Von Herbert Schedlbauer

Bundeskongress tagt in Leipzig

Auf dem 5. Ordentlichen ver.di Bundeskongress vom 22. bis 28. September 2019 steht eine arbeitsreiche Woche bevor. Das gesellschaftspolitische Umfeld, in dem der Kongress stattfindet, ist alles andere als gut. So hat sich seit dem letzten Kongress vor vier Jahren nicht nur die Klassenauseinandersetzung in allen Bereichen verschärft.  Auch die Angriffe von Seiten des Kapitals auf die Vereinte ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Es war strahlender Sonnenschein und der Versammlungsort der Saarbrücker Fridays for Future-Bewegung (dt.: Freitags für Zukunft) war gegen 14.30 Uhr mit Leuten aller Altersklassen gefüllt. Im Alter von 7-77 Jahren waren sie gekommen, um an diesem ausgerufenen ’Internationalen Tag des Klimastreiks’ mitzuwirken. Der Versammlungsplatz dieser Kundgebung in Saarbrücken Die Alte Feuerwache, direkt hinter dem Otto Hahn-Gymnasium gelegen, war gut ausgewählt, zumal ...

Von Hannes Sies

„Herr Müller war, lange her, mal Planungschef im Kanzleramt, in der Ära Brandt...“ So beginnt die Süddeutsche Zeitung (SZ) ihre gegen Albrecht Müller, den Gründer des bekannten Blogs „Nachdenkseiten“, gerichtete Hasstirade. Wo? Auf der Titelseite, gleich neben dem Leitartikel über den „starken Mann“ Boris Johnson. Die SZ-Journalisten verstecken sich selbst in der Anonymität, ihre persönlichen Angriffe gegen Müller hinter Ironie der weniger feinen Art. Mit ...

Von G. Karfeld

Es gibt zahllreiche verschiedene Gruppen und Initiativen die sich gegen irgend etwas aussprechen, von dem sie der Meinung sind, dass dieses Bestimmte schädlich ist, für die Gesellschaft, Umwelt und die Zukunft der Menschheit.
Gegen Atom- und Kohlekraftwerke
Antifaschismus
Gegen Umweltzerstörung
Gegen den Individualverkehr (PKW) in Städten
Gegen Krieg
Gegen Steuererhöhungen
Gegen Kapitalismus
Gegen ...

Von René Lindenau

Man traut sich gar nicht, es zu sagen. Aber DIE LINKE scheint endgültig angekommen zu sein. Ehe der denunziatorische Aufschrei der Empörungssozialisten mir in die Ohren dröhnt:

Nein, sie ist nicht im (noch) staatstragenden Kapitalismus angekommen, sie bedient sich bestenfalls seiner Mechanismen, um ihn ganz - programmgemäß – zu verändern und letztlich abzuschaffen. Details regelt noch die Mitgliedschaft und die Realität. Meine Kritik am Ankommen ...

Versuch einer politisch-juristischen Einordnung

von Achim Schill (mit Assistenz von Detlef Georgia Schulze)*

Als im August 2017 das Verbot von linksunten.indymedia[1] vom Bundesinnenministeri­um (BMI) verfügt wurde, gab es zwar einige Proteste, aber im Verhältnis zur Bedeu­tung dieses Verbotes waren die Reaktionen doch eher bescheiden. Ob es die Nach­wirkungen von G20 waren oder ob man mit diesem Verbot nicht gerechnet ...

Das Bundesverfassungsgericht mit nicht wenigen CDU- und SPD-Richtern trägt auf jeden Fall mehr Verantwortung für die Wahl des NPD-Ortsbeirats-Vorsitzenden als die Ehrenamtlichen des Ortsbeirats aus Altenstadt-Waldsiedlung

Von Wolfgang Gerecht

Die gespielte Empörung der GroKo-Parteien CDU-CSU-SPD und deren Anhängsel FDP und Grüne über die demokratische Wahl eines NPD-Ortsbeirats-Vorsitzenden ist an ...

