Erfolge! Vor 50 Jahren an der Wutach - Der Kampf um sauberes Wasser beginnt
Donnerstag 01. Dezember 2022
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Von Axel Mayer

Die Wutach, der kleine, schöne Fluss im Schwarzwald war einmal eines der besten Forellengewässer Europas und berühmt für seine Wasserqualität. Der exklusive Londoner „Bad Boll Fishing Club“ hatte auf einer Länge von 80 Kilometern die Angelrechte an der Wutach gepachtet und Bad Boll war damals ein kleines Schwarzwald-Bad am Rande der Wutach-Schlucht. Doch die ungeklärten Abwässer der ...

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Spitzenvertreter der Umweltverbände äußern Erwartungen an die Weltnaturkonferenz
Donnerstag 01. Dezember 2022
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik 

Von NABU

Eine Woche vor dem Start der Weltnaturkonferenz in Montréal zeigen die Verbandsspitzen von BUND, DNR, Greenpeace, NABU und WWF in ihrer Pressekonferenz auf, vor welchen Herausforderungen die Weltgemeinschaft bei den Verhandlungen steht und welche Anforderungen ein Weltnaturabkommen aus Sicht des Natur- und Klimaschutzes erfüllen muss.

Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND): „Die ...

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Deutschland braucht endlich ein Ressourcenschutzgesetz
Donnerstag 01. Dezember 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

BUND-Kommentar

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Ressourcenberichts des Umweltbundesamtes erklärt Antje von Broock, Geschäftsführerin beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Der Ressourcenverbrauch Deutschlands ist erstmals wieder leicht angestiegen. Die Bemühungen um Ressourcenschutz in den letzten Jahrzehnten sind damit komplett ins Leere gelaufen. Um die Klimakrise abzumildern und das ...

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foodwatch zu EU-Kanada-Vertrag: „CETA ist kein harmloses Handelsabkommen“
Donnerstag 01. Dezember 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

Von foodwatch

Zur Abstimmung im Bundestag über das EU-Kanada-Handelsabkommen CETA, erklärt Rauna Bindewald von der Verbraucherorganisation foodwatch: 

„CETA ist kein harmloses Handelsabkommen, das lediglich Zölle senkt und den Handel fördert. Der Handelsvertrag schafft eine Paralleljustiz nur für Konzerne, verbannt den Bundestag bei wichtigen Fragen auf die Zuschauerbank und untergräbt den Verbraucher- und Umweltschutz in der EU. Daran ändern auch ...

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HIV-Tests im Arbeitsleben verbieten!
Donnerstag 01. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, TopNews 

Von Deutsche Aidshilfe

Diskriminierung, die die Polizei erlaubt: HIV-positive Bewerber*innen für den Polizeidienst werden als untauglich zurückgewiesen. Auch die Berliner Feuerwehr lehnte 2018 einen HIV-positiven Bewerber ab. Und die Uni Marburg schloss einen HIV-positiven Zahnmedizinstudenten von den praktischen Kursen aus – und damit von der Fortsetzung seines Studiums.

Diese drei Beispiele zeigen: Schwerwiegende Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben ...

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SOS-Kinderdorf zum Tag der Menschen mit Behinderung: Etwas Normalität in der Weihnachtszeit
Donnerstag 01. Dezember 2022
Soziales Soziales, TopNews 

Von SOS-Kinderdorf

Auch wenn das Leben für die meisten Menschen fast wieder in normalen Bahnen verläuft, die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, vor allem nicht für vulnerable Gruppen. Wie lassen sich erhöhter Schutzbedarf und der Wunsch nach Normalität vereinbaren? Wie gehen zum Beispiel Menschen mit Behinderung, die in den Dorfgemeinschaften von SOS-Kinderdorf leben, mit dieser Situation um? Und worauf freuen sich deren Bewohner*innen in der Adventszeit am meisten? ...

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Polen: Journalist ohne Gerichtsanhörung vururteilt
Donnerstag 01. Dezember 2022
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von RSF

Einer der renommiertesten Journalisten Polens, Tomasz Piatek, ist zu acht Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden – und hat davon erst aus den regierungsnahen Medien erfahren. Piatek wurde bereits am 27. Oktober verurteilt, ohne vom Gericht angehört zu werden. Reporter ohne Grenzen (RSF) unterstützt den Journalisten in seinen Bemühungen um eine Revision des Urteils und steht zugleich in einem weiteren Verfahren, das heute (30.11.) verhandelt wird, an ...

