Flughafenausbau stoppen – Klima schützen!
Donnerstag 21. November 2019

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hamburg 

ROBIN WOOD-Aktivist*innen demonstrieren mit einer Kletteraktion im Terminal 1 des Hamburger Flughafens

Von Robin Wood

Heute Vormittag protestieren Aktivist*innen von ROBIN WOOD gegen den Ausbau des Hamburger Flughafens. Zwei Aktivist*innen kletterten auf Säulen im Terminal 1 des Airports und spannten dort in etwa acht Metern Höhe ein Banner mit der Aufschrift: „Flughafen wächst – Klima stirbt – Ausbau stoppen!“ Weitere Aktivist*innen verteilen Flyer an die ...

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Keine Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn Berlin!
Donnerstag 21. November 2019

Bewegungen Bewegungen, Berlin, TopNews 

Von GIB

In einer gemeinsamen Pressekonferenz wiesen das Netzwerk Bahn für Alle und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) heute auf die Gefahren der Privatisierung und Zerschlagung der S-Bahn-Berlin durch die geplante Ausschreibung hin. Die Organisationen kündigen Widerstand gegen das Vorhaben an.

Dr. Bernhard Knierim von Bahn für Alle verwies auf zahlreiche Probleme bei Betriebsübernahmen im Schienenpersonennahverkehr innerhalb des letzten Jahres – so in Baden-Württemberg, bei ...

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Verdienste um Autoindustrie: Goldener Auspuff für Scheuer
Donnerstag 21. November 2019

Foto: attac.de

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen 

Von Attac

Attac fordert bei Mobilitätskonferenz im Verkehrsministerium Umverteilung zugunsten des öffentlichen Verkehrs

Mit einer überraschenden Aktion im Bundesverkehrsministerium hat Attac am heutigen Donnerstag auf seine Forderung nach einer sozial-ökologischen Verkehrswende aufmerksam gemacht. Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes überreichten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bei der Jahreskonferenz des Nationalen ...

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Wir fordern: Klare Kante gegen Erdogans Angriffskrieg jetzt!
Donnerstag 21. November 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen, Linksparteidebatte 

Offener Brief an die Bundesregierung

Seit dem 9. Oktober 2019 führt der NATO-Staat Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien. Die Angriffe der türkischen Armee und ihrer unter dem Feuerschutz von Leopard II-Panzern vorrückenden dschihadistischen Söldnertruppen dauern trotz der mit den USA und Russland vereinbarten Waffenstillstände unvermindert an. Dschihadistische Banden, darunter viele ehemalige Mitglieder des sog. Islamischen Staat (IS) und der Al Qaida, ...

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Kolumbien: Friedensprozess darf kein leeres Versprechen bleiben
Donnerstag 21. November 2019

Internationales Internationales, Bewegungen, TopNews 

Drei Jahre Friedensvertrag zwischen Kolumbiens Regierung und den FARC

Von pax christi

Kolumbiens Regierung torpediert zunehmend die Umsetzung des Friedensvertrags mit der Guerilla-Gruppe FARC. Die Bundesregierung sollte konkrete Fortschritte einfordern.

Die Bundesregierung sollte mit mehr Nachdruck auf die Regierung Kolumbiens einwirken, damit diese den Friedensvertrag mit den FARC umsetzt, appellieren deutsche Hilfswerke und ...

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Tausende Klima-Aktivist*innen am 30.11.2019 in der Lausitz
Mittwoch 20. November 2019

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Brandenburg 

Von Ende Gelände

Ende Gelände und Fridays for Future kündigen für Ende November ein großes Aktionswochenende an, welches sich gegen das klimapolitische Versagen der Bundesregierung richtet. Am Freitag, den 29.11., findet der nächste globale Klimastreik statt und am Samstag, den 30.11, werden tausende Aktivist*innen von Ende Gelände mit Kohleinfrastruktur im Lausitzer Braunkohlerevier blockieren. Ende Gelände nimmt damit denn sofortigen Kohleausstieg selbst in die Hand und ...

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Frau A. muss weg...und Hartz IV auch! Und die Strafanzeigen müssen sowieso weg!
Dienstag 19. November 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Köln 

Von "erwerbslos nicht wehrlos"

Am 18.11. um 9.30 besuchte die Initiative „erwerbslos nicht wehrlos“ die Geschäftsführung des Jobcenters Köln, Pohligstr. 3, 50969 Köln.

