Seenotrettung 2019: Kaum ein Thema in der Sommerfrische Palavas-les-Flots / Südfrankreich
Freitag 23. August 2019

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Frankreich Frankreich, Internationales, Debatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Auch in der Hitze des Sommers 2019 treiben die in Seenot Geratenen über das Mittelmeer in Richtung des Rettung verheißenden Ufers von Südeuropa und klagen stumm die politische Führungsschicht der Europäischen Union der ’Unmenschlichkeit’ an. Das Thema der „Rettung aus Seenot“ ist jedoch nicht neu und diese alte ’Geschichte’ wird den Europäern erst wieder bewusst, wenn der Grieche Odysseus sein ’Lied’ anstimmt.

Doch an der südfranzösischen ...

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Neuwahlen in Kosova
Freitag 23. August 2019

Internationales Internationales, TopNews 

Von Max Brym

Gestern hat sich das Parlament Kosovas nach dem Rücktritt von Ramush Haradinaj, vom Posten des Premierministers selbst aufgelöst. Innerhalb von 45 Tagen müssen jetzt Neuwahlen stattfinden. Die einzige Partei welche in ihrem Programm linkssozialdemokratische Forderungen aufstellt ist die „Bewegung für Selbstbestimmung“ VV. Die Wahlen finden im ärmsten Land Europas statt. Durch den kapitalistischen Privatisierungsprozess gingen 80.000 Arbeitsplätze ...

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Grausamer Vorstoß Trumps zur Inhaftierung von Migrantenkindern
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Trumps Vorstoß zum unbefristeten Festhalten von Migrantenkindern ist skandalöser Ausdruck des grausamen US-amerikanischen Grenzregimes“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu einer neuen Richtlinie der US-Regierung, nach der ohne Papiere eingereiste Migrantenkinder nicht wie bisher 20 Tage, sondern bis zur Entscheidung über den Einreise- oder Asylantrag unbefristet in Gewahrsam genommen werden dürfen. Nastic weiter:

„Trumps Erklärung, durch die ...

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Notleidende Bevölkerung im Jemen – Bundesregierung trägt Mitverantwortung
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Es ist eine Tragödie, dass die Regierungen die versprochenen Hilfsgelder für die notleidende Bevölkerung im Jemen nicht auszahlen. Millionen Menschen hungern und haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung. Die UN dringen darauf, dass die im Februar bei einer Geberkonferenz zugesagten 2,6 Milliarden US-Dollar eingehen. Bisher ist nur die Hälfte tatsächlich geflossen“, erklärt Eva-Maria Schreiber, Sprecherin für Welternährung der Fraktion DIE LINKE. Schreiber weiter:

„Ich fordere die ...

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LINKE NRW solidarisiert sich mit abgesetzten HDP-Bürgermeister*innen in der Türkei
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wenige Monate nach den Kommunalwahlen hat die türkische Regierung die mit großen Mehrheiten gewählten Bürgermeister*innen der HDP in Diyarbakir, Mardin und Van abgesetzt. Dazu erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Partei DIE LINKE NRW: "Die ...

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„Störerdatei“ zum G7-Gipfel in Biarritz: BKA und Verfassungsschutz agieren als Gesinnungspolizei
Donnerstag 22. August 2019
Internationales Internationales, Politik, Bewegungen 

„Wieder beteiligen sich Bundesbehörden an der Unterbindung von Gipfelprotesten. Vor dem Treffen der G7-Staaten in Biarritz ist bereits mindestens ein deutscher Aktivist festgenommen und abgeschoben worden. Ich gehe davon aus, dass dies aufgrund der Liste aus Deutschland geschah. Das ist ein unzulässiger Eingriff in die Versammlungsfreiheit und wiegt wegen der der brutalen Niederschlagung von Gelbwesten-Protesten durch die französische Polizei besonders schwer. Das Grundrecht auf eine freie und ...

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Die Galionsfigur der Rechten in Europa: Salvini ist angeschlagen!
Mittwoch 21. August 2019

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Debatte Debatte, Internationales, Antifaschismus 

Von Siegfried Buttenmüller

Der Parteichef der faschistoiden Partei Lega in in Italien hatte es sozusagen weit gebracht. Seine Partei stellte 8 Minister und er selbst war Innenminister und Stellvertretender Regierungschef. Umfragen ergaben zeitweilig eine angebliche Zustimmung von 38 Prozent für seine Partei, so das Salvini nach Neuwahlen mit einem Rechtsblock hätte regieren können.
Salvini war zur Galionsfigur der Rechten in ganz Europa geworden und hatte andere Rechte ...

