Diskussion zum Stahlprotest und zur Krise im Saarland

Von Kulturwerkstatt Beckingen

Der Vorstand von Dillinger und Saarstahl will tausende Arbeitsplätze streichen. So wurde es vom Vorstand und über die Köpfe der Belegschaft hinweg entschieden. Die Fürbitten und das Vorsprechen von Betriebsräten und Gewerkschaften "bei unseren drei Saarländern" in Berlin, blieb ergebnislos. Es geht jetzt um den Abbau von 1.500 Stellen, das Outsourcing von 1.000 Stellen und um ...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund Ortsverband Ettlingen ruft zusammen mit dem DGB Kreisverband Karlsruhe-Land zu einer

Mahnwache am 3. Oktober von 10.30 Uhr bis 11.15 Uhr

vor dem Eingang zur Schlossgartenhalle Ettlingen auf.

Wir protestieren dagegen, dass die im Ettlinger Gemeinderat vertretenen Parteien die Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit gemeinsam mit der AFD veranstalten und auch die Stadt die Veranstaltung mit einem Grußwort des ...

Von MLPD

Das Bußgeldverfahren gegen Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD, wurde am 27. September 2019 vom Amtsgericht Gelsenkirchen eingestellt (AZ 40. 5020. 5571).

„Wir sehen in der Gerichtsentscheidung auch einen Erfolg gegen die sich häufenden Schikanen aus Teilen der Polizei gegen die MLPD – nicht nur hier in Gelsenkirchen“, so Gabi Fechtner nach dem Prozess.

Die Polizei hatte Frau Fechtner „vorgeworfen“, sie hätte am 4. Juli 2018 alkoholische Getränke ausgeschenkt ...

Makis Anagnostou vom rückeroberten Betrieb VioMe in Thessaloniki kommt nach Köln

Freitag, 18.10.2019, 19:00 Uhr               

Alte Feuerwache Melchiorstr.3, Köln

Makis wird über die Situation von VioMe vor der nächsten Zwangsversteigerung und die Situation der alternativen antikapitalistischen Projekte berichten

John Malamatinas analysiert das Programm der neuen griechischen ...

Von DKP

Die Mehrheit des EU-Parlaments schreibt die Geschichte um: Die Ursache des zweiten Weltkriegs war nicht der Ãœberfall der Naziwehrmacht auf Polen, sondern der war die Folge des als "Hitler-Stalin-Pakt" diffamierten deutsch-sowjetischen Nichtsangriffsvertrags. Bis zu dieser aggressiven Geschichtsverfälschung steigert sich der Antrag äußerst rechter, sozialdemokratischer, christdemokratischer und „liberaler“Kräfte, der dann im EU-Parlament auch von grünen Kräften ...

Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei verurteilt die neuerlichen Verschärfungen der fast sechzig Jahre andauernden Finanz-, Handels und Wirtschaftsblockade gegen die Republik Kuba auf das Schärfste. Diese äußert sich vor allem in der Blockierung von Nahrungsmittelkäufen, Finanzgeschäften, Öllieferungen und sogar der Unterbindung des Erwerbs von Medikamentengrundstoffen durch die ...

Von MLPD

MLPD kritisiert die Antwort der Bundesregierung als Provokation gegenüber der FFF-Bewegung und wendet sich strikt dagegen, die Lasten der Umweltkrise auf die Massen abzuwälzen

Allein in Deutschland beteiligten sich bis zu 1,5 Millionen Menschen am Streik- und Protesttag der Arbeiter-, Jugend- und Umweltbewegung. In insgesamt 161 Ländern waren es mehrere Millionen. „Damit war das einer der größten internationalen Kampftage ...

Von Herbert Schedlbauer

Ver.di Parlament ringt um offensivere Gewerkschaftspolitik

Die Aufgaben von Gewerkschaften in unserer Gesellschaft sind gewaltig. Sie sind geprägt von ständigen Abwehrkämpfen. Aufgrund dieser Erfahrungen in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, aus den Niederlagen im den Klassenkämpfen der vergangenen Jahre muss eine Gegenwehr entwickelt werden. Dazu gehört, dass die Gewerkschaften die Illusion bei Seite legen, durch Sozialpartnerschaft ...

