Der unsägliche Eiertanz um das Impfdesaster
Dienstag 26. Januar 2021
Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

Von Matthias Nomayo

Noch bevor die Kampagne richtig angelaufen war, zeichnet sich schon ab, dass uns die Pandemie wohl noch recht lange begleiten wird – und wohl auch noch lange über den Stichtag 21. September hinaus (zu dem Frau Merkel vorsichtshalber schon mal ihre vollmundigen Versprechungen bezüglich „Ende Sommer“ präzisiert hat). Schuld daran ist eigentlich nur, dass alle Beteiligten so selbstlos gehandelt haben, unsere EU-Kommission und unser Gesundheitsminister ...

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Zur ZeroCovid-Kampagne
Dienstag 26. Januar 2021
Soziales Soziales, Bewegungen, Debatte 

Von Volker Ritter

Der Aufruf wird ja viel diskutiert. U.a. bei Jour Fixe. Ich unterschreibe ihn aus folgenden Gründen nicht:

  • Der Aufruf fordert mehr ordnungspolitische Eingriffe gegen eine Pandemie ohne ihre Ursachen einzubeziehen.
  • Der Aufruf ignoriert die Klassenherrschaft der Bourgoisie und deren Interesse gerade in Krisen über Ordnungspolitik neoliberale Modelle zu fördern. Naomi Klein hatte in "Schock" hier bereits einige  ...
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Nein zu Rassismus, Antisemitismus, Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung!
Dienstag 26. Januar 2021
Antifaschismus Antifaschismus, TopNews 

Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Von Attac

Am 27. Januar 1945 wurde Auschwitz von der Roten Armee befreit. Das Lager war Teil des Mordsystems des deutschen Faschismus und ist seither Symbol für das singuläre Menschheitsverbrechen des Holocaust an den Juden. Auschwitz steht auch für alle anderen Menschen, „die der Nationalsozialismus planmäßig ermordete oder noch vernichten wollte,“ wie es im Gesetz zum Gedenktag von 1996 heißt, ...

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Statt eine Nazi-Hans Gollwitzer Straße braucht Mühldorf am Inn eine Hans Weber Straße
Dienstag 26. Januar 2021
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Antifaschismus, Bayern 

In Mühldorf am Inn in Südostoberbayern ist immer noch eine Straße nach dem ehemaligen Nazi Hans Gollwitzer benannt.

Wer war dieser Hans Gollwitzer?

Auf Wikipedia ist zu lesen: „Hans Gollwitzer (* 13. Januar 1896 in Erding; † 24. März 1979 in Mühldorf am Inn) war ein deutscher evangelischer Pfarrer und Kommunalpolitiker. Im bayerischen Kirchenkampf war er einer der Hauptakteure der Deutschen Christen. Von 1937 bis 1945 und erneut von 1952 bis 1966 war er  ...

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Zu viel Verschwendung
Dienstag 26. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, TopNews 

Von WWF

WWF: Auch Deutschland braucht endlich eine Strategie für Kreislaufwirtschaft

Die globale Wirtschaft ist nur zu 8,6 Prozent zirkulär. Diesen stagnierenden Zustand der Kreislaufwirtschaft zeigt der Circularity Gap Report 2021, den Circle Economy am heutigen Dienstag veröffentlicht hat. 
 
Dazu kommentiert Eberhard Brandes, geschäftsführender Vorstand des WWF Deutschland: 
 
„Eine echte Kreislaufwirtschaft ...

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Aufruf von Betroffenen des „Radikalenerlasses“ an die Politik: „Beenden Sie die Berufsverbotepolitik endlich offiziell!
Dienstag 26. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, TopNews 

Start einer bundesweiten Unterschriftensammlung in Vorbereitung des 50. Jahrestages im Januar 2022

Von Klaus Lipps

Aktuell fällt im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Rahmen der derzeitigen Covid-19-Maßnahmen der Begriff des Berufsverbots. Und in der Tat ist es für Hunderttausende Menschen derzeit eine große Belastung, dass sie in ihrem Beruf nicht arbeiten können. Das sorgt für Unsicherheit und Existenzängste, selbst wenn es staatliche ...

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SOS MEDITERRANEE bringt 373 Gerettete nach Sizilien
Montag 25. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, TopNews 

Von SOS MEDITERRANEE 

Das Rettungsschiff Ocean Viking hat von italienischen Behörden einen Hafen zugewiesen bekommen und darf die 373 aus dem zentralen Mittelmeer geretteten Menschen im sizilianischen Augusta an Land gehen lassen. Die Ausschiffung ist für heute, Montagvormittag, geplant, teilte die das Schiff betreibende europäische Seenotrettungsorganisation SOS MEDITERRANEE mit. Deren Rettungsteam hatte in drei Einsätzen am Donnerstag und Freitag ...

