Prozess gegen rechtsterroristische „Gruppe S“: Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW plant Prozessbeobachtung
Mittwoch 07. April 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, TopNews 

Von Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus NRW

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus führt eine durchgängige Beobachtung und Begleitung des Prozesses gegen die rechtsterroristische Gruppe S durch. Dieser beginnt am 13. April am Oberlandesgericht Stuttgart und ist für vorerst 31 Prozesstage angesetzt. Zu den einzelnen Prozesstagen veröffentlicht die Mobile Beratung NRW Prozessberichte auf der Website des Projekts, prozessbeobachtung.org.

Die Anklage richtet sich gegen ...

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Der Staat und die Rechtsradikalen: Blindheit, Zuneigung oder was?
Freitag 02. April 2021
Debatte Debatte, Antifaschismus, Theorie 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Dieser Frage gehen Andreas Kallert und Vincent Gengnagel nach, in: „Staatsraison statt Aufklärung – Zur Notwendigkeit einer staatskritischen Perspektive auf den NSU-Komplex“ – Analysen Nr. 39 der Rosa Luxemburg Stiftung. Berlin 2017.1

Die Frage bleibt relevant, auch wenn heutzutage (2020) der Staat etwas mehr auf die Polizei und Bundeswehr ...

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KSK darf nicht in Einsätze geschickt werden
Mittwoch 24. März 2021
Politik Politik, Antifaschismus, News 

„Dass das KSK vor Abschluss der Überprüfung der Rechtsextremismus-Vorfälle wieder in Einsätze geschickt werden soll, ist grob fahrlässig", kommentiert Christine Buchholz, Mitglied des Verteidigungsausschusses für die Fraktion DIE LINKE, den zweiten Zwischenbericht zur Umsetzung des Maßnahmenkataloges der Arbeitsgruppe KSK, den Generalinspekteur Zorn heute vorgestellt hat. Buchholz weiter:             

„Generalinspekteur Zorn attestiert sich selbst ...

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Kassel 20.03.2021: Versagen der Polizei-Einsatzleitung muss aufgearbeitet werden
Sonntag 21. März 2021
Hessen Hessen, Antifaschismus, News 

Polizeiketten werden überrannt, Gegendemonstrantinnen und -demonstranten angegriffen, Journalistinnen und Journalisten an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert. Dieses Bild bot sich in Kassel am 20. März 2021. Dazu sagt Janine Wissler, Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Wir sind entsetzt über die Bilder aus Kassel. Um eine nicht genehmigte Demonstration der sogenannten ‚Querdenken'-Bewegung durch die Stadt marschieren zu lassen, wurde gegen friedliche Gegendemonstrant*innen teils ...

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Hass und Hetze gegen Pazifisten erlaubt?
Montag 15. März 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Bewegungen 

Von DFG-VK

Mit Empörung hat der am Wochenende tagende Landesausschuss der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Kleve zur Kenntnis genommen, das Strafverfahren gegen zwei Männer aus der Region einzustellen. Sie waren von dem Klever Künstler und Friedensaktivisten Wilfried Porwol angezeigt worden, weil sie ihn im Internet mit drastischen Worten bedroht und seine Adresse und Telefonnummer ...

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500 Coronaleugner*innen und Neonazikader vorm Hamburger Rathausmarkt
Sonntag 14. März 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am vergangenen Samstag, den 13. März, nahmen 500 Verschwörungsideolog:innen vorm Hamburger Rathaus an der Versammlung von Selina Fullert unter dem Motto "Es reicht" teil. Die Teilnehmenden geben vor Kritik an den Maßnahmen zu äußern, verbreiten dabei allerdings antisemitische und rechte Verschwörungserzählungen. So ist es nicht verwunderlich, dass am Samstag zahlreiche bekannte Neonazis an der Kundgebung teilnahmen. Der ehemalige ...

