Von Linksfraktion Saarbrücken

Laut Agentur für Arbeit sind die Arbeitslosenzahlen im Mai aufgrund der Corona-Pandemie im Saarland drastisch angestiegen. Gegenüber April stieg die Zahl der Menschen ohne Beschäftigung um 5,4% an; Gegenüber dem Vorjahresmonat Mai wurde sogar ein Anstieg um 23,8% verzeichnet. Insgesamt sind derzeit 40.100 Saarländerinnen und Saarländer ohne Arbeit.

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines, mahnt deshalb Maßnahmen zur Eindämmung ...

DIE LINKE verurteilt rassistischen Mordversuch in Burbach

Von DIE LINKE. Burbach

Mit Entsetzen hat DIE LINKE SB-Burbach auf den offensichtlich rassistischen Mordversuch an einem 24-jährigen schwarzen jungen Mann in Burbach reagiert. Es sei nicht zu begreifen und auf keinen Fall hinnehmbar, dass Gewalt gegen Menschen ausgeübt werde und sie mit dem Tod bedroht würden.

In Burbach, so der OV-Vorsitzende Manfred Klasen und sein Stellvertreter Eric ...

Von Jusos Saar

Novellierung des Polizeigesetzes auch zur Stärkung der Bürgerrechte nutzen!

Die Jusos an der Saar kritisieren den einseitigen Vorschlag der Gewerkschaft der Polizei (GdP), eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Gewalt gegen Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes einzuführen. Stattdessen fordern die saarländischen Jusos, bei der Novellierung des Saarländischen Polizeigesetzes die Stelle eines unabhängigen Polizeibeauftragten einzuführen.
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Von S. Fricker

Danke an Alle, die die heutige Montagsdemo in Saarbrücken zustande gebracht haben – mit Gesundheitsschutz, Anlage, Flyern, Redebeiträgen an einem heute - gelinde gesagt - bescheidenem Kundgebungsplatz bei der Reichsstraße.

Die Montagsdemo gedachte der Ermordung von George Floyd mit einem Beitrag und einer Schweigeminute.

Danach stellten etliche Redebeiträge Zusammenhänge her:

„Diese Proteste sind auch eine Mauer gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen, ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Halberger Gusswerke haben seit ihrer Gründung die Französische Revolution, den deutsch-französischen Krieg, zwei Weltkriege, die Weltwirtschaftskrise und die Montankrise überlebt. Jetzt sind sie dem modernen Raubtierkapitalismus zum Opfer gefallen und schließen ihre Werkstore nach 264 Betriebsjahren. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Michael Bleines, erklärt dazu Folgendes:

„Wenn der Tiger die Zoobesucher ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat begrüßt die kürzlich beschlossene Verwaltungsvorlage zur ‚ Förderung der Freien Szene und Etablierung eines Saarbrücker Solidaritätskulturfonds zur Förderung der Kulturszene und Kreativwirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie‘. Sie bemängelt jedoch die Verfahrensweise und das lange Stillschweigen bezüglich der Hilfegesuche diverser Kulturtreibender. Die kulturpolitische Sprecherin der ...

Von SAK

Mit Entsetzen und Verwunderung hat die Saarländische Armutskonferenz zur Kenntnis genommen, dass die Energieversorger wieder Stromsperren in einkommensschwachen Haushalten veranlassen und damit Menschen in Zeiten der Pandemie lebensbedrohlichen Zuständen aussetzen.

Damit ignorieren die Stromversorger die eindringlichen Appelle des Verbraucherministers Jost vom 20.03. und 26.03.2020 Stromsperren zu vermeiden, um das Leben nicht zu ...

Von DIE LINKE. Saar

Anlässlich der heutigen Demonstration von Busunternehmen in Berlin – an
der auch zahlreiche Firmen aus dem Saarland teilgenommen haben – erklärt
Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im
Bundestag:
„Regel müssen für alle gleich sein. Wenn zum Beispiel Fernlinienbusse
wieder fahren dürfen – die Fa. Flixbus hatte erklärt, ihren Betrieb ohne
Einschränkungen wieder aufnehmen zu wollen – ...

