Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Anlässlich des zweiten Jahrestages der rassistischen Morde an neun jungen Menschen in Hanau rufen wir auf zu einer Gedenkkundgebung unter dem Motto:

„Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen! Unsere Solidarität von Hamburg nach Hanau“

Die Kundgebung findet am Samstag den 19. Februar zum Gedenken an die Opfer der rassistischen Morde von Hanau und in Solidarität mit den Anghörigen und Ãœberlebenden ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Schon am 20. September 2021 hatte das Landgericht Hamburg beschlossen, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung von Fraktions-Mitarbeiter Benjamin Mennerich zurückgewiesen wird. (Az 324 O 339/21) Da der Antragsteller Mennerich auch die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, erging nun ein Kostenfestsetzungsbeschluss, wonach das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) 973,66 Euro nebst 5% Zinsen zustehen.
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Von Stadt Cuxhaven

Die Stadt Cuxhaven um Oberbürgermeister Uwe Santjer verstärkt abermals ihre deutliche Kritik an der geplanten Elbvertiefung und den damit verbundenen Plänen Hamburgs, die anfallenden und belasteten Baggermassen künftig am Rande des Elbfahrwassers vor der Vogelschutzinsel Scharhörn und dem dazugehörigen UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer vor der Cuxhavener Küste zu verklappen. Santjer bezeichnet das Sedimentmanagement im Hamburger Hafen als ...

Von Letzte Generation zur Kampagne Essen Retten – Leben Retten

Berlin, Hamburg und Frankfurt. Die Letzte Generation hat ihre Kampagne Essen Retten - Leben Retten am Freitagmorgen erneut ausgeweitet und legt derzeit mit noch mehr Menschen an vier Orten in Berlin sowie an zwei weiteren Orten in Frankfurt und Hamburg lahm. Hauptbetroffen ist wieder die A100 in Berlin. Dort schütteten sie von Supermärkten weggeschmissene Lebensmittel auf die ...

Von Letzte Generation zur Kampagne Essen Retten – Leben Retten

Erstmals ist es am heutigen Montagmorgen in zwei Städten gleichzeitig zu Störungen des Berufsverkehrs auf Autobahnen durch Essen Retten - Leben Retten gekommen, die teils erhebliche Behinderungen zur Folge hatten.  Viele der Bürger:innen klebten sich an der Straße fest. Laut Essen Retten – Leben Retten folgen heute noch Blockaden in weiteren Städten.

Bereits in der vergangenen ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Auch der Hamburger AfD diente der nun Ex-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen in den letzten Jahren als Feigenblatt für ihre Strategie der Selbstverharmlosung. Nach dessen Rückzug tritt sie genüßlich nach und wird sich weiter nach rechtsaußen bewegen.

Jörg Meuthen hatte, ähnlich wie zuvor Frauke Petry, die Kooperation mit Björn Höcke uns dessen neofaschistischem „Flügel“ gesucht um seine Macht innerparteilich zu ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am vergangenen Samstag den 22. Januar 2022 marschierten über 50 Neonazis aus Norddeutschlandim geschlossenen Block bei der verschwörungsideologischen Demonstration durch Hamburg-Barmbek mit.

Bekannte Neonazis wie Sänger der Rechtsrock-Band Kategorie C Hannes Ostendorf1 und NPD-Kader Jan-Steffen Holthusen2 aus Hamburg liefen am Samstag auf der Demonstration mit. Auch der ehemalige Sektionsleiter des norddeutschen Blood & ...

Von DIE LINKE Hamburg BV Mitte

Das Dokumentationszentrum Hannoverscher Bahnhof bekommt ein eigenes Gebäude. Allerdings erst im Jahr 2026. „Diese Verzögerung hat allein der Senat mit seiner schlechten Vertragsgestaltung zu verantworten. Die wenigen noch vorhandenen Zeitzeug*innen werden die Eröffnung in vier Jahren möglicherweise nicht mehr erleben. Es braucht dringend eine Wende zu mehr Verantwortung in der Erinnerungspolitik des Senats.“ So Bernhard  ...

Hamburger Bündnis gegen Rechts

Während in Sachsen Verschwörungsideolog*innen und Neonazis Politiker*innen vor ihren Wohnhäusern bedrohen und Anschläge planen, finden in Hamburg seit Anfang November die bundesweit größten Demonstrationen von Impfverweigerer*innen und Verschwörungsideolog*innen statt. Zuletzt nahmen am 4. Dezember 2021 über 5000 Menschen teil. Hamburger Verschwörungsideolog*innen greifen mit diesen Demonstrationen erfolgreich die gesellschaftliche Debatte ...

Von Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Im Kindertreffpunkt SCHORSCH in St. Georg wird eine Stelle nicht nachbesetzt, nachdem eine Mitarbeiterin in Rente gegangen ist. Das vielfältige Bildungs- und Betreuungsangebot des SCHORSCH ist mit nur 3 statt zuvor 4 Mitarbeiter*innen nicht mehr zu stemmen. Im Jugendhilfeausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wurde die Stellenstreichung mit der Verlagerung zu einer anderen Einrichtung begründet. ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am 16. November werden die Hamburger AfD-Fraktion und Innensenator Grote vor dem Hamburger Verfassungsgericht stehen. Kurz gesagt geht es darum, dass Dirk Nockemann, Alexander Wolf und Co. dem Innensenator gerne verbieten möchten, den neofaschistischen „Flügel“ der AfD mit der Fraktion in Zusammenhang zu bringen. Ein billiger und verzweifelter Versuch von der fortschreitenden Rechtsentwicklung ablenken zu wollen. Denn die Fraktion hat ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Der emeritierte Professor der Rechtsmedizin, Klaus Püschel, steht u.a. wegen eines ursprünglich geplanten Auftritts bei der schlagenden Verbindung „Landmannschaft Mecklenburgia Rostock“ (LMR) in der Kritik. Bei genauerem Hinsehen fällt auf, dass Püschel die Veranstaltung zwar abgesagt, sich jedoch nicht politisch von den extremen Rechten abgegrenzt hat. Genauso wenig, wie er sich jemals von den medizinisch unethischen und ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) demonstriert zusammen mit vielen Menschen am 6. November anlässlich der zufälligen Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) unter dem Motto „NSU-Morde aufklären, Rassismus bekämpfen, rechten Terror stoppen!“ Die Demonstration beginnt am Ramazan-Avc?-Platz, benannt nach einem Mordopfer der Neonazis im Jahr 1985 und endet vor dem Rathaus, dem Ort der politisch für die ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

Am Wochenende fand eine Veranstaltung des völkischen Flügels der Hamburger Alternative für Deutschland (AfD) auf dem Gelände von Nicole Jordan statt. Gleichzeitig äußerte der stellvertretende Hamburger Fraktionsvorsitzende Alexander Wolf, auch Mitglied im Bundesvorstand, dass eine „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ in der Partei nun nicht mehr nötig sei. Beide Ereignisse müssen zusammen als Kapitulation nun auch der Hamburger ...

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts

"Ich war vorher Innensenator, und ich muss auch aus eigener Überzeugung genau abwägen, mit wem ich rede."

Wie NDR-Info berichtet gab es im Juli 2018 ein Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Hamburger AfD Dirk Nockemann und mehreren Neonazis in dem Restaurant „Das Parlament“ im Souterrain des des Hamburger Rathauses.(0) Ein Teil der anwesenden Rechten gehörte zum sog. Orga-Team der Merkel-muss-weg ...