Uranwaggons wieder da. Bald neuer Uranmülltransport durch NRW und Niederlande?
Donnerstag 16. April 2020

Foto: GAL Gronau

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von GAL Gronau

Die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau befürchtet, dass bald wieder ein Sonderzug mit Uranmüll von der Gronauer Urananreicherungsanlage Richtung Russland starten soll. Aufmerksame Mitglieder der GAL haben am Dienstag (14. April) gegen 10.30 Uhr an der Urananreicherungsanlage die Ankunft vermutlicher leerer Bahnwaggons beobachtet und dokumentiert. Ein beladener Zug könnte dann noch in diesem Monat die Anlage verlassen.

In diesem Jahr sind ...

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Studierende in der Corona-Krise absichern
Mittwoch 15. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Start des sogenannten Online-Semesters an den Universitäten in NRW am 20. April steht unmittelbar bevor. Doch die Hochschulen des Landes sind nicht auf eine flächendeckende Umstellung von Lehre und Forschung zugunsten eines digitalen Voll-Studiums eingestellt. Die Möglichkeit, Studieninhalte digital anzubieten, ist von Fach zu Fach unterschiedlich. Praxissemester sind teilweise nicht möglich. Auf Seiten der Studierenden gibt es ebenfalls viele ...

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Europa versenkt die Menschenrechte im Mittelmeer
Dienstag 14. April 2020
NRW NRW, News 

 Von DIE LINKE. NRW

Während in Deutschland und Europa am vergangenen Wochenende Ostern gefeiert worden ist, hat die Bundesregierung zugesehen, wie Menschen für Tage um ihr Leben gekämpft – und verloren haben. Gepriesene Nächstenliebe endete erneut bei der Hautfarbe und so ist das Recht auf Leben, eines unserer fundamentalen Menschenrechte, mit den Menschen, die unseren Schutz, unsere Hilfe brauchten, im Mittelmeer ertrunken.

Vier Boote mit 250 Menschen sind Ostern ...

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Abi ja, Abi-Prüfung nein: Schulen und Kitas müssen Corona-Standards genügen
Dienstag 14. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Auch wenn die Leopoldina-Akademie keinen genauen Zeitplan vorgegeben hat, an dem Kindertageseinrichtungen, Schulen, Hochschulen und Universitäten wieder öffnen sollten, so schreibt die Nationale Akademie der Wissenschaften<link&nbsp;...

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Exit für NRW: Viele Fragen offen
Dienstag 14. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung der Corona-Virus-Pandemie zu reduzieren erklärt Christian Leye, Landesprecher von DIE LINKE NRW:

„Der Vorstoß des Ministerpräsidenten wirft mehr Fragen auf, als er beantwortet. Die Stellungnahme des Expertenrats 'Corona' der Landesregierung formuliert eine ganze Reihe von Voraussetzungen, die für eine schrittweise Lockerung der ...

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LEID DER PFERDE IM KÖLNER ROSENMONTAGSZUG ZIEHT NOTWENDIGE JURISTISCHE SCHRITTE NACH SICH
Montag 13. April 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Köln 

Von „Netzwerk für Tiere Köln“

Mehrere Wochen waren notwendig, damit die ehrenamtlich arbeitenden Tierschützerinnen und Tierschützer des Netzwerks für Tiere Köln sowie der Deutschen Juristischen Gesellschaft für Tierschutzrecht hunderte von Datenträgern sichten und auswerten konnten. Die Filme und Bilder können belegen, dass nahezu alle Pferde deutliche Anzeichen von Stress und Angst zeigen.

Viele Pferde waren schon zu Beginn des Zuges extrem unruhig. Darüber hinaus kann ...

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Genehmigte Ostermahnwache vor der Gronauer Uranfabrik fordert "Urananreicherung beenden – Atomwaffen ächten"
Freitag 10. April 2020

Foto: BBU

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Protest wird im Internet fortgesetzt

Von BBU

Besonnen, mit Gesichtsmasken und großem Abstand haben Karfreitag rund 20 Mitglieder mehrerer Initiativen und Verbände mit einer Mahnwache vor der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage in Gronau deren sofortige Stilllegung gefordert.

Im Rahmen der bundesweiten Osteraktivitäten der Friedensbewegung wurde mit der Aktion auch besonders auf die Schnittmengen der so genannten zivilen Nutzung der Atomenergie und ...

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Versammlungserlass des NRW-Innenministeriums?
Donnerstag 09. April 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von SOFA Münster

Der WDR und die Westfälischen Nachrichten berichten heute Abend, dass das NRW-Innenministerium konkret einen Eilerlass vorbereitet, damit Kommunen "Versammlungen und Mahnwachen während der Corona-Epidemie nicht genehmigen müssen".

