Bertelsmann-Stiftung schlägt radikalen Kahlschlag in der deutschen Krankenhaus-Landschaft vor
Montag 15. Juli 2019

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Soziales Soziales, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Es ist ein Schlag von so genannten Expert*innen der Bertelsmann-Stiftung ins Gesicht von Patient*innen, Pflegepersonal und Ärzt*innen: In einem aktuellen Gutachten hat die Stiftung die Schließung von 800 der 1.400 Krankenhäuser in Deutschland vorgeschlagen. Für NRW macht die Stiftung einen konkreten Vorschlag für den Großraum Köln. Demnach könnte die Region "mit 14 statt der aktuell 38 Akutkrankenhäuser eine bessere Versorgung ...

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Linke NRW solidarisiert sich mit Streikenden bei Amazon
Montag 15. Juli 2019
NRW NRW, News 

von DIE LINKE. NRW

Am Schnäppchentag „Amazon-Prime-Day“ (15./16.7.2019) streiken bei dem Onlinehändler die Beschäftigten. Auch zwei NRW-Standorte sind betroffen. Seit Jahren kämpfen die Mitarbeiter*innen für einen Tarifvertrag bei Amazon. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von die Linke in NRW: „Die Rabatte des ‚Amazon-Prime-Day‘ finanziert das Unternehmen durch Tarifflucht und Niedriglöhne für seine Beschäftigten. Nur so konnte Amazon-Besitzer Jeff Bezos auf dem ...

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Stadt Dortmund will bis 2030 will die Arbeitslosigkeit dauerhaft auf unter 8 Prozent senken – das schafft sie aber nicht mit dem „sozialen Arbeitsmarkt“
Sonntag 14. Juli 2019

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Debatte Debatte, Wirtschaft, NRW 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Mai 2019 traten die Sozialdezernentin und der Leiter der Wirtschaftsförderung der Stadt Dortmund vor die Presse und verkündeten, im Rahmen der „Arbeitsmarktstrategie 2020-2030“ die Arbeitslosenquote in den nächsten 10 Jahren dauerhaft auf 8 Prozent zu senken.

Der Geschäftsführer des Jobcenters Frank Neukirchen-Füsers kündigte an, dass Jobcenter und Arbeitsagentur gemeinsam mit der Stadt Dortmund daran arbeiten werden, dieses Ziel zu ...

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Blühflächen in Iserlohn
Freitag 12. Juli 2019
NRW NRW, Umwelt, News 

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Das Stadtgrün soll artenreicher und vielfältiger werden, es soll heimischen Insekten Nahrung bieten und gleichzeitig ein optischer Augenschmaus für  alle sein. Das ist die Zielsetzung des Projektes "Blühflächen in Iserlohn", das die Stadt Iserlohn jetzt in Zusammenarbeit mit dem Stadtbetrieb Iserlohn Hemer (SIH) gestartet hat.

Das Anlegen von Blühflächen in städtischen Parkanlagen und Freiflächen ist ein Projekt, das die Stadt Iserlohn als ...

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Der Kampf geht weiter...
Donnerstag 11. Juli 2019

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Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, NRW 

Pilotabschluss im Einzelhandel NRW

Von Herbert Schedlbauer

Der im Einzelhandel seit zwei Monaten geführte Arbeitskampf in Nordrhein-Westfalen ist beendet. Überraschend schnell einigte man sich in der vierten Tarifrunde. Erneut vereinbarte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit dem Handelsverband NRW eine zweijährige Laufzeit. Die Allgemeinverbindlichkeit der Entgelttarifverträge (AVE) wurde von der Kapitalseite vom Tisch gefegt.

Löhne und Gehälter ...

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Freitag (12.7.19) Demonstration für den Klimaschutz in Gronau
Donnerstag 11. Juli 2019

Foto: GAL Gronau

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von GAL Gronau

Udo Buchholz, Ratsmitglied der Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau, weist darauf hin, dass am Freitag (12. Juli 2019) in Gronau wieder eine Klimaschutzaktion der Gronauer Aktiven von „Fridays for Future“ stattfindet. Die Aktion beginnt um 11.00 Uhr am Theodor-Heuss-Platz. Sie steht unter dem Motto „Kommt zur Demo und kämpft für eure Zukunft.“

Udo Buchholz begrüßt das Engagement der Jugendlichen für den Klimaschutz und für die Abschaltung der Kohlekraftwerke, ...

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NRW plant de facto Moratorium für Windenergie
Donnerstag 11. Juli 2019
NRW NRW, Umwelt, News 

Von DUH

Nordrhein-Westfalen beschließt mit neuem Landesentwicklungsplan de facto den Ausbaustopp der Windkraft – Flächen für Windenergie werden stark reduziert – NRW sabotiert Ausbau der Erneuerbaren Energien und Klimaschutz – Deutsche Umwelthilfe kritisiert Vorhaben scharf und fordert prozentuale Flächenvorgaben für Windenergie

Am morgigen Freitag, den 12. Juli 2019, möchte der Landtag von Nordrhein-Westfalen einen neuen Landesentwicklungsplan ...

