Wer benutzt Nawalny?
Freitag 16. Oktober 2020
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Kai Ehlers

Nachdenkliches zu einer widersprüchlichen Figur

Hat Wladimir Putin den Befehl gegeben, den Oppositionellen Alexei Nawalny mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok zu töten? Diese Anklage erhebt Nawalny, wieder und wieder, seitdem er aus seinem Koma in der Berliner Charité erwacht ist. Er könne sich nichts anderes vorstellen, erklärte er. Nur Putin habe Zugriff auf das Gift, das gegen ihn eingesetzt worden sei.

Das sind Anschuldigungen, ...

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Wahlbetrug mit Ansage
Mittwoch 14. Oktober 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Am 6. Dezember dieses Jahre wird in Venezuela ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis dieser Wahl steht für den Wertewesten bereits fest.

Wunschdenken und Wirklichkeit

Der Versuch von Juan Guaidó, mit westlicher Unterstützung eine Farbenrevolution in Venezuela anzuzetteln, war 2019 gescheitert. Seinen großen Worten und Ankündigungen folgte eine Niederlage nach der anderen. Er scheiterte an  einem Denken, das ...

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Abgedreht: Merkel, Scholz, Maas, Navalny
Dienstag 13. Oktober 2020
Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Mit dieser Regierung ist kein Staat zu machen und von ARD-aktuell kein Journalismus zu erwarten

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Nicht der Krieg, der Frieden ist der Vater aller Dinge“ (1), fand Willy Brandt, erster der vier sozialdemokratischen Außenminister (2) in der 71jährigen Geschichte der Bundesrepublik – und deren einziger rühmlicher. (3) Nach ihm und nach jahrzehntelanger Pause hielt die Degeneration der SPD auch ...

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Und noch ein Trump(f) vor den Wahlen in USA
Montag 12. Oktober 2020
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Wohl kaum jemand wird sich an die Prahlerei von Trump vor 4 Jahren erinnern: 'I could shoot somebody and I wouldn’t lose any voters' (Ich könnte jemanden erschießen und würde keinen Wähler verlieren). 40% ihm blindlings folgender Amerikaner scheinen diesen Irrwitz zu teilen. Diese als „<link&nbsp;...

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Albanien Corona- und Klassenkampf
Sonntag 11. Oktober 2020
Internationales Internationales, Debatte, Arbeiterbewegung 

Von Max Brym

Das bundesdeutsche auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Albanien wegen Covid-19. Die Infektionszahlen steigen in dem Land täglich dramatisch an. Dennoch werden trotz massiver Ansteckungsgefahr und bekannt gewordener Todesfälle, gesundheitsgefährdende Arbeiten fortgeführt. Das betrifft besonders die Textilindustrie, in denen hauptsächlich italienische Textilkapitalisten, albanische Frauen für umgerechnet knapp 200 Euro im Monat ausbeuten. In Tirana der Hauptstadt ...

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Coventry
Samstag 10. Oktober 2020
Debatte Debatte, Antifaschismus, Internationales 

Erinnerung an ein deutsches Kriegsverbrechen

Von René Lindenau

Die Geschichte des Zweiten Weltkrieges ist eine Geschichte des Terrors. Und der kam auch aus der Luft. Eine verheerende Rolle in diesem - Kriegstheater – sollte die englische Stadt Coventry spielen. Am Morgen des 14. November 1940 wurden die Luftflotten 2 und 3 angewiesen, in der Nacht die mittelenglische Industriestadt anzugreifen. Insgesamt kamen 515 Bombenflugzeuge von Görings Luftwaffe zum ...

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Covid-19 ein Geschenk Gottes....
Samstag 10. Oktober 2020
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

... wohl nur für den selbstherrlichen, alles besser wissenden und omnipotenten US-Präsidenten und seine blökende Herde. Da muss man erst einmal tief Luft holen. Soviel Arroganz und Suprematie-Gedöns in dieser weltweiten, bedrohlichen und in den USA besonders grassierenden Pandemie ist doch etwas überraschend. Natürlich hat er das Mittel entdeckt und empfohlen, um in Rekordzeit Covid-19 zu schlagen.

Dabei handelt es sich um einen ...

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Die Mentalitäten von „Corona-Skeptikern“
Freitag 09. Oktober 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Meinhard Creydt

In Bezug auf die Demonstrationen von Corona-Skeptikern steht in der letzten Zeit oft im Vordergrund, dass in Berlin am 29.8.2020 ein paar tausend Rechtsradikale mitliefen und dies von den anderen Teilnehmern sowie den Veranstaltern toleriert wurde. (Fernsehreporter sprachen Teilnehmer darauf an. Die Antwort lautete häufig: „Dies ist eine b u n t e Demo“. Verbunden war dieses Statement mit einem Bekenntnis zur Inklusion: „Ausschließen tun w i r niemand“.) ...

