Ungarnspezifisches marxistisches Sozialforum in Budapest Anfang März
Freitag 23. Februar 2018

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Bewegungen Bewegungen, Internationales, Debatte 

Von Aug und Ohr

Genese

In Wroclaw (Breslau) fand vor zwei Jahren, vom 11. bis zum 13. März 2016, ein Treffen (süd-)osteuropäischer progressiver/linker Organisationen, auch Parteien (!), statt, das nach dem Willen ihrer OrganisatorInnen in Distanz zum Europäischen Sozialforum, das die Idee eines zentral-osteuropäischen Sozialforums angestoßen hatte (1), nunmehr eine eigenständige Politik führen und sich von der Bevormundung durch die West-Kader ...

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652. Bremer Montagsdemo am 19. 02. 2018
Freitag 23. Februar 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Gier der Superreichen sprengt Rahmenbedingungen unserer Demokratie

1. Die geschrumpfte Große Koalition hat alle Änderungen, Planungen und Ziele unter den Vorbehalt der Finanzierung gestellt. Martin Schulz hat nach den Verhandlungen noch einmal gesagt: „Wir wollen keine Steuern erhöhen. Wir wollen die ‚Schwarze Null‘ behalten!“ Dies ist die Überschrift über die Ergebnisse der Verhandlungen. Damit ist ...

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Solidarität mit den 8 Schlachthofbesetzern
Freitag 23. Februar 2018

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Bewegungen Bewegungen, Umwelt 

Von Bündnis Marxismus und Tierbefreiung

Tierrechts- und Tierbefreiungsorganisation aus Deutschland und der Schweiz erklären Solidarität mit acht angeklagten Schlachthofbesetzern

Zu Beginn einer dezentralen Aktionswoche solidarisieren sich Tierrechts- und Tierbefreiungsorganisationen aus Deutschland und der Schweiz mit acht Tierbefreiungsaktivisten. Diesen wird am 28. Februar vor dem Amtsgericht Straubing und am 14. Mai 2018 vor dem ...

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Prozess: Attac gewinnt gegen Apple
Freitag 23. Februar 2018

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Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, Internationales 

Von Attac

 

Richter: Aktionen gegen Steuertricks im Interesse der Allgemeinheit

Attac gewinnt gegen Apple: Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac können in Frankreich weiterhin straffrei in Apple Stores gegen Steuertricks des Konzerns demonstrieren. Das Ansinnen des Unternehmens, vor dem Pariser Landgericht (Tribunal de Grande Instance) ein dreijähriges Hausverbot für Attac-Aktive durchsetzen und Attac Frankreich bei ...

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Stoppen Sie Atomtransporte durch Hamburg!
Freitag 23. Februar 2018

Bild: BBU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hamburg 

ROBIN WOOD wendet sich mit offenem Brief an Hamburgs Umweltsenator

Morgen startet Streckenaktionstag gegen Urantransporte

Von Robin Wood

ROBIN WOOD hat sich heute mit einem offenen Brief an Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan gewandt und die Untätigkeit seiner Behörde beim Vorgehen gegen Atomtransporte durch Hamburg kritisiert. ROBIN WOOD fordert die Sperrung des Hamburger Hafens für Atomtransporte. Morgen wird es im Rahmen eines ...

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Evakuierungen in AKW – BBU fordert Stilllegung
Freitag 23. Februar 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen 

Von BBU

Nach der Evakuierung mehrerer Atomkraftwerke (AKW) am Montag (19.02.2018) hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erneut die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke und Uranfabriken gefordert. Anlass der AKW-Räumungen war der unterbrochene Funkkontakt zu einem Passagierflugzeug, das auf dem Weg von Aberdeen nach Frankfurt am Main war. Als Folge wurde der sogenannte Renegade-Alarm ausgelöst. Betroffen waren laut Medienberichten u. a. die  ...

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Lichterkette für Frieden in Afrin, Sa, 24.2.2018, Binnenalster
Freitag 23. Februar 2018
Bewegungen Bewegungen, Hamburg, News 

Von IL

 

Ein Zeichen gegen den Wahnsinn des Krieges und für den Frieden in Afrin, in Rojava und in ganz Syrien soll eine Lichterkette setzen, zu der das Solidaritätsbündnis mit Afrin für diesen Samstag aufruft.

