Öffentliche Toilette wird zum privaten Abstellraum
Dienstag 16. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Odenkirchen hatte mal eine öffentliche Toilette am Markt, wann diese aber verschwand und warum war für Stadtverwaltung und städtische Unternehmen nicht einfach zu beantworten. Zuerst Bürger*innenanfragen, dann weitere Nachfragen der Linken, bringen nun folgendes Ergebnis: Im Dezember sah die Verwaltung nach mehreren Monaten Nachforschung die  ...

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Für einen Kölner Karneval 2022 ohne Pferde und mit viel Spaß für alle! - Das Netzwerk für Tiere Köln startet Petition.
Sonntag 14. Februar 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von NTK

Heute ist Rosenmontag, der Höhepunkt der 5. Jahreszeit. Dieses Jahr ganz anders als sonst, denn Corona-bedingt findet 2021 kein „normaler“ Karneval statt. Doch nicht für alle ist das schlecht: Die Pferde, die jedes Jahr gezwungen werden, unter Qualen im Zug mitzulaufen dürfen dieses Jahr zu Hause bleiben. Das Netzwerk für Tiere Köln fordert von der Stadt Köln, dass dies auch 2022 und in jedem Jahr danach so bleibt, denn Tiere gehören nicht in einen ...

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‚Antikapitalistische Linke‘: Angela Bankert ist die Alternative zu Sahra Wagenknecht
Samstag 13. Februar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von AKL

Zur Diskussion um die Besetzung des Listenplatzes 1 der Partei DIE LINKE. NRW erklärt Inge Höger, Sprecherin der Parteiströmung ‚Antikapitalistische Linke‘:

„Mit großer Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass sich die bekannte Kölner Bewegungsaktivistin und erfahrene Gewerkschafterin, Angela Bankert, die seit Gründung der LINKEN auch Mitglied der AKL ist, um den Listenplatz 1 in NRW  zur ...

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One Billion Rising – Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Freitag 12. Februar 2021
Feminismus Feminismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Was mit Blumen am Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag „One Billion Rising" statt. One Billion Rising – eine Milliarde erheben sich – ist eine Kampagne, die sich weltweit gegen körperliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen einsetzt.

„Das macht vor Deutschland und Nordrhein-Westfalen ...

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Öffnet die Hotels für Obdachlose!
Freitag 12. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Es ist ein öffentlicher Aufschrei der Zivilgesellschaft: Mehr als 100.000 Menschen haben bereits die Petition „Gegen das Sterben auf der Straße: Öffnet jetzt die Hotels für Obdachlose!" unterschrieben – in nur gut zwei Wochen! DIE LINKE NRW unterstützt die Forderungen der sozialen Straßenzeitungen und ruft alle dazu auf, sich an der Kampagne zu beteiligen.

„Ministerpräsident Armin Laschet darf die Forderung nach Nothilfe nicht länger ignorieren", ...

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Zum 12. Februar: Weltweiter Aktionstag „Red Hand Day“ gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten
Freitag 12. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Angesichts des Red Hand Days am Freitag (12. Februar) fordert die friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Tamara Helck, die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Yvonne Gebauer auf, die Kooperation des Bildungsministeriums mit der Bundeswehr zu beenden. Die Kooperation beruht auf einer gemeinsamen Vereinbarung, die den sogenannten Jugendoffizieren der Bundeswehr die Möglichkeit gibt, unter dem Deckmantel der sicherheitspolitischen Bildung ...

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NRW-Landesbauordnung darf nicht gegen UN-Behindertenkonvention verstoßen
Freitag 12. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Während der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen in den Großstädten immer problematischer wird, geht das Geschacher um die Landesbauordnung im NRW-Landtag und den zuständigen Ausschüssen weiter. Dazu erklärt Martina Siehoff, im Landesvorstand von DIE LINKE NRW zuständig für das Thema Inklusion: „Die Landesregierung will die Landesbauordnung mit so unbestimmten Rechtbegriffen bestücken, dass ich schwarz sehe für den barrierefreien Wohnungsbau.“

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Doppeltes Spiel auf Kosten der Kulturschaffenden
Montag 08. Februar 2021
NRW NRW, Kultur, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Donnerstag (4. Februar 2021) ist in der Kulturausschusssitzung des Landtages das „Stärkungspaket Kunst und Kultur" beraten worden. Nach Aussagen der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, stellt das Land NRW damit 185 Millionen Euro für die Rettung der Kultur zur Verfügung. Der Betrag sei zusätzlich zum bestehenden Kulturetat. Die kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, ...

