Erklärung zur Erklärung der AKL in NRW
Donnerstag 10. Dezember 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Dieter Braeg

Nach der Bedienungsanleitung, heute meist in Deutschchinesisch gehalten, schuf der Unverantwortlich Verantwortliche für diese Welt das Wort Erklärung.  Erst 1484 Jahre nach der Geburt des unbefleckt Empfangenen entdeckte Mensch in Magdeburg  das Wort „erclerung“, das ab 1542 in der heutigen Schreibweise sein Unwesen treibt und nun sogar die AKL in NRW animiert, etwas zu erklären was man anscheinend weder aussagen, behaupten oder beweisen kann. ...

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Frischer Wind in den Bundestag - 09-12-20 20:57
Ein Jurist desavouiert den Stadtrechtsausschuss: Denn ’das Amt’ (1) hat immer recht!
Donnerstag 10. Dezember 2020
Saarland Saarland, Debatte, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Ein eisiger Wind fegte Ende Oktober 2020 durch die offenstehenden Saalfenster im Rathaus von Saarbrücken beim tagenden Stadtrechtsausschuss und gab Vorahnung auf die kommende Entscheidung des ’Klägers’ gegen die städtische Auto-Zulassungsbehörde: „Der Widerspruch wird zurückgewiesen!“, lautete dann auch Anfang Dezember die Abschlussmitteilung (2), die das betroffene Amt wohl mit Genugtuung zur Kenntnis genommen haben wird. Was kann ein ’Normalbürger’ von ...

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Frischer Wind in den Bundestag
Mittwoch 09. Dezember 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW, Debatte 

Erklärung der AKL in NRW

DIE LINKE tritt für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung ein. Sie ist angetreten als eine Partei, die Politik mit und für die Menschen macht. Das Programm der LINKEN beginnt mit dem Satz: „DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft… Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist.“ Und für dieses Ziel kämpfen wir außerparlamentarisch und auch in den Parlamenten. ...

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Erklärung zur Erklärung der AKL in NRW - 10-12-20 20:50
Ein Haufen Mist ist kein Ölzweig
Dienstag 08. Dezember 2020
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Seit dem BREXIT-Votum von 2016 hat die EU-Kommission sehr präzise ihre Bedingungen für einen Handelsvertrag nach dem Austritt des Vereinigten Königsreiches (VK) formuliert und offengelegt. Am 1.2.2020 ist das VK dann effektiv aus der EU ausgetreten, und 3 Wochen vor Ablauf der Übergangsfrist am 31.12.2020 haben die Unterhändler nach neun Monaten vergeblicher Gespräche<link&nbsp;...

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Kein Kredit für bürgerliche Stahlpolitik!
Montag 07. Dezember 2020
Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Landtag NRW diskutierte über Thyssenkrupp

Von RIR

Am 27.11.2020 debattierten die Parteien im Landtag NRW in einer aktuellen Stunde über die Lage von Thyssenkrupp und die Perspektiven von Thyssenkrupp-Steel.

Die AfD ist gegen einen Einstieg des Staates bei Thyssenkrupp Steel. Hauptverantwortlich für die Krise von Thyssenkrupp Steel (TKS) sei neben Managementfehlern die Regierungspolitik, die den Kernenergie-, Kohle- und den ...

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Geistiger Fortschritt nur noch unten möglich. Die da oben “haben fertig”.
Sonntag 06. Dezember 2020
Debatte Debatte, TopNews 

Von Franz Witsch.

Corona und kein Ende? In der Tat wird uns die Krise sehr wahrscheinlich noch Monate, über den Jahreswechsel hinaus, vor dem Hintergrund beschäftigen, dass in der veröffentlichten Meinung ein kritischer transparent-konstruktiver Diskurs um das Virus Sars-CoV-2 und über die Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen gegen Covid-19 sich nicht einstellen will. Kritik ist unerwünscht; sie wird mit allen lauteren wie unlauteren Mitteln ...

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Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – der Schufa ausgeliefert
Samstag 05. Dezember 2020
Soziales Soziales, Wirtschaft, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

In den Augen vieler Verbraucher ist die Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung (Schufa) ein Datenkrake, der auf undurchsichtige Weise zu Bewertungen kommt, die sich direkt auf ihr Leben auswirken können.

Ein negatives Ranking bei der Schufa kann dazu führen, dass Banken ihren Kunden keinen Kredit gewähren, sie einen höheren Zinssatz zahlen müssen oder dass Telekommunikationsfirmen sich weigern, ihnen einen Internetanschluss ...

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Warum trauern wir um Diego Armando Maradona ?
Donnerstag 03. Dezember 2020
Debatte Debatte, Kultur, Internationales 

Von Max Brym

Tiefe Trauer empfinde ich über den Tod der Fussballlegende Diego Armando Maradona. Er war nach meinem dafürhalten der beste Fußballer aller Zeiten. Diego starb viel zu früh mit 60 Jahren. Ein jüngerer Freund von mir konnte dieser Tage meine Trauer überhaupt nicht nachvollziehen. Dazu muss gesagt werden, dass sich der Jüngling nur bedingt für Fußball interessiert. Wie man sich diesem Wahnsinn - Fussball- entziehen kann ist mir unverständlich. Ich muss ...

