Von DIE LINKE. Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik NRW - Erklärung des Sprecher*innenkreises

Mit großer Sorge beobachten wir den Aufmarsch ukrainischer Streitkräfte an der Kontaktline im Donbass. Unterstützt von der Nato und den USA droht die ukrainische Regierung mit einer militärischen Lösung des Konflikts mit den abtrünnigen Regionen im Osten der Ukraine. Begründet wird diese Eskalation mit ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nach 5 Monaten gutachtern bzw. Posaune spielen sind auch die stärksten Mauern zerstört (Buch Josua, Kap. 6), oder soll man treffender sagen die "Brüder im Nebel" endlich öffentlich bloßgestellt. Das am Donnerstag vorgestellte Gutachten mag zwar die Hoffnungen oder Erwartungen der Betroffenen nicht erfüllt und damit enttäuscht haben, aber die Prüfung und Bewertung der unmittelbaren Missbrauchstaten war ausdrücklich vom Auftrag des ...

1. Iris, wer bist du und wie bist du politisch aktiv geworden?

Ich komme aus einem Arbeiterhaushalt. Mein Vater war bei Hoesch auf der Hütte. Die sozialdemokratische Einstellung war sowas wie eine Familientradition. Ende der 70er Jahre habe ich die letzte Rede von Otto Wels im Reichstag vor seiner Verhaftung durch die Nazis gelesen. Das hat mich damals sehr beeindruckt. Ich bin dann in die SPD ...

Von IL Düsseldorf

Inmitten des deutsch-französischen Krieges versuchte am 18. März 1871 die französische Regierung, die von deutschen Truppen belagerte Bevölkerung von Paris zu entwaffnen. Der kommandierende General Lecomte befahl seinen Soldaten, auf Kinder, Frauen und Männer zu schießen, jedoch die Soldaten weigerten sich und erschossen stattdessen den General.

Die Regierung floh nach Versailles und in Paris übernahm, gestützt auf die Bevölkerung, ...

Von DIE LINKE. NRW

Der Streit um Schulöffnungen trotz steigender Infektionszahlen spitzt sich in NRW immer weiter zu. Die NRW-Landesregierung verbietet den Städten Dortmund, Bochum, Duisburg, Düren und Herne, die Schulen aufgrund der Infektionslage zu schließen und wieder auf Distanzunterricht zu wechseln. Düren hat indes die Erlaubnis bekommen und geht – außer mit Abschlussklassen, Grund- und Förderschulen – ab Montag wieder in den Distanzunterricht. Selbst das  ...

Von DIE LINKE. NRW

„Wir sehen uns bestätigt,“ erklären Peter Singer, Vertreter der Linken im Braunkohlenausschuss und Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher DIE LINKE NRW und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft. „Das Ende der Kohleverstromung wird deutlich vor dem Jahr 2038 kommen. Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf der neuen Leitentscheidung für das Rheinische Revier ist reine Makulatur und das Papier nicht wert. Die ...

Bericht von: Camila Cirlini

Am Sonntag, 21. Februar 2021 wurde der Steinhausener Wald in Halle im Kreis Gütersloh (Ostwestfalen) von links-orientierten Klima- und Naturschützern besetzt. Der in Halle/Westf. ansässige Bonbon- und Schokoladen-Hersteller STORCK plant eine Erweiterung des Konzerns mit zwei riesigen Hallen und einem großen Bürokomplex. Dafür sollen große Teile des Waldes weichen. Ursprünglich wurden den Haller Bürger:innen  ...

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) kritisiert in scharfer Form den NRW-Wirtschaftsausschuss für dessen „prähistorische Atompolitik“. Der Wirtschaftsausschuss im NRW-Landtag hat (heute, 17.3.2021) den Antrag der Grünen „Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!I“ mit breiter Mehrheit abgelehnt. Auch die SPD-Mitglieder im Ausschuss votierten gegen den Antrag, obwohlsich Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) in ...

Von BBU

Am morgigen Mittwoch, 17. März 2021, beschäftigt sich der Wirtschaftsausschuss im NRW-Landtag auf Antrag der Grünen erneut mit der
Urananreicherungsanlage Gronau. Dazu liegen dem Ausschuss Stellungnahmen  von Sachverständigen vor. Diese üben zum Teil scharfe Kritik an der  Urananreicherung in Gronau, unter anderem an den rechtswidrigen Exporten  nach Russland sowie am geplanten Neubau von Atomreaktoren durch die Betreiberfirma Urenco.
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Von PETA

Verbände gegen neues Affengefängnis: Bereits kurz nach dem Brand des Krefelder Affenhauses in der Silvesternacht 2019/20 gaben die Verantwortlichen des Zoos Krefeld bekannt, ein neues Primatenhaus zu bauen. Die Kosten für die Gehege, in denen bis zu 40 Menschenaffen und weitere Tierarten zur Schau gestellt werden sollen, werden bislang auf mindestens 20 Millionen Euro angesetzt. Der Beschluss des Krefelder Zoos, weiterhin Menschenaffen zu halten, wird von elf Tier- ...

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Die ehemalige Landesgesellschaft LEG steigert ihren Gewinn im Corona-Krisenjahr 2020 um 12% und die Aktionäre sollen daran kräftig teilhaben, eine Dividendensteigerung um 5% ist in Aussicht gestellt. Die Zeche zahlen aber die Mieter*innen mit miserablen Wohnverhältnissen und regelmäßigen Mieterhöhungen. Doch auch ein Teil der LEG Belegschaft gehört zu den  ...

Von DFG-VK

Mit Empörung hat der am Wochenende tagende Landesausschuss der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Kleve zur Kenntnis genommen, das Strafverfahren gegen zwei Männer aus der Region einzustellen. Sie waren von dem Klever Künstler und Friedensaktivisten Wilfried Porwol angezeigt worden, weil sie ihn im Internet mit drastischen Worten bedroht und seine Adresse und Telefonnummer ...

Von DIE LINKE. NRW

Der Immobilienkonzern LEG hat im Jahr 2020 sogar noch mehr verdient als im Vorjahr und will die Dividende für seine Aktionärinnen und Aktionäre erhöhen – trotz Corona-Krise. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: "Das ist schon ein starkes Stück. Der Gewinn des Konzerns ist im Jahresvergleich um 12,3 Prozent auf 383 Millionen Euro gestiegen. Statt mit dem Geld Mieterinnen und Mieter zu entlasten, sollen die Anteilseigner fünf ...

Von BBU

Am Freitag (12. März 2021) hat in Steinfurt – Burgsteinfurt das regionale Waldschutz-Bündnis Steinfurt / Borken gemeinsam mit Aktiven von Fridays For Future gegen die Fällung ökologisch wertvoller Waldbereiche in der Metelener Heide und in weiteren Bereichen des Kreises Steinfurt demonstriert. Das Bündnis, das sich im Februar spontan zum Schutz der Waldbereiche in der Metelener Heide gebildet hat, fordert den konsequenten Schutz der noch ...

Von BBU

Am 10. Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima (Japan) fand gestern am 11. März 2021 auch in Gronau eine Gedenk- und Protestmahnwache statt. Damit wurde darauf hingewiesen, dass die Katastrophe in Fukushima und ihre anhaltenden Folgen nicht in Vergessenheit geraten dürfen Das innige Mitgefühl der Anti-Atomkraft-Bewegung gilt den betroffenen Menschen in und um Fukushima. In Gronau  ...