System Tönnies nicht zukunftsfähig
Mittwoch 15. Juli 2020

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von DIE LINKE. Gütersloh

DIE LINKE im Kreis Gütersloh fordert die endgültige Schließung der Tönnies-Schlachtfabrik in Rheda-Wiedenbrück. Seit über zehn Jahren wird auf die unerträgliche Situation der Beschäftigten, die Qualen der Tiere und die Auswirkungen auf Klima und Umwelt hingewiesen. Die Coronakrise hat vieles ans Tageslicht befördert, was bereits seit langem im Argen lag.

Die Spitzenkandidatin der LINKEN für den Rat der Stadt Gütersloh, Camila Cirlini, wirft auch der ...

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Offener Brief an die verantwortlichen Politiker*innen zum sozialen Frieden in Berlin
Mittwoch 15. Juli 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin, Soziales 

Offener Brief an die verantwortlichen Politiker*innen

Bündnis gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn

Wir machen uns große Sorgen um den sozialen Frieden in unserer Stadt. Das Jugend­zentrum Potse, das anarcha-queerfeministische Hausprojekt Liebig 34, das Neuköllner Kneipenkollektiv Syndikat und ebenso das Kollektiv der Kreuzberger Kollektivkneipe Meuterei stehen unmittelbar vor der Zwangsräumung.

Koalitionsvereinbarung 2016: „Berlin gemeinsam ...

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In Klimaschutz und Zukunft investieren anstatt in den Bremer Flughafen!
Mittwoch 15. Juli 2020

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Bremen 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD fordert den unrentablen Regionalflughafen zu schließen

ROBIN WOOD fordert, unrentable Regionalflughäfen wie den in Bremen zu schließen und klimafreundliche Mobilität statt Flugverkehr zu fördern. Da die Passagierzahlen am Bremer Flughafen rapide gesunken sind, bräuchte der Bremer Flughafen nach eigenen Angaben rund 28 Millionen Euro Steuergeld bis Juni kommenden Jahres, um nicht in die Pleite zu schlittern.
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EU-Tierschutzvorschriften auf dem Prüfstand – Käfighaltung muss abgeschafft werden
Mittwoch 15. Juli 2020

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von Menschen für Tierrechte

Die EU-Vorschriften zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlicher Haltung blieben bisher auf einem minimalen Niveau und weisen seit Jahrzehnten enorme Vollzugsdefizite auf. Daher begrüßt Menschen für Tierrechte Baden-Württemberg e.V., dass die Europäische Kommission im Rahmen der Farm-to-Fork-Strategie die Überprüfung der gesamten EU-Tierschutzvorschriften in einem sogenannten Fitness Check begonnen hat. Gemeinsam mit weiteren Organisationen, ...

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Durchhalten FFF, BLM!
Mittwoch 15. Juli 2020

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Debatte, TopNews 

Von Jimmy Bulanik

Die Jugend ist politisiert. Sie interessieren sich für Inhalte. Darin positionieren sie sich eindeutig.

Das ist eine Frischzellenkur für die Demokratie im Herzen der Europäischen Union. Viele von diesen jungen Menschen werden bei den anstehenden Wahlen Erstwählerinnen und Erstwähler sein.  Darin bestehen gute Chancen.

Die demokratisch gesinnte Wahlbeteiligung wird steigen. Die progressiven politischen Parteien werden sich ...

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HÄNDE WEG VON DE.INDYMEDIA!
Dienstag 14. Juli 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Bewegungen, Kultur 

Von Peter Nowak, Achim Schill, Detlef Georgia Schulze

wie durch die presse [1] bekannt geworden ist, ist die online-zeitung de.indymedia vom verfassungsschutz zum 'verdachtsfall' erklärt worden.

das bedeutet unter anderem, dass indymedia mit geheimdienstlicher überwachung überzogen werden kann. dies kommt zwar nicht wirklich überraschend (die diskussion darüber geht ja schon länger), aber würde der staatlichen repression noch mal eine zusätzliche eskalationssstufe ...

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Gerichtstheater um die Blockade der Brennelementefabrik ANF geht in die nächste Runde
Montag 13. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von nirgendwo.info

Am 16. Juli um 9:00 Uhr findet vor dem Amtsgericht Lingen ein Prozess gegen Anti-Atomaktivist*innen nach einer Blockade der Brennelementefabrik (ANF) statt, ab 8.15 Uhr gibt es eine Solidaritäts-Kundgebung. Vor Gericht stehen dieses Mal drei Angeklagte, die einen Lastwagenfahrer daran gehindert haben sollen, ANF zu beliefern. In einem früheren Verfahren zur selben Sache machte der Lastwagenfahrer deutlich, dass er sich nicht genötigt gefühlt hat. Im übrigen ...

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G20-Proteste in Hamburg: Campverbot vor Gericht
Sonntag 12. Juli 2020

Bewegungen Bewegungen, Hamburg, TopNews 

Von Attac

Massive Verletzung der Versammlungsfreiheit darf sich nicht wiederholen

Verhandlung:

Mittwoch, 15. Juli, 11 Uhr

Verwaltungsgericht Hamburg, Raum 6.02, Lübeckertordamm 4

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wehrt sich gegen die massive Verletzung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit während der G20-Proteste 2017 in Hamburg. Dazu hat Attac 2018 mit weiteren Klägern beim Hamburger ...