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Aufruf – Hilfe für Craig Murray
Montag 25. Januar 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, TopNews 

Von "Free Assange"

Seit vielen Jahren ist Craig Murray ein äußerst wichtiger Unterstützer von Julian Assange. Während Assanges Schauprozess war er als einer von sehr wenigen Prozessbeobachter*innen kontinuierlich im Gerichtssaal und hat die Vorgänge eingehend dokumentiert – aufgrund der massiv restriktiven Zugangsbedingungen zum Gericht kein leichtes Unterfangen. Es scheint als versuchen die Behörden mit ...

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Ein Jahr mit Corona – PETA mahnt Bundesregierung: Tierwirtschaft als Risiko für Pandemien, Antibiotika-Resistenzen und Co. muss auf politische Agenda
Montag 25. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Soziales, Wirtschaft 

Von PETA

Das Coronavirus sorgt bereits seit einem Jahr für einen weltweiten Ausnahmezustand und zeigte erneut die fatalen Folgen der Tierausbeutung auf. PETA mahnt nun die Bundesregierung, dass die Tierwirtschaft als Ursache für tödliche Erkrankungen nicht in Vergessenheit geraten darf. Wird beispielsweise die Antibiotikaresistenz nicht eingedämmt, drohen die Folgen für die Menschheit laut Weltgesundheitsorganisation noch gefährlicher zu werden als COVID-19. [1] Eine der ...

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Veranstaltung: Atomland NRW und die Atommüll-Endlager-Suche (im Münsterland)
Montag 25. Januar 2021
Umwelt Umwelt, NRW, TopNews 

Atomkraftwerke werden schrittweise abgeschaltet, aber was mit den radioaktiven Abfällen langfristig passieren soll, ist bis heute, 50 Jahre nach Beginn des "Atomzeitalters" immer noch ungeklärt. In Nordrhein-Westfalen stehen die Atomruinen gescheiterter Allmachtsphantasien: In Kalkar sollte der Schnelle Brüter mit dem Atomwaffenstoff Plutonium Strom liefern, in Hamm-Uentrop wurde ein ebenfalls atombombentauglicher Reaktor nach nur wenig über einem Jahr Volllastbetrieb endgültig stillgelegt. ...

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Portugiesische EU-Ratspräsidentschaft muss sich für Kehrtwende in GAP-Verhandlungen einsetzen
Montag 25. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von NABU

Krüger: Entschiedener Einsatz zum Schutz der Biodiversität gefordert / Wirksame Öko-Regelungen und Agrar-Umweltmaßnahmen umsetzen

Die Landwirtschaftsministerinnen und -minister der EU-Mitgliedsstaaten kommen heute zum ersten Mal in diesem Jahr zum Agrarrat unter dem Vorsitz Portugals im Rat der Europäischen Union zusammen. Der NABU fordert die portugiesische Ratspräsidentschaft dazu auf, die Zwischenergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft ...

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Die schöne Maas-Mär der Tagesschau
Sonntag 24. Januar 2021
Debatte Debatte, Kultur, TopNews 

Sogar eine Grußadresse aus dem Berliner Witzfigurenkabinett an US-Präsident Biden wird ignoriert

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Heiko Maas, der Alleskönner: Höchste Zeit für die längst verdiente Würdigung. Hat er doch gerade erst eine politische Volte der Extraklasse vollbracht: dem vorigen US-Präsidenten bis zu dessen Abgang die Stiefel geleckt (1, 2) und nun gleich dem Neuen von oben herab angeboten, „mit den USA an einem ...

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Kurzarbeitergeld: das Geschenk an die Konzerne – europaweit
Sonntag 24. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Schon kurz nach der vorherigen weltweiten Wirtschaftskrise, die als „Finanzkrise“ bezeichnet wurde, hatte sich in der EU herum gesprochen, dass ein massives Kurzarbeitergeld-Programm, wie es von Deutschland in den Jahren 2007 bis 2009 aufgelegt wurde, eine wirksame Maßnahme für die Entlastung der Unternehmen sein kann. Sie können mithilfe der Kurzarbeit und den flexiblen Arbeitszeitmodellen ihre Belegschaft passgenau an die Auftragslage ...

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Wissen, wollen, wandeln
Sonntag 24. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Kultur, TopNews 

Von WWf

Jetzt für VHS-Kurs „klimafit“ 2021 anmelden und das „Klima vor der Haustür“ schützen 

An den Küsten steigt der Meeresspiegel, vielerorts nehmen Dürren und Wetterextreme zu und im Süden häufen sich die Hitzetage. Die Klimakrise ist ein globales Problem, das sich regional ganz unterschiedlich auswirkt. Was das für die eigene Kommune bedeutet, wie sich jede:r in ...

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Tierversuche in Nordrhein-Westfalen
Sonntag 24. Januar 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

430.162 Tiere mussten im Labor leiden und sterben

Von Ärzte gegen Tierversuche

Im Jahr 2019 mussten 430.162 Tiere allein in Nordrhein-Westfalen sterben. Damit belegt Nordrhein-Westfalen den dritten Platz der Negativrangliste zu Tierversuchen des bundesweiten Vereins Ärzte gegen Tierversuche. Er fordert von Bund und Ländern, endlich einen Ausstiegsplan aus dem Tierversuch vorzulegen.

In Deutschland mussten ...

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