Hintergrund sind die seit Monaten laufenden Proteste der Initiative im Jobcenter Köln Porz gegen Hartz IV im allgemeinen und konkret gegen eine Mitarbeiterin dort, Irmgard A..

Hartz IV bedeutet Armut durch Gesetz, Abschaffung demokratischer Grundrechte, Rohrstockpädagogik durch Sanktionen, Behördenwillkür und ...

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Das kleine Saarland umzingelt von Militär und deren Einsätzen
Dienstag 19. November 2019

Bildmontage: HF

Saarland Saarland, Bewegungen, Debatte 

Bundeswehr feiert Geburtstag in Saarlouis mit großer Fahnenbandsverleihung

Von Waltraud Andruet, Saarwellingen

Die Bundeswehr feiert in ganz Deutschland ihren 64. Geburtstag. Auch in Saarlouis fand aus diesem Grund ein großes Spektakel statt. Dabei wurde aus der Hand des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) das ’Fahnenband’ an das Saarlouiser Fallschirmjägerregiment 26 verliehen. „Wozu soll das dienen? Das hatten wir doch schon einmal, sei ...

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Engagement zeigt Wirkung: Mehrheit im Bundestag für Rüstungsexportkontrollgesetz!
Dienstag 19. November 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Internationales, Wirtschaft 

Von pax christi

„Der jahrelange Einsatz der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ für ein Rüstungsexportkontrollgesetz zeigt jetzt Wirkung in der politischen Debatte im Deutschen Bundestag. Das stärkt unsere Motivation, weiter gegen deutsche Waffenausfuhren zu kämpfen, die den nationalen und internationalen Regelungen widersprechen. Eine Mehrheit in der Bevölkerung gegen Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete haben wir schon seit Langem hinter uns“, betont die ...

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Nach siebeneinhalbstündiger Abseilaktion: Uranmülltransport rollt quer durch NRW Richtung Küste
Dienstag 19. November 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von BBU

Massive Kritik an Laschets Umwelt-Äußerungen

Nach der umfangreichen gestrigen 7,5-stündigen Abseilaktion bei Burgsteinfurt vor dem aktuellen Uranmüllzug mit 600 t abgereichertem Uranhexafluorid (UF6) von der Urananreicherungsanlage Gronau zur Entsorgung in Russland, konnten AtomkraftgegnerInnen den weiteren Verlauf der Fahrt durch NRW recherchieren: Der Uranmüllzug erreichte gestern Abend gegen 20.15 Uhr den Hammer Güterbahnhof, wo er fast die ...

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Gequälte Ferkel erheben Verfassungsbeschwerde – PETA initiiert rechtshistorisches Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Dienstag 19. November 2019

PETA-Aktion vor dem Bundesverfassungsgericht anlässlich der Einreichung der Verfassungsbeschwerde. / © PETA Deutschland e.V.

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, TopNews 

Von PETA

Organisation fordert Grundrechte für Tiere 

Staatsziel Tierschutz darf nicht länger ignoriert werden: Am morgigen Dienstag wird die Tierrechtsorganisation PETA im Namen von Schweinen, die für die Ernährungsindustrie ausgebeutet werden, Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Zeitgleich werden sich Aktivisten mit Tiermasken und Morphsuits versammeln, die Schilder mit Forderungen wie „Klagerechte für Tiere!“ und „Recht auf ...

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Urantransport gestoppt – für den Stopp des Atommüllexports nach Russland
Montag 18. November 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von urantransport.de

Die Urananreicherungsanlage in Gronau exportiert seit einigen Wochen wieder ihren radioaktiven Abfall, abgereichertes Uranhexafluorid, nach Russland. Ein solcher Bahntransport muss nun anhalten, da beide Richtungen aus der Urananreicherungsanlage mit Kletterblockaden versperrt sind. Von einer Brücke am Rock‘n‘Popmuseum in Gronau hat sich eine Person abgeseilt, beim Bahnübergang zum Kieferngrundsee bei Steinfurt hängen drei Personen zwischen den Bäumen. ...

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