Von Deutsche Aidshilfe

Stell dir vor, du brauchst ärztliche Hilfe – und wirst diskriminiert. So geht es vielen schwarzen Menschen und People of Color in Deutschland. Sie erleben im Gesundheitswesen häufig Rassismus – und mehrfache Diskriminierung, wenn sie HIV-positiv sind. Die Folgen können lebensbedrohlich sein. Darauf weist die Deutsche Aidshilfe (DAH) anlässlich des Deutsch-Österreichischen AIDS-Kongresses (DÖAK) in Bonn.

Auf dem DÖAK präsentiert die DAH Fakten zum ...

„Angesichts einer Inflation, die bei ärmeren Haushalten mit zehn Prozent zu Buche schlägt, des erhöhten Zusatzbeitrags bei der Krankenversicherung und der geplanten Anhebung des Pflegebeitrags wird von der Rentenerhöhung ab Juli leider nichts übrigbleiben. Die Stabilisierung des Rentenniveaus reicht nicht aus. Statt wertvolle Ressourcen für eine Aktienrente zu verschwenden, fordert DIE LINKE im Bundestag für die über 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner eine Anhebung des Rentenniveaus ...

foodwatch: Bundesregierung muss Menschen mit wenig Geld unterstützen

Von foodwatch

Die Preise von Supermarkt-Eigenmarken sind im vergangenen Jahr besonders stark angestiegen. Das zeigt eine Analyse von Marktdaten, die foodwatch veröffentlicht hat. Die Verbraucherorganisation hat die Preisentwicklung von Lebensmitteln untersucht, deren Preise erhöht wurden. Das Ergebnis: Die Handelsketten haben die Preise ihrer günstigsten Eigenmarkenprodukte um ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der Paritätische Wohlfahrtsverband legte nun eine aktualisierte Fassung seines Armutsberichts vor. Von Armut betroffen waren demnach nicht 13,8 Millionen, sondern 14,1 Millionen Menschen. Die Armutsquote in Deutschland habe im Jahr 2021 nicht 16,6 Prozent, sondern 16,9 Prozent betragen. Der Verband korrigierte damit seinen im Juni 2022 veröffentlichten Armutsbericht.

So betrug laut Bundesamt die Kinderarmut nicht, wie zuerst berechnet,  ...

Von Verbraucherzentrale NRW

Verbraucherzentrale NRW warnt vor teuren Krediten und fordert besseren Schutz vor Wucherzinsen

• Zum Weltverbrauchertag (15. März) warnt die Verbraucherzentrale NRW vor Kreditaufnahmen bei knapper Kasse
• Lockangebote wie „Kredite ohne Schufa“ bringen statt schnelles Geld oft hohe Kosten
• Verbraucherschützer fordern effektiven Schutz vor Wucherzinsen und überhöhten Kreditkosten

Viele Kreditvermittler locken in ...

Von Bündnis Klinikrettung

Anlässlich des Krankenhausgipfels der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) am heutigen Nachmittag kritisiert das Bündnis Klinikrettung, dass in allen Vorschlägen massive Klinikschließungen akzeptiert werden. Der Verlust der flächendeckenden klinischen Versorgung in Deutschland wird auf dem Krankenhausgipfel nicht in Frage gestellt. Dem stellt das ...

Von DIE LINKE. NRW

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die überarbeitete Neuauflage seines Armutsberichts 2022 vorgelegt: Die Armut ist deutlich größer als angenommen. Dazu erklärt Sefika Minte, Stellvertretende Landessprecherin und Arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE.NRW: "Im Rückgriff auf Daten des Statistischen Bundesamtes legte der Paritätische Wohlfahrtsverband am Freitag eine aktualisierte Neuauflage seines Armutsberichts 2022 (Berichtsjahr 2021) ...

"Die marode Krankenhausfinanzierung und die handwerklich miserablen Regelungen für Energiehilfen gefährden die Gesundheitsversorgung. Noch vor der groß angekündigten Krankenhausreform droht ein unkontrolliertes Krankenhaussterben", erklärt Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts des heutigen Krankenhausgipfels und der Zahlen des Krankenhaus-Index, nach denen mehr als die Hälfte aller Krankenhäuser angeben, aus Kostengründen ihre medizinischen ...

Von DIE LINKE.

Am Wochenende (11./12.03) hat der Parteivorstand der Partei DIE LINKE ein Konzept zur Kindergrundsicherung beschlossen. Das Papier definiert genaue Beträge und zeigt u. a. die Finanzierungsmöglichkeiten dafür auf.

Prioritäten setzen: eine echte Kindergrundsicherung umsetzen – statt Krisenprofiteure hofieren

Die Ampel-Koalition wird zur Blockade für sozialen und ökologischen Fortschritt. Jüngstes Beispiel ist die Blockade weiterer ...

Berichten zufolge soll es beim Abo für das sogenannte Deutschlandticket eine Bonitätsprüfung geben. Dies kritisiert der stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Lorenz Gösta Beutin und erklärt:

»Die Verkehrspolitik der Ampel ist gegen Menschen mit wenig Geld gerichtet. Denn gerade sie sind es, die angesichts explodierender Lebensmittel- und Energiepreise auf bezahlbare Mobilität angewiesen sind. Nicht nur, dass 49 Euro gerade für Menschen, die ...

„Die geplante Opt-out-Lösung gefährdet das Vertrauen der Bevölkerung in diese Reform. Insbesondere dass der Datenschutzbeauftragte jetzt geschwächt werden soll, lässt bei mir alle Alarmglocken klingeln“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu den heute vorgestellten Plänen für eine elektronische Patientenakte. Vogler weiter:

„Im Gesundheitswesen gibt es bei der Digitalisierung Nachholbedarf. Eine Unternehmensberatung hat 2021 ...

Heute tritt die sogenannte Preisbremse der Bundesregierung für Strom und Gas in Kraft. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Tobias Bank:

»Die Strom- und Gaspreisbremsen sind eine Fehlkonstruktion. Sie sind sozial ungerecht, klimaschädlich und füllen die Taschen der Energiekonzerne. Wir brauchen ein günstiges Grundkontingent statt Preisbremsen, die den Lifestyle des Geldadels subventionieren.

Da die Bundesregierung keine staatlichen ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Das waren ja ganz neue Töne, als zum Jahresende 2022, die sonst im Verborgenen arbeitende Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) sich an die Medien wandte und mitteilte, dass viele Menschen nur noch über begrenzte Rücklagen verfügen, 16 Prozent mehr Kreditanfragen registriert wurden und zugleich gebe es aber nur acht Prozent mehr abgeschlossene Kreditverträge. Schuld seien die hohen Energiekosten und die Inflation. ...

„Wenn die Patientenrechte gestärkt werden sollen, dann muss jetzt zügig eine wirklich unabhängige Patientenberatung eingerichtet werden, dann braucht es jetzt einen Härtefallfonds für Behandlungsfehler und eine Beweislastumkehr“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich des zehnten Jahrestags der Verabschiedung des Patientenrechtegesetzes am 20. Februar. Vogler weiter:

„DIE LINKE hat schon bei der Verabschiedung des ...

Von SAK

Armutskonferenz sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Finanzierung von Lebensmitteln

Die Lage ist ernst! Die Preiskrise macht insbesondere Armutsbetroffenen schwer zu schaffen, so Michael Leinenbach, Vorsitzender der Saarländischen Armutskonferenz.

In der Sitzung des erweiterten Vorstands der Armutskonferenz wurde die Entwicklung der Lebensmittelpreise stark thematisiert.

Vielfach müssten ...