Corona-Sonderzahlung für die Ärmsten – ein Gebot der Humanität!
Montag 11. Januar 2021
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Besonders für die Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung ist die Corona-Pandemie eine Katastrophe. Es gelingt den Menschen in dieser Situation nur schwer, sich finanziell über Wasser zu halten“, konstatiert Christiane Tenbensel, sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, und fordert: „Um soziale Härten in der Pandemie etwas abzumildern, ist eine Sonderzahlung für die Ärmsten dringend notwendig.“

Finanziell benachteiligte Menschen wie ...

Weiter lesen>>

PIRATEN Niedersachsen kritisieren Kinderkrankengeld-Regeln
Sonntag 10. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Heute wurden die angedachten Rahmenregeln für den Bezug des erweiterten Kinderkrankengeldes im Zusammenhang mit der zusätzlich notwendigen Betreuung bei nur im Notbetrieb offenen Kitas und ähnlichem bekannt. [1]

"Das ist wieder einmal nichts Halbes und nichts Ganzes. Überhaupt nicht geklärt ist, wie der rechtliche Anspruch auf Kinderbetreuung gegenüber den Arbeitgebern durchsetzbar ist. Da wird es sich manches Elternteil dreimal ...

Weiter lesen>>

Ein Plädoyer für das ’Bedingungslose Grundeinkommen’ (BGE)
Freitag 08. Januar 2021
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Gewisse im Sinne von Karl Marx unproduktive Apparatschicks in der Partei DIE LINKE stemmen sich gegen eine alte, ’urlinke’ Forderung nach der gerechten Verteilung der menschlichen Produktion. In einem öffentlichen Aufruf an die Parteimitglieder begründen sie, warum sie die „Forderungen nach einem BGE grundsätzlich“ (!) falsch finden“. Die drei diesen Aufruf zeichnenden Vertreter argumentieren primär ’rein machtpolitisch’, in dem sie einfach behaupten, es ...

Weiter lesen>>

Bedingungsloses Grundeinkommen: "Keine gute Idee" - 07-01-21 17:24
Verschärfter Lockdown – Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Familien, Frauen und Kinder!
Freitag 08. Januar 2021
Soziales Soziales, Debatte, Feminismus 

Von FV Courage

Am 5.1. beschlossen Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns. Unterschiedliche Beschlüsse einzelner Bundesländer sorgen für Unverständlichkeit.

Die zweite Corona-Welle zeigt: die bisherigen Maßnahmen waren unzureichend, die Pandemie in den Griff zu kriegen! Die Infektionszahlen steigen, wenn auch etwas lang­samer. Krankenhäuser stehen vor drohender Überlastung der Intensiv- ...

Weiter lesen>>

Zum Kinderkrankengeld
Freitag 08. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Der Lockdown wird verlängert und auch Schulen und Kitas bleiben weiter geschlossen. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

"Wir dürfen Eltern in dieser Krise nicht alleine lassen, auch nicht finanziell. Dafür muss das Kinderkrankengeld unbefristet gezahlt werden. Es ist unverständlich, dass die Bundesregierung die Kinderkrankentage weiter begrenzt. 10 Tage mehr sind ein Anfang, aber schon der Januar hat je nach Bundesland 21 oder 22 Arbeitstage. 

Wir müssen doch ...

Weiter lesen>>

Tarifbindung stärken – keine Demontage des Tarifsystems durch die Hintertür
Donnerstag 07. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Forderung des obersten Arbeitgebervertreters nach einer weiteren Flexibilisierung des Tarifsystems ist nichts anderes als organisierte Tarifflucht auf Raten. Eine Rosinenpickerei, die selbst tarifgebundenen Arbeitgebern die freie Wahl lassen würde, welche Teile eines Tarifvertrags sie anwenden, wird am Ende zu einer Verschärfung des Wettbewerbs auf dem Rücken der Beschäftigten führen“, erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu einem ...

Weiter lesen>>

PIRATEN Niedersachsen erneuern Forderung nach Rekommunalisierung im Kliniksektor
Mittwoch 06. Januar 2021
Soziales Soziales, Niedersachsen, Piratendebatte 

Von Piratenpartei Niedersachsen

#Hannover Wie der NDR heute berichtet, fürchten zwei Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser um ihre Existenz. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern die Rekommunalisierung dieser Kliniken.

"Wenn die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft von Wirtschaftlichkeit spricht [2], dann liegt hier das Grundproblem. Und nicht bei Einnahmeausfällen aus verschobenen Operationen. Krankenhäuser haben den Menschen zu dienen, nicht ...

Weiter lesen>>

Beschäftigte im Lockdown schützen
Mittwoch 06. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Die beschlossene Fortführung der Corona-Schutzmaßnahmen erfordert zwingend flankierende Maßnahmen zum sozialen Schutz von Beschäftigten. Damit unsere Demokratie keinen Schaden nimmt, muss die Politik sich an den Bedürfnissen von Menschen und nicht länger an den Bedürfnissen der Aktionäre orientieren", erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum Beschluss des Corona-Kabinetts, den Lockdown bis Ende Januar zu verlängern. Ferschl weiter:

„Insbesondere die ...

