Ursachen der Niederlage bearbeiten
Dienstag 17. Mai 2022
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022

DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der ...

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PCK-Pipeline erneut abgedreht und weitere Straßenblockade - „Wir stoppen erst, wenn der fossile Wahnsinn stoppt“
Dienstag 17. Mai 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Mecklenburg-Vorpommern 

Von Letzte Generation

Heute Nacht haben zwei weitere Bürger:innen der Letzten Generation zum dritten Mal am gleichen Tag die PCK-Pipeline in der Nähe von Neubrandenburg an der gleichen Stelle friedlich abgedreht [1]. Insgesamt gab es am Montag von der Letzten Generation vier Protestaktionen an der Pipeline und in acht Städten Straßenblockaden. Insgesamt wurden bei diesen Aktionen über 10 Menschen von der Polizei vorübergehend in Gewahrsam genommen.  

„Wir ...

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Überwachung: EU-Kommissionsentwurf stellt vertrauliche Kommunikation in Frage
Dienstag 17. Mai 2022
Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von RSF


Reporter ohne Grenzen (RSF) ist alarmiert über den Entwurf einer EU-Verordnung zur verdachtsunabhängigen Überwachung vertraulicher Kommunikation. Die Europäische Kommission hat am Mittwoch (11.05.) einen Entwurf zur Regulierung von Plattformen und ...

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Deutsche Aidshilfe: Drogentodesfälle dramatisch gestiegen – Politikwechsel jetzt!
Dienstag 17. Mai 2022
Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von Deutsche Aidshilfe

1.826 Menschen sind 2021 in Deutschland an den Folgen von Drogenkonsum und – vor allem – der gescheiterten Drogenverbotspolitik gestorben, fast 16 Prozent mehr als 2020 und 44 Prozent mehr als 2017. Dieser dramatische Anstieg erfordert einen unverzüglichen Politikwechsel hin zu Entkriminalisierung und staatlicher Regulierung.

„Um Menschenleben zu retten, sind eine staatlich kontrollierte Abgabe auch sogenannter harter Drogen und die ...

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Lasst den Flüssen ihren Lauf
Dienstag 17. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWF

Bericht: 2021 wurden mindestens 237 Barrieren aus europäischen Flüssen entfernt

Heute veröffentlichte die Initiative „Dam Removal Europe“ einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass letztes Jahr mindestens 237 Barrieren in 17 europäischen Ländern aus den Flüssen entfernt wurden. Drei Viertel der Barrieren war kleiner als zwei Meter und dennoch unüberwindbar für die meisten Flusslebewesen. Querbauwerke haben ...

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Kriegskonforme Tarifpolitik: Die IG BCE baut eine Brücke über das aufgewühlte Wasser, bestehend aus Militarismus, Aufrüstung und Krieg
Montag 16. Mai 2022
Debatte Debatte, Arbeiterbewegung, Politik 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Als Anfang des Jahres 2022 die Preise durch die Decke gingen und für jeden sichtbar war, dass die Tarifabschlüsse in den beiden Coronajahren miserabel waren und die langen Laufzeiten der Verträge keine kurzfristige Korrektur ermöglichten, markierte Michael Vassiliadis, der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), den großen Macher. Er erklärte, es dürfe für die mehr als 580.000 Beschäftigten der Branche ...

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“Diese Pipeline legen wir still.” - Lebenserklärung von Habeck gefordert
Montag 16. Mai 2022
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Mecklenburg-Vorpommern 

Von Letzte Generation

Soeben haben zwei Menschen der Letzten Generation zum zweiten Mal am gleichen Ort wie schon heute Morgen die PCK-Pipeline bei Lindenhof friedlich abgedreht [1]. Sie hatten Bundesminister Robert Habeck am Samstag auf einer Wahlkampfveranstaltung persönlich angekündigt, sie würden nicht lockerlassen, bis Herr Habeck eine Lebenserklärung abgibt und neue Ölbohrungen in der Nordsee und den Bau und die Finanzierung neuer fossiler Infrastruktur ...

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NABU: Wer die Zukunft des Waldes sichern will, muss ihn wirksam schützen
Montag 16. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von NABU

Krüger: Nicht-nachhaltige Waldbewirtschaftung und kurzlebige, naturschädigende Holzprodukte können wir uns nicht länger leisten

Auf der heutigen Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) tauschen sich die Landwirtschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern zum Waldumbau und der Rolle des Waldes für den Klimaschutz aus. Im Vorfeld der AMK fordern die sechs Bundesländer mit CDU/CSU- und FDP-geführten Agrarministerien an einer intensiven ...