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Anfragen an die Landräte der Kreise Borken und Steinfurt zum Katastrophenschutz bei Urantransporten
Sonntag 12. Juli 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von GAL Gronau

Unter Protest hat am Donnerstag (9.7.2020) wieder ein Sonderzug mit Uranmüll die Urananreicherungsanlage in Gronau (Kreis Borken) verlassen.

Der Zug durchquerte zunächst den Kreis Steinfurt und fuhr dann von Münster weiter Richtung Amsterdam. Von dort soll der Uranmüll mit einem Schiff nach Russland verbracht werden. Im April hatte sich die Stadt Münster zum Schutz der Bevölkerung mit Nachdruck gegen derartige Atomtransporte ausgesprochen.

Jetzt hat sich das ...

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England: Kommission fordert BAYER zu Zahlungen an Arznei-Geschädigte auf
Samstag 11. Juli 2020

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Kehrtwende im Fall „DUOGYNON“

Von CBG

Ein hormoneller Schwangerschaftstest der heute zu BAYER gehörenden Firma SCHERING hat ab den 1950er Jahren zu tausenden Totgeburten geführt. Darüber hinaus kamen durch das unter den Namen DUOGYNON und PRIMODOS vertriebene Medizin-Produkt bis zum Vermarktungsstopp Anfang der 1980er Jahre unzählige Kinder mit schweren Fehlbildungen zur Welt. Geschädigte oder deren Eltern fordern den Leverkusener Multi seit Jahren dazu ...

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Den (Blei-)Schuss nicht gehört
Samstag 11. Juli 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Internationales 

Von WWF

Umfrage: Mehrheit für Verbot von giftiger Bleimunition / Klöckner blockiert EU-Initiative gegen Massensterben bei Wasservögeln: WWF startet Eil-Appell

Eine breite Mehrheit von knapp über 70 Prozent der Deutschen ist für ein Verbot von bleihaltiger Munition in Deutschland und Europa. Das ist das Ergebnis einer Civey-Umfrage im Auftrag des WWF Deutschland. Unentschieden waren rund 14 Prozent, dagegen votierten knapp 16 Prozent. Hintergrund ist ...

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DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot
Freitag 10. Juli 2020

Foto: DKP

Bewegungen Bewegungen, Rheinland-Pfalz, Arbeiterbewegung 

Von DKP

Am Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle drei Tore dicht gemacht.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Die aktuelle Krise des Kapitalismus und die Corona-Pandemie legen vieles lahm, leider nicht den Kriegskurs der NATO, der EU und Deutschlands. Das müssen wir schon selber tun. Die ...

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„Die Seenotrettung kennt keine Sommerpause“
Freitag 10. Juli 2020

Hamburg Hamburg, Bewegungen, TopNews 

Von SEEBRÜCKE HAMBURG

SEEBRÜCKE HAMBURG fordert sofortige Freigabe der Sea-Watch 3

Die SEEBRÜCKE HAMBURG beobachtet mit großer Sorge, wie die Situation auf dem Mittelmeer sich verschärft; es häufen sich Meldungen von Booten in Seenot, die überfüllt mit flüchtenden Menschen sind. Es befindet sich zurzeit (10.07.) kein Seenotrettungsschiff auf dem Mittelmeer. Gestern entdeckte das Beobachtungsflugzeug Moonbird ein überladenes Holzboot mit etwa 250 Flüchtenden ...

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100 bei Sitzstreik von Fridays for Future Göttingen
Freitag 10. Juli 2020
Bewegungen Bewegungen, Niedersachsen, News 

Von FFF Göttingen

Am Freitag den 10.7.2020 streikte Fridays for Future Göttingen mit 100 Demonstrierenden vor dem Gänselisel in Göttingen. Bei dem bunten Sitzstreik ging es unter dem Motto "Raus aus der Kohle, rein in die Zukunft" um das von der Bundesregierung beschlossene Kohleausstiegsgesetz. 

Dazu erklärt Aisha Karra aus dem Organisations-Team von FFF Göttingen:"Der Kohleausstieg für 2038 ist viel zu spät. Wir müssen bereits 2030 vollständig aus der Kohle ...

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Bunt-Internationale wollen Münster aufmischen
Freitag 10. Juli 2020
NRW NRW, Bewegungen, News 

Von „Münster Liste – bunt und international“

Bei der Kommunalwahl am 13. September tritt in Münster die linke „Münster Liste – bunt und international“ an. Trotz Corona-Krise hat die anti-autoritäre Wähler*innenvereinigung, die erst am 17. Februar gegründet wurde, 33 Ratskandidat*innen, Listen für fünf der sechs Bezirksvertretungen in der katholisch geprägten Universitätsstadt sowie für den Rat aufstellen können. Auch ein eigener Oberbürgermeisterkandidat tritt an.
„Ich ...

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