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BAYER Pestizide in El Salvador
Mittwoch 21. August 2019

Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Internationales 

Kooperationsvereinbarung in El Salvador

BAYER-Vertrag ist eine Kriegserklärung

Von CBG

BAYER und das salvadorianische Ministerium für Landwirtschaft und Viehzucht planen einen Kooperationsvertrag, der den Leverkusener Giganten gegenüber den einheimischen Landwirt*innen begünstigt. Dementsprechend lehnen der nationale Landarbeiter-Verband von El Salvador (ANTA) und die internationale Dachorganisation der Kleinbäuer*innen Via Campesina die ...

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Globaler Tigerschmuggel floriert
Mittwoch 21. August 2019

Beschlagnahmte Tigerknochen und Fell, Tschechien 2017; Foto: Czech Environmental Inspectorate via WWF

Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWF

Studie: Pro Woche werden zwei Tiger beschlagnahmt / WWF fordert Schließung von Tigerfarmen

Das illegale Geschäft mit Tigern und Teilen von ihnen floriert. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Artenschutzorganisation TRAFFIC, die den internationalen Handel mit den bedrohten Tieren in 32 Ländern zwischen 2000 und 2018 untersucht. Insgesamt wurden in dem Zeitraum 1.142 Beschlagnahmungen mit rund 2.400 Tigern gezählt – das entspricht ...

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ROG: Türkei schiebt Schutz suchende Journalisten zurück nach Syrien ab
Mittwoch 21. August 2019

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist äußerst beunruhigt darüber, dass die Türkei begonnen hat, aus Syrien geflüchtete Journalistinnen und Journalisten in ihre Heimat abzuschieben. Seit Juni haben die türkischen Behörden mehrere syrische Medienschaffende gegen ihren Willen über die Grenze geschickt, wo ihnen Verfolgung durch das Assad-Regime oder durch bewaffnete Gruppen droht. Einer von ihnen wurde gezwungen, einen Antrag auf „freiwillige Rückkehr“ zu unterschreiben, ohne ...

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Zeichen gegen US-Eskalation setzen – Rüstungsexporte für Taiwan stoppen
Mittwoch 21. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„US-Präsident Donald Trump gefährdet mit massiven Waffenlieferungen an Taiwan Frieden und Sicherheit in Südostasien. Die Bundesregierung ist gefordert, gegen diese Praxis im UN-Sicherheitsrat zu protestieren und zugleich mit einem deutschen Rüstungsexportstopp für Taiwan ein Zeichen zu setzen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Mit der Lieferung von 66 F-16-Kampfjets an Taiwan gießen die USA ...

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G7-Proteste im Baskenland: Nein zur G7 – für eine andere Welt!
Dienstag 20. August 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Internationales 

Von Attac

Mittwoch bis Freitag, 21.bis 26. August

Hendaye/Irun, Baskenland, Frankreich/Spanien

Unter dem Motto „Nein zur G7 – für eine andere Welt!“ protestiert ein breites Bündnis aus Globalisierungskritikerinnen und -kritikern, sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Verbänden gegen den G7-Gipfel, zu dem von Samstag bis Montag die Staats- und Regierungschefs der sieben reichsten Länder sowie der EU in Biarritz zusammenkommen. Das ...

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Moderne Sklaverei: Attac veröffentlicht Bildungsmaterial über globale Arbeitsverhältnisse
Dienstag 20. August 2019

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von Attac

Für Schulen und außerschulische Bildungsarbeit

Schätzungen zufolge leben derzeit weltweit etwa 40 Millionen Menschen in sklavenähnlichen Verhältnissen – mehr als jemals zuvor in der Geschichte der Menschheit. Grund genug für das globalisierungskritische Netzwerk Attac, ein neues Bildungsmaterial zum Thema "Moderne Sklaverei? Über globale Arbeitsverhältnisse" zu veröffentlichen. Die Sammlung von Arbeitsblättern wurde für den Schulunterricht ...

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MdB Michel Brandt zur Absetzung der Oberbürgermeisterin der Stadt Van
Dienstag 20. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter aus Karlsruhe und Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, protestiert gegen das Vorgehen der türkischen Regierung in Bezug auf die Absetzung der Oberbürgermeisterin der Stadt Van, Bedia Özgökce Ertan, und ihren Kolleg*innen.

Michel Brandt wendet sich heute in einem Schreiben an Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), mit der Bitte um Aufklärung und der Forderung, Protest bei den verantwortlichen Stellen der ...

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Solidarität mit inhaftierten HDP Politikern
Dienstag 20. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Erdogans AKP zeigt ihre autoritäre Fratze: Unter dem Vorwand von Terrorpropaganda wurden erneut politische Gegner ihres Amtes enthoben und inhaftiert. Dieses Regime hat sich längst vom Boden einer demokratischen Rechtsordnung entfernt. Das System Erdogan entledigt sich in feinster autoritärer Manier seinen politischen Gegnern, um seine Herrschaft zu zementieren.

DIE LINKE steht ...

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