Von DIE LINKE Saar

Am morgigen Mittwoch findet in Saarbrücken eine Protestkundgebung gegen das neue Polizeigesetz statt. Der Landesverband Saar der Partei DIE LINKE unterstützt diese Veranstaltung und den Aufruf (siehe Anhang).

Es ist erstaunlich, dass gerade in angespannten Zeiten wie der aktuellen Corona-Krise nicht nur vollkommen nachvollziehbar zahlreiche bürgerliche Freiheiten eingeschränkt werden müssen. In diesem Windschatten will der CDU-Innenminister auch noch ...

Von Linksfraktion Neunkirchen

„Der mögliche Wegfall des traditionsreichen PeKA in der Neunkircher Innenstadt wäre ein herber Verlust für die Lebensqualität in unserer Kreisstadt“, so Andrea Neumann – Fraktionsvorsitzende im Neunkircher Stadtrat – als Reaktion auf aktuelle Meldungen über die ungewisse Zukunft der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof. „Die Stadtverwaltung ist gefordert, mit dem Unternehmen sofort Kontakt aufzunehmen und sich für den Fortbestand am ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

DIE LINKE im Saarbrücker Stadtrat fordert zur Überwindung der Armut die gleiche Energie, Motivation und Fantasie wie bei der Corona-Pandemie. Dazu der Vorsitzende der Linksfraktion, Michael Bleines:

„In einem Kommentar in der Saarbrücker Zeitung stellte Marco Reuther unter Bezugnahme auf die Corona-Maßnahmen die richtige Frage: ‚Warum also retten wir nicht auch […] Lebensjahre der Ärmeren und sorgen für bessere Bildung in der Breite‘? Er ...

Von Jusos Saar

Der Verband der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland hat angekündigt, insgesamt sechs Häuser nicht wiederzueröffnen, die wegen der Covid-19-Pandemie nun dauerhaft geschlossen sind. Aufgrund der wegbrechenden Einnahmen steht der gemeinnützige Verband im Saarland vor enormen Herausforderungen.

„Wir brauchen nun endlich ein klares Bekenntnis von Ministerin Bachmann und Finanzminister Strobel, dass unsere saarländischen Jugendherbergen ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Während der Corona-Krise sind neue und bestehende Defizite bezüglich der bisherigen Behindertenpolitik zutage getreten. Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert daher die politisch Verantwortlichen auf, aus den vorhandenen Missständen die richtigen Konsequenzen zu ziehen und entsprechend gegen zu steuern. Die sozialpolitische Sprecherin, Patricia Schumann, erläutert:

„Die Corona-Pandemie ist noch lange nicht überstanden, aber in ...

Von FriedensNetz Saar

Samstag, 23.05.2020 ,15 Uhr, Tbilisser Platz, Saarbrücken

Seit mehreren Wochen protestieren Anhänger von Verschwörungsideologien, Impfgegner, Esoteriker und weitere Corona-Ignoranten gemeinsam mit Neonazis gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Sie leugnen gegen alle Vernunft und wissenschaftliche Erkenntnisse die Gefährlichkeit des Virus und sprechen sich gegen eine fabulierte Impfpflicht aus.

Damit betreiben ...

Von SAK

Die Aktion "Obst für Burbach" weist darauf hin, dass wegen des Feiertags die Verteilung von Obst und Gemüse NICHT am Donnerstag sondern am FREITAG stattfindet.
Die Verteilung im Bürgerhaus Burbach, Am Markt, beginnt um 13 Uhr und endet um 15 Uhr.

Das BIO-Obst und Gemüse stammt vom Schulobstprogramm des Landes. Die Aktion wird, so die Organisatoren noch bis zum 23. Juni fortgeführt. 

Die Aktion wird getragen von der ...