Armut in einem reichen Land
Montag 09. August 2021
Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von René Lindenau, Cottbus

Eingangs ist festzustellen: Was die Überschrift beschreibt ist ein gesellschaftlicher Skandal. Aber man kann, ja man muss hier ins Detail gehen und den Verantwortlichen für diese deutschen Zustände ihren neoliberalen Spiegel vorhalten. Er ist befleckt mit sozialer Ungleichheit, unterschiedlichen Bildungschancen, Zwei-Klassen-Medizin und vielen andern mehr. Womit wir es hier zu tun haben ist klar: Kapitalismus. Rosa Luxemburg definierte ihn so: ...

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Flutkatastrophe: Menschen mit Sozialleistungen und Pfändungsschutzkonto gehen bei Soforthilfe leer aus
Mittwoch 04. August 2021
Bewegungen Bewegungen, NRW, Rheinland-Pfalz 

Von Erwerbslosenforum Deutschland

Nach Informationen des Erwerbslosenforum Deutschland bekommen Menschen, die die Soforthilfe für die Fluthilfekatastrophe beantragt haben, leer aus. Grund dafür ist, dass diese zusätzliche Hilfe bei den Banken den Pfändungsfreibetrag überschreiten und das Geld für Gläubiger, meistens Inkassofirmen, einbehalten wird. Trotz der zugesagten unbürokratischen Hilfe durch die beiden Landesregierungen werden die dringend benötigten bewilligten ...

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Rentenbescheid
Montag 02. August 2021
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrter Herr Härtel,

hiermit erhalten Sie nach 47 Arbeitsjahren Ihren Rentenbescheid! Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass dieser aus zwölf bedruckten Blättern im Format DIN A 4 besteht. Das bedeutet, dass es im Computer der deutschen Rentenversicherung zu einer sehr gründlichen Bearbeitung Ihrer Rentenangelegenheit gekommen ist. Üblich sind bei uns für Rentenbescheide nämlich nur sieben Blatt bedrucktes Papier ...

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CORONA(POLITIK) UND SOZIOZID
Sonntag 01. August 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

oder destruktive Entgesellschaftlichung als Programm

von Richard Albrecht

Was seit Anfang 2020 mit eingängigen Medienchiffren Pandemie, Corona, Covid 19, ?-Variante oder wie auch immer sonst bezeichnet wurde ist in den sozialwissenschaftlich relevanten Aspekten, Dimensionen und Folgen vor allem offensichtlich ein in westlich-spätbürgerlichen Gesellschaften in dieser Form bisher nicht gekannter Konformitätsschub.1) Und untergründig ein ...

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Das ’Statistische Bundesamt der Bundesrepublik Deutschland’ belegt: Das auf den Bühnen der Politik gegebene Theaterstück ’Der Lockdown’ ist künstlich überzogen.
Sonntag 01. August 2021
Debatte Debatte, Politik, Soziales 

Von Dr. Nikolaus Götz

Mit Verspätung hat das Statistische Bundesamt der Bundesrepublik Deutschland endlich sein Datenmaterial für 2020 veröffentlicht und damit belegt: Der politisch von links bis rechts reichende Corona-Panikmodus unter der Wortführung von Markus Söder aus München, der Bundeskanzlerin Angela Merkel aus Berlin, unter Mitwirkung aller Ministerpräsidenten der Bundesländer, den manipulierenden Mainstream-Medien, allen voran ARD, ZDF, RTL und Co, war oder ist ...

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Vertrauen – Impfzugang – Radikalisierung – Unzufriedenheit: Auswirkungen der Coronakrise auf die Gesellschaft
Samstag 31. Juli 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Universität Konstanz

Konstanzer Forschende untersuchen in repräsentativen Befragungen Wahrnehmungen und Einstellungen zu strukturellen Ungleichheiten in der Coronakrise.

Vertraut die Gesellschaft ihrem Staat noch? Im zweiten Coronajahr gehen sieben Forschende vom Exzellenzcluster „The Politics of Inequality“ dieser zentralen Frage in vier Aspekten nach. Dafür befragten sie in mehreren repräsentativen Befragungswellen mehr als 3.000 Teilnehmende und erforschten ...

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Bekämpfung der Rauschgift-Kriminalität trifft vor allem Konsumenten
Dienstag 27. Juli 2021
Politik Politik, Soziales, News 

„Jahr für Jahr verkündet das BKA die Beschlagnahmung von immer größeren Drogenmengen als Erfolgsmeldung, muss aber gleichzeitig konstatieren, dass der Drogenkonsum dadurch nicht abnimmt. Das bedeutet, selbst große Beschlagnahmungsmengen ändern nichts an der Verfügbarkeit von Drogen auf den illegalen Drogenmärkten. Denn Drogenkartelle und organisierte Kriminalität rechnen solche Verluste selbstverständlich mit ein. Es ist naiv zu glauben, dass die Bekämpfung der organisierten  ...