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Ist linksradikal gleich rechtsradikal oder was leistet das Hufeisenmodell der Extremismustheorie?
Freitag 12. März 2021
Debatte Debatte, Antifaschismus, TopNews 

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Nicht erst seit dem Rechtsruck in Gestalt der AfD gibt es die Extremismustheorie. Rechtsradikale und linksradikale politische Programme und Praktiken seien sehr ähnlich und daher irgendwie schon fast dasselbe. Als Bild für das politische Spektrum dient dabei das Hufeisen: In der Mitte sind die normalen Demokrat*innen angesiedelt und auch da wird zwischen rechts (z.B. CDU) und links (z.B. Bündnis90/Die Grünen) unterschieden, die im Bild mit ...

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Wer ist die Hamburger AfD-Stiftung und welche Chancen hat sie?
Mittwoch 10. März 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Hamburg, TopNews 

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

In unserer letzten Pressemitteilung machten wir darauf aufmerksam, dass Thorsten Prenzler, rechtskräftig verurteilt wegen Betruges und aktuell im Fokus staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen, Vorsitzender der „Desiderius-Erasmus-Stiftung Hamburg e.V.“ (DES-HH) ist.(1) Sollte die AfD erneut in den Bundestag einziehen, dann dürfte ihre Parteistiftung in der zweiten Legislaturperiode auch Gelder in Millionenhöhe aus dem Steuersäckel ...

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Rezension „Roter Widerstand in der bayerischen Provinz“
Dienstag 09. März 2021
Kultur Kultur, Antifaschismus, Bayern 

Von Agron Sadiku , München

Es gibt wieder ein neues Buch von Max Brym unter dem oben genannten Titel. In dem Büchlein befasst sich der Autor speziell mit dem Arbeiterwiderstand gegen den Faschismus in den oberbayerischen Klein und Mittelstädten. Im Mittelpunkt steht dabei das „ Rote Burghausen“ an der Salzach in Südostoberbayern.

Brym zeigt wie sich die dortige rote Chemiearbeiterschaft gegen die Hitlerfaschisten wehrte. Die Arbeiter machten in Kolbermoor, in ...

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DIE LINKE.NRW verurteilt Morddrohungen gegen die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen
Sonntag 07. März 2021
NRW NRW, Antifaschismus, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Der Landesvorstand von DIE LINKE.NRW erklärt anlässlich der Morddrohungen gegen Sevim Dagdelen:

DIE LINKE NRW verurteilt die erneuten Morddrohungen türkischer Faschisten gegen die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen und zählt dabei auf die Solidarität aller Demokratinnen und Demokraten. Aktueller Anlass ist die Drohung „Der Tod wird dich finden JITEM" gegen Sevim Dagdelen unmittelbar vor deren Nominierung als Direktkandidatin im Wahlkreis 140 ...

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Symbolische Umbenennung der Loewenfeldstraße
Montag 01. März 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Feminismus, NRW 

Von Sahin Aydin

Der Lokalhistoriker Sahin Aydin hatte in 2019 und 2020 Anträge auf Umbenennung der Loewenfeldstraße gestellt. Beide Anträge wurden einstimmig in der Bezirksvertretung abgelehnt.

Aus diesem Grund führte Sahin Aydin am Sonntag, den 28. Februar 2021 eine symbolische Umbenennung der Loewenfeldstraße in Maria-Lippert-Straße durch. Wegen der Corona-Pandemie blieb es bei einer Einzelaktion.

Auch vielen AnwohnerInnen der Loewenfeldstraße ist nicht ...

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Auflösung des KSK und Rücktritte sind überfällig
Donnerstag 25. Februar 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

„Beim Zwischenbericht zum KSK vom Oktober 2020 ist das Parlament nicht über die Munitions-Rückgabe-Amnestie informiert worden. Hier lag also offensichtlich eine Täuschung des Verteidigungsausschusses vor. Nach jetzigem Stand hat der Generalinspekteur der Bundeswehr diesen Bericht zu verantworten. Ein Vorbericht des Heeres hat die Munitions-Rückgabe-Amnestie erwähnt, dies wurde aber nicht in den Bericht an das Parlament übernommen. Das ist skandalös. Die Bundeswehr-Spitze und das ...

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