Von pax christi

50. Staat ratifiziert Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 

Am 24. Oktober 2020 hat mit Honduras der 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ratifiziert. Das ist ein bedeutsames friedenspolitisches Zeichen. „Endlich sind Atomwaffen international, völkerrechtlich geächtet“, freut sich Horst-Peter Rauguth, der Geistliche Beirat der ...

Umfrage: Mehr als drei Viertel sehen Gesetzgeber in der Verantwortung

Von WWF

Heute ist Halbzeit der von der Europäischen Kommission einberufenen Konsultationsphase für ein mögliches Gesetz gegen den Import von Produkten aus umweltzerstörerischer Produktion in die EU, wie zum Beispiel Soja aus gefährdeten oder bereits zerstörten Tropenwaldgebieten. ...

Zum Positionspapier "Souveränes Europa", das die SPD-Bundestagsfraktion heute beschließen will, erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

"Das SPD-Papier ist vor allem ein Ruf nach einer kriegerischeren EU-Außenpolitik. Das Versprechen geringerer Rüstungsexporte ist dagegen viel weniger glaubhaft.

Die SPD hat viele Jahre Rekord-Rüstungsexporte maßgeblich mit ...

Von Civaka Azad

Seit vergangener Woche haben die Türkei und ihre dschihadistischen Verbündeten der sogenannten „Syrischen Nationalarmee” (SNA) ihre Angriffe auf Ain Issa im Autonomiegebiet Nordostsyriens massiv ausgeweitet. Mehrere Versuche, die Stellungen des örtlichen Militärrates zu umgehen und die Kleinstadt zu infiltrieren, wurden von den Demokratischen Kräften Syriens ...

Von Terre des Femmes

Menschrechtspreis der Stadt Esslingen an Rugiatu Neneh Turay, Leiterin der TERRE DES FEMMES-Partnerorganisation Amazonian Initiative Movement (AIM) in Sierra Leone verliehen

Der Menschenrechtspreis (Theodor-Haecker-Preis) der Stadt Ess­lingen am Neckar wurde dieses Jahr an die Menschenrechtsaktivistin Rugiatu Neneh Turay für ihr Engagement ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Inkraftsetzen des internationalen Atomwaffenverbotes erklärt Hildegard Slabik-Münter, Mitglied im Landesvorstand:

50 Staaten haben den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Nun kann der Vertrag in 90 Tagen in Kraft treten. Dies ist ein großer Erfolg der weltweiten Friedensbewegung. Die Internationale Bewegung zum Verbot der Atomwaffen (ICAN) ...

„Der Sieg der Bewegung für eine Verfassungsreform in Chile ist ein wichtiges Signal für die Demokratie im Land und zugleich eine schallende Ohrfeige für den Präsidenten und Profiteur der ehemaligen Militärdiktatur, Sebastián Piñera. Dieses Referendum wurde durch die seit einem Jahr anhaltenden Sozialproteste erzwungen. Die brutale Polizeigewalt gegen diese Proteste mit mehr als 30 Toten und ...

Kathrin Vogler, MdB, Fraktion DIE LINKE, zum Beitritt des 50. Staates zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag:

"Jetzt darf es keine Ausflüchte und Verzögerungen mehr geben: Deutschland muss die Nukleare Teilhabe innerhalb der NATO beenden, die US-Atomwaffen aus Büchel abziehen lassen und dem Atomwaffenverbotsvertrag der UN beitreten!"

Vor wenigen Stunden hat der 50. Staat den ...

Buchtipps von Michael Lausberg

Buch 1

Elmar Thevessen: Die Zerstörung Amerikas. Wie Donald Trump sein Land und die Welt für immer verändert, Piper, München 2020, ISBN: 978-3-492-07038-4, 22 EURO (D)

Elmar Thevessen, Leiter des ZDF-Studios Washington, analysiert in diesem Buch schonungslos die bisherige Bilanz der Präsidentschaft Trump für die USA und die ...

Von AG Friden Trier

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begrüßt Honduras heutige Ratifizierungen des Atomwaffenverbotsvertrages. Durch die 50. Ratifizierung wird der Vertrag somit in 90 Tagen in Kraft treten. Damit wird eine völkerrechtliche Lücke geschlossen. Denn neben biologischen und chemischen Waffen, die bereits seit 1975 bzw. 1997 ...

Von SOS-Kinderdörfer

Nach der Eskalation des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan und dem schweren Raketenangriff auf die aserbaidschanische Stadt Ganja, musste das dortige SOS-Kinderdorf evakuiert wird. Die 50 Kinder und ihre Betreuerinnen wurden mit Bussen aus der Gefahrenzone gebracht und sind nun sicher im 360 Kilometer entfernten SOS-Kinderdorf Baku untergekommen. ...

Von NABU

Miller: Getrübte Freude – Agrarminister sabotieren Masterplan zur Rettung der Artenvielfalt

Am  Freitag erteilen die EU-Umweltminister unter Vorsitz von Bundesumweltministerin Svenja Schulze der EU-Biodiversitätsstrategie grünes Licht. Erstmals legt die EU damit die für den Natur- und Klimaschutz erforderliche Renaturierung von Mooren, ...

Von NABU

Miller: Europäischer Green Deal droht zur Bruchlandung zu werden

Das Europäische Parlament hat beschlossen, die Agrarpolitik der EU bis 2027 im Wesentlichen unverändert zu belassen. Und das trotz erheblicher Kritik vonseiten der Wissenschaft, einer großen Bewegung aus Klima-, Umwelt- und progressiven Agrarverbänden sowie Sozialdemokraten, Grünen ...

Von WWF

Die Umweltminister:innen der EU-Länder bestätigen Biodiversitätsstrategie und Klimagesetz

Der Europäische Umweltrat hat am heutigen Freitag zwei gewichtige Punkte auf der Tagesordnung gehabt, um Europa zukunftsfähiger zu machen: die EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 und das Europäische Klimagesetz. Auf dem Weg zum Erhalt der biologischen ...

„Es ist völlig verantwortungslos, dass die Bundesregierung es versäumt, das völkerrechtlich verbindliche UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte und das deutsche Lieferkettengesetz zusammenzudenken. Während das UN-Abkommen beispielsweise Umweltstandards für Unternehmen vorsieht, will das Lieferkettengesetz davon absehen. Das ist eine rechtliche Massenkarambolage mit Ansage. Die ...