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DKP zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Corona-Maßnahmen
Montag 22. November 2021
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Soziales, Politik, Arbeiterbewegung
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Von DKP
Zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Die Spaltung der Gesellschaft und der Abbau von Grundrechten hören mit dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht auf. Angeblich soll es die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft es diese. In einigen Bundesländern gibt es schon nächtliche Ausgangssperren für Ungeimpfte, die Ausgrenzung eines Teils der Bevölkerung von der ...
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DIE LINKE unterstützt IG-Metall-Aktionstag „#FairWandel“
Donnerstag 28. Oktober 2021
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Wirtschaft, Arbeiterbewegung, News
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DIE LINKE begrüßt den FairWandel-Aktionstag der IG Metall am 29.10. für eine soziale und ökologische Transformation der Industrie und Gesellschaft. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, erklärt:
„Für den notwendigen ökologischen Umbau der Wirtschaft brauchen die Beschäftigten soziale Sicherheit. Nur mit guter Absicherung und beruflicher Prespektive wird es die nötige breite Unterstützung für ökologische Veränderung in der Gesellschaft geben.
Wir müssen für sichere ...
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Deutschland über alles
Montag 18. Oktober 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, TopNews
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Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu den Sondierungsergebnissen von SPD, Grünen und FDP
Es empfiehlt sich die Sondierungsergebnisse von SPD, Grünen und FDP von hinten zu lesen. Im zehnten Kapitel mit der Überschrift „Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt“ wird die Generallinie der möglichen Ampel-Koalition deutlich. Sie heißt: Stärkung der Stellung des deutschen Imperialismus.
Die außenpolitische Hauptorientierung ist die Stärkung der EU – ohne ...
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DKP zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung
Samstag 16. Oktober 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
Zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Noch wird verhandelt und trotzdem bewahrheitet sich bereits die Einschätzung der DKP. Die nächste Bundesregierung, ob Ampel oder Jamaika, wird eine Bundesregierung der steigenden Aggression nach innen und außen.
Der Krieg nach innen läuft auf vollen Touren. Die Werktätigen zahlen mit Inflation, galoppierenden Energiepreisen und CO2-Steuer die Krisenlasten und die ...
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Bundestagswahl 2021: So haben Gewerkschafter*innen gewählt
Donnerstag 30. September 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, TopNews
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Von Gewerkschaftsforum Dortmund
Am 26. September haben die Wähler*innen in Deutschland den neuen Bundestag gewählt. Die SPD wurde stärkste Kraft, vor der CDU/CSU und den Grünen. Die einblick-Wahlgrafiken zeigen, wie Gewerkschafter*innen abgestimmt haben.
Am 26. September waren die Deutschen aufgerufen, den Bundestag neu zu wählen. Die SPD um Kanzlerkandidat Olaf Scholz konnte sich mit 25,7 Prozent als stärkste Kraft durchsetzen. Die CDU/CSU erhielt ihr ...
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Erfurter Parteitag der MLPD hat stattgefunden
Montag 30. August 2021
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Arbeiterbewegung, News
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Von MLPD
Der Erfurter Parteitag der MLPD hat erfolgreich stattgefunden. Darüber informiert Gabi Fechtner. Sie wurde vom Erfurter Parteitag in geheimer Wahl in das Zentralkomitee und von dessen 1. Plenum als Parteivorsitzende der MLPD wiedergewählt: „Der Bundeswahlleiter hatte uns ja erfolglos mit Aberkennung der Parteieigenschaft gedroht und die Handlungsfähigkeit des Zentralkomitees in Frage ...
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Bahnstreik der GDL – die Medien machen mobil
Donnerstag 26. August 2021
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Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung
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Von Suitbert Cechura
Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat nach einer Urabstimmung einen Streik ausgerufen, um ihre Forderung nach einer Lohnerhöhung Nachdruck zu verleihen. Dies ist für die meisten Medien nicht etwa nur Anlass, darüber zu berichten, sondern sie fühlen sich geradezu herausgefordert, dagegen Stellung zu beziehen.
Ein Streik zur Unzeit
„Mitten in der Ferienzeit trifft ein Bahnstreik Millionen Berufspendler und Urlauber“, weiß die ...
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DKP zum Abstimmungsverhalten der Linkspartei im Bundestag zum Afghanistan-Einsatz
Mittwoch 25. August 2021
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Politik, Arbeiterbewegung, News
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Von DKP
„Nun ist es also passiert. Die Fraktion der Partei „Die Linke“ hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland nicht einheitlich abgelehnt. Ein Teil der Abgeordneten stimmte dem Einsatz zu, ein Teil enthielt sich. Nur 7, knapp über 10 Prozent der Mitglieder der Fraktion, blieben konsequent.
Der Einsatz der Bundeswehr am Flughafen in Kabul und vermutlich an weiteren Orten in Afghanistan ist ein bewaffneter Kampfeinsatz. Das ist eindeutig. Eindeutig ist auch, ...
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