Halle: auf dem rechten Auge blind!
Sonntag 13. Oktober 2019
Antifaschismus Antifaschismus, Sachsen-Anhalt, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

In Folge des rechtsradikalen Terroranschlags in Halle gibt es vermehrt Zwischenrufe deutscher Politiker in den Medien, die Videospielen und Videospielkultur eine Mitschuld einräumen.

Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei kommentiert: "Der rassistische Terroranschlag von Halle hat uns alle ...

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Krieg in Nordsyrien - PIRATEN fordern Sanktionen gegen die Türkei
Freitag 11. Oktober 2019
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU auf diese Entwicklung blieb bisher aus [1]. 

"Mit der bislang eingeschlagenen Appeasementpolitik wird man die Türkei nicht aufhalten können. Hier muss hart und massiv ...

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Interpol darf nicht Handlanger undemokratischer Interessen werden
Donnerstag 26. September 2019
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Am 24. September. wurde bekannt, dass ein deutsch-türkischer Staatsbürger, Mitarbeiter der Stadtverwaltung Hannover und kurdischer Herkunft, in seinem Urlaub in Italien durch Interpol verhaftet wurde, weil ein Haftbefehl aus der Türkei vorliegt [1]. Vorgeworfen wird ihm die Teilnahme an einer Demonstration in der Türkei Mitte der 1990er-Jahre.

"Es ist ...

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17-Punkte-Plan der Piratenpartei zur Klimapolitik
Donnerstag 19. September 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Noch vor Verkündung der Beratungsergebnisse  des Klimakabinetts stellt die Piratenpartei Deutschland 17 Forderungen zur Ausgestaltung der künftigen deutschen Klimapolitik zur Diskussion. Das Papier wurde von der AG Umwelt und Klimaschutz initiiert und unter Mitwirkung der AG Energiepolitik und der AG Landwirtschaft am 18.09.2019 finalisiert. Es ...

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"ins Blaue hinein": BKA-Bestandsdatenabfragen in der Kritik
Mittwoch 18. September 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Das Bundeskriminalamt (BKA) trägt im Dienste ausländischer Behörden Informationen über Bürger zusammen, die nicht einmal im Verdacht einer Straftat stehen. Dies kritisierte die damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff in einem internen Bericht, den der Bürgerrechtler und Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) ...

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PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
Montag 16. September 2019
Internationales Internationales, Piratendebatte, Kultur 

Von Piratenpartei

Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Honkong sitzt er immer noch in Russland fest. Am kommenden Dienstag, dem 17. September, wird seine Autobiographie "Permanent Record: Meine Geschichte" veröffentlicht. Zur Vorstellung dieses Buches gab Snowden einige ...

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PIRATEN unterstützen Klimastreik #AlleFürsKlima
Mittwoch 11. September 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Während am 20. September in Berlin das Klimakabinett der Bundesregierung über die nächsten Schritte in der Klimapolitik entscheidet, ruft Fridays for Future (FFF) zum dritten weltweiten Klimastreik auf [1]. Allein in Deutschland sind hunderte Klimastreik-Demonstrationen geplant, täglich kommen weitere hinzu. Gemeinsam mit  einem breiten ...

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Pirat Marcel Kolaja zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt
Donnerstag 04. Juli 2019
Internationales Internationales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Straßburg, 3.7.2019 - Das Europäische Parlament hat soeben den europäischen Piraten Marcel Kolaja zu seinem Vizepräsidenten gewählt. 

"Als neu gewähltes Mitglied des Europäischen Parlaments und erfahrener Manager im Bereich der Informationstechnologien möchte ich die Transparenz und Digitalisierung im Europäischen ...

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PIRATEN Frankfurt wählen Kreisvorstand
Sonntag 30. Juni 2019

V.l.: Stefan Klatt, Florian Gessner, Sebastian Alscher, Sabrina Schleicher, Pawel Borodan, Martina Scharmann, Foto: Piratenpartei FFM

Hessen Hessen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

(Frankfurt am Main) Am Sonntag, den 30. Juni 2019, wählte der Kreisverband der Piratenpartei Frankfurt einen neuen Kreisvorstand. Die bisherige Vorsitzende Martina Scharmann (50 Jahre, IT-Recruiterin) wurde in ihrem Amt bestätigt, ebenso Generalsekretär Pawel Borodan (45 Jahre, Produktmanager) und Schatzmeister Stefan Klatt (51 Jahre, ...

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PIRATEN reichen Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein
Donnerstag 27. Juni 2019
Hessen Hessen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Hessen reicht am 02.07.2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten "Hessentrojaner" der schwarz-grünen Landesregierung ein. Nähere Informationen zum Trojaner, der Beschwerde, und weiteren Hintergründen finden sich auf der Webseite: ...

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PIRATEN kritisieren geplante Eingriffe in die Pressefreiheit
Mittwoch 29. Mai 2019
Kultur Kultur, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Ein veröffentlichter Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums für ein „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“ [1] offenbart die Pläne für eine Gesetzesänderung, mit der bisher illegitime Eingriffe in die Pressefreiheit als rechtens erklärt werden könnten.

"Mit dem Entwurf wird erneut deutlich, was für ein Geist im ...

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Piraten fordern #AKKRuecktritt
Dienstag 28. Mai 2019
Piratendebatte Piratendebatte, Politik, News 

Von Piratenpartei

Piratenpartei fordert Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer

Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, kritisiert die aktuellen Aussagen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. 

"Frau Kramp-Karrenbauer scheint ein irritierendes Verständnis von ...

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Europas PIRATEN stark wie nie zuvor
Montag 27. Mai 2019
Piratendebatte Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei

Europa hat gewählt. Zunächst möchten wir uns bei allen, die zur Wahl gegangen sind bedanken, weil freie Wahlen ein wichtiger, wenn nicht sogar DER wichtigste Stützpfeiler der parlamentarischen Demokratie sind. Wir freuen uns natürlich besonders darüber, dass die deutschen Bürger entschieden haben: PIRATEN werden in der Politik gebraucht. Dr. Patrick ...

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Piratenpartei fordert Konsequenzen nach Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragten
Donnerstag 09. Mai 2019

Bildmontage: HF

Politik Politik, Bewegungen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Generalverdacht gegen Reisende stoppen

In seinem Tätigkeitsbericht [1] kritisiert der Bundesdatenschutzbeauftragte die EU-Systeme zur Überwachung von Reisenden als "höchst besorgniserregend".

Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, fordert einen neuen Ansatz ...

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#aufstandderjugend: Piratenpartei ruft Unter-18-Jährige zu Klage gegen Wahlrechtsausschluss auf
Montag 06. Mai 2019
Piratendebatte Piratendebatte, Politik, News 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei will vor Gericht ziehen, damit auch Unter-18-Jährige künftig an Europawahlen teilnehmen dürfen. Ein 17-jähriges Mitglied aus Nürnberg bereitet die entsprechenden Schritte vor und ruft andere Jugendliche auf es ihm gleich zu tun.

„Es heißt immer, Jugendliche würden sich nicht für Politik interessieren. Das ...

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