Von Edith Bartelmus-Scholich

Am 15. Oktober fand in Kamen der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. NRW statt. Nach Abschluss von zwei Wahlkämpfen und vor einem Jahr 2018 ohne Wahlen stand neben Nachwahlen zum Landesvorstand eine strategische Neuausrichtung der Partei auf dem Programm.

Die ca. 200 Delegierten der Landespartei waren nicht zufrieden mit der inhaltlichen Vorbereitung, die der Landesvorstand geliefert hatte. Der Leitantrag „Den Widerstand in ...

Von DIE LINKE.NRW

Nach zwei intensiven Wahlkämpfen in diesem Jahr kommt die NRW-Linke in Kamen zum Landesparteitag zusammen.

„Sowohl bei der Landestags- als auch bei der Bundestagswahl haben wir massiv an Zustimmung für unsere Positionen dazugewonnen", erklären die beiden Landesvorsitzenden Özlem Alev Demirel und Christian Leye zuversichtlich. Während Die Linke bei der Landtagswahl noch 415.936 (4,9%) Zweitstimmen erhielt legte sie bei der Bundestagswahl auf ...

Zur Bundestagswahl 2017: Stellungnahme des Länderrats der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN

1.

Auch bei der Bundestagswahl 2017 sahen die Prognosen der Demoskopie-Institute wieder deutlich anders aus als die tatsächlichen Resultate für Parteien. Die größte Diskrepanz taucht allerdings nicht bei einer einzelnen Partei auf, sondern bei der Frage, was für eine Koalition in der Regierung wird bevorzugt? Regelmäßig wird darin die „Große Koalition“ aus SPD und CDU als ...

Von BO DIE LINKE. Saarbrücken

Der Vorstand der Basisorganisation DIE LINKE. Saarbrücken äußert sich zu den ‚Mauschelei’-Vorwürfen Oskar Lafontaines und erklärt:

„Oskar Lafontaine hat vermutlich recht, wenn er von ‚Mauscheleien’ spricht, bei denen durch Mitgliederbewegungen innerhalb der Partei Mehrheiten geschaffen werden sollen. Wenn jedoch diese Vermutung mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze in Zusammenhang gestellt werden sollte, ist das allerdings ...

Rosa-Luxemburg-Club Linker Niederrhein

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Ein unanständiges Angebot?

Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte

In der Streitschrift von Thomas Goes und Violetta Bock wird folgende These aufgestellt:

Sahra Wagenknecht versucht es, Bernie Sanders und die Partei Podemos in Spanien machten es vor:

Linker Populismus, der die unteren Volksklassen in eine Bewegung gegen die ...

Zu den heutigen Äußerungen von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wenn sich die SPD wirklich um eine Zusammenarbeit bemüht, begrüße ich das natürlich. Denn es ist wichtiger denn je klare Alternativen links von der neuen Regierung anzubieten. Aber es kommt dabei auf die politischen Inhalte an. Wenn die SPD aus ihrer Niederlage lernen und grundlegende Kurskorrekturen vornehmen will, sind das gute Voraussetzungen. Aber es wird sich zeigen ...

Am kommenden Samstag, dem 29. September 2017 trifft sich der Vorstand der Europäischen Linken unter Vorsitz ihres Präsidenten Gregor Gysi in Berlin. Dabei wird sich der Vorstand unter anderem über den Ausgang der Wahlen in Deutschland, Österreich, Portugal und der bevorstehenden Wahl in der Tschechischen Republik verständigen.

Dr. Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken dazu:

„Mit dem Ausgang der Bundestagswahl in Deutschland steht auch Europa vor neuen Herausforderungen und vor allem ...

Von Max Brym

Die Bundestagswahlen sind gelaufen. Die Ergebnisse sind bekannt. Es geht jetzt darum zu fragen was zu tun ist.

Mittels der Agenda 2010 wurden Millionen in tiefe Armut gestürzt. Viele Menschen empfinden sich trotz Arbeit als arm. Mittlerweile arbeiten fast 25% der Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Insgesamt nimmt die Binnenspaltung der Arbeiterklasse zu. Auf der anderen Seite steigt die Zahl der Millionäre dramatisch an.

