von DIE LINKE. Lüneburg und Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen

Die Verwaltung der Hansestadt Lüneburg hat dem Rat in seiner Sitzung am 01.10.2020 einen Wahlvorschlag für Schiedspersonen vorgelegt, der mit Holger Schwarz einen bekannten Neonazi enthält.

Schiedspersonen schlichten Streitigkeiten außergerichtlich. Sie werden vom Rat der Gemeinde auf fünf Jahre gewählt und durch das Amtsgericht ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 06.10. urteilte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg über die Zulässigkeit von Überwachungskameras der Polizei in Hannover und hielt deren Einsatz in Verbindung mit den Neuregelungen im Niedersächsischen

Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) für weit mehrheitlich ausreichend für deren Betrieb. [1] Die PIRATEN Niedersachsen bedauern diesen Ausgang.

"Einmal mehr zeigt sich, dass der Protest gegen das NPOG richtig war. [2] Denn nur damit ...

Kritik am Suchverfahren / Proteste in Gorleben und Gronau

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) gratuliert der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg zum Aus für das sogenannte Atommüll-Endlager in Gorleben. Die Bürgerinitiative ist eine Mitgliedsorganisation des BBU und hat mehr als 40 Jahre, gemeinsam mit Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem ganzen Bundesgebiet und darüber hinaus, hartnäckigen Widerstand gegen die geplante ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die PIRATEN Niedersachsen nutzen den am 1. Oktober vor 30 Jahren von der UN geschaffenen Tag der älteren Menschen, manchmal auch Tag der Senioren oder Weltseniorentag genannt [1], um auf die finanzielle Situation weiter Teile dieser Gruppe jetzt und in der Zukunft hinzuweisen.

"Es dauert nicht mehr lange, dann ist die Mehrheit der voll berufstätigen Menschen nicht mehr in der Lage, mit ihrer Arbeit genug Rentenansprüche zu erwirtschaften, damit ...

Von Stadt Cuxhaven

Bei der Elbvertiefung ist ein neues Problem aufgetreten – und das sorgt für Differenzen bei Befürwortern und Gegnern des Projektes. Der Grund: Die Hamburger Hafenverwaltung HPA muss immer mehr Sedimente aus dem Hafen baggern, damit der weiter zugänglich bleibt. Die aktuelle Stelle, wo ein Großteil des Schlicks verklappt wird, liegt in der Nordsee nahe Helgoland (Tonne E3) – auf schleswig-holsteinischem Gebiet. Dort aber ist die mit der Landesregierung ...

Von FFF Göttingen

Am Freitag, den 25. September streikten 2400 Menschen in Göttingen unter dem Motto "Kein Grad weiter" für eine konsequente Behandlung der Klimakrise. Aufgerufen zu diesem Streik hat Fridays for Future Deutschland, in Göttingen organisierte die ansässige Ortsgruppe einen Streik. Die Demonstration startete unter Hygienemaßnahmen ab 12 Uhr am Neuen Rathaus und zog dann laut, bunt und Maske tragend durch die Stadt zum Albaniplatz. 

Weltweit streikten an ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover Wie heute bekannt wurde, wollten hannoversche Behörden den Geschäftsführer des Mail-Anbieters Tutanota [1] in Beugehaft nehmen, weil dieser sich mit Bezug auf ein Urteil des EuGH [2] weigerte, Zugriff auf Mailinhalte zu gewähren. Daraufhin wurde er mit Beugehaft bedroht und mit einem Ordnungsgeld von € 1.000,- belegt, was nun für rechtswidrig erklärt wurde. [3]

"Zum zweiten Mal in einer Woche müssen wir zu Verfehlungen von Polizei [4] ...

Tierschutzbüro fordert harte Konsequenzen, Tierquälerei darf nicht unbestraft bleiben

Von Deutsches Tierschutzbüro

Letzte Woche hat das Deutsche Tierschutzbüro Bildmaterial aus der größten Schweinemast Niedersachsens in Sustrum Samtgemeinde Lathen (Emsland) veröffentlicht. In dem Betrieb werden jedes Jahr 45.000 Schweine gemästet. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover Am heutigen 21.09. fand in Hannover vor dem Amtsgericht eine Verhandlung gegen die Sprecherin des Bündnis gegen das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (#NoNPOG) [1] statt. Es endete mit einem glatten Freispruch. [2]

"Bemerkenswert dabei war, dass die Einsatzleiterin offensichtlich erst nach Abhören eines bis dato unbekannten Tonbandmitschnitts der Redebeiträge auf der Demonstration, dessen Vollständigkeit sie ...

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover Im Rahmen der Diskussion um rechtsextremistische Ausprägungen in Teilen der Polizei erneuern wir PIRATEN Niedersachsen unsere Forderung nach einer Kontrolle der Polizei durch einen unabhängigen Landesbeauftragten [1].

"Was erwartet man denn von Polizeibediensteten, wenn sie in Gruppen geraten, bei denen sie auf extremistische Ansichten treffen? Sie wären rein formal und beamtenrechtlich verpflichtet, ihre jeweiligen Vorgesetzten ...

Von FFF Göttingen

Am Freitag, den 25.09.2020, ruft Fridays for Future Göttingen unter dem Motto "Kein Grad weiter" zum ersten globalen Klimastreik seit Beginn der CoVid-19-Krise auf. Die Demonstration wird mit einer Auftaktkundgebung um 12 Uhr am Hiroshimaplatz beginnen und dann zum Albaniplatz führen. 

Aufgrund der aktuellen Situation ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten eines 1,5m-Abstands verpflichtend. 

 Dazu erklärt Carla Hille aus ...

Von Deutsches Tierschutzbüro

Heute haben Tierrechtler*innen Bildmaterial aus der größten Schweinemast Niedersachsens auf einer Leinwand vor dem Tönnies-Schlachthof in Sögel veröffentlicht. Bei der Schweinemast handelt es sich um einen Zulieferer von Tönnies. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr schwere Verletzungen auf, die nicht über Nacht entstanden sind. So sind unbehandelte, blutige ...

Von feministisches 8. März Bündnis Lüneburg

Seit Sonntag gibt es täglich eine Mahnwache am Marktplatz, um gemeinsam mit der Lüneburger Zivilgesellschaft gegen die unmenschliche Politik der EU zu demonstrieren und die Aufnahme der Menschen aus Moria einzufordern. Die Probleme vor denen wir stehen, Rassismus, Kapitalismus und Patriarchat, sowie unterschiedliche globale Unterdückungs- und Gewaltverhältnisse können nicht getrennt voneinander betrachtet werden. Als feministisches ...

Deutsches Tierschutzbüro stellt Strafanzeige

Von Deutsches Tierschutzbüro

Aus der wohl größten Schweinemast Niedersachsens liegt dem Deutschen Tierschutzbüro erschreckendes Bildmaterial vor. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil sehr schwere Verletzungen auf, die nicht über Nacht entstanden sind. So sind unbehandelte, blutige Verletzungen, riesige Tumore und Abszesse zu sehen. ...