DIE LINKE. ist für einen aktiveren Tierschutz im Kreis Offenbach

06.01.17
HessenHessen, News 

 

Von Linksfraktion Kreis Offenbach

Nach einer durchwachsenen Bilanz 2016 wird die Fraktion 2017 ihre Linie beibehalten und weiterhin für das Thema eintreten. 

(Fast-)Schließung der Wildtierarche Rodgau, keine notwendigen Wildschutzzäune entlang gefährdeter Kreisstraßen, keinerlei Förderung von Tierschutzeinrichtungen und keine Resolution gegen gravierende Lücken im Tierschutzgesetz – die politische Bilanz des Kreises in Sachen Tierschutz fiel 2016 nach Ansicht der LINKEN eher dürftig aus.

„Im zurückliegenden Jahr haben wir auf verschiedenen Ebenen versucht, dem Tierschutz mehr politischen Raum in unserem Kreis zu geben“, stellt Jona Löbcke von der Kreistagsfraktion fest. „Ganz gleich wie fundiert unsere Vorschläge waren, gab es so gut wie ausschließlich Kontra und Gegenstimmen. Dies gilt zum Beispiel für den Fall der von uns beantragten Wildschutzzäune entlang der Gefahrenstrecke K174 oder den von den LINKEN beantragten 5000 Euro für ehrenamtliche Tierschutzeinrichtungen.“

Eine geregelte Haushaltskonsolidierung soll die Schuldenbelastung unter Einhaltung der staatlichen Verantwortung reduzieren. Da der Tierschutz schon im Grundgesetz aufgezählt wird, sind Argumente hinsichtlich nicht stemmbarer finanzieller Belastungen obsolet.

„Besonders irritierend ist es allerdings, dass selbst die von uns erarbeitete Analyse zum Status des Tierschutzgesetzes, die der Kreis ohne Kosten an das zuständige Bundesministerium als Handlungsaufforderung hätte weiterreichen können, abgelehnt wurde. Und dass, obwohl die darin aufgezeigte Rechtslücke das verheerende Konfliktpotenzial gerade hier am Streit um die Rodgauer Wildtierarche deutlich gezeigt hat.“

Auch wenn die vielfältigen Ansätze der LINKEN in 2016 keinerlei Unterstützung vom Kreistag erfahren haben, bleibt der Einsatz für den Tierschutz ein zentrales Thema der Partei: „Wir werden uns, so viel ist sicher, keinesfalls in unserer Politik entmutigen lassen und uns 2017 umso intensiver für mehr Tierschutz im Kreis Offenbach einsetzen“, so Löbcke.







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