Das ist nur deshalb heute schon rausgekommen, weil für morgen (Karfreitag) um 14 Uhr vor der Urananreicherungsanlage Gronau eine Ostermarsch-Mahnwache für 20 Personen (mit Mundschutz und Abstand) angemeldet ist, Motto: ...

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Gronau: Ostermarsch verschoben, Karfreitag Mahnwache vor Uranfabrik, Petition im Internet
Donnerstag 09. April 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Karfreitag (10.04.2020) findet von 14.00 – 14.45 Uhr eine friedenspolitische Oster-Mahnwache auf dem Bürgersteig vor der Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau statt (Röntgenstraße 4). Die Mahnwache steht unter dem Motto "Urananreicherung beenden – Atomwaffen ächten". Gleichzeitig wird zur Unterstützung eines Online-Appells gegen Urananreicherung und Atomwaffen aufgerufen. www.openpetition.de/!cfbxn <<link&nbsp;...

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Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl
Donnerstag 09. April 2020
NRW NRW, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei NRW

In einem Schreiben an den Landeswahlleiter vom heutigen Tag [1] legt der Landesvorstand der Piratenpartei NRW Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September ein und fordert einen neuen Termin, der den Parteien ausreichend Zeit für die Aufstellung der Kandidierenden und das Sammeln von Unterstützungsunterschriften lässt.

Dazu der Landesvorsitzende Frank Herrmann: „Die Wahlausschüsse in den ...

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Aufruf zu virtuellen Ostermärschen: Geld für Gesundheit statt für Rüstung
Donnerstag 09. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Beendet die Seuche des Krieges und bekämpft die Krankheit, die unsere Welt verwüstet“ – mit diesen Worten hat UN-Generalsekretär António Guterres von allen Regierenden der Welt angesichts der Covid-19-Bedrohung einen „unverzüglichen, globalen Waffenstillstand in allen Ecken der Welt“ gefordert. Diesem Aufruf schließt sich DIE LINKE in NRW an und ruft zur Teilnahme an den virtuellen Ostermärschen auf.

Die <link&nbsp;...

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Protest erfolgreich: Zwangsverpflichtung aus Pandemie-Gesetz gestrichen
Mittwoch 08. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wie am heutigen Mittwoch (8.4.2020) bekannt geworden ist, wird die Zwangsverpflichtung von Mediziner*innen und Pfleger*innen für den Kriseneinsatz aus dem geplanten Infektionsschutz- und -befugnisgesetz NRW (IfsBG NRW) komplett gestrichen. Stattdessen soll es ein Freiwilligenregister geben. 

Dazu erklärt Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Unser Protest war erfolgreich. Ministerpräsident Laschet musste sich ...

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Entscheidung der Bundesregierung zu Griechenland ist fatal
Mittwoch 08. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Acht EU-Staaten haben sich bereit erklärt, Geflüchtete aus Griechenland zu holen – darunter auch Deutschland. Doch statt, wie angekündigt, 1500 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen, dürfen nur 50 die überfüllten Lager auf den griechischen Inseln Richtung BRD verlassen. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE in NRW, erklärt dazu: "Diese Entscheidung ist kein humanistischer Akt, sondern ein Versuch die Aufgabe der Rechte der ...

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750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest und durchqueren Münster. Auch dort wurde protestiert
Montag 06. April 2020

Mahnwache in Gronau, Foto: BBU

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Am Montag-Vormittag hat ein Sonderzug mit 15 Waggons und vermutlich insgesamt 750 Tonnen abgereichertem Uranhexafluorid aus der westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau verlassen und ist jetzt auf dem Weg zur russischen Atomfabrik Novouralsk. Auf der Bahnbrücke vor der Urananreicherungsanlage fand eine erste Mahnwache statt, an der sich abwechselnd rund 15 DemonstrantInnen beteiligten. In Münster nahmen rund

50 Personen an einer Mahnwache teil; das Münsteraner ...

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Nein zum Pandemie-Gesetz - LINKE-Mahnwache vor dem NRW-Landtag
Montag 06. April 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Während der Anhörung zum geplanten Infektionsschutz- und -befugnisgesetzes NRW (IfsBG NRW) hat vor dem Landtag in Düsseldorf eine Mahnwache stattgefunden. DIE LINKE NRW protestierte zusammen mit Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen gegen dieses aus unserer Sicht grundgesetzwidrige Gesetzesvorhaben. „Insbesondere die Möglichkeit für den Gesundheitsminister durch Anordnung eine Dienstpflicht für Angehörige von Heil- und Pflegeberufen bei einer ‚pandemischen ...

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