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Assange-Schauprozess: Weitere Beweisaufnahme verweigert, Schlussplädoyer
Freitag 09. Oktober 2020
Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Von Hannes Sies

Britische und US-Unrechtsjustiz haben seit Verschleppung von Julian Assange aus dem Botschaftsasyl 2019 den bedeutendsten Enthüllungs-Journalisten des 21.Jahrhunderts mundtot gemacht. Er hatte Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen der Briten und USA aufgedeckt und wird dafür seit einem Jahrzehnt verleumdet, drangsaliert, mit gefälschten Beweisen beschuldigt, einer rechtswidrigen Strafverfolgung ausgesetzt und soll jetzt in die USA ausgeliefert werden: ...

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Reichstags-Würstchen mit ARD-Senf
Mittwoch 07. Oktober 2020
Internationales Internationales, Politik, Debatte 

Zu Risiken und Nebenwirkungen gibt’s keine Packungsbeilage

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Im Wettbewerb um den übelsten Fall von Heuchelei hat Deutschland mal wieder den Europa-Pokal gewonnen: EU-Sanktionen gegen Belarus durchgesetzt, ebensolche gegen die Türkei abgeblockt. Die Regierung Merkel sichert die Flüchtlingsabwehr mit Schmiergeld-Fortzahlung an Erdogan und tut so, als gehe es ihr dabei um Menschenrechte und als wolle sie ...

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Digitale Zentralbankwährung: Wird die Einführung bereits vorbereitet?
Mittwoch 07. Oktober 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, Krisendebatte 

Von Ernst Wolff

Während Politik und Medien die Bürger wegen steigender positiver PCR-Tests einmal mehr in Angst und Schrecken versetzen, laufen im Hintergrund Prozesse ab, die unser aller Leben in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erheblich stärker beeinflussen werden als es die Krankheit Covid-19 vermutlich je vermocht hätte.

Das wichtigste und für uns alle bedrohlichste Projekt, das zurzeit weltweit unter Hochdruck vorangetrieben wird, ist die Einführung digitaler ...

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Rezept zur Einnahme der neuen HartzIV-Erhöhung
Dienstag 06. Oktober 2020
Soziales Soziales, Debatte, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrte Leistungsempfänger,

mit der Ihnen in diesem Jahr gewährten ALGII-Erhöhung von 14 Euro weisen wir einleitend darauf hin, daß uns deren großzügige Höhe nicht leicht gefallen ist.
Schließlich haben Sie bereits in den letzten Jahren überdurchschnittliche Erhö-hungen erhalten, die es Ihnen ermöglicht haben, weniger Flaschen einsammeln zu müssen.
Die diesjährige großzügige Erhöhung rechtfertigen wir damit, daß es ...

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Wahlen – eine Angelegenheit der Reichen? Kommunalwahlen in der „abgehängten“ Dortmunder Nordstadt
Samstag 03. Oktober 2020
Debatte Debatte, NRW, Ruhrgebiet 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Während die Wohlhabenden mit gestalten möchten und wählen gehen, koppeln sich die Ärmeren immer mehr ab, sie stellen den übergroßen Teil der Wahlverweigerer. Dementsprechend haben die reichen Schichten der Gesellschaft deutlich mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundes- und Landtages und der Kommunalparlamente genommen als unteren Schichten. Die armen Menschen haben gute Gründe nicht zur Wahl zu gehen. Sie finden keine Partei mehr, ...

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F(l)ix mal die Sachen verdreht
Freitag 02. Oktober 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Die Sache ist schon verflixt! Da gibt es ein IT-Unternehmen, das sich in wenigen Jahren nur durch Anbieten und Vermarkten einer Internet-Platform zum markt-beherrschenden Reisebusunternehmen in Deutschland hochgeboxt hat. Was wie eine clevere Erfolgsgeschichte aussieht und auch so verkauft wird, ist ein Musterbeispiel von total liberalem Turbo-Kapitalismus. Zum besseren Verständnis: Flixbus gehört kein einziger der etwa 1000 Busse, ...

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Kommunalwahlen im Ruhrgebiet
Freitag 02. Oktober 2020
Debatte Debatte, NRW, Ruhrgebiet 

Von Revolutionäre Initiative Ruhrgebiet (RIR)

Zu den Kommunalwahlen am 13.9.2020 im Ruhrgebiet waren 3.979.000 Menschen in elf Städten und vier Landkreisen aufgerufen. 1.850.000 Menschen wählten gültig. Trotz der 16- und 17jährigen ErstwählerInnen nahm die Beteiligung leicht ab. Viele von ihnen waren stolz, zum ersten Mal wählen gehen zu dürfen und als Erwachsene behandelt zu werden.  

Politische Auswirkungen der Klimakatastrophe

Politisch war die ...

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