Von Linksfraktion Saarbrücken

Michael Bleines, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarbrücker Stadtrat äußert sich zum vorliegenden Haushaltspapier der Jamaika-Koalition wie folgt:

„Die Koalition aus CDU, FDP und Grünen hat ein zehnseitiges Statement für die kommende Haushaltssitzung im Stadtrat vorgelegt, welches sie selber als ‚Erklärung‘ bezeichnet und in dem keine einzige beschlussfähige Aussage vorhanden ist. Gleichzeitig erklärt sie in diesem Papier, dem ...

Von S. Fricker

Zur letzten Montagsdemo in diesem Jahr soll mal gesagt werden, wie die Versammlung zustande kam, als Gemeinschaftsangelegenheit für die gemeinsame Sache: da erklärte sich einer bereit, einzuspringen und diesmal die Lautsprecheranlage abzuholen; einer nahm die junge Frau mit den beiden kleinen Kindern im Auto mit, für die der Weg vom Stadtteil zur Innenstadt nicht so leicht ist; einer kam mit Bus und Bahn vom Dorf nahe Saarlouis; eine riss sich von zuhause los, ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Anlässlich der Pressemeldungen zur Auslastung der saarländischen Frauenhäuser und vor dem Hintergrund der soeben einstimmig durch den Saarbrücker Stadtrat verabschiedeten Resolution „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ beantragt die linke Stadtratsfraktion die Bereitstellung von Kontingentwohnungen für von Gewaltausübung betroffene Frauen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Eine Anfrage unsererseits bei den saarländischen ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts der anhaltenden Diskussion um die Erweiterungspläne der Firma Woll in Gersweiler bezieht die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat ganz klar Stellung für dieses Vorhaben und den damit verbundenen Erhalt von Arbeitsplätzen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines dazu:

„Die in Gersweiler ansässige Firma Woll ist tätig im Bereich ‚Sonderlösungen Maschinenbau / Automatisierung‘. Das Unternehmen befindet sich auf einem ...

Von DIE LINKE. Ortsverband SB-Burbach

Burbach erwartet Entscheidungen für den Stadtteil

„Wenn OB Conrad glaubwürdig bleiben will muss er sich schnell um Burbach kümmern und wichtige Veränderungen in die Wege leiten.“

Mit dieser klaren Aussage hat der Ortsvorsitzende der Partei DIE LINKE. Burbach, Manfred Klasen die bisherige Amtszeit des neuen Oberbürgermeisters kommentiert. Nach dem unwürdigen Schauspiel mit Bürgermeister Latz über die Feier zum Amtsantritt ...

Von DIE LINKE. Saar

„In keiner der wesentlichen politischen Fragen konnte die aktuelle Landesregierung auch nur ansatzweise Lösungen anbieten, geschweige denn
umsetzen“, so das Urteil des Landesvorsitzenden der Saar-Linken, Thomas Lutze. „Doch eigentlich müssten die Rahmenbedingungen anderes erwarten
lassen. Das Saarland ist in der 16-köpfigen Bundesregierung mit drei Bundesministern vertreten. Es regieren im Bund und im Land die gleichen Parteien. Aber ...

Bundeswehr feiert Geburtstag in Saarlouis mit großer Fahnenbandsverleihung

Von Waltraud Andruet, Saarwellingen

Die Bundeswehr feiert in ganz Deutschland ihren 64. Geburtstag. Auch in Saarlouis fand aus diesem Grund ein großes Spektakel statt. Dabei wurde aus der Hand des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) das ’Fahnenband’ an das Saarlouiser Fallschirmjägerregiment 26 verliehen. „Wozu soll das dienen? Das hatten wir doch schon einmal, sei ...