Weiter lesen>>

Bei der Bekämpfung der Pandemie dürfen weder Wirtschaftsinteressen noch nationale Interessen im Vordergrund stehen
Mittwoch 06. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Liste der groben Versäumnisse der Kanzlerin und der zuständigen Minister bei der Beschaffung von Impfstoffen ist lang: Von Anfang an hätten die Planung und massive Ausweitung der Produktion der zugelassenen Impfstoffe ins Zentrum gestellt werden müssen – für Deutschland, die EU-Länder und darüber hinaus. Eine weltweite Pandemie lässt sich nur durch grenzüberschreitendes vorausschauendes und solidarisches Handeln eindämmen. Die Pandemie kann nur bewältigt werden, wenn die Lizenzen für die ...

Weiter lesen>>

Nicht zurücklehnen, sondern handeln
Dienstag 05. Januar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Dass Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit im Dezember nur moderat gestiegen sind, bedeutet keineswegs, dass sich der Arbeitsmarkt auf einem Erholungskurs befindet. Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen bilden noch nicht die Folgen des zweiten Lockdowns ab, weil nur Angaben bis zum 10. Dezember erfasst wurden. Gute Arbeitsmarktpolitik müsste jetzt für die Zukunft vorsorgen, indem die Leistungen der Arbeitslosenversicherung gestärkt werden. Sie darf aber auch diejenigen nicht vergessen, die schon seit ...

Weiter lesen>>

Zur Gestaltung des Lockdowns
Dienstag 05. Januar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Heute beraten Bund und Länder über die Fortführung des Lockdowns. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

"Die Infektionszahlen sind noch immer zu hoch und mittlerweile wissen wir alle, dass die Pandemie uns noch eine Weile begleiten wird. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir diesen Lockdown solidarisch gestalten. 

Das heißt Soloselbstständige und Freischaffende brauchen ein schnelles Überbrückungsgeld, dass neben ihren Projekten auch ihr tägliches Leben ...

Weiter lesen>>

Die Covid-19-Seuche und die Vorstellungen von Staat und Gesellschaft
Montag 04. Januar 2021
Debatte Debatte, Theorie, Soziales 

Von Meinhard Creydt

Solidarität kommt bei solchen Mitbürgern wenig zustande, die nur an ihre „Freiheit“ denken und alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Seuche von diesem Standpunkt aus ablehnen. Dieser Egoismus bzw. Egozentrismus selbst in der Zeit der Pandemie (vgl. dazu Creydt 2020) hat gesellschaftliche Voraussetzungen. Privateigentum und Konkurrenz sind tragende Momente der Marktwirtschaft. Sie senken die Bereitschaft zum Gemeinsinn. Nur auf die eigene Gruppe ...

Weiter lesen>>

Lockdown-Maßnahmen und Impfstrategie durch Gesetze regeln und nicht durch Verordnungen
Montag 04. Januar 2021
Politik Politik, Soziales, News 

„Die nur schleppend anlaufenden Impfungen und die unzureichenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie offenbaren ein fundamentales Staatsversagen, das umgehend beendet werden muss“, erklärt Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Kessler weiter:

„Anstatt nach Beratung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten erneut undurchsichtige ...

Weiter lesen>>

Krankenhausschließungen gefährden die Gesundheit
Sonntag 03. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Sozialstaatsdebatte 

Von Inge Höger

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen warnen Politiker*innen und Mediziner*innen bereits seit dem Frühjahr 2020 vor einer Überlastung des Gesundheitswesens. Es mehren sich die Warnungen, dass die Intensivbetten der Republik nicht ausreichen für eine angemessene Versorgung aller Patient*innen. Trotz dieser Warnungen werden in Deutschland weiter Krankenhäuser geschlossen. 2020 wurden zwanzig weitere Kliniken mit 2.144 Betten und ca. 4.000 Stellen ...

Weiter lesen>>

Die ewige Pandemie: Kevin mit Corona allein zu Haus und ein Kanzlerkandidat outdoor!
Sonntag 03. Januar 2021
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Nach dem Covid-19-Virus kommt ein mutierter Virus und dann noch einer, denn die Evolution schreitet bekanntermaßen mittels ’Mutation’ voran. Nach dem ersten ’Lockdown’ kommt der zweite, dann der dritte und noch viele, viele weitere, denn die von Politikern erlassenen Bekämpfungsmaßnahmen gegen die virale Sintflut kennen im Gegensatz zur Natur kaum Entwicklung. Mit Maske und Händewaschen, mit Lüften und Abstandhalten, schon ist das Ende der allgemeinen, ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 91 bis 105 von 11056

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz