Eine antidemokratische LINKE. braucht kein Mensch.
Montag 11. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bayern 

Von Heinz Michael Vilsmeier

Innerhalb der letzten 11 Jahre hat sich DIE LINKE. eines großen Teils ihrer nicht explizit sozialdemokratisch und / oder gewerkschaftlich orientierten Kader, Funktionär*innen und einfacher linker Mitglieder entledigt. Strippenzieher der planmäßigen innerparteilichen Säuberungen waren die sozialdemokratischen Seilschaften um den früheren Bundesvorsitzenden der PDL Klaus Ernst. Genossinnen mit ausreichend viel Phantasie innerhalb der PDL raunen sogar, ...

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Erklärung von Frieden-Links: Das Debakel war vorauszusehen – was lernen wir daraus?
Donnerstag 07. Oktober 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Bewegungen 

Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen könne. Rund eine Million ihrer Wählerinnen und Wähler gaben dann aber ihre Stimme zu ziemlich gleichen Teilen lieber den beiden Originalen. Statt des Mitregierens auf kaum wärmendem Flämmchen mit vielleicht einem  ...

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Klassische bürgerliche Parteien im Niedergang – „Grüner“ Neubeginn verzögert – Selbstzerstörung einer linken Partei
Mittwoch 29. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Stellungnahme des Bundessprecher:innenrates der Antikapitalistischen Linken in der LINKEN zum Ausgang der Bundestagswahlen 2021.

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 hat die in den letzten Umfragen erkennbare Veraenderung im Kraefteverhaeltnis der großen politischen Parteien bestaetigt.

Die Proportionen zwischen den Parteien aendern sich, die wirklichen gesellschaftlichen Kraefteverhaeltnisse sind davon noch unberuehrt. Deren Aenderung muesste die vornehmste ...

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DIE LINKE nach der Bundestagswahl: Wenn die Nacht am tiefsten ist …
Montag 27. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Hinter der Partei DIE LINKE liegt eine Zitterpartie. Stundenlang bangten die Mitglieder und WählerInnen um den Wiedereinzug in den Bundestag bis endlich feststand: DIE LINKE erreicht zwar nur 4,9% der Wählerstimmen, zieht aber aufgrund der Grundmandatsklausel wieder in den Bundestag ein, weil sie drei Direktmandate errungen hat. Eine Fraktion kann auch gebildet werden, denn hierfür sind 5% der Abgeordneten des Parlaments nötig und diese werden ...

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Mitteilung
Montag 27. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von René Lindenau, Cottbus

DIE LINKE hat bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag mit jämmerlichen 4,9 Prozent und dem Gewinn von 3 Direktmandaten ein verheerend schlechtes Wahlergebnis erreicht. Nicht nur Enttäuschung der Mitglieder und der zahlreichen meist ehrenamtlichen Wahlkämpfer, sondern auch zur Enttäuschung vieler, die gewisse Erwartungen an die Partei DIE LINKE hatten. Nichts mit einem Politikwechsel, der so nötig wäre. Als Trostpreis bekommt die Partei nun ...

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Stellungnahme der AKL NRW zur Bundestagswahl 2021
Montag 27. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Wir lassen Zahlen sprechen, denn die harten Fakten der Zahlen stehen nicht im Verdacht der ideologischen Färbung. (Quelle: Tagesschau, Wählerwanderungsanalysen)

Die LINKE ist von 4.290.000 Wähler:innen bei der BTW 2017 auf 2.270.000 geschrumpft. Von den über 2.000.000 Wähler:innen, die nicht mehr DIE LINKE gewählt haben, wanderten:

  • 820.000 zur SPD

  • <p style="margin-top: 0.4cm; ...
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Linkspartei: Wagenknecht statt Kampf um Emanzipation
Samstag 25. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Tomasz Konicz

Wie der Opportunismus der „Linkspartei“ sich in der hießen Wahlkampfphase selbst ein Bein stellte. Linker Opportunismus in der Krise, Teil 4.

Wenn man doch ein Indianer wäre, gleich bereit, und auf dem rennenden Pferde, schief in der Luft, immer wieder kurz erzitterte über dem zitternden Boden, bis man die Sporen ließ, denn es gab keine Sporen, bis man die Zügel wegwarf, denn es gab keine Zügel, und kaum das Land vor sich als glatt ...

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„Wir schieben der Jungen Union einen Riegel vor! Linksjugend ['solid] erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Junge Union“
Samstag 25. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Politik, Sachsen 

Von linksjugend ['solid]

Gestern hat die Linksjugend ['solid] vor dem Landgericht Leipzig die einstweilige Verfügung (Aktenzeichen 08 O 2113/21)  gegen die Junge Union erwirkt.

