Von DIE LINKE. NRW

Wie die Tageszeitung „junge Welt" am Donnerstag von Angehörigen erfahren hat, ist der evangelische Theologe, frühere Hochschullehrer und ehemalige Rektor der Humboldt-Universität Berlin, Heinrich Fink, am Mittwoch im Alter von 85 Jahren in Berlin gestorben. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken in Nordrhein-Westfalen:

„Mit Heinrich Fink verliert ...

„Auch der heute vorgelegte Maßnahmenkatalog der Ministerin löst das strukturelle Problem des Kommando Spezialkräfte (KSK) nicht. Wer eine abgeschottete, geheime, kampforientierte Spezialeinheit bildet, zieht Rechte und Rechtsextreme regelrecht an. Die jetzt verkündete Teilauflösung geht das Grundproblem damit nicht an. Die Ministerin bleibt Getriebene und ist nicht Akteurin", erklärt Tobias ...

„Das ist der untaugliche Versuch, das Kommando Spezialkräfte als Rumpf-KSK noch zu retten. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will ihre Spezialeinheit offenbar um jeden Preis halten. Diese Teilauflösung ist zwar bemerkenswert, aber völlig unzureichend, und zeigt, wie grundlegend die Probleme beim KSK sind“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im ...

iz3w 379 erscheint mit Themenschwerpunkt Rechte Gewalt

Von iz3w

Rechte Gewalttäter sind eine hochgefährliche politische Avantgarde. Beispielsweise wäre die massive Einschränkung des Asylrechts in Deutschland 1993 nicht möglich gewesen ohne die vorangegangenen rassistischen Anschläge in Mölln, Hoyerswerda, Solingen oder Rostock-Lichtenhagen.

Rechte Gewalt wird ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Während in Antwerpen die Statue des belgischen Königs Leopold II abgebaut wurde und Denkmäler von Verantwortlichen der Sklaverei gestürmt werden, soll in Hamburg das Bismarck-Denkmal für 9 Millionen Euro restauriert werden.

Bismarck war nicht nur ein bedeutender Nutznießer und Mitspieler im deutschen Kolonialismus, er war auch verantwortlich ...

Von Jusos Saar

Die saarländischen Jusos und der Landtagsabgeordnete Dennis Lander (Fraktion Die Linke) fordern ein entschiedeneres Vorgehen der Landesregierung gegen Rechtsextreme an der Saar. Laut SR stieg die Zahl der Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind auch 2019 sowohl im Bund, als auch im Land weiter an. Gemeinsam fordern sie unter anderem die ...

Von pax christi

Frieden geht nur mit Gerechtigkeit!    

Der grausame Tod des Georges Floyd in Minneapolis brachte das Fass zum Ãœberlaufen. In allen großen Städten in den USA, aber auch hier in deutschen und europäischen Metropolen gehen Tausende auf die Straße und erheben die Stimme gegen Rassismus. ...

„Das KSK ist nicht reformierbar. Die geheim agierende, kampforientierte ‚Elitetruppe‘ zieht Rechte regelrecht an. Die Fehler beim KSK sind also systemischer Natur, die Einheit muss deshalb aufgelöst werden! Dass sich dort ein offensichtlich schwer durchschaubares, rechtes Netzwerk gebildet hat, ist auch das Ergebnis jahrelangen Wegsehens, mangelnder Transparenz und Fehlentscheidungen im ...

Von tkkg

Im März 2020 veranstalteten verschiedene Klimagruppen zusammen mit der Roten Hilfe einen Infoabend zum neuen Polizeigesetz in Schleswig-Holstein. Für diesen Infoabend wurden Räume der Uni Kiel genutzt. Im Nachhinein kritisierten AfD und CDU, dass an "linksextremistische" Gruppen wie die Rote Hilfe Uni-Räume vergeben werden. Die Uni knickte vor dieser Kritik ein und ...

Gemeinsame Solierklärung von DSSQ und dem Duisburger Netzwerk gegen Rechts

Seit Wochen gehen in den USA wieder zig tausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße. Die Proteste haben weltweit eine Welle der Solidarität ausgelöst. Dabei werden immer auch Parallelen zu den Zuständen in den jeweiligen eigenen Ländern gezogen – zurecht:

In den USA treffen der ...

Kommentar von Jimmy Bulanik

Krefeld – am Samstag, 13.06.2020, kamen bei bestem Wetter mit prächtigen Sonnenstrahlen auf Aufruf eines breiten Bündnisses der Zivilgesellschaft über 200 Menschen  über mehrere Stunden im linksrheinischen Krefeld  zusammen. Was diese Menschen eint ist das sie für ihr Wertegerüst einstehen. Es ist eine gesellschaftliche bunte Pluralität. ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

• Sonntag, 14.6. Aktionstag #SoGehtSolidarisch: Wir knüpfen ein Band der Solidarität

• Ab 14 Uhr große Menschenkette vom Rathaus zum Ort des Lampedusa-Zelts Hamburg. Am 14.6. finden in zahlreichen Städten Aktionen des #unteilbar-Bündisses unter dem Motto #SoGehtSolidarisch statt. In Hamburg wird sich ab 14 Uhr eine ca. 2 ...

Zur Debatte über rassistische Gewalt bei der Polizei und dem "Generalverdachts"-Vorwurf sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Linke unterstützt die Demonstrationen gegen die rassistische Polizeigewalt in den USA und hierzulande. Dass das Problem von Rassismus und Gewalt bei der Polizei auch hier in Deutschland Thema sein muss, das belegt eine so lange Liste von bekannt ...

Interventionistische Linke fordert: Kein Raum für Verschwörungsideologien

Von ILHannover

Der Landesverband Niedersachsen der Partei "Widerstand2020" will am kommenden Sonntag seine Gründungsveranstaltung in Hannover ausrichten.

Die Gruppierung ist aus der Bewegung der coronaleugnenden sogenannten Hygienedemos entstanden, die die Existenz des Covid-19 Virus ...

Zur momentanen weltweiten Diskussion über rassistische Polizeigewalt sagt der Kieler Bundestagsabgeordnete der LINKEN Lorenz Gösta Beutin: "Rassistische Polizeigewalt ist ein globales Problem, nur auf die USA zu blicken ist falsch. Auch in Deutschland gibt es immer wieder schwerwiegende Fälle von rassistischer Gewalt durch Polizistinnen und Polizisten, die selten zur Anzeige kommen und noch ...