Waldökosystem als Ganzes in den Blick nehmen
Donnerstag 03. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik 

„Massive Schadwirkungen durch Extremwetter oder Forstschädlinge haben in den vergangenen Jahren die Verletzlichkeit des Waldökosystems gezeigt. Der Wald ist aber, auch aus Klimaschutzgründen, für die Gesellschaft unverzichtbar. Dass Bund und Länder relativ schnell Finanzhilfen zur Verfügung gestellt haben, wie DIE LINKE das frühzeitig gefordert hatte, war ein wichtiges Signal, um die Folgen etwas zu lindern. Der Nationale Waldgipfel 2021 muss jetzt das Signal für den Systemwandel zu ...

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Soziale Schieflage des Konjunkturpakets korrigieren
Donnerstag 03. Juni 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die befristete Mehrwertsteuersenkung war ein Rohrkrepierer. Wenn man die Konjunktur ankurbeln will, sind staatliche Investitionen und höhere Löhne bessere Impulse“,  erklärt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum heute vor einem Jahr beschlossenen Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Überwindung der Corona-Krise. Ferschl weiter:

„Kurzarbeit ist ein sinnvolles Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Allerdings reicht bei vielen ...

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Legal, Illegal, Scheißegal – Die Arbeitsweise des BND und ihre Opfer
Mittwoch 02. Juni 2021
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Deutschland

Der am 01. April 1956 gegründete Bundesnachrichtendienst (BND) ist die einzige dem Bundeskanzleramt unmittelbar nachgeordnete Bundesoberbehörde. Neben dem sogenannten Bundesamt für Verfassungsschutz, der als Nachrichtendienst im Inland fungiert, und dem Militärischen Abschirmdienst, der Teil des Bundesverteidigungsministeriums ist, bildet der BND den dritten Pfeiler der Nachrichtendienste des Bundes. Aufgabe ist die  ...

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Fahrradinfrastruktur ausbauen – auch im ländlichen Raum
Mittwoch 02. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Statt immer mehr Parkplätze zu schaffen, ist es sinnvoller, in den Ausbau der Fahrradinfrastruktur auch in ländlichen Regionen und so in den sanften Tourismus zu investieren. Viele Ausflugsregionen und Naherholungsgebiete werden durch den motorisierten Ausflugsverkehr stark belastet. Staus auf den Zufahrtsstraßen und Parksuchverkehr sind sowohl für Ausflügler und Urlauber als auch für Anwohner vielerorts nervig und belasten die Umwelt“, erklärt Andreas Wagner, Sprecher für ÖPNV und ...

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Lager an den EU-Außengrenzen schließen - 6 Punkte für eine solidarische Migrationspolitik
Dienstag 01. Juni 2021
Internationales Internationales, Linksparteidebatte, Politik 

Von DIE LINKE

Humanitäre Katastrophe in der EU beenden - Lager an den EU-Außengrenzen schließen

In den vergangenen Tagen war eine kleine Delegation der Linkspartei auf Lesbos, um sich vor Ort ein Bild von der Lage im Geflüchtetenlager auf Lesbos zu machen. Neben der Parteivorsitzenden, Janine Wissler, nahmen die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut und Michel Brandt sowie die Vorsitzende der Linksfraktion in der ...

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Keine Wahlgeschenke nur für Waldbesitzende
Dienstag 01. Juni 2021
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von WWF

Vor dem zweiten nationalen Waldgipfel: WWF fordert Paradigmenwechsel in der Waldpolitik

Vor dem zweiten nationalen Waldgipfel am morgigen Mittwoch fordert der WWF einen Paradigmenwechsel in der Waldpolitik. Die Entwicklung der Wälder und dementsprechend künftige Förderprogramme sollten nicht mehr den Wald als Holzlieferant, sondern seine Funktion als Kohlenstoffspeicher und als Lebensraum für Arten in den ...

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Robi Damelin zu Gast in Kathrin Voglers Online-Sprechstunde: Wie weiter mit dem Frieden in Israel & Palästina?
Dienstag 01. Juni 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

In Kathrin Voglers Online-Sprechstunde am 7. Juni 2021, ab 19.00 Uhr (live auf www.facebook.com/kathrin.vogler), ist Robi Damelin zu Gast. Robi ist die Sprecherin für internationale Beziehungen der israelisch-palästinensischen Organisation Parents Circle-Families Forum (PCFF).

Die Mitglieder des PCFF sind über 600 ...

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Internationaler Kindertag: Bundesregierung bestraft getrennt lebende Eltern in Armut
Dienstag 01. Juni 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni erinnert Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, an die überfällige Einführung des Umgangsmehrbedarfs für Kinder getrennt lebender Eltern im Hartz-IV-Bezug. Wenn ein Kind im Wechselmodell bei beiden Eltern lebt, werden die Leistungen des Regelbedarfs tageweise zwischen den Eltern aufgeteilt. Jeder Tag, den das Kind bei einem Elternteil verbringt, fehlt beim anderen am Ende des Monats. Dinge, die in beiden ...