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Einwendungen aus der Bürgerschaft eine Chance geben
Sonntag 07. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Gemeindeordnung NRW sieht in §80 Absatz 3 vor, dass die Bürger*innen vor dem Beschluss des Haushalt Einwendungen machen können, die auch vom Rat behandelt werden müssen. In Mönchengladbach war dies Instrument lange ungenutzt, aber erfreut sich die letzten Jahre mehr und mehr Zuspruch. DIE LINKE begrüßt das, aber kritisiert, dass es in der örtlichen Anwendung eine „Lame Duck“ ist.

Wie am kommenden Dienstag (9.2.2021) ...

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Lückenhaftes Wohnraum-Stärkungsgesetz deutlich nachbessern!
Freitag 05. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Auftakt der Ausschuss-Beratungen über ein neues „Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens" im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Amid Rabieh, wohnungspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: „Es ist höchste Zeit, dass die Landesregierung endlich auf den jahrelangen Rat von Expertinnen und Experten reagiert und zumindest anerkennt, dass spekulativer Wohnungsleerstand, Wohnraumvernichtung und Profitmaximierung durch Vermietung als ...

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Ungeklärter Tod eines Ausländers in der Justizvollzugsanstalt Geldern – Linke fordert schnelle Aufklärung
Freitag 05. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Geldern ist es zu einem ungeklärten Todesfall eines Häftlings gekommen. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen staatenlosen Ausländer, der eine Strafhaft zu verbüßen hatte. Der Todesfall soll sich bereits am 16. Oktober 2020 ereignet haben. Dies erfuhr DIE LINKE NRW von dem Anwalt, der die Brüder des Verstorbenen vertritt. Auf Intervention des Anwalts hat inzwischen auch die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Kleve ...

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NRW schlittert tiefer in die Wohnungskrise
Donnerstag 04. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nur 8.603 öffentlich geförderte Wohnungen sind in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 gebaut worden – diese Zahl hat NRW-Bauminsterin Ina Scharrenbach bekannt gegeben. In 156 NRW-Kommunen ist demnach keine einzige mietpreisgebundene Wohnung entstanden – das sind sogar 45 Städte und Gemeinden mehr als im Jahr zuvor. Betroffen sind auch große Städte wie Mülheim an der Ruhr. DIE LINKE NRW fordert daher einen grundsätzlichen sozialen ...

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Impfstoffmangel bekämpfen: Lizenzentzug prüfen
Dienstag 02. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Lieferschwierigkeiten, Wirkstoff-Knappheit, verwaiste Impfzentren - die vollmundigen Versprechungen in Sachen Impfstrategie von Bundes- und Landesregierungen laufen ins Leere. Britta Pietsch, gesundheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, fordert deshalb: „Statt die Bevölkerung weiter zu verunsichern, sollte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nun alles daransetzen, dass der NRW-Konzern Bayer einen der bereits zugelassenen Impfstoffe produzieren ...

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WDR will mit Rassismus Quote machen – WDR –Sendung „Die letzte Instanz“ zeigt, wie tief Antiziganismus in der Gesellschaft verwurzelt ist.
Montag 01. Februar 2021
Antifaschismus Antifaschismus, Kultur, NRW 

Von Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma kritisiert scharf die von Steffen Hallaschka moderierte Sendung „Die letzte Instanz“, die vom WDR am 29. Januar 2021 ausgestrahlt wurde. In der Sendung wurde unter anderem die Frage zu Diskussion gestellt „Das Ende der Zigeunersauce: Ist das ein notwendiger Schritt?“

Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats, sagte: „Mit Fassungslosigkeit habe ich registriert, dass zwei Tage nach dem ...

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Bundestagswahl: Angela Bankert fordert Sahra Wagenknecht heraus
Sonntag 31. Januar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Gewerkschafterin aus Köln kandidiert für Platz 1 der Landesliste NRW

Von Edith Bartelmus-Scholich

Am frühen Samstagabend (24.1.21) meldete die überregionale Presse, dass Sahra Wagenknecht wieder über die Landesliste NRW in den Bundestag einziehen möchte. Wenige Stunden vorher hatte der Landesvorstand des größten Linkspartei-Landesverbands mit 15 von 25 Stimmen (60%) diese Absicht Wagenknechts begrüßt.

Am Montagmorgen (26.1.21) war klar, dass Wagenknecht ...

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