Um 16 Uhr beginnt eine Demonstration am Hauptbahnhof, die dann zur Binnenalster zieht. Diese soll ab 17.30 Uhr mit einer Lichterkette umrundet werden.

"Die Bundesregierung muss endlich eine klare Haltung gegen den völkerrechtwidrigen Angriff der Türkei auf Nordsyrien einnehmen. ...

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Stiftung begrüßt Grundsatzurteil: Eindringen in Ställe ist unter Voraussetzungen legitim
Donnerstag 22. Februar 2018

Bild aus dem Schweinezuchtbetrieb in Sachsen-Anhalt; Foto: Animal Rights Watch

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Sachsen-Anhalt 

Von Albert Schweitzer Stiftung

Soeben hat das Oberlandesgericht Naumburg drei Tierschützer in dritter Instanz endgültig freigesprochen. Sie hatten sich Zutritt zu einer Schweinemastanlage in Sandbeiendorf (Sachsen-Anhalt) verschafft und dort grausame Zustände gefilmt. Dieses Grundsatzurteil ist wegweisend für den Tierschutz. Das Gericht sieht den begangenen Hausfriedensbruch als legitimes Mittel an, um Tierquälerei und Behördenversagen öffentlich zu machen. Die ...

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Auch der rot-rot-grüne Senat trickst weiter bei den Wasserpreisen.
Donnerstag 22. Februar 2018

Bewegungen Bewegungen, Berlin, Linksparteidebatte 

Von Berliner Wassertisch

Anfang Februar teilte er mit, dass die Berliner Wasserbetriebe (BWB) im Jahr 2016 einen Gewinn von 80,1 Mio. Euro erzielt haben. Dieser Gewinn soll nicht an den Haushalt des Landes Berlin abgeführt werden, sondern in den Berliner Wasserbetrieben (BWB) als Rücklage verbleiben. Am 20.2. gab der Senat dann bekannt, wie Rot-Rot-Grün mit dem Wassergeld 2018 und 2019 verfahren will, nämlich genau wie die Vorgängersenate mit dem Ziel der Profitmaximierung. ...

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Veranstaltung Milieuschutz
Donnerstag 22. Februar 2018
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von MieterInnen Südwest

SPD, Grüne und Linke hatten am 20.Februar ins Rathaus Zehlendorf zur Podiumsdiskussion eingeladen:

Milieuschutz in Steglitz-Zehlendorf?

Was können wir von anderen Bezirken lernen?

Zu diesen Fragen nahmen Stellung der Stadtsoziologe von Topos Sigmar Gude, die Abgeordnete und wohnungspolitische Sprecherin der Grünen Katrin Schmidberger, Dr.Matthias Kollatz-Ahnen, Finanzsenator und SPD MdA, Barbara von ...

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Meilenstein für Tierrechte: Freispruch für ARIWA-Ermittler bestätigt
Donnerstag 22. Februar 2018
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Sachsen-Anhalt 

Statement von PETA

Oberlandesgericht bestätigt Freispruch für Tierrechtler: Animal Rights Watch (ARIWA) veröffentlichte 2013 Filmmaterial aus der van Gennip Tierzuchtanlagen GmbH in Sandbeiendorf, einem der größten Schweinezuchtbetriebe Deutschlands. Die Ermittler wiesen damit massive Tierquälerei und schwere Verstöße gegen das Tierschutzgesetz nach. Bereits 2016 mussten sie sich vor dem Amtsgericht Haldensleben und 2017 in der Berufungsinstanz vor dem Landgericht ...

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Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat schon über 20.000 Unterschriften gesammelt
Mittwoch 21. Februar 2018

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Schleswig-Holstein 

Von Piratenpartei Schleswig-Holstein

Die von einem breiten Bündnis einschließlich der Piratenpartei Schleswig-Holstein getragene Volksinitiative zum Schutz des Wassers hat die Zielmarke von 25.000 Unterschriften mit 20.000 gesammelten Unterschriften fast erreicht. „Helfen Sie mit, damit diese Volksinitiative erfolgreich wird“, appelliert Mitinitiator Dr. Reinhard Knof. Hierzu bitten die Initiatoren der Volksinitiative alle Wahlberechtigten aus Schleswig-Holstein, sich ...

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