Offener Brief der Kommunistischen Plattform an die Parteivorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN

Liebe Katja, lieber Bernd, Liebe Sahra, lieber Dietmar,

es hieße, Eulen nach Athen zu tragen, würden wir in diesem Brief die Landtagswahlergebnisse von Brandenburg und Sachsen wiederholen. Für unsere Partei sind sie ein Desaster.

Und für dieses Land ist es ein Desaster, dass ein Viertel der Wahlberechtigten einer Partei die Stimme gaben, deren faschistoiden ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Über 3 Millionen Menschen in Deutschland hatten 2018 einen befristeten Arbeitsvertrag. Das sind doppelt so viele wie 1996 – und es gibt keine Anzeichen, dass sich dieser Aufwärtstrend wendet. Wenn man nur die Neueinstellungen im ersten Halbjahr 2018 betrachtet, waren knapp 45 Prozent davon befristet. Das heißt: Fast jede zweite Neueinstellung erfolgt befristet.

Dieses Wachstum wird größtenteils vom rasanten Anstieg der sachgrundlosen ...

Die Demokratie auf Reisen?

Von René Lindenau

Am 1.September 2019 ging die Wahl zum 7. Landtag über die politische Bühne. Einige hat sie hoch gespült, andere hat sie verstoßen. Das ist der Lauf der Demokratie. Problematisch wird es allerdings, wenn eine völkische, nationalistische, ja rechtsradikale Partei ausgerechnet am 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges erneut Lebensraum im Osten erobert.

Mit über 23 Prozent und einem Stimmenzuwachs von ...

DIE LINKE taumelt orientierungslos durch den politischen Ring. Erste Stimmen in der LINKEN rufen nach der 999. Strategie-Debatte.

Von Wolfgang Gerecht

Mit einem katastrophalen Ergebnis von ursprünglich 18,6% auf 10,7% also ein Verlust von 7,9% bekommen die Mit-Regierungs-Fans in Brandenburg von den Wählern die Meinung gesagt. Der Linken wird von ihren potentiellen Wählern abgesprochen, dass sie eine soziale Alternative für sie ...

Von Max Brym

Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Kommunistischen Internationale und speziell der deutschen KPD in den zwanziger Jahren ist äußerst aktuell. Die Weltökonomie gerät gegenwärtig ins Wanken. Der Vortanzvorsitzende von BASF forderte eine neue Agenda 2010. Die Wirtschaft wächst nicht mehr. Alle Widersprüche spitzen sich zu. Zur gleichen Zeit erleben wir eine politische Legitimationskrise der bürgerlichen Herrschaft. Einstige „Volksparteien“ ...

Kommentar von Jimmy Bulanik

Die Ergebnisse zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sind eine Herausforderung. Die Zeit des neoliberalen Geist neigt sich dem Ende zu. Gewiss ist, an  Bündnis 90 / Die Grünen führt in Brandenburg und Sachsen kein Weg vorbei. Für das Bundesland Brandenburg stellt eine Konstellation aus Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke eine Chance für die Zukunft dar. Diese Chancen im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen obliegt ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Die Luft flimmert vor Hitze am Mittelmeerstrand von Palavs-Les-Flots, und die zahllosen Touristen strömen ans Meeresufer, um sich genau dort niederzulassen, wo die Wellen im weißbraunen Sand versickern. Hier nämlich, direkt am Ufer des südfranzösischen Mittelmeeres, finden die großen und kleinen Urlauber endlich mit einem schnellen Sprung in die wiegenden Wellen die ersehnte Abkühlung. Das zischt nur so! Wirklich, es ist ein wunderbares, erfrischendes ...

Markus Mohr, der linke Hamburger Journalist und Buchautor, seit fast zwei Jahrzehnten auch als freier Mitarbeiter der "jungen Welt" tätig, arbeitet nicht weiter für diese Tageszeitung. Sie haben ihm sozusagen "gekündigt", weil er es sich nicht nehmen lassen möchte, gelegentlich auch die DDR und jene, die sie über Gebühr lobpreisen, zu kritisieren. Hier der Wortlaut seiner Erklärung:

Die Widersprüche sind die Hoffnungen

Mein Engagement als freier Beiträger für die ...