Kriegstagebuch, 15. Juli 2017 und (vorläufige) Beendigung

Von Karl Wild

Mitte Juli – bei Niederschrift dieser Zeilen – sind, ich betone dies nachdrücklich zum wiederholten Male,."alle Messen gesungen". Zum Abschluss in chronologischer Form nachstehend einige Meldungen zum Kriegsgeschehen, wie immer aus der bürgerlichen Presse, da heute mehr denn je ...

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz auf, die Anschuldigungen gegen 17 journalistische und sonstige Mitarbeiter der unabhängigen Tageszeitung Cumhuriyet fallenzulassen. Ihr Prozess beginnt am Montag (24. Juli) in Istanbul. Wegen der Berichterstattung der Zeitung werden ihnen Verbindungen zu verschiedenen „terroristischen“ Gruppen vorgeworfen. Ihnen ...

Eine Delegation der Linksfraktion GUE/NGL des Europäischen Parlaments hat in dieser Woche die Lago-Agrio-Region in Ecuador besucht. In diesem Gebiet hat der Ölkonzern Chevron/Texaco das schwerste ökologische Verbrechen in der Geschichte Ecuadors begangen. Seit 1993 organisieren sich die betroffenen Gemeinden dagegen. Seither ersuchten sie Texaco und seine jetzt Muttergesellschaft Chevron, die ...

Von Vier Pfoten

VIER PFOTEN bringt erstes verwaistes Affen-Baby in Orang-Utan-Waldschule -

Viele Orang-Utan-Babys auf Borneo erleiden dasselbe schlimme Schicksal: Ihre Mütter werden von Menschen grausam getötet, sie selber werden gefangen genommen und schwer traumatisiert als Haustier verkauft. Ein verwaistes Orang-Utan-Baby hat ...

"Die Europäische Union will Griechenland zwingen, die zwei größten Wasserwerke in Thessaloniki und Athen zu privatisieren. Die Mehrheit der griechischen Bevölkerung ist dagegen. Wir haben deshalb heute in Brüssel eine Petition mit 190.000 Unterschriften an den Chefkoordinator der Eurogruppe übergeben", erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion Andrej Hunko.

Zu den ...

Zum deutsch-türkischen Verhältnis vor dem Hintergrund von inzwischen schon zehn durch das Erdogan-Regime inhaftierten Deutschen, Besuchsverboten für Parlamentarier bei Bundeswehrsoldaten auf einem türkischen NATO-Stützpunkt und der sich immer weiter zuspitzenden Menschenrechtslage in der Türkei erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Die Regierung Merkel muss gegenüber ...

Die Ausrufung des ‚Staates Kleinrussland‘ in der Ostukraine zeugt nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz von Weltfremdheit und dem offensichtlichen Unvermögen, reale Kräftekonstellationen zu erkennen und zu respektieren. „Im Minsker Abkommen gibt es eine Vereinbarung zu größerer Autonomie für die Ostukraine, jedoch keine auf Selbständigkeit oder gar einen eigenen Staat“, ...

Von NABU

Miller: Ministerpräsidentin Schwesig muss Zeichen für Klima und Ostsee setzen

Der NABU hat seine Kritik an der Ostseepipeline Nord Stream 2 im aktuell laufenden Genehmigungsverfahren erneuert. Der NABU appelliert an Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Genehmigungsbehörden, das sensible Ökosystem der Ostsee und die ...

„Mit der Verhaftung des Deutschen Peter Steudtner und weiterer Menschenrechtsaktivisten in der Türkei agiert der türkische Präsident unverhohlen als Geiselnehmer. Die Beschwichtigungspolitik der Bundesregierung in Sachen Türkei ist endgültig gescheitert und stellt eine Gefahr für deutsche Staatsbürger dar, weil jeder Deutsche in der Türkei als Geisel genommen werden könnte. Das Auswärtige ...

„Der EuGH hat die Mitbestimmungsrechte deutscher Beschäftigter in transnationalen Unternehmen bestätigt. Damit ist die Strategie der ewigen Feinde der Mitbestimmung, diese in Deutschland über den Umweg Europa zu schwächen, fehlgeschlagen. Das ist ein Grund zur Freude. Verheerend ist jedoch, dass die EU-Kommission den Mitbestimmungsgegnern zu Hilfe gekommen ist und die Position, dass die ...

„Wahlen in Donezk und Lugansk sind die bessere Alternative zur einseitigen Staatsgründung“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung der führenden Persönlichkeiten aus den Gebieten Donezk und Lugansk, möglicherweise Schritte in Richtung eines eigenen, zunächst zeitlich begrenzten Staates „Kleinrussland“ zu gehen. Gehrcke ...

Von Piratenpartei

PIRATEN-Klage erfolgreich: Die EU-Kommission muss Presse und Öffentlichkeit Zugang zu den Argumenten und Anträgen der Beteiligten vor europäischen Gerichten gewähren.

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat heute dem Bürgerrechtler Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland recht gegeben: Die ...

Von ROG

Reporter ohne Grenzen begrüßt die Einigung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) auf einen neuen Medienfreiheitsbeauftragten. Am Dienstagmittag verstrich die Frist für Einwendungen der Mitgliedsstaaten gegen die Ernennung des Franzosen Harlem Désir zum neuen Beauftragten für Medienfreiheit (http://ogy.de/csun).

„Es ...

Die imperialistischen Führer manövrieren inmitten der zunehmenden Rivalität zwischen den Großmächten und den Massenprotesten auf der Straße

Erklärung der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT), 10.07.2017, www.thecommunists.net, (Ãœbersetzung: Rahime Berisha und Marek ...

Von ROG

Das russische Parlament diskutiert ein neues Gesetz, um Inhalte in sozialen Netzwerken stärker zu kontrollieren, und orientiert sich dabei ausdrücklich an dem Ende Juni in Deutschland verabschiedeten Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet. Reporter ohne Grenzen hat das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der vorliegenden Form heftig kritisiert und davor gewarnt, ...