Die Redaktion von 'scharf-links.de' erreichte wieder einmal ein Leserbrief, der eigentlich für eine Veröffentlichung in der Saarbrücker Zeitung vorgesehen war, dort aber wegzensiert wurde. Die Leserzuschrift von Alois Klees betrifft den erneuten Propagandaartikel: „Stärkere Rolle für die Bundeswehr“, aus der Saarbrücker Zeitung, ein Bundeswehrpropagandatext, der in ähnlicher Weise auch auf der offiziellen Internetseite der CDU/CSU (siehe: <link&nbsp;...

Von Wolfgang Gerecht

Werden die Öffentlichkeit, die Links-Partei-Wähler und die Mitglieder der Links-Partei durch den 44-köpfigen Bundesvorstand (BuVo) und die Landesvorstände (LaVo) der Partei DIE LINKE durch irreale Mitgliederzahlen getäuscht?

Kann eine Partei, in der ein Landesverband den anderen Landesverband, mittels satzungswidrigen (unrichtigen) Mitgliederzahlen täuscht „demokratisch“ oder gar „solidarisch“ sein?

Ein zentraler Punkt der demokratischen ...

Von Jusos Saar

Noch immer ist es Abtreibungsgegnern möglich, Mahnwachen gegen Schwangerschaftsabbrüche vor Beratungsstellen durchzuführen. Die saarländischen Jusos fordern daher die Koalition aus SPD/CDU auf, eine Bannmeile rund um diese Beratungsstellen und Praxen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, einzuführen.

„Wer sich mal in die Situation der betroffenen Frauen hineinversetzt versteht schnell, wieso eine solche Bannmeile längst überfällig ...

Von Friedens-Netz Saar

Von-der-Leyen und AKK Kurs „Kanonen statt Butter“ stoppen

Das FriedensNetz Saar protestiert auf das Schärfste gegen die neuen Töne aus Brüssel und Berlin zur weiteren Militarisierung und Aufrüstung Deutschlands und der EU.

Gerade eine Ministerin aus dem Saarland wie AKK sollte wissen, wie stark unsere Region in der Vergangenheit unter Kriegen, Militarismus und Aufrüstung zu leiden hatte. Wir brauchen nicht mehr sondern gar keine ...

Von DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Studie des Berlin-Instituts zwingt den Regionalverband zu Investitionen

Als inkonsequent und völlig unzureichend hat DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken die Reaktion der Mehrheitsparteien auf die Armut und Abwärtsentwicklung im Großraum Saarbrücken bezeichnet??. “Die GroKo-Parteien CDU und SPD ignorieren die Armutsentwicklung und die Verwaltungsspitze relativiert sie“, so ...

Von DIE LINKE. Saar

Die saarländische LINKE unterstützt die Forderung eines breiten
Unterstützendenkreises für den Erhalt der Bahnstrecke im nördlichen
Saarland. „Das vorliegende Konzept eines kombinierten Bahn-/Radweges ist
schlüssig, machbar und finanzierbar. Es gibt ausreichend Potentiale für
den touristischen Bahnverkehr mit dem privaten Dampflokmuseum in
Hermeskeil. Parallel dazu kann die Bahn auch wieder für den ÖPNV genutzt<br&nbsp;...

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

Lösungen zur Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler entwickeln

„Nach unserer Auffassung ist es möglich, sowohl die Arbeitsplätze als auch den Wald in Saarbrücken-Gersweiler zu retten“, so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband, Jürgen Trenz. Seit Wochen erhitze der Streit um die Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler die Gemüter, da hier der Schutz des Waldes gegen die ...

Von Linksfraktion Saarbrücken

Zur Nominierung von Barbara Meyer-Gluche als Finanzdezernentin der Landeshauptstadt Saarbrücken äußert sich Michael Bleines, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat, kritisch:

„Aus ihrer eigenen Homepage geht hervor, dass Meyer-Gluche noch bis 2010 studiert hat – Politikwissenschaften und VWL. Danach hat sie in ihrer Partei Karriere gemacht, zunächst als Mitarbeiterin der grünen Landtagsfraktion und anschließend als Kreisvorsitzende in ...