Realistisch betrachtet ...

Regierungsbildung nach Bundestagswahl ungewiss

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

Bei leicht gestiegener Wahlbeteiligung haben CDU/CSU und SPD  als Trägerinnen der bislang regierenden Großen Koalition die Bundestagswahl klar verloren. Ihre Wahlergebnisse gaben auf breiter Front nach. Die größten Verluste verzeichnet dabei die CSU in Bayern, gefolgt von der CDU. Gemeinsam verlieren die Unionsparteien mehr als 8 Prozentpunkte. Die SPD büßte ca. 5% ...

Von DIE LINKE. Bayern

Über eintausend Menschen trotzten Wind und Wetter und fanden sich am Mittwochabend auf dem Münchner Marienplatz ein, um die Wahlkampfreden von Dietmar Bartsch, Gregor Gysi, Klaus Ernst und Nicole Gohlke zu hören.

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern und Kreissprecher der LINKEN. München, eröffnete die Veranstaltung und ermunterte das Publikum, DIE LINKE auch im Wahlkampf zu unterstützen. Da die Partei keine Spenden von Unternehmen ...

Zum Tod von Heiner Geißler erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht:

„Mit Heiner Geißler verliert die Bundesrepublik einen streitbaren und unabhängigen Politiker. Leitschnur seiner politischen Tätigkeit war nicht die sich wechselnde politische Konjunktur, sondern seine tiefe Verankerung in der christlichen Soziallehre. Er teilte unnachgiebig aus, gerne gegen links, aber auch im Widerspruch gegen die eigene Partei. 

Als ...

Von DIE LINKE. Gütersloh

Bisher ist DIE LINKE im Kreis eher knapp im Plakatwald vertreten. Obwohl in den nächsten Tagen einige Plakate dazukommen, wird der Anteil der Linken an der Verschandelung der Landschaft im Vergleich zu anderen Parteien gering sein. Forderungen nach Sozialer Gerechtigkeit, Frieden und dem entschiedenen Kampf gegen Rassismus und Faschismus prägen bisher die Plakate. Dem Kreisverband DIE LINKE Gütersloh reichte das nicht. Hier und da werden deshalb ...

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

DIE LINKE Mönchengladbach hatte Samstag (02.09.) ihr zehnjähriges Bestehen gefeiert, ca. 100 Personen waren der Einladung gefolgt. Neben Speis und Trank gab es Politik und Kultur. Mit einem besonders kuriosen Geschenk gingen Genossen aus Neuss auf den von den Linken selbst umbenannten Rosa-Luxemburg-Platz ein.

In zahlreichen Redebeiträgen wurde die Gründung und 10 Jahre DIE LINKE, mal heiter, mal kritisch, resümiert. Hauptredner war Heinz ...

Von Walter Schumacher

Jede parlamentarische Wahl zwingt die Partei DIE LINKE sich erneut zu outen; im Wahlprogramm, bei den Koalitionsaussagen - und bei den Wahlplakate, die das alles auf den Punkt bringen sollen. Und eigentlich war es doch immer linker Konsens und von allen so gewünscht: parlamentarische Wahlen sollen der Verbreitung linker Positionen dienen.

Aber was ist, wenn da nichts „linkes“ mehr ist?

Harmlos-Plakate hängen bundesweit

Seit einer ...

Von DIE LINKE. RLP

Knapp 100 Delegierte des Landesverbandes DIE LINKE. Rheinland-Pfalz versammelten sich am 26. August im Kaiserslauterer „Kammgarn“, um im Rahmen eines Parteitages das 10-jährige Jubiläum der Landespartei zu begehen.

Nach Grußworten des gastgebenden Kreisverbandes und der Parteijugendorganisation „Solid“ folgte der Bericht des Landesvorstandes durch den Landesvorsitzenden Jochen Bülow. Er hob insbesondere die erfreuliche Mitgliederentwicklung seit der ...