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Gesundheitspolitisch sinnvoll, aber unzureichend – zur Verlängerung des Semi-Lockdowns
Donnerstag 03. Dezember 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

von Detlef Georgia Schulze

Gliederung:

Abschnitt 1: Vom Sommer zum Herbst

Abschnitt 2: Vom Herbst zum Winter

Abschnitt 3: Politische Priorität: Unschöne Bilder vermeiden

Vor einer Woche – am Mittwoch, den 25.11. – haben sich die Bundeskanzlerin und die ChefInnen der Landesregierungen auf eine Verlängerung und eine leichte Verstärkung der am 28.10. vereinbarten zusätzlichen Infektionsschutzmaßnahmen<a name="_ftnref1" ...

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Die Tretroller: „enjoy the ride“ oder oft der schnellste Weg ins nächste Krankenhaus
Mittwoch 02. Dezember 2020
Debatte Debatte, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Seit Neuem liegen sie überall in den europäischen Städten herum, diese ’Tretroller’ oder „E-scooter“ (1). Der letzte Fahrer dieser um sich greifenden Großstadtpandemie hat nämlich sein mit einer speziellen App (2) angemietetes ’Gefährt’ einfach dort stehen bzw. liegen lassen, wo er es für seinen ansonsten zu bezahlenden Weitertransport nicht mehr benötigte. Mitten auf dem Gehweg sind sie in verkehrsberuhigten Wohnvierteln zu sehen oder viel schlimmer: Sie ...

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Aufgaben der LINKEN in der aktuellen Krise
Montag 30. November 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Krisendebatte 

Von Inge Höger und Thies Gleiss

Corona bzw. der durch die Herrschenden ausgerufene faktische Ausnahmezustand haben eine globale Gesellschaftskrise verursacht und die gesellschaftlichen Verhältnisse umgekrempelt. Ob Klima, Wirtschaft, Soziales oder Gesundheit – die Krise ist längst zum Dauerzustand geworden. Eine massive Wirtschaftskrise, in Form einer klassischen Überproduktionskrise und als technologische und strukturelle Transformationskrise in wichtigen Bereichen von ...

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Ratgeber absurd: Alexandra Bleyer „Propaganda“
Montag 30. November 2020
Kultur Kultur, Debatte, TopNews 

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Ein Ratgeber, der uns angeblich gegen Propaganda helfen will, macht selber Propaganda. Gegen Putin z.B. und gegen Hacker, die Daten leaken: WikiLeaks und Julian Assange werden zwar nicht namentlich genannt, aber die Leitmedien-Kampagne gegen sie wird durch raffinierte Auslassungen und Verbiegungen unterstützt.

Warum ist „Propaganda“ ein absurder Ratgeber? Sicher brauchen wir Tipps, die uns dafür sensibilisieren, „woran man Propaganda ...

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Laizität vs. Autokratie
Sonntag 29. November 2020
Debatte Debatte, Internationales, Kultur 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Man reibt sich ungläubig die Augen, wenn man aktuelle Kommentare von katholischen Autoren zu den widerlichen Morden in Frankreich liest. Zur eigentlichen Mordtat wird nichts gesagt. Sie wird vielmehr "hinterfotzig" genutzt, um gegen die demokratisch legitimierte Laizität zu wettern. "Laizismus ist keine Lösung" titelte die katholische ...

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Covid-19 in Luft und Wasser
Samstag 28. November 2020
Umwelt Umwelt, Debatte, Soziales 

Von FH Münster

Erste digitale Campus-Dialoge an der FH Münster mit über 100 Interessierten

Covid-19 verbreitet sich über die Luft – so viel steht fest. Aber stellt Abwasser, das in unsere Gewässer und damit in den Wasserkreislauf gelangt, eine weitere Infektionsquelle dar? Luft und Wasser – beide Elemente haben Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter und Prof. Dr. Helmut Grüning vom Fachbereich Energie – Gebäude – Umwelt der FH Münster unter der Moderation von ...

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Corona und die Linke
Mittwoch 25. November 2020
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Rüdiger Rauls

Nach der Sommerpause trifft die zweite Welle der Pandemie die westlichen Gesellschaften weitgehend unvorbereitet. Im Streit der Zuständigkeiten und Interessen war wertvolle Zeit verplempert worden. Dennoch sind die Zustimmungswerte der Regierenden nicht gefährdet. Linke Kritik, wenn überhaupt vorhanden, bleibt weitgehend wirkungslos.

Widersprüchliche Linke

Nach der Flüchtlingskrise (1), dem Dieselskandal und der Klimabewegung Fridays for ...

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