Erklärung der DKP zur Konferenz der Gesundheitsminister der Länder am 5. Juni in Leipzig

Die Gewerkschaft ver.di ruft für den 5. Juni Beschäftigte und Auszubildende aus Krankenhäusern, der Altenpflege, Psychiatrie und Reha zu einer Demonstration unter dem Motto „Mehr von uns ist besser für alle“ in Leipzig auf. Anlass ist die dort stattfindende Konferenz der Gesundheitsminister der Länder. Die DKP unterstützt die Proteste sowie die betrieblichen Kämpfe um mehr Personal und ...

Von DIE LINKE. Bayern

Als Gewerkschaftsmitglieder und LINKE trauern wir um den ehemaligen DGB-Vorsitzenden Fritz Schösser. Fritz war Gewerkschafter aus ganzem Herzen und eine der wenigen mahnenden Stimmen in der SPD-Fraktion gegen die Agenda 2010. Die gewerkschaftlichen Abwehrkämpfe unterstützte er, als Hartz IV in die Wege geleitet war. Er stand bei der Interessenvertretung auf Seiten der abhängig Beschäftigten auch oft gegen die eigene Partei.
Es schmerzt angesichts ...

Von DKP

Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der herrschenden Klasse in Deutschland. Man muss anerkennen, dass es ihr gelungen ist, die große Mehrheit ...

Statement von Peter Weispfenning, Internationalistische Liste / MLPD

Die anti-palästinensische Kampagne der Bundesregierung erreichte mit dem Bundestagsbeschluss gegen die BDS-Kampagne¹ vom 17. Mai einen neuen Höhepunkt.

„Er ist eine Attacke auf die Meinungsfreiheit und jeden demokratischen Diskurs. Kriminalisierung und Rufmord gegen Kritiker der israelischen Regierung sind keine Argumente“, so Peter Weispfenning, einer der ...

„DIE LINKE begrüßt die Weigerung italienischer Hafenarbeiter, Rüstungsgüter für Saudi-Arabien auf ein Transportschiff zu verladen. Die Gewerkschafter in Genua haben mit ihrer Protestaktion mutig verhindert, dass die ‚Kopf-ab-Diktatur‘ für ihren erbarmungslosen Krieg gegen die Zivilbevölkerung im Jemen weiter aufgerüstet wird“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter:

„Die Waffenblockade durch die ...

Von Anarchistische Gruppe Mannheim

Vom 10. bis 12. Mai 2019 fand im Jugendkulturzentrum forum zum fünften Mal die Anarchistische Buchmesse Mannheim statt, die seit 2011 alle zwei Jahre organisiert wird.

„Die Anarchistische Buchmesse wächst beständig. Im Vergleich zu 2017 konnten wir einen weiteren Publikumszulauf feststellen. Anarchistische Theorie und Praxis befinden sich seit einigen Jahren im Aufwind. Libertäre Literatur und Informationen, gemeinsamer Austausch und ...

Von MLPD

Zur aktuellen Debatte um Juso-Chef Kevin Kühnert melden sich Lisa Gärtner und Peter Weispfenning als Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Europawahlen zu Wort.

Lisa Gärtner: „Kaum nimmt jemand in Deutschland das Wort Sozialismus in den Mund, schon warnen Unternehmerverbände, SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP und AfD in trauter Eintracht vor dem Ende des Abendlands. Schon in der Fridays for Future Bewegung, den Mieterprotesten und ...

Von Gruppe K

Massive Kritik junger Gewerkschaftler am DGB

Der Tag der Arbeit in Essen verlief in diesem Jahr nicht störungsfrei. Eine Gruppe von knapp Hundert Demonstranten mit roten Fahnen setzte sich zeitweise an die Spitze des Demonstrationszuges. Der überraschend große Block störte auch die Abschlusskundgebung am Burgplatz laut und konfrontativ, aber friedlich.

Der zentrale Vorwurf der Protestierer: Der DGB mobilisiere seine verbliebenen Mitglieder ...

Von DKP

DKP ruft zur Solidarität mit der Bolivarischen Revolution auf

In Venezuela versucht eine Gruppe abtrünniger Soldaten mit dem Putschisten Juan Guaidó und dem aus dem Hausarrest entkommen Oppositionspolitiker Leopoldo López den Militärflughafen La Carlota in Caracas einzunehmen. Guaidó hat zum Staatsstreich aufgerufen.

Nach Angaben des venezolanischen Verteidigungsministers Vladimir Padrino López stehen die Nationalen Bolivarischen Streitkräfte ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen in einer gemeinsamen Erklärung zur Teilnahme an den Kundgebungen zum 1. Mai auf.

„Den Internationalen Tag der Arbeit durch die Teilnahme an den regionalen Kundgebungen und Demonstrationen zu würdigen, ist nicht nur historische Verpflichtung für DIE LINKE, ihre Mitglieder, Freunde und SympathisantInnen.

Aktuell kämpfen die Paketzusteller um faire Löhne und Arbeitsbedingungen, ...

Von IL Hannover

Hannoversches Bündnis mobilisiert zu kämpferischer 1. Mai Demonstration

Unter dem Titel "Faust hoch!" ruft ein Bündnis aus verschiedenen politischen Gruppen zu einer Demonstration am ersten Mai auf. „Der erste Mai ist nicht nur irgendein Feiertag, sondern vor allem ein Kampftag.

Wir finden es wichtig an diesem Tag eine kämpferische Demo zu machen und dazu aufzurufen, sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen. Wer brav und gehorsam ist, ...

Am Sonntag, dem 2804.2019, findet um 16:00 Uhr im Cinema Quadrat Mannheim, Collinistr. 1, 68161 Mannheim die Veranstaltung „ABBau Stop! – Solidarität gegen Entlassungen“ statt. Hierzu dürfen wir sie herzlich einladen.

Der Dokumentar-Film „Brüder zur Sonne, zur Freiheit“ von Jan-Christoph Hassel entsteht zehn Jahre nach der Fusion von ASEA und BBC zum neuen Konzern ABB im Jahr 1987. Damals beginnt der dramatische Kampf um Arbeits- und Ausbildungsplätze, denn ...

Von https://www.gewerkschaftsforum-do.de

Vor ziemlich genau 5 Jahren gab es zweimal etwas zu feiern: Im großen Veranstaltungssaal der IG Metall in Frankfurt wurde des 150. Jahrestages der organisierten Arbeiterbewegung gedacht und die Neuauflage des Buchs „Lieder der Arbeiterbewegung”- LiederBilderLesebuch von Karl Adamek vorgestellt.

Seit den 1980er Jahren hatte dieses Liederbuch Generationen von Kolleginnen und ...

Von kommunisten.ch

Nach der Verhaftung von Julian Assange in London laden die Schweizer Kommunisten den Tessiner Bundesrat Cassis ein, dem Verhafteten Asyl anzubieten. Sie verweisen auf den starken Druck der US-amerikanischen Regierung auf die in die Angelegenheit involvierten Länder, unter Missachtung nicht nur von deren Souveränität, sondern auch des Asylrechts. Das vom politischen Sekretär Massimiliano Ay unterzeichnete Schreiben an ...

Von DKP

Letzte Woche verweigerte die Regierung Ecuadors das weitere Asyl für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange in ihrer Botschaft in London, wo er sich seit 2012 aufhielt. Er wurde daraufhin von der britischen Polizei festgenommen und es droht ihm nun die Auslieferung in die USA, wo ihm eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe droht.
Auf WikiLeaks wurden zahlreiche geheime interne Dokumente veröffentlicht, die unter anderem die gezielte Kriegspolitik und die ...