Was ist passiert? Am 6. September postete die Junge Union, der anerkannte Jugendverband der Unionsparteien, eine Bildmontage mit dem Konterfei der Linksjugend ['solid] - Bundessprecherin Carla Büttner in den sozialen Medien. Zu sehen  ...

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Ist die Linke als Bewegung und als Partei zu defensiv?
Dienstag 21. September 2021
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Charlotte Ullmann

Wir Linken sind und waren, seitdem ich zurückdenken kann (Studentenbewegung), viel zu defensiv: 

In allen Fragen, insbesondere darin, die Systemfrage zu stellen oder die wenigen bisher stattgehabten Kämpfe (z. B. Häuserkämpfe hier in Frankfurt in den 70iger Jahren) für eine Systemveränderung konsequent durchzuhalten.

Sicher, dann kommt die "Staatsgewalt" der jeweiligen Regierungen und zeigt, wo der Hammer hängt! 

Wiewohl die Aktionen der ...

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Aktion vor Bundesagentur für Arbeit - LINKE erklärt Bundestagswahl zur Sozialwahl
Dienstag 21. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bayern, News 

Heute haben Aktivistinnen und Aktivisten der Partei DIE LINKE die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mit kritischen Botschaften zum Sozialsystem angestrahlt.

Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, war mit vor Ort. Er erklärt:

„Hartz-IV sorgt seit der Einführung 2005 für die systematische Verarmung großer Bevölkerungsteile. Hartz-IV war damals Armut per Gesetz, und es ist auch heute noch Armut per Gesetz. Hartz IV bedeutet Demütigung und Angst für ...

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"Warum liegt hier Stroh?" - Aktion gegen Lobbyismus und Korruption am 17.09.2021 in Berlin
Freitag 17. September 2021
Politik Politik, Linksparteidebatte, Berlin 

Von linksjugend ['solid]

Innerhalb der deutschen Politik sind Korruption und Lobbyismus kein Skandal, sondern traurige Normalität. Alleine dieses Jahr erschütterten eine Reihe von Korruptionsskandalen die Demokratie: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor erhielt für seinen persönlichen Einsatz für ein Start-Up Aktien-Optionen und einen Direktorenposten, Georg Nüsslein und zahlreiche weitere ...

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LINKE stellt Wahlkampf-App Quellcode zur Verfügung
Donnerstag 16. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Der Quellcode der Linken Wahlkampf-App steht jetzt als Open Source-Software auf der Plattform Gitlab für alle zur Verfügung. Damit kann die Software, auf der die 'LINKE-App' basiert, von anderen geprüft, heruntergeladen, verbessert und für andere Anwendungen benutzt werden. Die Software ist bei Gitlab unter der URL https://gitlab.com/dielinke zu finden und mit der GNU GPLv3-Lizenz  (https://choosealicense.com/licenses/gpl-3.0/) lizensiert.

Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter ...

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Die Partei, die Partei, die hat immer recht …
Sonntag 12. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Knarx

Oder: Wie eine Parteiführung, im Verein mit Fraktionskumpels und Apparat, den „Demokratie – Houdini" gibt

Leute, ihr wisst schon, wenn hier Knarx schreibt, biegen sich die Balken vor humorvollen Darstellungen von Sachen, die eigentlich zum Weinen sind. Im weiteren Verlauf hagelt es Analogien, die richtig schlecht sind (biegende Balken als Ausdruck für die Ironie des, als Humor verkleideten Klagens, ist bannig schlecht!) und die ...

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Jung, konservativ, verzweifelt.
Freitag 10. September 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, TopNews 

Unterlassungsanspruch der Bundessprecherin Carla Büttner linksjugend ['solid] gegen die Junge Union durchgesetzt.

Von Linksjugend solid


Am 6. September postete die Junge Union, der anerkannte Jugendverband der Unionsparteien CDU und CSU, eine Bildmontage mit dem Konterfei der linksjugend ['solid]-Bundessprecherin Carla Büttner in den sozialen Medien. Zu sehen ...

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IAA Verkehrswende statt Greenwashing
Donnerstag 09. September 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Linksparteidebatte 

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den friedlichen Protesten gegen die IAA in München auf.

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt:

„Die IAA führt uns vor Augen, dass man sich beim Klimaschutz nicht auf den Markt verlassen kann. So lange sich der Bau von zu großen Autos mit zu großen Motoren rechnet, werden sie gebaut und verkauft. Die Automobilkonzerne müssen verstehen, dass die Zeit vorbei ist, in der sie unbehelligt Gewinne zulasten des Klimas ...

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