Von Herbert Schedlbauer

Bundeskongress tagt in Leipzig

Auf dem 5. Ordentlichen ver.di Bundeskongress vom 22. bis 28. September 2019 steht eine arbeitsreiche Woche bevor. Das gesellschaftspolitische Umfeld, in dem der Kongress stattfindet, ist alles andere als gut. So hat sich seit dem letzten Kongress vor vier Jahren nicht nur die Klassenauseinandersetzung in allen Bereichen verschärft.  Auch die Angriffe von Seiten des Kapitals auf die Vereinte ...

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Klimapaket der Bundesregierung schadet den Menschen, nützt den Konzernen und nicht der Umwelt. Die Verteuerung von Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas trifft vor allem Arbeiter, Angestellte, Erwerbslose und Pendler. Eine warme Wohnung wird teurer. Die angeblichen Zugeständnisse sind Heuchelei: Die angekündigte Senkung der Strompreise wird vor allem den Konzernen zugutekommen, die Umweltzerstörer werden also noch belohnt. Die ...

Von MLPD

Seit Wochen mobilisieren die Betriebsgruppen, die Umweltgruppen, die Hochschul-, Land- und Wohngebietsgruppen der MLPD und ihr Jugendverband REBELL intensiv für den weltweiten Protest- und Streiktag zur Rettung der Umwelt an diesem Freitag. „Es ist für uns auch selbstverständlich, dass wir an diesem Tag unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Parteizentrale freigeben und so wird das auch in allen befreundeten Betrieben gehandhabt“, so Klaus ...

Von DIE LINKE. Bayern

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN in Bayern, zum heutigen Warnstreik der Journalist*innen des Bayerischen Rundfunks: „Es heißt immer, wenn Journalist*innen ihre Arbeit nicht richtig machen können, dann ist die Demokratie in Gefahr. Das ist richtig. Aber wenn von eine*r Journalist*in erwartet wird, dass sie ihre Arbeit richtig macht, dann sollte sich das auch in den Löhnen widerspiegeln. In den letzten Jahren ist zu beobachten, dass die ...

Von MLPD

Zum internationalen Protest- und Streiktag zur Rettung der Umwelt am 20. September erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD:

„Wir begrüßen gemeinsame Aktivitäten von Arbeiter-, Umwelt- und Jugendbewegung am 20. September. In vielen Betrieben und Gewerkschaften entwickeln sich dazu sehr gute Initiativen und werden von den Betriebsgruppen der MLPD gefördert. Während Regierung und Konzerne ihre Sorge um den Umweltschutz heucheln, fürchten sie sich vor ...

Von MLPD

Angesichts von Rekord-Hitzen, Rekord-Taifunen, katastrophalem Brand der Regenwälder, unwiderruflichen Gletscherschmelzen usw. wird nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der MLPD, Hannes Stockert, deutlich:

„Der Ãœbergang in die globale Umweltkatastrophe beschleunigt sich dramatisch. Katastrophenalarm ist angesagt! Mutige und konsequente Maßnahmen und Entscheidungen sind erforderlich!“ Er kritisiert, dass das Klimakabinett der Regierung bisher keine ...

Erklärung des Sekretariats des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Wie das US Army Europe Public Affairs Office in Wiesbaden mitteilt, wird die US-Armee Mitte Oktober eine erneute Rotation der Truppen der US-Militäroperation „Atlantic Resolve“ durchführen.

Im Rahmen der Rotation werden 3 500 Soldaten aus Panzereinheiten und 1700 Soldaten aus Luftkampfeinheiten aus den USA nach Polen verlegt.

Hinzu kommen 85 Panzer, 135 Schützenpanzer, 15 ...