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Hartz IV geht, das Bürgergeld kommt – die Notlagen bleiben
Mittwoch 30. November 2022
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von der hohen Kunst, die Vereinbarkeit von Existenzsicherung und Zwang zur Arbeit zukunftsweisend und respektvoll zu gestalten

Von Suitbert Cechura

Die Bundesregierung kündigte ein großes Projekt an, ein Herzensanliegen der Sozialdemokratie: „Aus der Grundsicherung soll ein modernes Bürgergeld werden. Die staatliche Hilfe soll bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter sein.“ (<link&nbsp;...

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Diktatur der Demokratie
Mittwoch 30. November 2022
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nein, diese apodiktische Aussage ist kein Aufruf zum Protest gegen unsere Demokratie, sondern ein Zitat aus der chinesischen Verfasung von 1982. Dort heißt es in Kapitel I, Art. 1: "Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht". Der ...

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Pressefreiheit vor Gericht: Energiekonzern MIBRAG will Journalisten wegen Berichterstattung über Braunkohleproteste verurteilt sehen
Mittwoch 30. November 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Sachsen 

Prozess am 02.12.2022 in Borna bei Leipzig

Von Ende Gelände

Am Freitag, dem 02.12.2022, steht der Leipziger Journalist Marco Bras dos Santos in Borna vor Gericht. In dem kleinen Amtsgericht bei Leipzig läuft derzeit eine Reihe von Strafprozessen wegen Braunkohleprotesten im November 2019. Bras dos Santos hatte für das Leipziger Stadtmagazin kreuzer recherchiert. Deshalb war er vor Ort, als 1.000 Aktivist*innen des Bündnisses Ende ...

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Gregor Gysi vertritt Letzte Generation vor Gericht - “Die drohende Klimakatastrophe gefährdet das Überleben der Menschheit.”
Mittwoch 30. November 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Berlin 

Von Letzte Generation

Am Amtsgericht Tiergarten fand heute der Prozess gegen Lukas Popp statt. Es ging insgesamt um neun Versammlungen, an denen der Unterstützer der Letzten Generation im Jahr 2022 beteiligt war. Teilweise wurde durch diese Versammlungen der Verkehr auf den Berliner Autobahnen zum Stillstand gebracht. Die Staatsanwaltschaft warf ihm in diesem Zusammenhang Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt:innen und einmal auch Hausfriedensbruch ...

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Wieder Urantransport von Russland nach Lingen?
Mittwoch 30. November 2022
Umwelt Umwelt, Debatte, Niedersachsen 

Von BBU

Hannover und Berlin sollen handeln!

Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) vermuten, dass am Dienstag (29. November 2022) erneut ein Urantransport aus Russland die Brennelementefabrik in Lingen (Emsland, Niedersachsen) erreicht hat. Sie beziehen sich dabei auf eigene Recherchen und auf Informationen von Greenpeace Frankreich. Die Initiativen und der BBU fordern, dass die Landesregierung ...

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Schnellverfahren nach Präventivhaft - “Es ist eine Gewissensentscheidung jetzt Widerstand zu leisten”
Mittwoch 30. November 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Bayern 

Von Letzte Generation

Nachdem Unterstützer:innen der Letzten Generation fast einen Monat in der bayerischen Jugendvollzugsanstalt (JVA) Stadelheim eingesperrt wurden, kam es heute zu einem Schnellverfahren gegen drei der zwölf beteiligten Menschen. Im Zusammenhang von zwei Blockaden am Münchner Stachus am 03.11. wird ihnen Nötigung vorgeworfen. Angesichts der Tatenlosigkeit der Bundesregierung, die zur Folge hat, dass die Bevölkerung der Klimakatastrophe schutzlos ...

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Planungsbeschleunigung: Gesetz beschleunigt nur Klima- und Biodiversitätskrise
Mittwoch 30. November 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

BUND-Kommentar

Auf Druck der FDP werden Bürgerrechte eingeschränkt

Zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren im Infrastrukturbereich, das maßgeblich von der FDP eingebracht wurde, erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

„Das heute im Kabinett beschlossene ‚Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im ...

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foodwatch-Recherche: 30 Prozent aller Pestizid-Zulassungen wurden ohne abschließende Risikoprüfung verlängert
Mittwoch 30. November 2022
Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

foodwatch fordert Reform der EU-Zulassungspraxis 

Von foodwatch

Bei 30 Prozent aller in der EU verwendeten Pestizide sind die Zulassungen eigentlich abgelaufen. Die EU verlängert die Genehmigungen jedoch regelmäßig – ohne vorgeschriebene Sicherheitsprüfung durch die zuständige Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Das zeigen Recherchen von foodwatch. Die Verbraucherorganisation forderte eine umfassende Reform der EU-Zulassungspraxis, ...

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