Resolution der Leitung der Kommunistischen Partei (Schweiz) zur Lage in Syrien im Lichte der jüngsten militärischen Intervention der Türkei

1. Wir solidarisieren uns mit dem syrischen patriotischen Widerstand, der sich im Rahmen der Progressiven Nationalen Front organisiert und von der Sozialistischen Arabischen Partei (Baath), der Kommunistischen Partei und dem Allgemeinen Gewerkschaftsbund Syriens geleitet wird. Diese hat es verstanden, den islamistischen ...

Von Komitee „Solidarität gegen BR-Mobbing!“

Am Samstag, den 19.10.2019, findet im Mannheimer Gewerkschaftshaus ab 13:00 Uhr die 6. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier - Bossing, Mobbing & Co.” statt.

Mit „Verdachtskündigungen”, mit Bespitzelung und Zersetzung des beruflichen und privaten Umfeldes wird gegen engagierte Betriebs- und Personalräte vorgegangen. In der Folge kommt es bei Betroffenen zu schweren depressiven Erkrankungen und sogar zu ...

Von MLPD

Die MLPD verurteilt das faschistische, antisemitische Attentat am 9. Oktober in Halle, bei dem zwei Menschen ermordet wurden.

„Als Kommunisten sind wir entschiedenste Gegner des Antisemitismus. Wir trauern mit den Familien und Freunden der Opfer und versichern den jüdischen Menschen im Land unsere Solidarität gegen Antisemiten und Faschisten aller Couleur. Wir fordern entschiedene Maßnahmen zum Schutz der jüdischen Menschen in Deutschland. Das ist uns in ...

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer.

Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan. Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als „Alarmzeichen“ ...

Von DKP

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge: Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens. Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um ihre Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien und die dort lebenden Kurden. ...

Von MLPD

Angesichts der akuten Kriegsdrohungen Erdogans gegen Rojava erklärt Monika Gärtner-Engel, die Internationalismusverantwortliche der MLPD:

„Die MLPD verurteilt entschieden die erneuten Drohungen, konkrete Pläne und Vorbereitungen der faschistischen Regierung der Türkei unter Präsident Erdogan, das Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien militärisch zu besetzen.“

Monika Gärtner-Engel kritisiert: „Der angekündigte ...

Diskussion zum Stahlprotest und zur Krise im Saarland

Von Kulturwerkstatt Beckingen

Der Vorstand von Dillinger und Saarstahl will tausende Arbeitsplätze streichen. So wurde es vom Vorstand und über die Köpfe der Belegschaft hinweg entschieden. Die Fürbitten und das Vorsprechen von Betriebsräten und Gewerkschaften "bei unseren drei Saarländern" in Berlin, blieb ergebnislos. Es geht jetzt um den Abbau von 1.500 Stellen, das Outsourcing von 1.000 Stellen und um ...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund Ortsverband Ettlingen ruft zusammen mit dem DGB Kreisverband Karlsruhe-Land zu einer

Mahnwache am 3. Oktober von 10.30 Uhr bis 11.15 Uhr

vor dem Eingang zur Schlossgartenhalle Ettlingen auf.

Wir protestieren dagegen, dass die im Ettlinger Gemeinderat vertretenen Parteien die Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit gemeinsam mit der AFD veranstalten und auch die Stadt die Veranstaltung mit einem Grußwort des ...

Von MLPD

Das Bußgeldverfahren gegen Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD, wurde am 27. September 2019 vom Amtsgericht Gelsenkirchen eingestellt (AZ 40. 5020. 5571).

„Wir sehen in der Gerichtsentscheidung auch einen Erfolg gegen die sich häufenden Schikanen aus Teilen der Polizei gegen die MLPD – nicht nur hier in Gelsenkirchen“, so Gabi Fechtner nach dem Prozess.

Die Polizei hatte Frau Fechtner „vorgeworfen“, sie hätte am 4. Juli 2018 alkoholische Getränke ausgeschenkt ...

Makis Anagnostou vom rückeroberten Betrieb VioMe in Thessaloniki kommt nach Köln

Freitag, 18.10.2019, 19:00 Uhr               

Alte Feuerwache Melchiorstr.3, Köln

Makis wird über die Situation von VioMe vor der nächsten Zwangsversteigerung und die Situation der alternativen antikapitalistischen Projekte berichten

John Malamatinas analysiert das Programm der neuen griechischen ...

Von DKP

Die Mehrheit des EU-Parlaments schreibt die Geschichte um: Die Ursache des zweiten Weltkriegs war nicht der Überfall der Naziwehrmacht auf Polen, sondern der war die Folge des als "Hitler-Stalin-Pakt" diffamierten deutsch-sowjetischen Nichtsangriffsvertrags. Bis zu dieser aggressiven Geschichtsverfälschung steigert sich der Antrag äußerst rechter, sozialdemokratischer, christdemokratischer und „liberaler“Kräfte, der dann im EU-Parlament auch von grünen Kräften ...

Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei verurteilt die neuerlichen Verschärfungen der fast sechzig Jahre andauernden Finanz-, Handels und Wirtschaftsblockade gegen die Republik Kuba auf das Schärfste. Diese äußert sich vor allem in der Blockierung von Nahrungsmittelkäufen, Finanzgeschäften, Öllieferungen und sogar der Unterbindung des Erwerbs von Medikamentengrundstoffen durch die ...

Von MLPD

MLPD kritisiert die Antwort der Bundesregierung als Provokation gegenüber der FFF-Bewegung und wendet sich strikt dagegen, die Lasten der Umweltkrise auf die Massen abzuwälzen

Allein in Deutschland beteiligten sich bis zu 1,5 Millionen Menschen am Streik- und Protesttag der Arbeiter-, Jugend- und Umweltbewegung. In insgesamt 161 Ländern waren es mehrere Millionen. „Damit war das einer der größten internationalen Kampftage ...

Von Herbert Schedlbauer

Ver.di Parlament ringt um offensivere Gewerkschaftspolitik

Die Aufgaben von Gewerkschaften in unserer Gesellschaft sind gewaltig. Sie sind geprägt von ständigen Abwehrkämpfen. Aufgrund dieser Erfahrungen in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, aus den Niederlagen im den Klassenkämpfen der vergangenen Jahre muss eine Gegenwehr entwickelt werden. Dazu gehört, dass die Gewerkschaften die Illusion bei Seite legen, durch Sozialpartnerschaft ...

Von Herbert Schedlbauer

Bundeskongress tagt in Leipzig

Auf dem 5. Ordentlichen ver.di Bundeskongress vom 22. bis 28. September 2019 steht eine arbeitsreiche Woche bevor. Das gesellschaftspolitische Umfeld, in dem der Kongress stattfindet, ist alles andere als gut. So hat sich seit dem letzten Kongress vor vier Jahren nicht nur die Klassenauseinandersetzung in allen Bereichen verschärft.  Auch die Angriffe von Seiten des Kapitals auf die Vereinte ...