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Die Linke fordert Nulltarif statt Preiserhöhung im ÖPNV
Donnerstag 11. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Steigende Preise für den öffentlichen Nahverkehr in NRW? So war es zumindest von den Verkehrsverbünden geplant - schon wieder Vor allem die jährlichen Preissteigerungen bei den Tickets im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sind seit Langem umstritten. Denn: Trotz der Debatten über eine stärkere Rolle des ÖPNV zur Lösung von Verkehr- und Umweltproblemen werden Bahn- und Busfahrten in großen Teilen NRWs immer teurer. Während die Verbandsversammlung des ...

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Jetzt erst recht: NEIN zur Vereinnahmung durch Militärpolitik und Rüstungsindustrie!
Donnerstag 11. Juli 2019
NRW NRW, Kultur, News 

Kathrin Vogler zur Streichung der Zivilklausel aus dem Hochschulgesetz in NRW

Der Landtag in Düsseldorf hat heute Mittag auf Antrag der schwarz-gelben Landesregierung in NRW im Rahmen der Neufassung des Landeshochschulgesetzes  die Zivilklausel aus diesem Gesetz entfernt. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ...

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Bergarbeiterprotest ist berechtigt und keine „Randale“.
Donnerstag 11. Juli 2019
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, NRW, News 

Diskreditiert haben sich allein die bürgerlichen Parteien in ihrer Verachtung von Arbeiterinteressen

Von MLPD

Gestern brachten 80 Bergleute im NRW-Landtag ihren Protest gegen die betriebsbedingte Kündigung von 200 sogenannten Nicht-Anpassungsberechtigten Bergarbeitern durch die RAG zum Ausdruck.

Ich protestiere dagegen, wenn die Bergleute in den Medien jetzt teils als 'Randalierer' diffamiert und vom Landtagspräsidium kriminalisiert ...

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Klimanotstand – Kreisverband DIE LINKE fordert weitergehende Maßnahmen
Dienstag 09. Juli 2019

Clemens Tönnies hat es in die Champions League der Klimakiller geschafft; Foto: Die Linke Gütersloh

NRW NRW, OWL, Umwelt 

Von DIE LINKE Gütersloh

Dem Rat der Stadt Gütersloh liegt die Eingabe der Bürgerinitiative Energiewende zur Erklärung des Klimanotstandes vor. Auch in zahlreichen anderen Städten im Kreis wird die Ausrufung des Klimanotstandes gefordert. Dem Kreistag liegt ebenfalls ein entsprechender Antrag vor. Der Kreisverband DIE LINKE. Gütersloh unterstützt diese Forderungen und will weitergehende Maßnahmen.

Wird der Klimanotstand erklärt, sollen künftig bei allen ...

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Linke fordert Sanktionsfreiheit für Fridays for Future-Aktivist*innen
Dienstag 09. Juli 2019
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Für die letzte Woche vor den Sommerferien hatten Schüler*innen von „Fridays for Future“ angekündigt, ihren Protest auf die gesamte letzte Schulwoche auszudehnen – und viele haben dieses Vorhaben auch in die Tat umgesetzt. Laut Medienberichten hat das NRW-Schulministerium den Schüler*innen sowie deren Eltern in der Folge Sanktionen angedroht, die bis zu Bußgeldern reichen können.

Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von die Linke NRW: „Ich hätte ja ...

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„Mayors for Peace“ - Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden mahnt zur atomaren Abrüstung
Montag 08. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von Stadt Iserlohn

Iserlohn. Rund 300 Städte des weltweiten Netzwerkes "Mayors for Peace" haben heute am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen gesetzt, darunter auch Iserlohn: Der stellvertretende Bürgermeister Michael Scheffler hisste die Flagge des weltweiten Bündnisses "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace) am Gebäude der Stadtbücherei am Alten Rathausplatz. Iserlohn ist seit 1985 als eine der ersten deutschen Städte Mitglied dieses ...

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„Candles 4 Assange“ (Kerzen für Assange)
Sonntag 07. Juli 2019

Foto: Free Assange Committee Germany

Bewegungen Bewegungen, Kultur, Düsseldorf 

Von Free Assange Committee Germany

Weltweit wurde Julian Assanges 48. Geburtstag am 3. Juli in 61 Städten,  25 Ländern und auf sechs Kontinenten gefeiert. Die Idee einer Geburtstags-Aktion für Assange stammt aus Wellington, Neuseeland. Mit „Candles 4 Assange“ (Kerzen für Assange) machten die Neuseeländer*innen aufmerksam auf das Schicksal Assanges, und dem mit ihm untrennbar verbundenen Schicksal der Pressefreiheit. (*1s.u.) In Assanges Heimat brannten 1200 Kerzen vor ...

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Linke NRW fordert Aufklärung in Sachen Krankenhausplanung
Samstag 06. Juli 2019
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Knapp ein Jahr ist es nun her, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Beratungsagentur PD ein Gutachten zur Krankenhauslandschaft in NRW in Auftrag gegeben hat, um die im Koalitionsvertrag niedergeschriebene "Anhebung der Investitionskostenförderung durch das Land" mit der zwingenden "Einleitung von Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft" umsetzen zu können. Nachdem Gesundheitsminister Laumann (CDU) Anfang Juli beim Ruhrkongress auf ...

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