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WWF: Fehlanreize im Emissionshandel reduzieren
Montag 16. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

Studie schlägt vor Votum im Europaparlament konkrete Maßnahmen vor

Die Europäische Union soll bis 2050 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, strebt die EU-Kommission im Rahmen des sogenannten Fit-for-55-Pakets die Umsetzung des neuen Klimaziels bis 2030 an, u.a. mit einer Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems (ETS). Am Dienstag stimmt der Umweltausschuss des Europaparlaments über die sogenannte ...

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Neuerscheinungen Sport
Montag 16. Mai 2022
Kultur Kultur, TopNews 

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Stadion. Die besten Fußball-Arenen der Welt, Verlag Die Werkstatt, Bielefeld 2022, ISBN: 978-3-7307-0616-9, 49,90 EURO (D)

In diesem Bildband gibt es eine Sammlung von spektakulären Aufnahmen von 365 Stadien und Fußballfeldern aus der ganzen Welt. Dies sind stimmungsvolle Aufnahmen, die neben den großen Klassikern von Stadien auch ungewöhnliche, skurrile Plätze und Arenen bietet. Außerdem wurde bei der Auswahl die ...

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Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei – es ist Teil des Problems
Sonntag 15. Mai 2022
Debatte Debatte, Wirtschaft, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im vergangenen Jahr wurde mit großem Eigenlob der Bundesregierung für die staatliche Wohltat das Wohngeld erhöht und dafür die finanziellen Mittel von Bund und Ländern erheblich aufgestockt. Im abgelaufenen Jahr 2020 standen insgesamt 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Die Bundesregierung argumentierte für die Erhöhung damals mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten und Verbraucherpreisen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngelds nehme dadurch ...

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Ausbau der Erneuerbaren nicht auf Kosten von Umwelt- und Naturschutz - BUND gegen Offshore-Wildwuchs und kleine Wasserkraft
Sonntag 15. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von BUND

Anlässlich des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien (EEG-Novelle und Wind-auf-See-Gesetz) und zur Anhörung im Klimaausschuss am morgigen Montag, fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Bundesregierung auf, Natur- und Artenschutz gleichrangig zur Energieproduktion zu behandeln. Sowohl die umfangreichen Offshore-Ausbaumaßnahmen für die Windenergie, als auch mögliche Schlupflöcher für ...

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Weitblick für den Wald?
Sonntag 15. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von WWF

WWF zur Sonder-Agrarministerkonferenz zum Wald: „Wir brauchen Weitblick statt energiepolitischen Populismus“

Am Montag treffen sich die Agrarministerinnen und Agrarminister von Bund und Ländern zu einer Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) zum Thema Wald. Hierzu sagt Johann Rathke, Koordinator für Agrar- und Landnutzungspolitik beim WWF:
 
„Eine Sonderkonferenz zum Thema Wald ist ebenso ungewöhnlich wie ...

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Artenschutz für Pilze
Sonntag 15. Mai 2022
Umwelt Umwelt, Ökologiedebatte, Debatte 

Von Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB)

Eines vorweg: Es geht nicht um die großen Speisepilze, sondern um die mikroskopisch kleinen Vertreter im Wasser. Ein internationales Forschungsteam unter Beteiligung des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) plädiert dafür, diese besser zu schützen. Das klingt unbedeutend und schwer umsetzbar, ist es aber beides nicht. Das große Reich der  ...

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Marx21 / Geschlechterverhältnis – Teil II: Weibliche Definitionsmacht oder „sachliche Untersu­chung“ nach Art International Socialist Tendency?
Sonntag 15. Mai 2022
Debatte Debatte, Feminismus, TopNews 

von Detlef Georgia Schulze

In Teil I ging es vor allem um die kürzlich veröffentlichte Stellungnahme der Marx21-AutorInnen Christine Buchholz und Volkard Mosler zu #LinkeMeToo. Diese spra­chen sich für eine „sachliche Untersuchung“, eine „klare[n] Reihenfolge von Unter­suchung, Beurteilung und möglichen Sanktionen“ und die „Hinterfragung“ (auch) des „Empfinden[s] der eine Beschuldigung erhebenden Person“ aus.

Was darunter genau verstehen, wird in dem Artikel ...

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