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24-Stunden-Pflege: Was nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu beachten ist
Montag 26. Juli 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, TopNews 

Von Verbraucherzentrale NRW

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass auch ausländische Betreuungskräfte für ihre Arbeits- und nächtlichen Bereitschaftszeiten bei der Betreuung den in Deutschland geltenden Mindestlohn erhalten. Nun fragen sich viele Familien, wie sie die häusliche Betreuung und Pflege von Pflegebedürftigen neu organisieren sollen. Wer tatsächlich eine 24-Stunden-Betreuung wünscht, müsste nach Maßgabe der Entscheidung drei Kräfte für je acht ...

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BDA bei Sozialversicherungsbeiträgen auf dem Holzweg
Freitag 23. Juli 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zur Forderung von BDA-Chef Dulger, die Sozialversicherungsbeiträge zu begrenzen:

„Im Ziel, die Sozialversicherungsbeiträge nicht weiter ansteigen zu lassen, stimme ich mit Herrn Dulger überein. Aber der vorgeschlagene Weg ist der falsche, weil er die Beschäftigten nur vordergründig entlastet. Denn ein Deckel auf den Beiträgen für automatisch zu sinkenden Leistungen der Sozialversicherungen: weniger Rente, weniger  ...

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Die Krise zeigt das Dilemma der Minijobs auf – mit fatalen Folgen für die Beschäftigten
Dienstag 20. Juli 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Über sieben Millionen Menschen in Deutschland waren zu Beginn der aktuellen Wirtschaftskrise geringfügig beschäftigt, sie waren als Minijobber tätig. Bereits im März 2020 wurden 224.000 von ihnen von heute auf morgen gekündigt. Obwohl eine Kündigungsfrist von sechs Wochen bei Minijobs gilt, wurde sie in den meisten Fällen geflissentlich übergangen. Minijobber waren die ersten Beschäftigten, die in der neuen Krise entlassen wurden und den ...

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Bundesregierung muss mehr für Corona-Impfungen werben 12:45
Dienstag 20. Juli 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, sagt zu den Plänen der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister von Bund und Ländern, die Impfkampagne zu intensivieren:

„Wir müssen beim Impfen auf’s Tempo drücken, mit Impfstationen vor Supermärkten, in Wohnvierteln, Fußgängerzonen, vor Einkaufszentren und mit mobilen Impfteams auf dem Land. Es ist ein gutes Signal, dass die Länder und der Bund sich darüber einig sind. Angesichts der nachlassenden Impfbereitschaft ...

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Bundesregierung lässt Krankenkassen ausbluten: Leistungskürzungen drohen
Montag 19. Juli 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Der aktuelle Streit zwischen Krankenkassen und Ärzteschaft über die Entbudgetierung von Leistungen ist nur Symptom eines grundlegenden Problems: Die Bundesregierung lässt die Kassen ausbluten. Nachdem sie ihre Reserven angezapft und bald geleert hat, will sie für 2022 keine ausreichenden Zuschüsse zur Verfügung stellen. Das bringt die Kassen in eine ernste finanzielle Notlage. Zwar ist ihre Forderung nach Rücknahme der Entbudgetierung berechtigt, da sie kaum zu Verbesserungen in der  ...

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Zur konkreten Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Leiharbeit: heute hier, morgen dort…
Sonntag 11. Juli 2021
Debatte Debatte, Soziales, Wirtschaft 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Jahresdurchschnitt 2020 waren von den bei der Bundesagentur (BA) gemeldeten offenen Stellen über 28 Prozent ein Leiharbeitsverhältnis, damit war fast jeder dritte über die BA zu besetzende Arbeitsplatz ein Leiharbeitsplatz. Bei den Vollzeitstellen werden sogar Werte von mehr als 40 Prozent erreicht. Die Beschäftigten in der Leiharbeit sind überdurchschnittlich häufig auf ergänzende Sozialleistungen angewiesen. Während von allen ...

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Die ersten Aus- und Nachzahlungen der Grundrente laufen an – sie dient dem weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors
Freitag 09. Juli 2021
Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Nach jahrelangem Hin- und Her war es nach dem dritten Anlauf so weit: Zum Jahresbeginn 2021 wurde die Grundrente eingeführt. Langjährige Rentenversicherte mit geringem Einkommen sollen automatisch einen monatlichen Zuschlag auf ihre Altersrente erhalten. In der Bundesregierung hatte man sich darauf geeinigt, dass die Bewilligung der Grundrente von einer Einkommensprüfung abhängig gemacht wird, wobei Rentenversicherung und Finanzverwaltung ...

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Neue Angriffe auf den arbeitsfreien Sonntag – die Deregulierer kommen aus der Deckung
Samstag 03. Juli 2021
Debatte Debatte, Soziales, Arbeiterbewegung 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Auseinandersetzung um die verkaufsoffenen Sonntage ist schon recht alt und besonders die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kämpft dafür, dass der arbeitsfreie Sonntag „noch eine Ruheinsel bildet, in der Menschen ihre Zeit nach ihren Bedürfnissen verbringen können“. Für die allermeisten Beschäftigten ist der Alltag zunehmend rastlos geworden, Arbeitsverdichtung, flexible Arbeitszeiten, Wechsel von Arbeitsphasen und Arbeitslosigkeit, aber ...

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