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Rentenbesteuerung: Doppeltes Abkassieren muss noch vor der Wahl beendet werden
Dienstag 01. Juni 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Auch wenn die beiden konkreten Klagen keinen Erfolg hatten, ist heute dennoch ein guter Tag für alle Rentnerinnen und Rentner. Der Bundesfinanzhof hat dankenswerterweise erstmals Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung einer Doppelbesteuerung der Renten festgelegt. Die Bundesregierung hat vom Bundesfinanzhof eine regelrechte Klatsche einstecken müssen. Meine Einschätzung, dass die Doppelbesteuerung vor allem künftige Rentenjahrgänge betreffen wird, wurde voll und ganz vom  ...

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Milcherzeugende nicht dem Markt opfern
Dienstag 01. Juni 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Der heimische Milchmarkt stolpert von einer Krise in die nächste - mit fatalen sozialen und ökologischen Folgen. Die Milcherzeuger-Betriebe müssen im Interesse fairer Erzeugerpreise endlich von der Übermacht der Molkerei- und Supermarktkonzerne befreit werden. Das geht nur mit fairem Handel und einer strategischen Neuausrichtung der Lieferkette auf Versorgungssicherung mit regionaler Wertschöpfung und stabilen, kooperativen Wirtschaftskreisläufen sowie einer nachfrageorientierten  ...

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Rechte, Akzeptanz und soziale Sicherung für Sexarbeiter*innen
Dienstag 01. Juni 2021
Feminismus Feminismus, Soziales, Politik 

„Sexarbeiter*innen brauchen Rechte, Akzeptanz und soziale Sicherung! Die Pandemie hat durch ein faktisches Berufsverbot die Lage der Sexarbeiter*innen extrem verschärft, da ihnen die Arbeitsgrundlage entzogen wurde, ohne dass die Sozialsysteme dies auffangen konnten. Es mangelt an Unterstützung, wohin man blickt“, erklärt Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Bundestag, anlässlich des Internationalen Hurentags am 2. Juni. Möhring weiter:

„Die von  ...

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Weltnichtrauchertag: Gesundheit vor Profite
Montag 31. Mai 2021
Soziales Soziales, Politik 

„Weltweit rauchen etwa 1,3 Milliarden Menschen. Auch in Deutschland greift noch etwa jeder vierte Erwachsene zu Tabakprodukten. Kein anderes Suchtmittel richtet so viel gesundheitlichen Schaden an wie die Tabakzigarette: sieben Millionen Menschen sterben jährlich weltweit vorzeitig infolge des Tabakkonsums. Dabei schadet Tabak nicht nur den Konsumierenden selbst, sondern auch Passivrauchern und Menschen, die auf den Tabakplantagen unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen arbeiten", so  ...

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NABU: Letzte Chance, das Insektenschutzpaket noch in dieser Legislatur auf den Weg zu bringen
Samstag 29. Mai 2021
Umwelt Umwelt, Politik, TopNews 

Von NABU

Krüger: Im Koalitionsvertrag verspricht die Union, den Insektenschwund bekämpfen zu wollen / Dieses Versprechen sollte sie nun auch einlösen

Eigentlich sollte der Bundesrat gestern über Änderungen der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PfSchAnwVO) abstimmen. Sie bildet gemeinsam mit dem Insektenschutzgesetz (ISG) das Insektenschutzpaket der Bundesregierung und soll den Insektenschwund und die Biodiversitätskrise bremsen. Ursprünglich sollten ...

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Abgeordnete aus vier europäischen Ländern gemeinsam gegen Explosivwaffen
Samstag 29. Mai 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Unser Ziel ist eine starke internationale Erklärung gegen Explosivwaffen, um einen wesentlichen Beitrag zum Schutz von Menschenleben zu leisten. Ich hoffe sehr, dass noch viele weitere Abgeordnete den Aufruf unterzeichnen“, erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, anlässlich der Unterzeichnung eines gemeinsamen Aufrufs von Abgeordneten aus vier europäischen Ländern für einen besseren Schutz ...

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Kara Tepe: Bundesregierung muss humanitärer Verantwortung nachkommen
Samstag 29. Mai 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

In den vergangen Tagen war eine kleine Delegation der Linkspartei auf Lesbos um sich vor Ort ein Bild von der Lage im Geflüchtetenlager Kara Tepe zu machen. Neben der Parteivorsitzenden, Janine Wissler, nahmen die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut und Michel Brandt sowie die Vorsitzende der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Sofia Leonidakis und die Bundestagskandidatin Clara Bünger teil. Die Politiker:innen waren mit ...

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