Von Helge Buttkereit

Zu Peter Nowak „Räte, Netz, Partei“ im Neuen Deutschland vom 19. Oktober 2019, S. 21 (1)

Der Zustand der Linken ist erbärmlich. Die linken Parteien befinden sich seit Jahren freien Fall, nach der SPD ist nun auch die Linkspartei in der Existenzkrise. Die außerparlamentarische Linke ist kaum vernehmbar, wenn überhaupt in Form von Verteidigungs- oder Abwehrkämpfen gegen Repressionen oder gegen Rechts. Eine Besserung ist nicht in ...

Von RIR

Aus der Einleitung:

"Die Richtung stimmt“ …. nicht!

Der vorliegende Diskussionsbeitrag geht nicht auf die Antragslage der IG Metall ein, sondern auf ihre Praxis am Beispiel von Thyssenkrupp und Thyssenkrupp-Steel. Wir zeigen auf, welch katastrophale Politik die IG Metall-Führung in einer ihrer betrieblichen Hochburgen macht. Die Praxis steht völlig im Widerspruch zu den Worten des IGM-Vorsitzenden Hofmann über die IG Metall und den ...

Von Wolfgang Alles

Am Samstag, den 19.10.2019, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 6. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier - Bossing, Mobbing & Co.” statt. Rund einhundert Menschen aus sehr unterschiedlichen Branchen nahmen an der Konferenz teil.

Mit „Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und Zersetzung des beruflichen und privaten Umfeldes wird zunehmend gegen engagierte Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeitervertretungen vorgegangen. ...

Von MLPD

Anlässlich weiterer Demonstrationen gegen die völkerrechtswidrige Invasion Erdogans in Rojava meldet sich der Anmelder und Leiter der Demonstration in Herne von letztem Montag nochmals zu Wort. Peter Weispfenning, Rechtsanwalt und Mitglied des Zentralkomites der MLPD, erklärt: „Die teils gewaltsamen Eskalationen bei Demonstrationen der Kurdistan-Solidarität werden jetzt von rechten Scharfmachern in Politik und Staatsapparat zum Anlass genommen, die berechtigten ...

Von MLPD

Seit gestern Abend geht die Demonstration in Herne gegen den völkerrechtswidrigen Überfall der Türkei auf Nordost-Syrien durch die deutschen Medien. Angemeldet wurde die Demonstration von Peter Weispfenning aus Herne. Der Rechtsanwalt ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD. Es wäre also für einen findigen Journalisten ein Leichtes und geboten gewesen, sich auch an dieser Stelle persönlich zu informieren. Dann hätte man auch erfahren, dass bis zu 1000 Menschen unter ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Gewerkschaftliche Whistleblower agieren in der Regel in einem Graubereich. Zwar kann es im öffentlichen Interesse sein, interne Informationen an die Öffentlichkeit zu bringen, jedoch ist der Schutz von Whistleblowern gesetzlich nicht klar geregelt, denn die entsprechende EU-Richtlinie hat Deutschland noch nicht umgesetzt.

Wenn Gewerkschaftsaktivisten die alltäglichen Widersprüche wie ständige Überlastung und ständigen Personalmangel nicht ...

Resolution der Leitung der Kommunistischen Partei (Schweiz) zur Lage in Syrien im Lichte der jüngsten militärischen Intervention der Türkei

1. Wir solidarisieren uns mit dem syrischen patriotischen Widerstand, der sich im Rahmen der Progressiven Nationalen Front organisiert und von der Sozialistischen Arabischen Partei (Baath), der Kommunistischen Partei und dem Allgemeinen Gewerkschaftsbund Syriens geleitet wird. Diese hat es verstanden, den islamistischen ...

Von Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“

Am Samstag, den 19.10.2019, findet im Mannheimer Gewerkschaftshaus ab 13:00 Uhr die 6. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier - Bossing, Mobbing & Co.” statt.

Mit „Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und Zersetzung des beruflichen und privaten Umfeldes wird gegen engagierte Betriebs- und Personalräte vorgegangen. In der Folge kommt es bei Betroffenen zu schweren depressiven Erkrankungen und sogar zu ...

Von MLPD

Die MLPD verurteilt das faschistische, antisemitische Attentat am 9. Oktober in Halle, bei dem zwei Menschen ermordet wurden.

„Als Kommunisten sind wir entschiedenste Gegner des Antisemitismus. Wir trauern mit den Familien und Freunden der Opfer und versichern den jüdischen Menschen im Land unsere Solidarität gegen Antisemiten und Faschisten aller Couleur. Wir fordern entschiedene Maßnahmen zum Schutz der jüdischen Menschen in Deutschland. Das ist uns in ...

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer.

Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan. Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als „Alarmzeichen“ ...

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge: Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens. Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um ihre Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien und die dort lebenden Kurden. ...

Von MLPD

Angesichts der akuten Kriegsdrohungen Erdogans gegen Rojava erklärt Monika Gärtner-Engel, die Internationalismusverantwortliche der MLPD:

„Die MLPD verurteilt entschieden die erneuten Drohungen, konkrete Pläne und Vorbereitungen der faschistischen Regierung der Türkei unter Präsident Erdogan, das Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien militärisch zu besetzen.“

Monika Gärtner-Engel kritisiert: „Der angekündigte ...

Diskussion zum Stahlprotest und zur Krise im Saarland

Von Kulturwerkstatt Beckingen

Der Vorstand von Dillinger und Saarstahl will tausende Arbeitsplätze streichen. So wurde es vom Vorstand und über die Köpfe der Belegschaft hinweg entschieden. Die Fürbitten und das Vorsprechen von Betriebsräten und Gewerkschaften "bei unseren drei Saarländern" in Berlin, blieb ergebnislos. Es geht jetzt um den Abbau von 1.500 Stellen, das Outsourcing von 1.000 Stellen und um ...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund Ortsverband Ettlingen ruft zusammen mit dem DGB Kreisverband Karlsruhe-Land zu einer

Mahnwache am 3. Oktober von 10.30 Uhr bis 11.15 Uhr

vor dem Eingang zur Schlossgartenhalle Ettlingen auf.

Wir protestieren dagegen, dass die im Ettlinger Gemeinderat vertretenen Parteien die Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit gemeinsam mit der AFD veranstalten und auch die Stadt die Veranstaltung mit einem Grußwort des ...

Von MLPD

Das Bußgeldverfahren gegen Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD, wurde am 27. September 2019 vom Amtsgericht Gelsenkirchen eingestellt (AZ 40. 5020. 5571).

„Wir sehen in der Gerichtsentscheidung auch einen Erfolg gegen die sich häufenden Schikanen aus Teilen der Polizei gegen die MLPD – nicht nur hier in Gelsenkirchen“, so Gabi Fechtner nach dem Prozess.

Die Polizei hatte Frau Fechtner „vorgeworfen“, sie hätte am 4. Juli 2018 alkoholische Getränke ausgeschenkt ...